Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Proteste
Aktionen gegen Zukunftsvertrag am 15.6. ab 15:00 vorm Neuen Rathaus
11.06.2011 Gemeinsam rufen mehrere Organisationen zu Aktionen anläßlich der Göttinger Ratssitzung am 15. Juni 2011 auf. Anlass der Kritik ist der Zukunftsvertrag, der von der Stadt Göttingen als Ausgleich für eine 75%ige Schuldentilgung ab 2013 einen ausgeglichenen Haushalt fordern würde. Dafür müsste die Stadt zirka 3,8 M€ jährlich einsparen. In der Meldung heißt es: „alles andere steht auf dem Prüfstand, Kultur, Theater, soziale Einrichtungen, Sport, Stadtbibliothek, Beratungshilfen, Vhs-Kurse, ..“
Emailnachricht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ]
Gruppe macht mobil gegen Zukunftsvertrag - Betreff: Aktionstag 15.6. Zukunftsvertrag Ratssitzung
(Email vom 10.6.11) Liebe Kolleginnen und Kollegen.
Am Mittwoch, den 15.6. um 17.00 tagt der Rat der Stadt Göttingen.
Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Vorlage des Verwaltungsausschusses, nach dem eine Entschuldungshilfe für Zinsen und Tilgung bezogen auf 75% der bis Ende 2009 aufgelaufenen Liquiditätskredite - sogenannter ZUKUNFTSVERTRAG zwischen Kommunen und Land Niedersachsen - für die Stadt Göttingen beantragt wird. Dieser Zukunftsvertrag- Entschuldungshilfe- ist an folgende Voraussetzung geknüpft, daß die Stadt Göttingen ab 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegt.
Was bedeutet das konkret, höchstmögliche Entschuldung für die Stadt 142,5 Millionen Euro, dafür muß die Stadt ab dem Haushaltsjahr 2013 jährlich 3,5 bis 3,8 Mill.€ einsparen.
Da ergibt sich sofort die Frage -- wo?????
Nur Kindertagesstätten und der Bereich Schule sind bisher von Kürzungen ausgenommen, alles andere steht auf dem Prüfstand, Kultur, Theater, soziale Einrichtungen, Sport, Stadtbibliothek, Beratungshilfen, Vhs-Kurse , dies Liste läßt sich beliebig erweitern. An der Einnahmenseite kann natürlich auch gedreht werden, d.h. Erhöhung von kommunalen Steuern und Abgaben.
Oder die Stadt schränkt ihren Service für die Bürger ein, durch Personalabbau.
Ein grausames Szenarium.
Das Bündnis LebenswertesGöttingen, der Ver.di Ortsverein, der runde Tisch Armes Göttingen, diverse studentische Gruppen lehnen diesen Zukunftsvertrag, der KEINE ZUKUNFT BEINHALTET AB. Kommt am Mittwoch ab 15.00 zum Neuen Rathaus, überlegt Euch Aktionen, zeigt den RatsherrInnen Euren Unmut, nur wir alle können uns für eine lebenswerte Stadt einsetzen, der Bürgerwille kann siegen.
Ver.di OV Göttingen
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Göttingen, Kampagnen, fordern, meinen 11.06.2011 Protesterfolg |
Göttingen, meinen 11.06.2011 Bildungsehrung Kampagnen 15.06.2011 Aufklärung fordern 09.08.2011 Kommunalschulden |
Politik, ankündigen 11.06.2011 Podiumsdiskussion |
Politik 11.06.2011 Bildungsehrung ankündigen 14.06.2011 Theater der Nacht |
anregen 09.05.2011 Theaterförderung |
anregen 01.07.2011 Psychojunkies |
Stadthaushalt 23.05.2011 Entschuldung |
Stadthaushalt 15.06.2011 Proteste |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Protesterfolg 11.06.2011 Nach den Protesten vor einer Filiale eines Discounters in Göttingen wegen der Arbeitsbedingungen kam es zu Verhandlungen. An den Verhandlungen nahmen unter anderem auch betroffene Verdi-Mitglieder teil. In der Pressemeldung bewertet Verdi-Göttingen die Verhandlungen als teilweise erfolgreich. Insbesondere waren sich die Teilnehmer einig, dass das Arbeitszeitgesetz in jeden Fall bindend ist. Bei einigen Forderungen müsse noch nachverhandelt werden, heißt es in der zitierten Pressemeldung weiter. Podiumsdiskussion 11.06.2011 Die Arbeitsgruppe der Wohlfahtrspflege veranstaltet für den 14.6.11 eine Podiumsdiskussion zum Thema „Zukunft des Sozialen im Landkreis Göttingen“. Die Veranstaltung beginnt um 19:30 im Nachbarschaftszentrum Grone (Deisterstraße 10). Auf dem Podium werden die drei Landratskandidaten Bernhard Reuter (SPD), Dinah Stollwerck-Bauer (CDU) und Christel Wemheuer (B 90/GRÜNE) sitzen. Die Schwerpunkte der Diskussion bilden die Themen „Demographischer Wandel“, „Finanzierbarkeit trotz schuldenreichem Haushalt“ und „Staatliche Wohlfahrt versus Freie Wohlfahrtspflege“. Besuche 11.06.2011 In verschiedenen Meldungen präsentiert Dinah Stollwerck-Bauer, Landratskandidatin der CDU, ihr Besuchsprogramm für die Region. In Hann. Münden wird sie am 15.6. persönlich vor Ort sein. Am 14.6. wird sie in der Gemeinde Stauffenberg ein Unternehmen besuchen. In der zurückliegenden Woche hatte sie am 7.6.11 das Bioenergiedorf Jühnde besucht und am 9.6. an einer Podiumsdiskussion zum Thema Bioenergie teilgenommen. Hartz-IV 11.06.2011 Christel Wemheuer, Landratskandidatin der Grünen, kritisiert die Kürzung der Eingliederungshilfen auf Bundesebene um 7.500M €. Diese Kürzungen werden auch den Landkreis als Optionskommune treffen. Sie kritisiert unter anderem, dass damit zum Beispiel weniger Geld für die Fortbildungen zur Verfügung stünde. Von den Kürzungen sind explizit auch die 60 Bildungsträger im Landkreis betroffen. Vergessen 09.06.2011 Einen grauen Skoda Octavia mit dem amtlichen Kennzeichen „GÖ-PR 303“ hat ein 66-jähriger im Bereich von Göttingen am Samstag vor einem Monat irgendwo geparkt. Auf Grund seiner Erkrankung kann sich der Mann nicht mehr erinnern, wo er das Fahrzeug abgestellt hat. Die Polizei versucht zusammen mit den Angehörigen über diese Veröffentlichung, den Aufenthaltsort der Limousine herauszubekommen, und bittet die Bevölkerung um Mithilfe. Grüne 09.06.2011 In einer Pressemeldung rufen die Göttinger Grünen zu Protesten gegen die geplante Kundgebung der NPD in Northeim am 12.6.2011 auf. Zum Abschluss der Pressemeldung wird ein Grünen-Vertreter mit dem Satz zitiert: „Am besten können wir es den Nazis natürlich ungemütlich machen, wenn diese gar nicht erst ihren geplanten Kundgebungsort erreichen würden. Dann könnten sie auch nicht öffentlich ihre widerwärtige Propaganda verbreiten.“ Weiter ist in der Meldung die Rede davon, dass die Menschen der NPD zusammen mit der Antifa auf der Straße entgegentreten sollen. | |
Neuere Nachricht | |
14.06.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 16.6. bis 22.6.11 die britische satirische Komödie nach dem gleichnamigen Film „4 Rooms“. Die Aufführungen am Do., Fr., Sa. und Mi. sind in englischer Sprache. Theater der Nacht 14.06.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert in der Woche vom 16. Juni bis 22. Juni 2011 das tragisch-komische Stück „Die andere Seite der Nacht“[Fr. ausverkauft] sowie das märchenhafte Impro-Theater „Mondgeschichten“ [Sa., So.]. Am Samstag kann man in einem Kurs ab 14:00 lernen, wie man mit einfachen Mitteln eindrucksvolle Klappmaulfiguren baut. Warentauschtag 13.06.2011 Auf dem Gelände der Brockensammlung findet am 25.6.11 in der Zeit von 10:00 bis 14:00 wieder der Göttinger Warentauschtag statt. Das Motto lautet: „Es kann mitgebracht werden, was noch funktioniert. Es kann mitgenommen werden, was gebraucht wird.“ Der Warentauschtag funktioniert ohne Geld. Wer nicht mehr gebrauchtes Funktionsfähiges hat, kann diese Sachen auch schon in der Zeit vom 20.-23. Juni 2011 bei den Entsorgungsbetrieben vorbeibringen. Internetgedichte 12.06.2011 Einige der Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit Hilfe des Suchausdrucks „Gedicht Hitze“ gesucht. Dieser Suchausdruck wurde schon vor einem Jahr verwendet und führte dazu, dass ein Gedicht sich erneut in die Neuvorschläge "hineinschleichen" konnte. Der Redakteur macht sich Gedanken darüber, welche Propaganda-Macht die Suchmaschinenbetreiber heutzutage wohl besitzen. Bildungsehrung 11.06.2011 Am 10. Juni 2011 erhielt die IGS-Geismar in Berlin den Hauptpreis des Deutschen Schulpreises verliehen. Sie war damit die Beste unter 119 Schulen, die sich beworben haben. Der Preis ist dotiert mit 100k €. Zu dem Preis gratulierten die Göttinger Ratsfraktionen der Grünen und der SPD jeweils in separaten Pressemeldung. . |