geändert am 30.08.2009 - Version Nr.: 1. 1429

Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
- Pressemeldung -
kritisch --- innovativ --- neoliberal

Lokale Meldungen: AktuellWochenrückblickChronikPolitikKulturWirtschaftKonzertkalender
 

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite

Themenlisten: ~ meinen ~ Verwaltung ~ Politik ~ Göttingen ~ Stadthaushalt ~  

⇐ Haushalt
FDP: Grüne stehlen sich aus Verantwortung

25.08.2009 Die FDP Ratsfraktion begrüßt grundsätzlich das Ende der Koalition von SPD und Grünen im Rat. Gleichzeitig hält sie die Argumentation der Grünen für scheinnheilig, wenn die Grünen den Bruch mit dem Etatposten der Südspange begründen, obwohl die Grünen die jährlichen Ausgabenerhöhungen der Stadt immer mitgetragen haben. Die FDP-Ratsfraktion ist zu einem konstruktiven Dialog mit dem Oberbürgermeister bereit, um den Haushalt der Stadt zu sanieren.
[
30.08.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu FDP Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (---)
 

Die FDP-Ratsfraktion meldet - Grüne stehlen sich aus der Verantwortung

Die FDP-Ratsfraktion sieht das Ende des rot-grünen Bündnisses im Göttinger Stadtrat positiv. Gleichzeitig werfen die Liberalen den Grünen vor, sich aus der Verantwortung für den städtischen Haushalt zu stehlen. "Dass es jetzt zum Bruch zwischen der SPD und den Grünen gekommen ist, ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Jetzt gibt es die Gelegenheit für den dringend benötigten Neuanfang für Göttingen", so der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Thielbörger. In den vergangenen Jahren hätte Rot-Grün die Stadt finanziell heruntergewirtschaftet. "In diesem Jahr verantworten SPD und Grüne ein Haushaltsloch von 20 Millionen Euro. Für das nächste Jahr sind sogar 30 Millionen Euro Fehlbetrag prognostiziert. Die Stadt rutscht zunehmend in die Schuldenfalle, da die Zinsbelastung ständig steigt. Als Folge werden Handlungsspielräume für wichtige Ausgaben wie Bildung immer enger. Damit muss dringend Schluss sein", fordert Thielbörger. Die FDP sei zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) zur Haushaltssanierung bereit. Die Grünen hingegen würden sich aus Verantwortung stehlen, nachdem sie jahrelang die städtischen Ausgaben immer weiter erhöht hätten.
"Allen Verantwortlichen im Göttinger Rat ist klar, dass die Politik in den nächsten Jahren von Sparzwängen geprägt sein wird. Jetzt wo es nichts mehr zu verteilen gibt, machen sich die Grünen aus dem Staub und vertrauen darauf, dass andere den Karren aus dem Dreck ziehen werden. Eine solche Politik ist unverantwortlich", zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende empört. Die Begründung keinen Haushalt mit Investitionsmittel für die Südumgehung mittragen zu wollen, sei unglaubwürdig. In anderen Punkten hätten sich die Grünen gegenüber der SPD auch kompromissbereit gezeigt.

Nachtrag: Änderungen, Ergänzungen und/oder Gegendarstellungen

Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion

30.08.2009 Bei der Erstellung von Texten und Kommentaren stellt sich oft das Problem der "Betriebsblindheit" ein. Die Betriebsblindheit führt zu Rechtschreibfehlern und auch manchmal zu Sinn-entstellenden Kurzmeldungen, die in den Übersichtslisten jeweils zu finden sind. Bei nachträglichen Korrekturen werden solche Fehler korrigiert und nicht weiter dokumentiert, weil sich die Kurzmeldungen jeweils auf den Text beziehen. Werden Änderungen am Haupttext oder am Kommentar vorgenommen, so wird die ursprüngliche Datei gespeichert. Am Ende der Datei ist ein Link zur vorherigen Version zu finden.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Göttingen

25.08.2009 Kabelausfall

Göttingen

25.08.2009 Staatswerbung

Politik, meinen

24.08.2009 Wahlziel

Politik

26.08.2009 Amnesien

meinen

26.08.2009 Goe-Vote-Nachspiel

Verwaltung

24.08.2009 Denkmanipulation

Verwaltung

25.08.2009 Staatswerbung

Stadthaushalt

20.08.2009 Zwischenbilanz [?]

Stadthaushalt

15.09.2009 Proteste

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht

Wahlziel
Nier: Kindergartengebühren abschaffen

24.08.2009 Angesichts der Lohnerhöhungen für die Erzieherinnen kommen auf die Nutzer von Kindergärten in einigen Gemeinden Gebührenerhöhungen zu. Gerd Nier, Bundestagskandidat für die Linke, spricht sich für einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz von Kindern aller Altersgruppen aus.

Kabelausfall
Wie lange dauert es, bis eine Beschwerde kommt?

25.08.2009 Am 19. August fiel in einigen Haushalten in Grone wegen eines technischen Defekts das Kabelnetz aus. Die erste Störungsmeldung tauchte im südniedersächsischen Forum goloci um 18:48 auf. Laut Angaben von Kabel Deutschland trat die Störung gegen 19:20 auf und war gegen 23:40 behoben.
[Die Leute halten es ganz schön lange ohne Fernsehen aus. Dr. Dieter Porth]

Sozialindikatoren
In Hann-Münden Obdachloser von Gruppe verprügelt

25.08.2009 Am frühen Freitagmorgen (21.8.) zwischen 3:00 und 4:00 verprügelte eine Gruppe von fünf Männern einem Obdachlosen und warf dessen Habseligkeiten in die Weser.
[Was mag in den Köpfen der Typen vorgegangen sein? Fühlen die sich nur deshalb groß, wenn sie andere klein hauen? Dr. Dieter Porth.]

Komasaufen
Techniker Krankenkasse unterstützt pädagogische Präventionsprojekte

25.08.2009 Die Techniker Krankenkasse beklagt eine mangelnde Beachtung des Jugendschutzgesetzes, welches unter anderem eine Ursache für das Koma-Saufen und andere selbstschädigende Verhalten ist. Zur Bekämpfung des Koma-Saufens unterstützt die Krankenkasse deshalb pädagogische Aufklärungsprojekte in Kindergärten, Schulen und anderen pädagogischen Einrichtungen. Anmeldeunterlagen finden sich im Internet.

ThOP-Krise
Uni weist Kritik zurück

19.08.2009 Die Universität Göttingen weist die Kritik wegen der Finanzierung der Spielleiterstelle für das Thaeter im OP zurück. Sie verweist nach ihrem Vorschlag darauf, dass der Förderverein ihren Beitrag von 5000 auf 6000 Euro und das Theater im OP von 9000 auf 10000 erhöhen soll. Die Universität wollte ihren Beitrag von 9000 aus 12000 Euro erhöhen. Angesichts der Gelder, die die Universität weitere 40000 in das Projekt fließen lässt, hält sie ihr Angebot durchaus für fair.
[Die Meldung hat irgendwie einen Rechenfehler. 4000 sollen laut Meldung für die Spielleiterstelle zusätzlich aufgebracht werden. Die jeweiligen Partner bringen aber 5000 zusätzlich ein. Dr. Dieter Porth]

Termine – Waldbühne Northeim
29.8. Da rockt die Waldbühne

24.08.2009 Am Samstag beginnt auf der Waldbühne das Rockspektakel mit Wishbone Ash, Ten Years After und Tangerine Dream. Anlässlich des Ausfalls des Konzerts am 16.8. mit Status Quo erhalten Rockliebhaber einen Rabatt, wenn sie ihr Ticket für das Staus Quo-Konzert an der Kasse vorweisen.
Neuere Nachricht

Event - Kulturbahnhof Uslar
4.9. – Slow Horses

25.08.2009 Die Country-Band Slow Horses aus Südniedersachsen spielt am 4. September im Kulturbahnhof in Uslar. Das Konzert mit Cuntry-Musik beginnt um 21 Uhr.

Amnesien
FS-X – 18 – Manipulation der Erinnerungen

26.08.2009 Ein weiterer Teil des Fortsetzungssachbuchs zum Thema mentale Versklavung von Dr. Hans Ulrich Gresch .befasst sich mit der Erzeugung von Erinnerungslücken. Hierbei unterscheidet er zwischen der Löschung von Erinnerungen (zum Beispiel mit Hilfe von Medikamenten) und dem Verhindern des Erinnerns (zum Beispiel mit Elektroschockbehandlungen). Gerade Verfahren für Letzteres wären geeignet, um einen Menschen zum terroristischen Schläfer zu formen. Weiter erwähnt der Autor, dass wechselnde Magnetfelder mit niedriger Frequenz die Suggestibilität merklich erhöhen können. Explizit werden die 10 Hertz-Wellen genannt. Auch wird auf die Wirkung von Folter eingegangen, wobei mehr der Fokus auf die Erhöhung der Suggestabilität gelegt wird.

Termine - Musa
8.9. – Pantéon Rococó

26.08.2009 Im September findet neben den üblichen Partys sowie den Tanzabenden am 8. September ein Konzert statt. Es spielt dann ab 21:30 die Gruppe Pantéon Rococó aus Mexiko

Termine - Nörgelbuff
Konzerte im September

26.08.2009 Im Nörgelbuff finden im September verscheidene Konzerte statt. Den Montag teilen sich wie üblich, die NB-Houseband, Querbeat und die offene Bühne. Rockig wird es zum Beispiel am 11.9. mit der Bänd "Whyoming Death Rock" Ende September sind The Jack mit AC/DC-Cover und Lauschgift mit Deutschpop zu erleben. Mitte September treten die Lärmenden Luder auf. Am 12.9. steht die Musik mit der Ukulele im Mittelpunkt des Interesses.

Staatswerbung
Brotdose und Flasche für ABC-Schützen

25.08.2009 Die Göttinger Entsorgungsbetriebe beteiligen sich an der Kampagne der Bio-Brotbox-Dose, die von einem bekannten Marketing-Unternehmen koordiniert wird. Zusätzlich bekamen die Schulanfänger auch eine Trinkflasche in Form eines Müllwagens, die auch für kohlensäurehaltige Getränke geeignet ist.
"Broken-Links" - Legende - Home - Impressum - Em@il - Kontakt - A-A-A Schriftgröße - Über - Disclaimer - Werbung --- ↑