Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Energiewende
Grünen-Antrag für Klima-Gesamtplanung
10.03.2012 Die Ratsfraktion der Grünen erinnert in einer Pressemeldung an den Jahrestag der explodierenden Atomkraftwerke in Fukushima und weist auf die Wichtigkeit der Energiewende hin. Gleichzeitig kritisiert sie die Subventionskürzungen für die Stromerzeugung durch Photovoltaik seitens der Bundesregierung. Sie will im Rat einen Antrag stellen, um ein Konzept für die Göttinger Klima-Gesamtplanung voranzutreiben. Der Meldung beigefügt ist die Pressemeldung des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek, der die Kürzungen der Photovoltaik-Subventionen für angemessen hält und der auf die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP verweist.
[Klimawandel. Zwischen 800 - 1000 herum bauten die Wikinger in Grönland Getreide an und sie fütterten die Atmosphäre sicher nicht mit vielen klimaschädlichen Gasen. Damals war wahrscheinlich einfach nur die Sonne heißer und es war deshalb wärmer als heute. Was soll ich angesichts solcher geschichtlichen Erfahrungen von den politisch motivierten Klima-Horoskopen der Wissenschaftler halten. Ich denke, die Klima-Modelle haben zu viele Parameter, um sie ernst nehmen zu können. Gemäß des Ockhamschen Rasiermesser messe ich deshalb den Klima-Modellen und ihren Prognosen eine ähnliche Relevanz wie Horoskopen zu. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Ich fürchte aber, dass die Politiker dies nicht begreifen und dass die Welt den Weg des Kriegerischen Wandel beschreiten wird. Ich erwarte den großen Krieg in Europa und Deutschland in den nächsten fünf bis zehn Jahren, der seine Ursachen in der zunehmenden Ungerechtigkeit und in dem zunehmend aggressiver werdenden Kampf um Ressourcen haben wird. Die USA und zunehmend auch Europa wollen zum Beispiel den Iran unter fadenscheinigen Gründen doch nur bombardieren, weil sie wie beim Irak aus dem zerfallenden Staatssystem Iran heraus weiter billig Öl in ihre eigenen Volkswirtschaften exportieren wollen. Da aber auch China und Indien zunehmend Öl für ihrer immer stärker entfesselten Wirtschaften brauchen. ist der kommende Weltkrieg absehbar und vorprogrammiert.
Eigentlich brauchen wir zum Beispiel Bildung für die kommenden Herausforderungen der Zukunft. Wir brauchen auch wieder eine Regionalisierung der Wirtschaft mit den entsprechenden politischen Entwicklungsvorgaben. Wir sollten unseren Kindern zeigen, dass wir in Wohlstand auch mit der Energie auskommen können, die wir vor Ort haben. Insbesondere Sollten wir unseren Kindern zeigen, dass Wohlstand auch mit wesentlich weniger Verkehr möGglich ist; denn im Beeich der Logistik ist Ö wegen unserer LKW-Abhängigkeit der Wachstumsbegrenzende bzw. Depressions-induzierende Faktor. Deshalb sollte die Regionalisierung auf wirtschaftlicher Ebene geförfertz werden. Die Göttinger Güzterverkehrszentren Eins, Zwei und Drei mit ihrer Ausrichtung auf eine wichtiger werdende Globalisierung zeigen, dass die lokalen Politiker die Gefahren der Zukunft nicht sehen oder vielleicht sogar nicht sehen wollen.
Dr. Dieter Porth.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - Energiewende in Göttingen und weltweit vorantreiben!
(Email vom 8.3.12)
"Die Bilder der zertrümmerten Reaktorgebäude in Fukushima sind die eindringliche Aufforderung, den Atomausstieg in die eigenen Hände zu nehmen", erklärt der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN Rolf Becker. Anlass ist der bevorstehende erste Jahrestag der verheerenden Reaktorkatastrophe am 11.3.2011 in Japan. "Der Atomausstieg beginnt letztlich hier in Göttingen und wir alle können dazu beitragen – als politisch mündige BürgerInnen bei Kundgebungen, Demonstrationen und Wahlen, als StromkundInnen und VerbraucherInnen, aber auch als PolitikerInnen im Stadtrat."
"Gegen alle Widerstände werden wir weiter daran arbeiten, dem Strom aus riskanten Kernkraft- und dreckigen Kohlekraftwerken den Stecker zu ziehen", verspricht auch die energiepolitische Sprecherin der Fraktion, Sabine Morgenroth. Anlässlich des Jahrestags von Fukushima kündigt sie für die Ratssitzung am 11.5.2012 einen Antrag ihrer Fraktion an, der die Evaluation des integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt Göttingen zum Ziel hat. In diesem Konzept sind alle Maßnahmen zur Energiewende auf regionaler Ebene zusammengefasst. "Ich sehe gute Chancen, diesen ehrgeizigen Prozess, den wir im Jahr 2008 angeschoben haben, nach den Ereignissen in Japan weiter zu beschleunigen. Dafür ist es aber notwendig, alle beteiligten Akteure erneut an einen Tisch zu bekommen."
Extrem kontraproduktiv ist in diesem Zusammenhang allerdings die Vollbremsung bei der Solarenergieförderung der CDU/FDP-Bundesregierung in Berlin, die schon ein Jahr nach der Katastrophe alle guten Vorsätze vergessen zu haben scheint und wieder konsequent die Interessen der großen Atomkonzerne bedient. Deren zentralistische Konzernstrategien und blockieren nach wie vor wichtige Weichenstellungen auf dem Weg zu sinnvollen dezentralen Energiekonzepten. "Wenn die Bundesregierung ihr absurdes Solarenergie-Ausstiegsgesetz nicht zurückzieht, stellt sie damit auch viele der in Göttingen geplanten Maßnahmen und das Erreichen ihrer eigenen Klimaschutzziele in Frage", kritisiert Becker. "Wir brauchen aber nicht nur bessere Förderbedingungen für die Solarenergie, sondern auch für die Windenergienutzung im Binnenland, für Energieeffizienztechnologien und die Sanierung von Gebäuden sowie für die Rekommunalisierung von Stadtwerken und Energienetzen."
Die GRÜNEN rufen daher alle GöttingerInnen dazu auf, sich an den Veranstaltungen anlässlich des Jahrestags der Katastrophe zu beteiligen. Einen Überblick bietet die Seite des Anti-Atom-Plenums:
http://aapgoe.so36.net/main/aktuelles.html
Text des Antrags für den Rat am 11.5.2012: - Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für Göttingen
Der Rat möge beschließen:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, noch im Jahr 2012 einen Statusbericht über die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts für die Stadt Göttingen zu erstellen und dem Rat vorzulegen. Darzustellen sind insbesondere Abweichungen von den ursprünglichen Planungen sowie Handlungsoptionen für das weitere Vorgehen.
2. Die Verwaltung wird zudem beauftragt, alle an der Erstellung des Konzepts beteiligten Akteure anlässlich der Vorstellung des Berichts zu einer Veranstaltung einzuladen um sie zur Umsetzung ihrer Selbstverpflichtungen zu ermutigen, ihnen Unterstützung anzubieten, kommunale Handlungsstrategien zu erörtern und das Thema Klimaschutz ins öffentliche Bewusstsein zu heben. Dabei ist Bezug zu nehmen auf die Erstellung des Klimaplans-Verkehrsentwicklung als Teil der klimaschutzpolitischen Gesamtplanung.
Begründung:
Der Klimawandel schreitet voran, mit all seinen Nebenwirkungen: Abschmelzen der Polkappen, Anstieg des Meeresspiegels, Versauerung der Meere, Schädigung auch terrestrischer Ökosysteme, Zunahme von Wetterextremen, Ernteschäden und epidemischen Krankheiten u.s.w. Zudem hat die Atomkatastrophe von Fukushima am 11.3.2012 erneut gezeigt, dass die Atomenergie nicht beherrschbar ist und keine Alternative darstellt. Notwendig ist eine grundlegende Energiewende, die langfristig auf erneuerbare Energien setzt.
Die Stadt Göttingen hat sich daher verpflichtet, die Klimaziele der Bundesregierung ernst zu nehmen und ihre CO2-Emissionen bis zum Jahr 2020 mindestens um 40% (zum Vergleichsjahr 1991) zu mindern. Um dieses Ziel zu erreichen, wurde vom Rat der Stadt im Jahr 2010 ein umfangreiches Maßnahmenpaket zum Klimaschutzkonzept der Stadt Göttingen beschlossen. Die Einzelmaßnahmen, auch die Selbstverpflichtungen vieler anderer Göttinger Akteure, wurden am 7.6.2010 in einem umfassenden Ergebnisbericht (Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Göttingen bis zum Jahr 2020) veröffentlicht:
http://www.goettingen.de/pics/medien/1_1275981206/Klimaschutzbericht_lowres_final.pdf
Den angemessenen Rahmen bildete damals eine Veranstaltung im Wasserwerk Stegemühle. Der Bericht beinhaltete u.a. die Ankündigung, die Stadt werde auch in den nachfolgenden Jahren jeweils eine Veranstaltung organisieren bei der die aktuelle CO2-Bilanz vorgestellt wird und die in dem Jahr durchgeführten Maßnahmen präsentiert werden.
Der FPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek meldet - Dr. Lutz Knopek: Überfällige Anpassung der Vergütung für Photovoltaikanlagen erfolgt mit Augenmaß.
(Email vom 7.3.12)
Am Freitag berät der Deutschen Bundestag über einen Gesetzesentwurf von Union und FDP zur Solarförderung. Die geplante Absenkung der Einspeisevergütung ist aus Sicht des Göttinger Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek überfällig. Zugleich wird den Investoren und Betrieben ein Bestands- und Vertrauensschutz gewährt.
"Die FDP-Fraktion hat immer wieder deutlich gemacht, dass der Umbau der Energieversorgung sicher, preisgünstig und umweltverträglich erfolgen muss. Wir haben stets betont, die Entwicklung der Energiekosten zu beobachten und bei Bedarf nachzujustieren. Angesichts der weiter drastisch fallenden Preise für Solaranlagen muss die Vergütung erneut gesenkt werden, um der Überförderung Einhalt zu gebieten", so Knopek.
Gleichzeitig nehme die FDP-Fraktion die berechtigten Interessen von Investoren und Unternehmen, wie sie unter anderem in Südniedersachsen von Solar- und Handwerksbetrieben betont wurden, bei den Verhandlungen über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien, ernst:
"Der FDP-Fraktion ist trotz aller Notwendigkeit einer Reform der Vertrauensschutz für mittelständische Unternehmen und Investoren wichtig. Deshalb hat sich die FDP-Fraktion für eine weitergehende Vertrauensschutzregelung eingesetzt. Die Änderungen sollen jetzt für Dachanlagen zum 01. April in Kraft treten und nicht, wie ursprünglich geplant, am 09. März. Freiflächenanlagen sollen nach dem von den Fraktionen eingebrachten Entwurf nun eine Vergütung nach altem Recht erhalten, wenn ein Aufstellungsbeschluss vor dem 01. März 2012 vorgelegen hat und die Anlage bis zum 30. Juni 2012 in Betrieb genommen wird", erklärt Knopek. Für bestehende Anlage gebe es ohnehin Bestandsschutz.
Der Liberale stellt klar, dass er den Ausbau der Erneuerbaren Energien grundsätzlich für richtig halte und auch staatliche Förderungen nicht per se ablehne. Eine Gewöhnung einzelner Branchen an permanente Förderungen sei jedoch schädlich: "Ich bin für Anschubfinanzierungen, aber gegen Dauersubventionen", betont FDP-Umweltpolitiker Knopek.
Die Erneuerbare Energien müssten durch staatliche Anreize künftig verstärkt so gefördert werden, dass Effizienz stärker belohnt werde. Die neuerliche Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sei dazu ein wichtiger Schritt. Zudem werde die Netzstabilität gesichert.
Den Abbau der Überförderung und neue Anreize für mehr Energieeffizienz wurden von Union und FDP bereits im Koalitionsvertrag 2009 vereinbart. Insofern sei die Absenkung der Photovoltaik-Einspeisevergütung keine Überraschung, so Knopek abschließend.
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Wirtschaftsförderung 10.03.2012 Am 5.3.12 fand im Laser-Laboratorium das 12. Forum der Ideen statt. Neben der WRG-Pressemeldung findet sich beim Artikel auch ein redaktioneller Eindruckbericht. . Sowohl Redaktionsbericht wie auch Pressemeldung ziehen eine positive Bilanz zu der Veranstaltung. Auf der sehr gut besuchten Veranstaltung sprachen unter anderem im Rahmen eines Podiumsgespräches drei Unternehmer über ihre Innovationen. Weiter wies Frau Kleine von der WRG auf die neuen Regeln und den Service der WRG für den Innovationspreis des Landkreise Göttingen 2012 hin. StadtRadiotipps 09.03.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 12. März 2012 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Aus dem regionalen Vereinsleben - zu Gast: der ASC Göttingen"[Mo. 9:05], "1 Stunde 1 Thema – Die Energiewende in der Region – Optionen, Chancen und Modelle"[Di. 9:05] und „Ausblick auf die Ratssitzung am 16. März“[Fr. 8:20]. Die Metal-Freunde seinen auf die Bürgerfunksendung "noize factor"[So. 22:00], "noize engine"[Do. 20:00] und "Into The Pit"[Do. 22:00]. Die Moderator von "Into the Pit" übernimmt , solange der Mache von "noise engine" in den USA weilt, dessen Sendung. Hitartikel 09.03.2012 Im Februar gehörten zu den Top 7 die folgenden Monats-Artikel: 1) 'Mit viel Optimismus in 2012 starten', 2) '11.1. - "Die Möwe" – Highlight waren die Tanzeinlagen', 3) 'Anti-Korruptionsverband lädt sich selbst aus bei Wulffs Neujahrsempfang', 4) 'Meldungen rund um die Proteste gegen Schünemann', 5) 'Proteste, weil Schünemann kommt', 6) 'Videokameras im Bereich Groner Landstraße / Bahnhofsallee' und 7) 'Zwei Premieren: "Der Zauberberg" & "Baby Talk"'. Im letzten halben Jahr von September bis Februar waren unter den Top 3 die folgenden 185-Tage-Artikel zu finden. 1) 'Göttingen: Hochburg für linke Straftaten', 2) 'Suchausdruck „Gedicht Atomkraft“' und 3) 'Zwei Premieren von der JT-Jugend'. Hitartikel 09.03.2012 In der Woche vom 27.2. bis 4.3.12 kamen die folgenden Artikel in die Top 7 der 7-Tage-Artikel: 1) 'Sehr inspirierende Inszenierung von "Die Nashörner"', 2) 'Grüner schämt sich für Niedersachsen', 3) 'Linke: Schelte zeigte wahren Bürgerwillen', 4) 'Gesund Messe 2012 - Veranstalter und Aussteller zufrieden', 5) 'Neue Klima-Horoskope aus Hamburg', 6) 'Ab 23.2. – "Ghost Rider 2" in 3D' und 7) 'Do., Fr., Mo. & Di. – Die Doku "Der Fall Chodorkowski"'. Unter allen Artikeln kam die Pressemeldung mit der Überschrift: "Betriebsrat klagt gegen Dransfelder VR-Bank" durch 46 Zugriffe auf Platz 6. Rückblick 9/12 08.03.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Till Hieronymus", "Bingo & Bongo", "Sandra Hieronymus", "Esther Walker", "NB-Houseband" und "Musical - Toms Traum" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Tagesordnungen 07.03.2012 In der kommenden Woche ab dem 12.3.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Sportausschuss und der Jugendhilfeausschuss sowie die Ortsräte in Elliehausen, in Herberhausen, in Roringen und in Groß Ellershausen. Am Freitag findet dann auch die Ratssitzung statt. Im Sportausschuss soll ein Antrag verhandelt werden, den Leinekanal für die Kanus schiffbar zu machen. Neben dem Entschuldungsprogramm, welches jeden Ausschuss beschäftigt, werden auch einige Ortsräte über das Silvesterböllerverbot entscheiden. Auf der Ratssitzung soll zweieinhalb Monate nach Jahresanfang der Haushaltsplan für das aktuelle Jahr beschlossen werden. |
Experiment [?] 13.11.2009 In vielen Meldungen wird immer wieder der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP genannt. Da aber viele den Vertrag nicht kennen, wird er hier einmal veröffentlicht. Gleichzeitig werden die Leser aufgefordert, den Koalitionsvertrag als Word-Datei herunterzuladen und zu kommentieren. Die Redaktion plant die Kritiken von den verschiedenen Menschen in einem Dokument zusammenzuführen, um so einmal die Vielfalt der Bürgerstimmen zur aktuell geplanten Politik zu verdeutlichen. Berechnungen 24.02.2012 In einer Pressemeldung weisen das Hamburger Max-Planck-Institut für Meteorologie und das Deutschen Klimarechenzentrum hin auf ihre neuen Simulationsrechnungen, über welche die Welt in der Zukunft diskutieren soll. Die zitierte Meldung beschreibt auch neuste Spekulationen rund um den Klimawandel. |
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Kreisfusion 11.03.2012 Der CDU-Kreisverband Göttingen zeigt sich über die Grünen im Kreistag irritiert. Die CDU wollte eine Bürgerbefragung zur Kreisfusion durchführen lassen und erhielt bei ihrem Antrag auch Gegenstimmen von den Grünen. Die CDU denkt, dass die Entscheidung zur Kreisfusion genauso wichtig ist wie es die Entscheidung zur Südspange war. Die CDU zeigt sich daher über das politische Grundverständnis der Grünen irritiert, die bei der Frage zur Südspange nach der Demokratie schrieen und die jetzt beim Thema Kreisfusion scheinheilig dem Bürger die Demokratie verweigern wollen. Lobbyarbeit 11.03.2012 Der Göttinger Landrat Bernhard Reuter wurde erneut zum Vorsitzenden des niedersächsischen Landkreistages gewählt. In der Pressemeldung wird unter anderem mit Blick auf die hohen Lasten für den Ausbau von Kindergärten vom Landkreistag gefordert, dass sich das Land stärker als bisher an den Investitionen für die Kinderkrippen beteiligen sollte. Unternehmensnachfolge 11.03.2012 Die Wirtschaftsförderung Region Göttingen startet in der Dransfeld am 15.3.12 ab 18:00 eine neue Veranstaltungsreihe. Die Veranstaltung in der VR-Bank hat den Titel "Erfolg weitergeben – Unternehmensnachfolge!". Auf der Veranstaltung werden Vertretern aus einer Rechtsanwaltkanzlei, aus einem Steuerberatungsbüro, aus einer Bank und aus einem Unternehmerverband Einführungsvorträge in das Thema geben. Nach den Vorträgen ist Zeit für vertiefende Gespräche vorgesehen. Um eine Voranmeldung wird bis zum 13.3. gebeten Beleuchtung 11.03.2012 Mit einen offenen Brief wendet sich die SPD-Ratsfraktion an den Göttinger Baudezernenten Thomas Dienberg. In höflichen Worten formuliert die Ratsfraktion, dass die auf dem Markt aufgestellten Leuchten für die Beleuchtung der Fußgängerzone in der Weender Straße ungeeignet sind und doof aussehen. Die SPD-Ratsfraktion wünscht sich lieber die Lampen für die Weender Straße, die sich schon in der Prinzenstraße und in der Theaterstraße bewährt haben. Warnstreiks 11.03.2012 Am 6.3. rief verdi die Mitarbeiter bei Bauhof, bei den Stadtbussen, in den Kindergärten und bei den Sparkassen zum Streik auf. Es wird eine Lohnerhöhung von 6,5% gefordert und es wird die verfehlte Steuerpolitik der letzten Jahre kritisiert. Am 8.3. wurden von verdi die Betriebe bekannt gegeben, die zum Warnstreik aufgerufen wurden. Am 9.3. hat es laut eine der verdi-Meldung eine rege Streikbeteiligung in Göttingen und Northeim gegeben haben. Auf der Göttinger Demo sollen zum Beispiel achthundert Warnstreiker gewesen sein. Die Stadt gab am 8.3. eine Übersicht für die zu erwartenden Auswirkungen der Warnstreiks im Bereich Kindertagesstätten, Müllentsorgung und Verwaltung bekannt. Unter anderem hieß es, dass am 9.3. nur zwei der fünfzehn Kindergärten bestreikt würden und dass Beerdigungen & Einäscherungen gewährleistet seien. In Northeim wurde vorm Warnstreik von der Stadt auf mögliche Schließungen der Kindergärten hingewiesen. Die Landkreise Göttingen und Northeim sahen mögliche Verzögerungen bei der Müllentsorgung. Der Landtagsabgeordnete der Linken, Patrick Humke, aus Göttingen gab eine Solidaritätserklärung für die Warnstreiker ab. |