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Tagesordnungen
1,3M € außerplanmäßige Ausgaben für Soziales in 2011

08.02.2012 In der Woche ab dem 13.2. finden in Göttingen drei Ausschusssitzungen, vier Ortsratssitzungen sowie die monatliche Ratssitzung statt. Beim Gleichstellungsausschuss werden mögliche Auswirkungen der Kreisfusion behandelt werden. Die Stadt Göttingen soll gegebenenfalls die Kreisfreiheit anstreben. Im Sportausschuss steht unter anderem die Modernisierungsstudie für Freibad Weende, wobei über das Freibad auch bei der Weender Ortsratssitzung diskutiert werden soll. Im Jugendhilfeausschuss sollen zum Beispiel Zuwendungsverträge mit dem Kinderhaus e.V. besprochen werden, während beim Ortsrat Elliehausen die Fällung einer Tanne, der Frühjahrsputz 2012 und Weiteres zum Thema wird. Im Ortsrat Herberhausen werden die Verfahrensabläufe für Straßenbenennungen vorgestellt. Der Ortsrat von Roringen muss über einen Zuschussantrag für Kinderkarneval entscheiden, weil der Haushaltsplan 2012 der Stadft Göttingen noch nicht verabschiedet wurde. Bei der Ratssitzung am Freitag den 17.2.12 stehen unter anderem der sogenannte Zukunftsvertrag, zehn Anträge der verschiedenen Parteien und auch das Absegnen von 1,3M€ außerplanmäßiger Ausgaben für 2011 auf der Tagesordnung. Unter den zehn Anträgen finden sich zum Beispiel die Forderung der Piraten nach einem Abkürzungsverzeichnis für den Haushaltsplan, die Resolution der linken Parteien zum Polizeieinsatz auf dem Unigelände oder auch die Forderung der CDU-FDP-Ratsgruppe nach einer Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden.
[[1,3M € = 1,3 Mega Euro = 1,3 Millionen Euro.]]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Es ist bei der Verwendung von Dimensionsbuchstaben "M" übrigens die Klein- und Großschreibung zu beachten.
10m€ = 10 Milli Euro = 0,01 € = 1 Cent
10M€ = 10 Mega Euo = 10.000.000 € = zehn Millionen Euro
Bei wichtigen Aussagen sollte man immer Abkürzungen vermeiden und besser redundante und Fehler-korrigierende Sprachformen verwenden. Der Schreibfehler im Wort Millin wird jeder schnell zum Wort Million korrigieren. Der Schreibfehler von "m" statt "M" ist beim Lesen zumeist nicht als Schreibfehler erkennbar und kann vom Leser auch nicht als Schreibfehler korrigiert werden.
Dr. Dieter Porth

 
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
 



Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 13.2. bis zum 20.2.2012


Tagesordnung für 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Mo, 13.02.2012
um 16:30
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 23.01.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Handlungstransparenz und Berichterstattung der Unteren Straßenverkehrsbehörde' ((der Antrag wurde bereits übersandt))
Ö 4.1 "Handlungstransparenz und Berichterstattung der Unteren Straßenverkehrsbehörde" (Antrag Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion)
Ö 4.2 Kommunalstrukturen in Südniedersachsen / Status der Stadt Göttingen
Ö 5 Beratung über den produktorientierten doppischen Haushalt 2012: Teilhaushalte des Bereichs des Oberbürgermeisters und des FB Ordnung (2. Lesung) ((die Ausschussmitglieder werden gebeten, die Haushaltsunterlagen mitzubringen))
Ö 6 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €)
Ö 7 Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Hauptversammlung der E.ON Mitte AG und Beschluss über deren Auftrag
Ö 8 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für Sitzung des Sportausschusses

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 14.02.2012
um 16:15
im "[Name von Internet-Zeitung wegen billiger Schleichwerbung gelöscht]-Arena", Schützenplatz 1, 37081 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 13.12.2011
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 Anregungen und Beschwerden gem. § 34 NKomVG - hier: Gestaltung des Heisenbergplatzes
Ö 5 Beratung und Beschlussfassung über den Teilergebnishaushalt Teilhaushalt 20F Finanzbudget/Stiftungen und Investitionen Teilhaushalt 20F Finanzbudget/Stiftungen zum Sportbudget 2012 der Stadt Göttingen ((betrifft die Seiten 129, 130, 146, 535 und 588 des Haushaltsplanentwurfes))
Ö 6 Situation Bundesliga Basketball - Starting 5 (Bericht)
Ö 7 Freibad Weende - Modernisierungsstudie des Büros Schütze-Architekten (Bericht)
Ö 8 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für 3. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 14.02.2012
um 19:30
im Tennishaus 'Villa Rückhand', Diedershäuser Straße, 37079 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Ortsrates vom 22.11.2011 ((Die Niederschrift wurde bereits verschickt))
Ö 3 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Ortsrates vom 13.12.2011
Ö 4 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 5 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Ortsteilen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 6 Haushaltsplanentwurf 2012 - Anhörung des Ortsrates Elliehausen / Esebeck über die Ortsratsmittel
Ö 7 Haushaltsplanentwurf 2012 - Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat zu hören ist
Ö 8 Vorschläge und Anregungen
Ö 8.1 Gemeinsame Anregung der Fraktionen von CDU und SPD im Ortsrat betr. Verlängerung der Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte Esebeck
Ö 8.2 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Umzäunung Esebecker Anger
Ö 8.3 Vorschlag der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Erhöhung der Sitzflächen an der Bushaltestelle "Elliehäuser Anger"
Ö 8.4 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Haltestellen in Elliehausen
Ö 8.5 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Fällung der Tanne am Eingang zur Kindertagesstätte in Esebeck
Ö 8.6 Vorschlag der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Nutzung des Gehweges für Fahrradfahrer östlich der Straße "Gesundbrunnen" vom Beginn der Tempo-30-Zone bis zur Kreuzung "Am Burggraben/Gesundbrunnen" und Einrichtung eines Fahrradweges von der Kreuzung "Am Burggraben/Gesundbrunnen" bis zur Straße "Zum Gallbühl"
Ö 8.7 Vorschlag der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Frühjahrsputz 2012
Ö 8.8 Vorschlag der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Einrichtung eines Winter-/Reinigungsdienstes auf dem Radweg an der "Hermann-Kolbe-Straße"
Ö 9 Anfragen des Ortsrates
Ö 9.1 Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. Verkehrsberuhigung in der Esebecker Straße
Ö 9.2 Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Mähen der städtischen Grundstücke zwischen Blookweg und KES Holtensen
Ö 9.3 Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen - Ortsratsfraktion betr. Kanalsanierung im Bereich "Elliehäuser Anger" und "In der Klappe"
Ö 9.4 Anfrage der CDU - Ortsratsfraktion betr. Bedarfsampel über die KES Holtensen an der Kreuzung Blookweg/Am Sportplatz
Ö 9.5 Anfrage der Bündnis 90 / Die Grünen Ortsratsfraktion betr. Einrichtung eines Fußgängerweges entlang der Straße "Gesundbrunnen"


Tagesordnung für 3.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 14.02.2012
um 20:00
im Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2 . Sitzung des Ortsrates vom 13.12.2011
Ö 3 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung
Ö 4 Interfraktionelle Anfrage betr. Kinderspielplatz Herberhausen
Ö 5 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Ortsteilen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 6 Haushaltsplanentwurf 2012
Ö 6.1 Haushaltsplanentwurf 2012 - Anhörung des Ortsrates über die Ortsratsmittel
Ö 6.2 Haushaltsplanentwurf 2012 - Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat anzuhören ist
Ö 7 Anregungen des Ortsrates
Ö 7.1 Anregung der WGH betr. der Parksituation in Herberhausen
Ö 8 Anfragen des Ortsrates
Ö 8.1 Anfragen und Anregungen Bündnis 90/ Die Grünen betr. des Haushaltsplanentwurfes 2012


Tagesordnung für Sitzung des Jugendhilfeausschusses

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 16.02.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 12.01.2012
Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4 "Sozialräumliche Prävention in Netzwerken" - Das SPIN-Projekt in der Göttinger Weststadt - Vorstellung des Projekts und bisheriger Arbeitsergebnisse
Ö 5 Zuwendungsverträge mit dem Kinderhaus e.V. für betriebsnahe Kindertagesstätten - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung (wird nachgereicht)
Ö 6 Zuwendungsvertrag mit dem Kinderhaus e.V. für die Hortbetreuung an der Hermann-Nohl-Schule - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung (wird nachgereicht)
Ö 7 Produktorientierter doppischer Haushalt 2012 und Investitionsprogramm 2011 bis 2015 - 2. Lesung (die Unterlagen wurden bereits zur Ausschussitzung am 12.01.2012 übersandt) - Anlage
Ö 8 Anfragen des Ausschusses


Tagesordnung für Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 16.02.2012
um 19:30
im Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung des Ortsrates vom 15.12.2011
Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 4 Bebauungsplan Göttingen -Weende Nr. 32/1, 5. Änderung "An der Sankt-Vinzenz-Kirche" - Satzungsbeschluss
Ö 5 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Ortsteilen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 6 Haushaltsplanentwurf 2012
Ö 6.1 Haushaltsplanentwurf 2012 - Anhörung des Ortsrates zu den Ortsratsmitteln
Ö 6.2 Haushaltsplanentwurf 2012 - Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat zu hören ist
Ö 7 Interfraktioneller Antrag betr. Veranstaltung des Osterfeuers 2012
Ö 8 Anregungen des Ortsrates
Ö 8.1 Interfraktionelle Anregung betr. der Öffnungszeiten im Freibad Weende
Ö 8.2 Anregung Bündnis90/Die Grünen-Ortsratsfraktion betr. Beruhigung des Schwerlastverkehrs zwischen der Reinhard-Rube-Straße und dem ehemaligen Huhtamaki-Gelände
Ö 8.3 Anregung SPD-Ortsratsfraktion betr. Zuwegung Ernst-Fahlbusch-Straße
Ö 8.4 Anregung CDU-Ortsratsfraktion betr. Buswartehäuschen Hennebergstraße
Ö 8.5 Anregung der SPD-Ortsratsfraktion betr. Anbringen stabiler Mülleimer
Ö 8.6 Anregung CDU-Ortsratsfraktion betr. Parkmöglichkeiten Theodor-Heuss-Straße/Rudolf-Diesel-Straße
Ö 9 Anfragen des Ortsrates
Ö 9.1 Anfrage der SPD-Ortsratsfraktion betr. Zukunftsplanungen des Weender Freibades


Tagesordnung für 2. öffentliche Sitzung des Ortsrates Roringen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 16.02.2012
um 20:00
im Dorfgemeinschaftshaus Roringen, Lange Str. 4, 37077 Göttingen-Roringen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Feststellung eines Sitzverlustes
Ö 3 Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG und Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes gem. § 60 NKomVG
Ö 4 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung des Ortsrates vom 24.11.2011
Ö 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung
Ö 6 Osterfeuer - Sachstandsbericht des Ortsbrandmeisters
Ö 7 Haushaltsplanentwurf 2012 - Anhörung des Ortsrates Roringen über die Ortsratsmittel
Ö 8 Haushaltsplanentwurf 2012 - Haushaltsansätze, zu denen der Ortsrat zu hören ist
Ö 9 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Ortsteilen nach dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
Ö 10 Ausführung des Haushaltes 2012 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung
Ö 10.1 Zuschussantrag des Roringer Heimatvereins betr. Kinderkarneval 2012
Ö 11 Vorschläge und Anregungen
Ö 11.1 Interfraktionelle Anregung betr. Verbesserung der Kreuzungsbereiche an der B27
Ö 12 Anfragen des Ortsrates
Ö 12.1 Interfraktionelle Anfrage betr. Planungsstand des Baugebietes "Unterer südwestlicher Menzelberg"


Tagesordnung für Sitzung des Rates der Stadt Göttingen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Fr, 17.02.2012
um 16:00
im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen

Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 19.12.2011
Ö 3 Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4 Zukunftsvertrag mit dem Land Niedersachsen; Einbringung der Maßnahmen des Entschuldungshilfeprogramms (EHP)
Ö 5 Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen-, GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. 'Resolution zum Polizeieinsatz auf dem Uni-Campus am 10.01.2012'
Ö 6 Gemeinsamer Antrag der GöLINKE- und Piraten-Ratsfraktionen betr. 'Beteiligung der Öffentlichkeit an der Vorbereitung der Entscheidung über den Abschluss des 'Zukunftsvertrages' mit dem Land Niedersachsen - Transparenz schaffen mithilfe des Internets'
Ö 7 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Neuaufstellung der Erwachsenenbildung und Beschäftigungsförderung'
Ö 8 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Kreisfreiheit für die Stadt Göttingen - Rahmenbedingungen und Folgen'
Ö 9 Antrag der Bündnsi90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Autofreies Wochenende'
Ö 10 Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Offene und gebundene Ganztagsschulen'
Ö 11 Antrag der Piraten-Ratsfraktion betr. 'Abkürzungsverzeichnis Haushaltsplan'
Ö 12 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Gründerpreis für die Kreativ- und Kulturwirtschaft'
Ö 13 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. 'Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden'
Ö 14 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Mehr Sicherheit für SchülerInnen durch Nutzung der Warnblinkanlagen an Bussen'
Ö 15 Kommunalstrukturen in Südniedersachsen / Status der Stadt Göttingen
Ö 16 Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates und in die Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften - III
Ö 17 Benennung eines neuen Aufsichtsratsmitglieds bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung mbH (GWG)
Ö 18 Erklärung des Beitritts der Stadt Göttingen zur Einkaufsgemeinschaft kommunaler Verwaltungen im Deutschen Städtetag eG
Ö 19 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG
Ö 20 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Ö 21 1. Satzung über die Unterbringung wohnungsloser Menschen in der Stadt Göttingen 2. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Wohnungslosenunterkünfte in der Stadt Göttingen
Ö 22 Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Verteilung der Kosten des Versicherungsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen
Ö 23 Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung 2011 - 2014 sowie der Ausbaustufenplanung
Ö 24 Benennung des neu entstehenden Platzes auf dem ehemaligen Stadtbadgelände in "Robert-Gernhardt-Platz"
Ö 25 Bebauungsplan Göttingen -Weende Nr. 32/1, 5. Änderung "An der Sankt-Vinzenz-Kirche" - Satzungsbeschluss
Ö 26 Bildung des selbständig nutzbaren Straßenabschnitts "Weender Straße Süd/Markt/Kornmarkt" (Abschnittsbildung) nach dem NKAG
Ö 27 Anfragen des Rates zur Sitzung am 17.02.2012


Auszug aus der Vorlage zum Tagesordnungspunkt Ö19

(Angesurft am 8.2.12 – Link zur Vorlage – Formatierungen weichen im Detail vom Original leicht ab)


Beschlussvorschlag:
Bei den Aufwendungen der Grundsicherung, der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), der Eingliederungshilfe und der Hilfe zum Lebensunterhalt wird einem überplanmäßigen Aufwand im Haushaltsjahr 2011 gemäß § 117 Absatz 1 NKomVG in Höhe von insgesamt
1.300.000 €
zugestimmt.
Der überplanmäßige Aufwand ist gedeckt durch Mehrerträge (800.000 €) und Minderaufwendungen (72.000 €) im Sachkostenbudget des Fachbereichs Soziales in Höhe von insgesamt 872.000 €. Der verbleibende Betrag in Höhe von 428.000 € ist gedeckt durch Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.
Begründung:
Im Haushaltsjahr 2011 werden im Rahmen der Abschlussbuchungen für sachlich und zeitlich unabweisbare Auszahlungen überplanmäßige Ausgabeermächtigungen in nachfolgenden Höhen benötigt. Die überplanmäßige Ausgabe kann nur teilweise mit Mitteln aus dem Sachkostenbudget gedeckt werden.

Sonderbudget Sozialhilfe Pflicht
Buchungsstelle Bezeichnung HA 2011 HA 2011 neu Veränderung
Sk 4331110
Kst 9309600
Ktr 3116100
Sozialhilfeleistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen
(Grundsicherung)
8.360.000 8.710.000 + 350.000
Sk 4339200
Kst 9309600
Ktr 3131200
Leistungen nach AsylbLG
(Krankenhilfe)
305.000 605.000 +300.000
Sk 4339600
Kst 9309600
Ktr 3135200
Leistungen nach AsylbLG
(Leistungen nach
§ 6 AsylbLG)
80.000 230.000 +150.000
Sk 4331110
Kst 9309600
Ktr 3113620
Eingliederungshilfe 3.000 153.000 + 150.000
Sk 4331110
Kst 9309600
Ktr 3111100
Hilfe zum Lebensunterhalt 2.000.000 2.350.000 +350.000
Gesamtveränderung Ausgabebedarf  + 1.300.000
Gesamtveränderung Budget + 1.300.000


Die hier aufgeführten überplanmäßigen Ausgaben werden wie folgt begründet:
Grundsicherung:
Aufgrund zu viel erhaltener Abschläge vom Landkreis Göttingen im Bereich der Grundsicherung im Jahr 2010 musste die Stadt Göttingen im Jahr 2011 einen Betrag in Höhe von 336.770 EUR an den Landkreis zurück erstatten. Die Rückerstattung fußte auf einer geänderten Abrechnungspraxis, die vom Landkreis erst im September 2011 rückwirkend geltend gemacht wurde.
Leistungen nach dem AsylbLG:
Gem. § 264 SGB V können Krankenkassen für Empfänger nach dem AsylbLG die Krankenbehandlungen übernehmen, sofern den Krankenkassen Ersatz der vollen Aufwendungen für den Einzelfall gewährleistet wird. Die AOK stellte aufgrund dieser Regelung dem FB Soziales entstandene Behandlungskosten im Dezember verzögert in Rechnung. Hierbei handelte es sich u.a. um Ausgaben aufgrund kostenintensiver Krankenhausaufenthalte von Hilfeempfängern in Höhe von 300.000 EUR.
Zusätzlich führte u.a. die Einführung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) im Jahr 2011 im Bereich des AsylbLG zu nicht vorhersehbaren Ausgaben für Kinder, die Grundleistungen nach § 3 AsylbLG erhalten. Der Ansatz im Bereich AsylbLG ist um 150.000 EUR zu erhöhen. Eine Erstattung dieser zusätzlichen Aufwendungen aus direkten Bundeszuweisungen ist in 2011 nicht erfolgt. Künftig sollen Mehraufwendungen durch die analoge Anwendung des BuT durch eine erhöhte Pauschale gedeckt werden.
Eingliederungshilfe:
Im Jahr 2011 wurden Pflegekinder außerhalb der Stadt Göttingen von nichtkommunalen Frühförderstellen therapiert. Die Kosten, die hier anfallen, muss der FB Soziales tragen. Zusätzlich sind einige autistische Kinder neu hinzugekommen, die von der Autistenambulanz betreut werden. Kostensteigerung insgesamt 150.000 EUR.
Hilfe zum Lebensunterhalt:
Die Rechtsprechung hat sich im Jahr 2011 geändert. Dies hatte zur Folge, dass höhere Kosten der Unterkunft im Jahr 2011 zu zahlen waren. Zusätzlich wurden die Regelsätze erhöht und damit die regelsatzabhängigen Mehrbedarfe. Weiterhin ist die Anzahl der Antragsteller im Laufe des Jahres angestiegen. Anstieg der Kosten um 350.000 EUR.
Finanzielle Auswirkungen:
Der überplanmäßige Aufwand ist gedeckt durch Mehrerträge und Minderaufwendungen im Sachkostenbudget in Höhe von 872.000 €. Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 428.000 € ist gedeckt durch Mehrerträge im Finanzbudget beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer.

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ab 9.2. – "Hugo Cabret" in 3D

08.02.2012 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 9.2. bis 15.2.12 im 3D-Kino als Neustart die mystisch-fantastische Komödie um "Hugo Cabret". Weitere 3D-Filme sind der Vampiractionfilm "Underworld – Awakening", der Animationsfilm "Der gestiefelte Kater" und der als 3D-Recycling neu aufgelegt Science Fiction "Star Wars - Episode 1 - die Dunkle Bedrohung". Im 2D-Kino laufen die Komödie "Für immer Liebe" und das Historiendrama "Black Gold" neu an. Als Preview darf der Zuschauer auf "Yoko" am Sonntagnachmittag sowie auf das Kriegspferdmelodram "Gefährten" am Mittwochabend gespannt sein. Der Opernfreund darf sich auf die Live-Übertragung der mehr als fünfstündigen Monumentaloper "Götterdämmerung" von Wagner freuen. Der Deutschsprachige Gesang wird mit deutschen Untertiteln unterlegt. Insgesamt finden sich über zwanzig Filme im Programm des Großkinos.

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"Fünf Freunde", "ziemlich beste Freunde" und mehr

08.02.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 9.2. bis 15.2.12 den Kinderabenteuerkrimi "Fünf Freunde", die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde" und das als 3D-Recycling nue startende, altbekannte Science Fiction-Epos "Star Wars - Episode 1 - die Dunkle Bedrohung". An verschiedenen Einzelterminen werden die Geschwisterkomödie "Jack und Jill", die Komödie um die animierte Helden "Alvin und die Chipmunks 3" sowie die Doku "Gerhard Richter Painting" vorgeführt. Im Rahmen des Kinderschutzbundkinos wird "Der Räuber Hotzenplotz" gezeigt, während am Abend als Filmkunst das komödiantische Taxifahrerdrama "Dreiviertelmond" auf dem Programm steht.

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"Versicherungsvertreter - Die erstaunliche Karriere des Mehmet Göker"

08.02.2012 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 9.2. bis 15.2.12 das Kinderkrimiabenteuer "Fünf Freunde", die Familienkomödie "The Descendants - Familie und andere Angelegenheiten". An ausgewählten Terminen sind auf der Leinwand die Komödie "Ziemlich beste Freunde", die US-Version von "Verblendung - The Girl with the Dragon Tattoo", die Komödie mit den animierten Helden "Alvin und die Chipmunks 3" zu erleben. Als Filmkunst wird am Sonntagmorgen und am Mittwochabend die Doku "Versicherungsvertreter - Die erstaunliche Karriere des Mehmet Göker" vorgeführt.

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08.02.2012 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 9.2. bis 15.2.12 die Komödie "Ziemlich beste Freunde" und das Puppenfilm "Die Muppets". An ausgewählten Terminen stehen die Doku "Gerhard Richter Painting" sowie die Geschwisterkomödie "Jack und Jill" auf dem Programm. Im Welttheater wird als 3D-Recycling der märchenhafte Science Fiction "Star Wars - Episode 1 - die Dunkle Bedrohung" gezeigt.

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06.02.2012 In der Woche vom 9.2. bis 15.2.12 sind der Internet-Zeitung verschiedene Termine für Inszenierungen in Göttingen und der Region bekannt geworden. Echt theatralisch wird gearbeitet bei den Stücken "Vom kleinen Maulwurf, der wissen wollte, wer ihm auf den Kopf gemacht hat", " Dirty Old Stories From A Dirty Old Man" und "die Sterntaler und andere Geschichten". Eher kabarettistisch wird es am Samstag in "Warum heiraten? Leasing tut’s auch!", während am Donnerstag der "Händel-Talk I" durch Gespräche geprägt ist.

Deutsches Theater
"Wer kocht, schießt nicht" am Freitag im Keller

06.02.2012 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 9.2. bis 15.2.12 auf der Großen Bühne die Stücke "Peter Pan und die Insel der verlorenen Jungs", "Der Zauberberg" und "Torquato Tasso". Eher musikalisch wird es bei "Der Mann in Schwarz - Das Leben und die Lieder von Johnny Cash" und beim Konzert "Ein Haifisch im Aquarium [Salut Salon]". Im Keller wird die Satire "Wer kocht, schießt nicht" präsentiert. Auch wird dort in dieser Woche der Alexanderpreis verliehen. Im Studio stehen die neue Inszenierung von "Die Wahrheit über Frankie", "Jungs - ein Forschungsprojekt", "Der Kleine Prinz", "Zwei Monster" und von "Das Wolkenzimmer" auf dem Programm.

Neuere Nachricht Späteres

Genesung
Herzkrank wegen Sporttraining während einer Erkältung

08.02.2012 Die Techniker Krankenkasse ruft dazu auf, während einer Krankheit körperliche Anstrengungen und Sport sein zu lassen. Während beim gesunden Menschen der Sport das Immunsystem stärk, so belastet der Sport während einer Krankheit das ohnehin stark beanspruchte Immunsystem zusätzlich. Wenn ein Patient nun neben einer Erkältung zusätzlich unter einer Herzmuskelentzündung leidet, so kann der Sport während der Erkältungskrankheit die Herzmuskelentzündung fordern, so dass es in in schlimmen Fällen bis zu lebensbedrohlichen Herzrhythmusstörungen kommen kann. Die Techniker Krankenkasse rät daher, bei Krankheit dem Körper die Zeit zur Bekämpfung derselben zu gönnen und erst nach der Überwindung der Krankheit mit dem Training wieder behutsam anzufangen.

Wissenschaftsprüfung
Kurpfuscherei? – Offenlegung aller Studiendaten zu Tamiflu gefordert

08.02.2012 So wie der Korruptionsverdacht gegen den Bundespräsidenten Wulff nicht im Vergessen verschwinden will, so gibt es berechtigte Verdachtsmomente, dass die mit behördlicher Unterstützung erreichte Vorratshaltung des Impfstoffes Tamiflu zur Eindämmung der vermeintlichen Panepidemie der Schweinegrippe 2009 durch schmierbare Wissenschaftler gelenkt wurden. Die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland fordert vom Unternehmen La Rouche die Veröffentlichung der bisher zurückgehaltenen Studiendaten zu Tamiflu, damit die Daten nach guten wissenschaftlichen Brauch kritisch gegengeprüft werden können. Laut Meldung führen schon die bisher veröffentlichten Daten zu großen Zweifeln, was die Wirksamkeit von Tamiflu angeht.

StadtRadiotipps
Jeden Dienstag von 12-13 Uhr - Klassik am Sonntag

08.02.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 13.2.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Zum Göttinger Diabetes-Tag’“[Mo. 7:05], „5 Jahre Kinder- und Jugendtrauerarbeit in Northeim“[Mi. 7:45] und „Über den Wettbewerb: Welches Dorf spart den meisten Strom?“[Fr. 8:35]. Die Klassikfreunde seien auf die Sendung "Klassik am Mittag" hingewiesen, die jeden Dienstag von 12-13 Uhr zu hören ist. Die Wiederholung der Sendung wird jeweils am darauf folgenden Sonntag von 12-13 Uhr gesendet.

Figurentheatertage
Beim 27. Göttinger Festival auch dabei - "Der Hobbit --- dorthin und wieder zurück"

08.02.2012 Ab dem 11.2.2012 beginnen die 27. Göttinger Figurentheatertage. Bis zum 15.2. finden sich folgende Aufführungen im Programm. Das am 26.2. endende Festival startet mit der "Karawane der Tiere". Im Alten Rathaus kann man eine Theateraufführung für ein Zuschauer und viele Mithörer erleben. Dabei werden die Stücke "Filet ohne Knochen", "Erwin Schmetterling", "Komplettschaden" und "Salvio Dalli – Der Blitzmaler" präsentiert. Weitere Figurentheaterstücke an verschiedenen Tagen sind der Schwank "Im Weißen Rössl", die Fantasy-Geschichte "Der Hobbit --- dorthin und wieder zurück", das Kinderstück "Die Kitzelspinne" sowie die Kinderverkehrserziehungserzählung "Der kleine Tiger braucht ein Fahrrad".

Lumiere
ab 9.2. – Bundesstart der Doku "Der atmende Gott"

08.02.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 9.2. bis 15.2.12 täglich ab 18:00 die bundesweit neu startende Dokumentation "Der atmende Gott - Reise zum Ursprung des modernen Yoga". An verschiedenen Terminen finden sich im Programm das Drama "Der Junge mit dem Fahrrad", die glorifizierende Doku "William S. Burroughs - a man within" sowie die Erzählung "Irma Vep". Für die Kinder wird am Samstag- und Sonntagnachmittag das Abenteuer eines Jungen in "Mein Freund Knerten" gezeigt, während am Samstagabend wieder die Impro-Show mit der Comedy Company angesagt ist.

Haftungsrisiken
Pragmatische Lösung für Osterfeuer gefunden

07.03.2012 Für die Haftungsrisiken, die beim Abhalten von Osterfeuern entstehen, konnten am Montagabend in Feuerwehrhaus in Esebeck pragmatische Regelungen gefunden werden. Diese Regelungen sind notwendig geworden, weil die Ortsdräte laut Meldung die Osterfeuer nicht länger als Brauchtumspflege anerkennen wollten.
[Systematisch wird jedes Volksvergnügen verboten. Das Stadtfest ist beerdigt. Das Schützenfest ist provinziell geworden. Jetzt stehen Osterfeuer, Silvesterböller und Freibäder auf der Agenda der politischen Spaßbremsen. Ich finde, die Lebensqualität in Göttingen wird immer beschissener. Dr. Dieter Porth]

Freibadschließung
CDU-FDP hofft auf Erhalt / Linke sehen Beginn von Kürzungsorgie

19.02.2012 Im Rahmen der Meldungen rund um eine Schließung des Freibads in Weende heißt es von der Göttinger CDU-FDP Ratsgruppe, dass man die Ergebnisse des Fördervereins abwarten wolle. Insgesamt ist die Meldung vorsichtig optimistisch, dass das Freibad erhalten werden könne. Die Ratsfraktion der Linken ist eher pessimistisch und sieht in der drohenden Schließung nur ein erstes Beispiel für Einschnitte, die der kommende Zukunftsvertrag noch mit sich bringen werde. Zu dem Thema sind derzeit im Portal für den Zukunftsplan zwei verschiedene Vorschläge. Ein Vorschlag schlägt die Schließung des Freibades Brauweg vor, während ein Verwaltungsvorschlag sich über GoeSF-Mittelkürzung alternativ indirekt für eine Schließung des Freibades Weende ausspricht.

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