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Tagesordnungen
Kommt Auslegungsbeschluss zum Festen Haus im Leineberger Park?

27.06.2012 In der Woche ab dem 2. Juli 2012 finden in der Stadt Göttingen drei verschiedene Ausschusssitzungen statt. Im Sportausschuss wird unter anderem die Frage behandelt werden, ob der Leinekanal für Kanusportler und -touristen schiffbar gemacht werden sollte. Im Bauausschuss wird neben zwei Bebauungssatzungen zum Beispiel auch über den Auslegungsbeschluss zum "Neubau des 'Festen Hauses'" beraten werden. Im Kulturausschuss steht neben verschiedenen Berichten von Kultureinrichtungen auch ein Bericht über die zweite Tranche der Förderung von sonstigen kulturellen Projekten auf der Tagesordnung.

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 

Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 2.7. bis zum 9.7.2012

Tagesordnung für Sitzung des Sportausschusses

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 03.07.2012
um 16:15
im "Sparkassen-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 13.03.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Kanufahren in der Innenstadt den Leinekanal für Sportlerinnen und Sportler nutzbar machen!
Ö 5 Beihilfen zur Förderung des Sports
Ö 6 Jahresbericht 2011 über die Auftragsverwaltung der städtischen Sportanlagen
Ö 7 Anfragen zur 4. Sitzung am 03.07.2012


Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 05.07.2012
um 16:30
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Neubau "Festes Haus" ((der Tagesordnungspunkt 2.1/2.2 wird gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz beraten))
Ö 2.1 Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss
Ö 2.2 Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Anregungen der Initiative LeineBÜRGER bezüglich des Geländes am ehemaligen Landeskrankenhaus am Rosdorfer Weg
Ö 3 Rahmenplan Universitätsmedizin Göttingen - Bericht und zustimmende Kenntnisnahme
Ö 4 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 11. Sitzung vom 21.06.2012 ((die Vorlage wird nachversandt))
Ö 5 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 6 Projekte in der "Weststadt" - Programmgebiet "Soziale Stadt" - Bericht
Ö 7 Ausbau des "Greitweg" zwischen "Auf dem Greite" und "Martin-Luther-Straße" ( 3. BA ) ((die Vorlage wird nachversandt))
Ö 8 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 33 "Kasseler Landstraße / Zollstock / Gotteslager" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 9 Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 37 "Gewerbegebiet Siekweg Süd" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
Ö 10 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Betriebsausschusses der Stadthalle,

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 05.07.2012
um 16:30
im Göttinger Stadtkantorei, Johanniskirchhof 2, 37073 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 24.05.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Göttinger Stadtkantorei Bericht über die Arbeit
Ö 5 Göttinger Kulturpforte Bericht des Vorstands
Ö 6 Abschluss von Zuschussverträgen im Kulturbereich ab 2013
Ö 7 "Neuaufstellung der Erwachsenenbildung und Beschäftigungsförderung in Südniedersachsen" (RBK lfd. Nr. 1026) Sachstandsbericht
Ö 8 Zuschussvergabe an kulturelle Projekte und Einrichtungen im Jahr 2012 2. Bericht
Ö 9 Gedenktafel für John Tompson
Ö 10 Anfragen des Ausschusses

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Göttingen

27.06.2012 Lumiere

Göttingen

27.06.2012 Central-Lichtspiele

Verwaltung

25.06.2012 Auswertung

Verwaltung

03.07.2012 Asylanten

Politik

26.06.2012 Berufsschulen

Politik

27.06.2012 Lügen

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27.06.2012 Einzeltermine

ankündigen

27.06.2012 Central-Lichtspiele

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
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Lumiere
Freibadkino startet am 30.6. mit "Almanya - Willkommen in Deutschland"

27.06.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 an vereinzelten Terminen folgende Filme: die Kapitalismussatire "Ufo in her Eyes", das Psychiaterdrama "Mahler auf der Couch", die dokumentarische Spurensuche "The Halfmoon Files" die Revoluzzer-Doku "Der Brahmane der Komintern", die Komödie "West is west", das Kinderferienabenteuer "Hände weg von Mississippi!", den Krimi "Rewers – Die Kehrseite", das Rückkehrer-Drama "Sur - Süden" und das Gender-Drama "Tomboy". Am Sonntag bleibt das Lumiere geschlossen und am Samstag steht die Impro-Show mit der Comedy Company auf dem Programm. Das Open-Air-Kino am Freibad Brauweg beginnt am 30.6. um 22:00 mit der Migrantenkomödie "Almanya - Willkommen in Deutschland".

Einzeltermine
Diskussion über Sicherheitsverwahrung und weiteres

27.06.2012 In der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 tagt die SPD-Fraktion im Leinepark wegen des geplanten Neubau des 'Festen Hauses', diskutiert die FDP über die Sicherheitsverwahrung und wird wegen der Nacht der Kultur im Botanischen Garten über Esskulturen geredet. Angesichts des Themas "Sicherheitsverwahrung wurde eine Pressemeldung der Deutschen Gesellschaft für Psychiatrie, Psychotherapie und Nervenheilkunde beigefügt. Der Verband beklagt, dass der Gesetzgeber für die neue Gesetzgebung der Sicherungsverwahrung keinen medizinischen Sachverstand zu Rate zieht, obwohl medizinische Gründe die späteren Beschneidungen der Freiheitsrechte legitimieren sollen. Weitere Termine zu Lesungen, Kabarett-Veranstaltungen oder Vortragsreihen finden sich in der Meldung.

Capitol
Ab Montag suchen die Tiere wieder die Eiszeit

26.06.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 den Animationfilm "Die Piraten - Ein Haufen merkwürdiger Typen", das Drama "Take Shelter - Ein Sturm zieht auf" und auch die Rentnerkomödie "Best Exotic Marigold Hotel". Weitere Filme im Programm sind die Parodie "Der Diktator", der Science Fiction "Men in Black 3" und der Kinderfilm "Das Sams im Glück". Ab Montag geht es dann um die Suche nach dem richtigen Klima in dem neu startenden Animationsfilm "Ice Age 4 - voll verschoben".

CinemaxX
ab Montag kommt die Eiszeit ins Kino zurück

26.06.2012 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 28.6. bis 4.7.12 den neu anlaufenden Film " The Amazing Spider-Man". Passend um Ende der Fußball-Europameisterschaft wird ab Montag in 2D oder in 3D-Qualität der Animationsfilm "Ice Age 4 - voll verschoben" vorgeführt werden. Weitere Filme im Programm sind der Musikfilm "Rock of Ages", die Doku "Deutschland von oben", der Pilgerfilm "Dein Weg", die Science-Fiction-Komödie "Men in Black 3" oder auch die Parodie "Der Diktator". Auch kann der Interessierte im Cinemaxx die Live-Übertragungen der Halbfinalspiele sowie des Finalspiels zur Fußballeuropameisterschaft anschauen.

Hörsaalkino
Do. 20:00 – "In Time"

26.06.2012 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 den Science-Fiction "In Time - Deine Zeit läuft ab", den modernen Stummfilm "The Artist - Der Künstler", die Erzählung "Sunset Blvd", die Aussteigerstory " Into The Wild" sowie das Drama "The Ides of March - Tage des Verrats".

Neue Schauburg
Am Montag geht es um Eicheln und mehr

26.06.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 den Superheldenfilm "The Amazing Spider-Man" und ab Montag den Animationsfilm " Ice Age 4 - voll verschoben". Im Rahmen des Filmfestival werden noch die Filme "Zwei an einem Tag", "Ziemlich beste Freunde", "Best Exotic Marigold Hotel" sowie "Das Labyrinth der Wörter" vorgeführt. Zusätzlich bietet das Kino dem Zuschauer den filmischen Nachruf "Mama Africa - Miriam Makeba" und den Internatsfilm "Hanni und Nanni 2" an ausgewählten Terminen an.

Tagesordnungen
"Wird das "Feste Haus" das Naherholungsgebiet Leineberg-Ost zersiedeln?" und weitere Beschlüsse

13.06.2012 In der kommenden Woche ab dem 18.6.12 finden zwei Sitzungen bei der Stadt Göttingen statt. Zum Einen tagt der Bauausschuss. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Beschluss zu den Plänen für Feste Haus auf dem Leineberg Ost. Im Internet fanden sich am 13.6. dazu keine veröffentlichten Unterlagen. Sie sollen nachgereicht werden, heißt es bei den Tagesordnungen. Im Ortsrat Nikolausberg stehen unter anderem die Anregung zur Erhaltung des Spielplatzes in der Rußbreite und ein Anfrage zu Windkraftanlagen in Nikolausberg auf der Tagesordnung.

Tagesordnungen
Zukunftsvertrag und weiteres

30.05.2012 In der Woche ab dem 4.6.12 werden in Göttingen drei Sitzungen stattfinden. Den Anfang macht am Mittwoch der Rat der Stadt Göttingen, der voraussichtlich auch den Zukunftsvertrag besiegeln wird. Im Bauausschuss gibt es einen Sachstandsbericht zum Festen Haus, welcher nach den bisher bekannt gewordenen Planungen den Leineberger Park als Naherholungsgebiet zerstören wird. Weiter wird auch der saisonale Fahrplanwechsel der Stadtbusse in einem Tagesordnungspunkt behandelt werden. Im Ortsrat Elliehausen haben die Vertreter insgesamt neune Anregungen und sechs Anfragen eingebracht.
[Warum sind Ostfriesenwitze aus der Mode gekommen?]

Naherholung
Erhalt des Leinebürger-Parks gefordert

15.05.2012 Die Göttinger Bürgerinitiative Leinebürger hat im Internet eine Petition an den Göttinger Stadtrat gerichtet. In dieser Petition wird der Erhalt des Leinebürger-Parks in der Nähe der Asklepios-Klinik (= ehemalige Landeskrankenhaus) gefordert. Dieser Park soll vernichtet werden, weil dort ein Festes Haus zur Unterbringung von psychisch kranken Strftätern gebaut werden soll. Die Petition richtet sich nicht gegen das Feste Haus, sondern möchte den Leinebürger-Park als Naherholungsbiet für den Leineberg und für die Kranken in der Klinik erhalten. In der Petition wird als Alternative ein Gelände vorgeschlagen, dass nur wenige hundert Meter entfernt ist. Das benannte Gelände wollte das Land ursprünglich zum Bau des neuen Gefängnisses verwenden. Da das Gefängnis dann an der Göttinger Stadtgrenze in der Gemeinde Rosdorf gebaut wurde, stände das Gelände nach Ansicht der Pedenten jetzt für den Bau des festen Hauses zur Verfügung.
[Nachtrag -
17.05.2012Nachtrag: Alternativgelände läge nahe beim Jugendgefängnis auf dem Göttinger Stadtgebiet]

Naherholung
Grüne fordern Alternativstandort für Festes Haus

17.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen hält grundsätzlich ein Festes Haus in Göttingen für notwendig. Sie würden aber einen Standort bevorzugen, der die sogenannte "Schillerwiese" des Leinebergs für die Leineberger und für die Patienten der nahegelegenen Asklepios-Klinik (=ehemaliges Landeskrankenhaus, Ex-LKH) als Naherholungsraum erhält.

Bauplanungen
Linke: Warum die Eile für die Planungen zum Festen Haus?

16.04.2012 Die Göttinger Ratsfraktion der Linken kritisiert die als dringlich deklarierte, vorgeschlagene Straßenanbindung des Neubaus der geschlossenen forensischen Einrichtung auf dem Leineberg. Sie möchte das parkähnliche Ambiente auf dem Leineberg erhalten. Mit der vorgelegten Wegeplanung würde diese Stück lokaler Lebensqualität aber zerstört werden. Dem aktuell vorgeschlagenen Bebauungsplan wird die Göttinger Ratsfraktion der Linken daher im Bauausschuss am Donnerstag nicht zustimmen, auch wenn sie grundsätzlich ein Festes-Haus beim Leineberg befürwortet.

Tagesordnungen
Beschluss über Zukunftsvertrag mit unsicherer Tilgungssumme

11.04.2012 In der Woche ab dem 16.4.12 tagen jeweils am Donnerstag der Bauausschuss und der Wirtschaftsausschuss bei der Stadt Göttingen. Im Bauausschuss stehen neben Bebauungssplänen für Grone, Groß Ellershausen und Leineberg unter anderem auch verschiedene Anträge zur Verbesserung der Buslinien und des Fahrradstraßennetzes auf der Tagesordnung. Auch wird es einen Sachstandsbericht zur geplanten 380kV-Stromtrasse im westlichen Stadtgebiet geben. Im Wirtschaftsausschuss wird wohl der Abschluss zum Zukunftsvertrag mit seinen weitreichenden Kürzungsfolgen beschlossen werden, wobei offenbleibt, wie viel Schulden das Land Niedersachsen letztendlich wirklich übernehmen wird.

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Hitartikel
Platz 1: '"Geben Sie Gedankenfreiheit, Monika Piel"'

28.06.2012 In der Woche vom 18.6. bis 24.6.12 hatten die Top7 der 7-Tage-Artikel folgenden Schlagzeilen: "1) '"Geben Sie Gedankenfreiheit, Monika Piel"', 2) 'Physik-Zirkus im Rahmen der Kinder-Uni', 3) 'Schuldenreduzierung durch Hanfanbau will Göttingen nicht!', 4) 'Sind Treibhausgase das 'Phlogiston' der Moderne?', 5) 'Premiere am Mittwoch: "Das Ereignis"', 6) '"Wird das "Feste Haus" das Naherholungsgebiet Leineberg-Ost zersiedeln?" und weitere Beschlüsse' sowie 7) '20.6. – Unternehmertreffen mit Gesprächen zum Nutzen von Facebook etc.'. Unter allen Artikeln kamen die Theaterkritik '"Was vom Himmel fällt" – eine tolle Komödie über Liebe, Angst und einen schwarzen Männerschuh' und die Pressemeldung 'Junge Liberale kritisieren linke Borniertheit der Jungen Grünen' auf die Plätze 2 und 3.

StadtRadiotipps
Mittwoch 7:35 - "Aktivitäten der Hells Angels in Göttingen"

28.06.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 2. Juli hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "RSV 05 gegen Hannover 65"[Mo. 7:35], "Aktivitäten der Hells Angels in Göttingen"[Mi. 17:05] und "Die Situation der Ärzte im Landkreis Göttingen"[Fr. 7:35]. Für die Freunde von Lesungen seien auf den 30.6.12 ab 20:00 hingewiesen. Dann wird die aufgezeichnete Lesung gesendet, die die Göttinger Autorin Renate Schoof schon am 20.6. in der Deuerlichschen Buchhandlung gehalten hat.

Central-Lichtspiele
Nach der EM beginnt die Eiszeit in "Ice Age 4"

27.06.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 28.6. bis 4.7.12 für die Kinder den Fantasyfilm "Das Haus Anubis", die Internatserzählung "Hanni und Nanni 2" und den Zeichentrickfilm "Janosch - Komm, wir finden einen Schatz". Weitere Filme im Programm sind die Komödie "LOL - Laughing Out Loud", das Märchen "Snow White and the Huntsman", die Superheldenerzählung "The Amazing Spider-Man" und die Science-Fiction-Komödie "Men in Black 3". Genießer kommen beim Tanzfilm "Streetdance 2" oder beim Reisefilm "Neuseeland Norden" auf ihre Kosten. Ab Montag startet auch in Herzberg der 3D-Animationsfilm "Ice Age 4 - voll verschoben". Natürlich kann man auch die Fußballspiele der Deutschen bei der Europameisterschaft im Herzberger Kino anschauen.

Politikerbestechung
Bundesregierung träge - deutsche Politiker und Parteien dürfen weiterhin großzügig geschmiert werden

27.06.2012 In einer Pressemeldung fordert der Antikorruptionsverband Transparency Deutschland die Bundesregierung auf, endlich für mehr Transparenz im Bereich der Parteienfinanzierung zu sorgen. Zum Beispiel wäre nach Transparency die Grenze von 50.000 Euro von Parteispenden abzusenken und anonyme Spenden sollten gänzlich verboten werden. Als positives Beispiel wird auf das transparente Verfahren in Lettland verwiesen, wo innerhalb von 15 Tagen jede Spende bei der Stelle für Korruptionsprävention und Korruptionsbekämpfung angezeigt werden muss.

Lügen
Schminke: Schreiben vom Staatssekretär war nur Shownummer

27.06.2012 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, ist empört über die systematische Zerschlagung des Wasser- Schifffahrtsamt (WSA) in Hann. Münden so kurz vor der Urlaubszeit. Er betrachtet rückblickend die politischen Verlautbarungen von führenden Politikern und Beamten im Vorfeld der Kommunalwahlen als Lug und Trug. Schminke ruft dazu auf, den Widerstand zu organisieren.

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