Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

kritisch --- innovativ --- neoliberal

Ratssitzung
Zusammenfassung aus Verwaltungssicht

^06.03.2009 In dem Fokus steht die Aufforderung an die Landesschulbehörde, in Bovenden eine IGS zu genehmigen. Parallel wurde die Verwaltung aufgefordert, Planungsschritte in Richtung einer zweiten IGS in Göttingen aufzunehmen. Weitere Themen waren eine eigenständige Beschäftigungsförderung für die Stadt am 2011, "Public Private Partnership", Bürgerhaushalte, Nachwuchs für die Feuerwehr und vieles mehr.

Sendeplan – 2009-03-07
Kritisches zum Weltfrauentag

^09.03.2009 In der Sendung am 7.3.2009 talkte der Moderator mit Vertretern des Verein Manndat e.V. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, auf die Politik der Männerbenachteiligung hinzuweisen. In seinen Vorbemerkungen persiflierte der Moderator das männerfeindliche Frauenstatut der Grünen, indem er es als frauenfeindliches Männerstatut der (erfundenen) Machopartei präsentierte. Weiterhin überlegte er, dass die Idee der Emanzipation im Lebenszyklus des Menschen nur für die Zeit als junger Erwachsener sinnvoll ist. In allen anderen Lebensphasen ist die Emanzipation eine bornierte Ideologie, meinte er.

Sendeplan – 2009-02-28
Meldungsrückblick und Anderes

^09.03.2009 In der Radiosendung Bürgerstimmen im Göttinger Land gab es den Rückblick auf die Meldungen aus der Region, den Konzertkalender und einige Überlegungen des Moderators zu verschiedenen Themen.

Südumgehung
12.3. – Podiumsdiskussion zum Göttinger Süden

^06.03.2009 Die Ratsfraktion der Grünen hat für den 12.3. ab 19 Uhr im Holbornschen Haus eine Podiumsdiskussion mit Oberbürgermeister Meyer organisiert. Die Diskussion soll die Verkehrsituation im Göttinger Süden, die Naherholung und die eventuelle Finanzierung von Straßenbauprojekten zum Thema haben. Thematisch zeigen sich die Grünen für eine Sachdiskussion offen. Angesichts der kurzfristigen Planungszeit werden sie nur einer sachlich begründeten und qualitativ guten Realisierung der Südspange zustimmen.

Internetgedichte
"Nase" zu Gedichte

^08.03.2009 In der aktuellen Woche suchte die Redaktion mit den Schlagworten Lyrik und Nase nach Gedichten im Internet. Als Suchmaschine wurde Witch.de verwendet, da die Suchmaschine Google nur zu mäßigen Ergebnissen führt nicht.

Gewinnspiele
Neue Gewinnspielsatzung für private Radio- und Fernsehsender

^27.02.2009 Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat seit Anfang März eine neue gültige Satzung für Gewinnspiele und Gewinnspielsendungen bei privaten Anbietern in Radio und Fernsehen. Mit der neunen Satzung sind klarere Regeln, mehr Transparenz und besserer Verbraucherschutz geschaffen werden. Parallel kündigten die Landesmedienanstalten an, die Durchführung von Gewinnspielen genau zu prüfen.
[Auch die Kampagne der Internet-Zeitung hat ihren Teil beigetragen, um für mehr Transparenz bei Gewinnspielen zu sorgen. Dr. Dieter Porth]

Kindertagespflege
SPD und Linke kritisieren Nichthandeln des Landkreises

^09.03.2009 Gemeinsam zeigen sich die Kreistagsfraktion der Linkspartei und die Kreistagsfraktion der SPD verärgert über die Politik des Aussitzens der Landkreisverwaltung verärgert. Schon im Juni letzten Jahres wollte der Jugendhilfeausschuss die Kreisverwaltung per Beschluss auffordern, den Bestimmungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes nachzukommen. Der Antrag wurde seitdem viermal "wegen angeblich laufender Gespräche" vertagt. Die beiden Fraktionen kritisieren die "Aussitzpolitik" des Landkreises.
[Wie hoch ist die Achtung seitens einer Verwaltung, wenn sie eine Rechtfertigung ihres Handelns vor parlamentarische Gremien aussitzt. Dr. Dieter Porth
^10.03.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Kitagebühren
CDU: Erhöhung ist widersinnig

^09.03.2009 Die Ratsfraktion der CDU kritisierte die beschlossene Erhöhung der Gebühren für die städtischen Kindertagesstätten um drei Prozent als widersinnig. Angesichts des erklärten Willens aller, die Betreuung in Kindergärten vollständig kostenfrei zu stellen, ist die Erhöhung in den Augen der CDU das falsche politische Signal.

Avantgardekino
Ab 12.3. – Der Knochenmann

^09.03.2009 Vom Titel her sind im Cinema in nächster Zeit unter anderem die Erstaufführung von DER KNOCHENMANN und der Kinderfilm DER SOHN VON RAMBOW zu sehen. Am 22.3. werden 60 Jahre Filmaufbau GmbH: KALAMITÄTEN in Anwesenheit von Gästen gefeiert. Eine zeitgenössischen Anlass hat die Erstaufführung: CAPTAIN ABU RAED Ende März.

Rechtsextremismus
Hiltergruß neben Polizeiauto

^09.03.2009 Schon am Freitag zeigte in der Göttinger Innenstadt ein polizeilich bekannter Göttinger einen Hitlergruß. Die Provokation eskalierte und jetzt ermittelt die Polizei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen" und wegen des "Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte".

Welt-Frauentag
Friedliche Demo mit 250 Teilnehmern

^07.03.2009 Die Demonstration am 7.3. anlässlich des Weltfrauentages in der Zeit von 13:50 – 15:45 verlief friedlich und ohne Zwischenfälle. Unter den 250 Demonstrationsteilnehmern waren laut Pressmeldung der Polizei auch dreißig Vertreter aus der linken Szene.