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⇐ Tagesordnungen
1,6 M€ zusätzliche Ausgaben
15.09.2011 In der Woche ab dem 19.9.11 tagt am Dienstag der Finanzausschuss und behandelt unter anderem die Etatposten, wo die Verwaltung den Etatplan korrigieren bzw. erweitern muss. Insgesamt sind Mehrausgaben von 1.600.000 € zu beschließen. Im Bauausschuss am Donnerstag werden Beschlüssen zu Bebauungsplänen im Weende sowie in Groß Ellershausen gefasst werden. Auch am Donnerstag werden im Kulturausschuss unter anderem die Musizierschule Musi-Kuss sowie die Musikschule des Landkreises über ihre Erfolge beim Musizierprogramm für Kindergärten und Grundschulen berichten.
[1,6 M€ = 1,6 Mega Euro = 1.600.000 €]
Liste mehrerer Zitate: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
Vorwort zu Ankündigungsseite
Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.
Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 19.9. bis zum 26.9.2011
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 20.09.2011
um 16:00
im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 23.08.2011 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Aktuelle Themen/Einsätze der Feuerwehr Ö 5 Umsetzung des Qualitätsentwicklungskonzeptes für die städtischen Küchenbetriebe, hier: Sanierung der Produktionsküche in der Geschwister-Scholl-Gesamtschule Ö 6 Kulturzentrum Godehardstr. 19-21 / Neufestsetzung des Nutzungsentgelttarifs Ö 7 Finanzbericht/Budgetbericht 30.06.2011 Ö 8 Zustimmung zu außerplanmäßigen und überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 89 Absatz 1 NGO Ö 9 Anfragen des Ausschusses
Tabelle aus der Vorlage zum Punkt Ö8
(Link zu der Beilage bei der Tagesordnung – angesürft am 15.9.11)
…
Sonderbudget Sozialhilfe Pflicht
Buchungsstelle Bezeichnung HA 2011 HA 2011 neu Veränderung 4331110 9309600 3111100 Hilfe zum Lebensunterhalt 2.000.000 2.200.000 + 200.000 4331110 9309600 3112410
4331110 9309600 3112440Hilfe zur Pflege 100.000
100.000200.000
200.000+ 100.000
+ 100.0004332110 9309600 3115100
4331110 9309600 3115500Hilfe in besonderen Lebenslagen 0
0100.000
100.000+ 100.000
+ 100.0004339200 9309600 3131100
4339200 9309600 3135200Leistungen nach AsylbLG 880.200
80.000980.200
180.000+ 100.000
+ 100.0004332110 9309600 3113630
4332110 9309600 3113410Eingliederungshilfe 0
0600.000
200.000+ 600.000
+ 200.000Gesamtveränderung Auszahlungebedarf + 1.600.000
…
Eingliederungshilfe: Schon seit längerem wird die ambulante Betreuung von behinderten Menschen von der Fachwelt als effektive Möglichkeit angesehen, selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu ermöglichen. Der Gesetzgeber betont im SGB XII den Vorrang der ambulanten Hilfen im Gegensatz zur stationären Betreuung.
Aufgrund eines ausgeweiteten Betreuungsangebotes für ambulante Eingliederungsleistungen im Bereich der Stadt Göttingen und einer ansteigenden Fallzahl ist diese Auszahlungsposition stärker angestiegen als für das Jahr 2011 geplant war.
Durch die zusätzliche Neueinführung der Tagesstruktur / Tagesförderstätten für ältere Menschen mit geistiger Behinderung im Jahr 2010 sind weitere Kosten auf dem Gebiet der Eingliederungshilfe in erheblicher Höhe entstanden. Dieser Bedarf konnte im Jahr 2010 im Pflichtbudget des FB Soziales noch aufgefangen werden. 2011 ist dies nicht mehr möglich.
Weiterhin wurde eine neue Anspruchsnorm (§ 54 Abs. 3 SGB XII) aufgenommen. Inzwischen werden im Bereich der Stadt Göttingen für 3 Kinder in Pflegefamilien Eingliederungshilfeleistungen gezahlt.
Die Ansätze wurden bisher nicht beplant.
…"
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 22.09.2011
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 76. Sitzung vom 08.09.2011 ((die Vorlage wird nachversandt)) Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Rahmenplanung Am Weende Ufer (Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 "Südlich der Friedrich-Ebert-Straße" (ehem. Huhtamaki)) Ö 5 Kostenvereinbarung und Fristenregelung "ehemaliges Huhtamaki-Gelände" - zugleich Vorvertrag zum künftigen städtebaulichen Vertrag Ö 6 Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56, Teilplan1 "Nördlich der Friedrich-Ebert-Straße" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss Ö 7 Anregungen und Beschwerden gem. § 22c NGO - hier: Anregung des Herrn Doerfer `Ideenkonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Göttingen` Ö 8 Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr.32/1, 5. Änderung "An der St.-Vinzenz-Kirche" - Auslegungsbeschluss Ö 9 54. Änderung des Flächennutzungsplans "Südlich Dransfelder Straße" -Auslegungsbeschluss Ö 10 Bebauungsplan Göttingen - Groß Ellershausen Nr. 6 "Südlich Dransfelder Straße" - Auslegungsbeschluss Ö 11 Bebauungsplan Göttingen Weende Nr.57 "Nördlich Weendelsgraben" 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2. Ablehnung eines Antrags gem. §12 BauGB ((die Vorlage wird nachversandt)) Ö 12 Anfragen des Ausschusses
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft/Werksausschusses der Stadthalle
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 22.09.2011
um 16:30
im Musikwissenschaftliches Seminar der Georg-August-Universität Göttingen (Accouchierhaus), Hörsaal R. 101 (barrierefrei), Kurze Geismarstraße, 1 37073 Göttingen
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 25.08.2011 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Musikwissenschaftliches Seminar Bericht des Institutes und Führung durch die Musikinstrumentensammlung Ö 5 Kulturwirtschaftsbericht für Göttingen Bericht der Verwaltung und ICG culturplan Ö 6 Musikalisierungsprogramm des Landes Niedersachsen Ö 6.1 Bericht der Musikschule für den Landkreis Göttingen über die Umsetzung in Kitas im Stadtgebiet Göttingen im Schuljahr 2010/2011 Ö 6.2 Bericht der Musizierschule MusiKuss über die Umsetzung in Kitas und Grundschulen im Stadtgebiet Göttingen im Schuljahr 2010/2011 Ö 7 Anfragen des Ausschusses
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Göttingen, ankündigen 15.09.2011 Filmfabrik |
Göttingen 15.09.2011 Hitartikel ankündigen 20.09.2011 Deli & Welttheater |
Verwaltung 10.09.2011 Wahlergebnisse |
Verwaltung 17.09.2011 Parkmark |
Politik 15.09.2011 Kommunalwahl |
Politik 19.09.2011 Datenschutz |
Stadthaushalt 29.07.2011 Matrazenmaut |
Stadthaushalt 11.11.2011 Zukunftsvertrag |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Filmfabrik 15.09.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 15.9. bis 21.9.11 verschiedene Komödien. An die Jüngsten und Spaßfreudigen richtet sich "die Schlümpfe", die Tennies und die Romantiker erwartet "What a Man ", und für die Erfahrenen gibt es "Männerherzen 2" auf der Leinwand zu erleben. Kommunalwahl 15.09.2011 Die Wahlbezirke, die als ärmlich gelten oder die hohen Studentenanteil haben, gingen weit weniger zur Wahl als die Wähler aus den Bezirken, in denen viele Hausbesitzer und Gutbetuchte wohnen. Je städtischer ein Wahlbezirk, desto geringer die Wahlbeteiligung. Wie ist dies zu interpretieren. Ist Wählen heute für viele ein Luxus, der in seiner Wichtigkeit weit hinter dem alltäglichen Überlebenskampf rangiert? Sippenhaft 14.09.2011 Das Erwerbslosenforum zitiert aus einem Schreiben vom Job-Center aus dem Landkreis Dahme-Spreewald. In dem Hartz-IV-Schreiben wird eine Familie mit Leistungskürzungen bedroht, wenn sie nicht allgemein kuscht. Scharf kritisiert wird, dass das Amt nur nebulös rumlabbert, was die Hartz-IVEmpfänger denn tun sollen. Solche Schreiben verbreiten Angst, weil unbenannt bleibt, was das Amt genau erwartet. Damit ignoriert das Amt höchstrichterliche Entscheidungen.. Erosion 14.09.2011 Durch starken Regen am Sonntag dem 11.9.11 kam es zu größeren Bodenerosionen im Oberlauf der Leine. Entsprechend war das Wasser der Leine am folgenden Tag stark durch rote Erde gefärbt. Interessant ist, wie die Lichtverhältnisse die Wahrnehmung der Kamera für die Farben verändern. Beim Fotografieren habe ich die Leine roter als die Kamera wahrgenommen. Namensschwindel 14.09.2011 In einer Pressemeldung weist die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. den gängigen Schwindeln mit Produktnamen bei der Lebensmittelindustrie hin. Viele Produkte suggerieren von ihrem Namen her einen hohen Anteil edler Lebensmittel und bestehen doch hauptsächlich aus Fett, Zucker sowie Farb- & Geschmacksstoffen. StadtRadiotipps 14.09.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 19.9.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: " Tag der offenen Tür im Göttinger DLR "[mo. 7:05], "Weltkindertag in Göttingen"[Di. 17:05] und "Stadt und Region: das Römerlager Hedemünden"[Fr. 8:35]. Im Rahmen des Bürgerfunk sei für die Freunde von moderner Lounge-Musik auf die Bürgerfunksendung "Radio Lounge" hingewiesen, die fast jeden Dienstags ab 20:00 startet. Jeden vierten Dienstag im Monat beginnt die Sendung erst um 21:00. | |
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Trickbetrüger 17.09.2011 Ein Göttinger Kneipenwirt wurde beim Kauf eines Laptops ausgetrickst. in der Polizeimeldung findet sich eine Beschreibung zu den beiden arabisch aussehenden Tätern. In einer zweiten Meldung hieß es, dass schon Ende August einem Rentner beim Geldwechseln an der Bushaltestelle von zwei Trickbetrügern der einzige 20€-Schein aus der Geldbörse entwendet wurde. In einer dritten Meldung wird nach dem Besitzer eines Damenfahrrades gesucht. Das Rad wurde vermutlich gestohlen. Der vermutliche Fahrraddieb wurde nur ertappt, weil er das Fahrrad nach Gebrauch achtlos in eine Hecke warf und dabei von Zeugen beobachtet wurde und danach wegen der Zeugenhinweise von der Polizei gestellt wurde. Die Polizei sucht mit Hilfe eines Fotos den Eigentümer des Fahrrades. Kaffeefahrt 17.09.2011 Ein 74-jähriger Rentner erstattet im Bereich der Polizei Northeim/Osterode Anzeige gegen unbekannte Täter wegen Nötigung. In einem Schreiben wurde er an die Abholung eines Gewinns in Höhe von 5500 € erinnert. Die Abholung sollte im Rahmen einer Kaffeefahrt erfolgen. Im Falle einer Nichtabholung bzw. Nichtteilnahme an der Kaffeeefahrt wurde ihm eine Stornogebühr in Höhe von 23€ angedroht. Nach der Anzeige besuchte auch die Polizei die Kaffeeveranstaltung und leitete gegen die beiden Veranstalter ein Verfahren wegen Nötigung ein. Theateraufführung 16.09.2011 Das Junge Theater zeigte am 15.9.2011 die Premiere des Stückes " Gegen die Wand" vor ausverkauftem Haus. Die Geschichte erzählt die komplizierte Liebesgeschichte zwischen Cahid und Sibel, die beide als Deutschtürken neben der Liebe auch mit ihren inneren Kulturkonflikten zu kämpfen hatten. Vor ausverkauftem Hause gab es am Ende einen wohlverdienten langen Applaus für die Inszenierung und seine schöne Musik. Rückblick 37/11 15.09.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Loungeroom Lizards", "Kammerchor Hannover", "Chaoze One & Lotta C", "Lynn & George", "Perry Robinson Trio" und "Hello Piedpiper" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 15.09.2011 Die Top 7 der 7-Tage-Artikel hatten in der Zeit vom 5.-11. September 2011 die Schlagzeilen: "1) 'elf Bühnen, verschiedene Publika, unterschiedliche Stimmungen', 2) 'Fantasy-Preview - Conan der Barbar in 3D', 3) 'Wer besucht wann wen?', 4) 'ab 1.9. – "die drei Musketiere"', 5) 'Wemheuer fordert Rückbringung der Salzhalden', 6) 'Dank an Torsten Wolfgramm' und 7) 'Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Meyer und weiteres'. Unter allen Artikeln wurde in der Woche 29 Mal der Artikel "132 wollen dem Förderverein fürs Freibad Weende beitreten" aufgerufen. Der Artikel kam damit auf Platz 7. |