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nicht durchgesetztes Feuerwerksverbot in 2011 – Was wird 2012?
25.01.2012 Die CDU-FDP-Ratsgruppe stellt eine Anfrage, wie die Stadt das faktische Verbot von Silvesterfeuerwerk im Jahre 2012 umsetzen und durchsetzen will. Explizit fragt sie, ob die Stadt Göttingen wie andere Städte Feuerwerksverbotszonen festlegen wird. Sie weist darauf hin, dass nach heutiger Rechtslage faktisch in der gesamten Innenstadt ein Feuerwerksverbot gilt.
[Grundsätzlich ist die Anfrage der CDU richtig. Eine Stadtverwaltung muss die Gesetze durchsetzen und sich auch daran halten, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Die CDU-Ratsfraktion hätte auch zusätzlich eine Resolution einbringen können, mit der Rat der Stadt gegen das restriktive Sprengstoffgesetz ausspricht und eine Änderung fordert. Das würde natürlich voraussetzen, dass man sich und den Mitmenschen auch weiterhin ihren traditionellen Silvesterspaß gönnen möchte. Dr. Dieter Porth]
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ]
Die CDU-FDP-Ratsgruppe meldet - Kein Feuerwerk innerhalb des Walls - CDU/FDP Gruppe stellt Anfrage zu künftigem Verfahren
(Email vom 24.1.12) Seit Silvester 2009 hätte nach geltendem Recht innerhalb des Walls keine einzige Rakete mehr gestartet werden dürfen. Die Bilder aus der Sylvesternacht zeigen, dass dieses Verbot weder bekannt ist noch von den Behörden hinlänglich verfolgt wird. Die CDU/FDP Gruppe fragt nun, was die Verwaltung zum jüngsten Jahreswechsel unternommen hat und wie sie gedenkt, in den Folgejahren mit dem Problem umzugehen.
"Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reet- und Fachwerkhäusern ist verboten." So steht es im § 23 der Verordnung zum Sprengstoffgesetz des Bundes. "Unmittelbare Nähe" kann vieles bedeuten, deshalb hat das für Baufragen zuständige niedersächsische Sozialministerium bereits im Jahr 2009 in einem "Hinweis zur Auslegung" festgelegt, dass für geworfenen Knallkörper ein Mindestabstand von 25 bis 30 Metern einzuhalten ist, für selbst aufsteigende Feuerwerksraketen dagegen 200 Meter.
Durch die flächendeckende Überlappung von 200-Meterradien um Kirchen und Fachwerkgebäude ergibt sich für Göttingen faktisch ein Feuerwerksverbot, zumindest für den gesamten Bereich innerhalb des Walles (inklusive des Walles!), aber auch noch in großen Bereichen außerhalb davon wie um die Kliniken und auch in den alten Siedlungskernen aller Ortsteile.
"In vielen deutschen Städten mit Fachwerkkernen haben sich mittlerweile flächendeckende Verbotszonen bewährt. Auch wenn wir in der Göttinger Innenstadt in den letzten Jahren von größeren Bränden in der Folge von Feuerwerksaktivitäten verschont geblieben sind, scheint die Mehrzahl der Bürger eine solche Vorsichtsmaßnahme eindeutig zu begrüßen. Das gilt entsprechend auch für die Dorfkerne unserer Ortsteile", begründet Fritz Güntzler, MdL und Vorsitzender der CDU/FDP Ratsgruppe die Anfrage. Zunächst möchte die CDU/FDP Ratsgruppe von der Verwaltung wissen, wann und wie viele Kräfte des Ordnungsamtes in der Sylvesternacht im Einsatz waren und wie viele Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten sich daraus ergeben haben. Weiter möge die Verwaltung mitteilen, wie sie das faktische Feuerwerksverbot in der Zukunft flächendeckend publik machen und dann dieses Verbot auch besser als bisher durchsetzen möchte. "Die Verwaltung hat jetzt jedenfalls genügend Zeit, um sich auf den nächsten Jahreswechsel vorzubereiten", so Güntzler.
Wortlaut der Anfrage der CDU-FDP-Gruppe - Einhaltung des Feuerwerkverbots in der Umgebung von Kirchen und Fachwerkgebäuden
(Anlage zur Email vom 24.1.12)
Anfrage der CDU/FDP Gruppe zur Sitzung des Allgemeinen Ausschusses am 23.01.2012
Göttingen, 13.012012
Der Ablauf der jüngsten Sylvesternacht hat wiederum gezeigt, dass das Verbot nach § 23 der Verordnung zum Sprengstoffgesetz kaum beachtet wird. Diese Vorschrift lautet: "Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reet- und Fachwerkhäusern ist verboten."
In einem "Hinweis zur Auslegung" hat das niedersächsische Sozialministerium bereits im Jahr 2009 festgelegt, dass für geworfenen Knallkörper ein Mindestabstand von 25 bis 30 Metern einzuhalten ist, für selbst aufsteigende Feuerwerksraketen dagegen 200 Meter. Durch die flächendeckende Überlappung von 200-Meterradien um Kirchen und Fachwerkgebäude ergibt sich für Göttingen faktisch ein Feuerwerksverbot zumindest für den gesamten Bereich innerhalb des Walles (inclusive des Walles!), aber auch noch außerhalb davon wie auch in den alten Siedlungskernen aller Ortsteile.
Wir fragen die Verwaltung:
- Von wann bis wann waren in der Sylvesternacht wie viele Kräfte des Ordnungsamtes im Einsatz?
- Sind bei diesem Einsatz Ordnungswidrigkeiten festgestellt worden und Verfahren eingeleitet worden? Wenn Ja, wie viele?
- Wie gedenkt die Verwaltung, künftig das Verbot von Feuerwerk in der Innenstadt deutlicher publik zu machen und die Einhaltung dieses Verbots dann auch durchzusetzen?
- Beabsichtigt die Verwaltung, klare Sperrzonen zu definieren?
- Wo sieht die Verwaltung (wahrscheinlich nur deutlich außerhalb des Walles) Freiflächen zum legalen Abbrennen von Feuerwerkskörpern?
- Werden auch für die Ortsteile mit hohen Fachwerkanteilen in den alten Siedlungskernen entsprechende Zonen festgelegt werden?
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Hörsaalkino 25.01.2012 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 26.1. bis 1.2.12 das Drama "Biutiful" sowie die beiden Thriller "Winter’s Bone" und "Dogville". Ein Studentenkino veranstaltet ein Campusfilmfest. Jugendarbeit 24.01.2012 Dreißig Jugendliche haben in Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen und Göttinger Basketballspieler Grimaldi insgesamt vier Videospots zum Thema Zivilcourage erstellt. Die Videos wurden erstmals beim Spiel von Göttingen gegen die Basketballer aus Ulm vorgestellt, meldet die Polizeidirektion Göttingen stolz. Die Videospots behandelen die Themen Cybermobbing, Vandalismus, sexuelle Belästigung und "Handy-Abziehen" und können auch im Internet angeschaut werden. Deli & Welttheater 24.01.2012 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 26.1. bis zum 1.2.12 die neu anlaufende Komödie der Zwillinge "Jack und Jill" sowie den Thriller "Verblendung". Im Welttheater wird in der Woche die französische Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde" vorgeführt. Handydaten 23.01.2012 Die Internetlobby Naiin (No Abuse In INternet e.V) kritisiert die Massenerhebung von Handydaten in Berlin und Dresden. In der Meldung heißt es vom naiin-Vorsitzenden zu den richterlichen Genehmigungen solcher Bürgerbespitzelungen: "Dass die richterlichen Beschlüsse, auf die meistens pauschal verwiesen wird, einer neuerlichen Prüfung durch eine übergeordnete gerichtliche Instanz in allen Fällen standhalten würden, ist unwahrscheinlich". Einzeltermine 23.01.2012 In der Woche vom 26.1. bis 1.2.12 sin der Redaktion die beiden Kabarett-Show "Ein Abend für Georg Kreisler" und "Die Werner Momsen ihm seine nicht ganz Solo-Show" sowie das Film & Konzertprojekt "Mein blaues Cello" bekannt geworden. Im Lumiere wird am Sonntag das Figurentheatermärchen "Jemelja und der Zauberfisch" vom Figurentheater Tatyana Khodorenko aufgeführt werden. Deutsches Theater 23.01.2012 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 26.1. bis 1.2.12 den Krimi "Die 39 Stufen", die Erzählung "Peter Pan und die Insel der verlorenen Jungs" und das Musical "West Side Story". Mit vorherigen Einführungen werden das Drama "Diebe", die Inszenierung von "der Zauberberg" sowie das Goethestück "Torquato Tasso" auf der großen Bühne präsentiert werden. Am Samstag findet im großen Haus die Verleihung des Göttinger Elchs 2011 statt, während am Sonntagmorgen das Göttinger Symphonie Orchester ein Familienkonzert darbietet. Im Keller werden die Stücke "Baby Talk - das Kinder-Krieg-Musical" sowie "Wer kocht, schießt nicht" aufgeführt. Im Studio stehen das Kinderstück "Der Froschkönig", der Dialog in "Das Wolkenzimmer" sowie das Drama "Mein Innerer Elvis" auf dem Programm. | |
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Unschönheit 25.01.2012 Manchmal gibt es diese Tage, wo mir das Alltägliche auffällt, was ich sonst als normal "übersehe". Letztens war so ein Tag, als ich bei der Staatsanwaltschaft vorbeikam und mir deren Türen am Haupteingang auffielen. Neue Schauburg 25.01.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 26.1. bis 1.2.12 die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde", den Kinderabenteuerkrimi "Fünf Freunde", die bundesweit startende Zwillingskomödie "Jack und Jill" sowie die US-Version des Thrillers "Verblendung". An ausgewählten Terminen werden das Drama "Eine dunkle Begierde", die Biographie zum Thema Frauenbeschneidung in "Wüstenblume", der Lausbubenfilm " Tom Sawyer" sowie Filme mit animierten Helden "Alvin und die Chipmunks 3" und "Rio" vorgeführt. Schockanrufe 25.01.2012 Die Polizei erhielt von sechs Familien mit osteuropäischen Hintergrund Anzeigen wegen Schockanrufen. Ein unbekannter Mann bzw. eine unbekannte Frau behauptete, dass die Tochter der Familie in einen Unfall verwickelt gewesen sei und jetzt dringend Bargeld für Operationen geoder Anwälte gebraucht werde. Angesichts der Häufung geht die Polizei davon aus, dass die Gauner weitere Anrufe mit dieser Masche tätigen werden. Die Polizei gibt in der Meldung Verhaltensregeln, wie man sich bei solchen Schockanrufen verhalten sollte. Lumiere 25.01.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 26.1. bis 1.2.12 die Sekten-Komödie "Sommer in Orange", das Drama über eine dunkle Vergangenheit in "Sarahs Schlüssel" sowie das Drama über eine Rechtsradikale in "Kriegerin". Für die Kinder wird am Samstag und Sonntagnachmittag der Zeichentrickfilm "Mama Muh und die Krähe" vorgeführt. Schon am Sonntagmorgen wird das Figurentheaterstück "Jemelja und der Zauberfisch" aufgeführt. Schiller-Lichtspiele 25.01.2012 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 26.1. bis 1.2.12 die Erfolgskomödie über eine Freundschaft zwischen einem Querschnittsgelähmten und seinen Pfleger in "Ziemlich beste Freunde". An ausgewählten Terminen sind auf der Leinwand der Film zum Theaterstück "Der Gott des Gemetzels" sowie die Komödie "Alvin und die Chipmunks 3" zu sehen. |