Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Grüne: Acht Jahre ohne Anklage im Knast
12.01.2011 Die Bundestagsfraktion der Grünen fordert eine Auflösung des Gefangenenlagers in Guantanamo. Es wird die Rückkehr der USA zu den Geflogenheiten eines freiheitlichen Rechtsstaates gefordert, wenn eine Freilassung der Gefangenen bzw. eine Anklage vor einem ordentlichen Gericht gefordert wird. Auch Deutschland sehen die Grünen in der Pflicht, Gefangene aus Guantanamo in Deutschland aufzunehmen.
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Bundestagsfraktion Grüne [ Homepage ]
Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN meldet - Acht Jahre Guantánamo und keine Ende?
RSS-Feed vom 10. Januar 2010 - Acht Jahre nach der Errichtung des US-Gefangenenlagers Guantánamo am 11. Januar 2002 erklärt Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer und menschenrechtspolitischer Sprecher:
Die US-Regierung muss Guantánamo endlich schließen und die Insassen entweder vor Gerichte stellen oder aber freilassen. Die angespannte Sicherheitslage und die mutmaßliche Gefährlichkeit einzelner Häftlinge rechtfertigen kein Aussetzen der Regeln des Rechtsstaates.
All jene inhaftierten Terrorverdächtigen, die seitens der US-Behörden als sehr gefährlich eingestuft werden, müssen vor ordentliche Gerichte gestellt werden. Häufig aber reichen die Beweise gegen sie nicht aus, stammen aus geheimen Quellen oder wurden teilweise unter Folter erlangt. Es ist unstreitig, dass von einigen dieser Personen terroristische Gefahren ausgehen. Das Fehlen eines rechtsstaatlichen Verfahrens für diese Menschen ist allerdings keinesfalls hinnehmbar.
Auch wenn einige ehemalige Häftlinge nun in dem Verdacht stehen, sich im Jemen Al-Quaida angeschlossen zu haben, darf dies nicht dazu führen, dass keine Häftlinge mehr entlassen werden. Die USA selber halten eine ständig wachsende Gruppe von Gefangenen für nicht gefährlich. Für diese Unschuldigen müssen Aufnahmestaaten gefunden werden – auch die Bundesregierung muss sich deshalb dazu bereit erklären, Gefangene aufzunehmen.
Auch durch einen schlichten Ortswechsel der Gefangenen nach Illinois kann die US-Regierung diese dringenden Probleme nicht lösen. Das Versprechen Barack Obamas, das Gefangenenlager in Guantanamo aufzulösen, darf sich nicht darin erschöpfen, einen Großteil der dort inhaftierten Terrorverdächtigen in ein anderes Gefängnis zu verlegen. Die Alternative im Rechtsstaat ist klar: Anklage oder Freilassung.
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Politik, meinen 12.01.2011 Rechtspolitik |
Politik 14.01.2011 Jugendpresse meinen 14.01.2011 Lyrikband - Björn Högsdal |
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Rechtspolitik 12.01.2011 Die Kreistagsfraktion von Die Linke kritisiert die Taktik der Polizei durch überzogene Maßnahmen die Linke in Göttingen kriminalisieren zu wollen. Sie fordert voin der Staatsanwaltschaft die Rücknahme der Fahndung gegen einen aktiven Linken, der sich einer Erfassung und Registrierung seiner DNA durch Untertauchen verweigert. Nachgefragt 12.01.2011 In einer Pressemeldung kritisiert die Landtagsfraktion der SPD, dass in Göttingen über 5 M€ an Studien gehortet werden würden. Dazu wurde bei der Universität nachgefragt. Die Universität verwies auf einen Artikel, in welchem einerseits die Einnahmen und Ausgaben bilanziert wurden. Zum zweiten wurde die Verwendung der Gelder aufgeschlüsselt. In den bilanzierenden Artikel werden keine Kennzahlen (Tutorenstunden pro Student, …) angegeben, wie und ob sich durch die Studiengebühren die Lehre verbessert hat. Überwachung 12.01.2011 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., meint, dass bei der Überwachung von Gesundheitsdaten oft ein Arztbesuch entfallen könnte. Durch Handys, neues Handyzusatzsoftware (Apps) und verkleinerte Messgeräte könnte der Patient solche Untersuchungen auch selbst zu Hause durchführen. Lumiere 11.01.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 13.1. bis 19.1.11 an ausgewählten Terminen die Baletttänzerdoku „La Danse“, die turbulente Liebeskomödie „Au revoir Taipeh”, die Grafitti-Künstler-Doku “Banksy” und die Spurensuche in Chile „Nostalgia de la Luz“. Für die Kinder und junggebliebene Erwachsene wird am Sonntagvormittag das Figurentheatermärchen „Rotkäppchen“ vom Domino Kindertheater aufgeführt. Am Samstag und Sonntagnachmittag werden der Film „Wickie und die starken Männer“ gezeigt. Cinema 11.01.2011 Das Cinema zeigt in der Woche vom 13.1. – 19.1.11 die Liebesgeschichte „I am love” und die Dreiecksbeziehung zwischen einem Mann und zwei Lesben in „The Kids are all right“. An ausgewählten Terminen gibt es die Filmklassiker „Sein oder Nichtsein“, „Der Unsichtbare Dritte“ und „Tanz der Vampire“ zu erleben. Sterntheater 11.01.2011 Das Sterntheater präsentiert in der kommenden Kinowoche vom 13.1. bis 19.1.2011 die Erzählung über die Wirkung von Begegnungen in „Das Labyrinth der Wörter“, die Geschichte zur Liebe in der Lebensendzeit „Satte Farben vor Schwarz“, das emanzipatorische Epos „We want Sex - Made in Dagenham” und die Dreiecksbeziehung “3 – Drei“. Am Samstag und Sonntagnachmittag dürfen sich die Kinder auf die Animationsfabel „Sammys Abenteuer - die Suche nach der geheimen Passage“ freuen. | |
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Lyrikband - Björn Högsdal 14.01.2011 In der Gedicht- & Kurzgeschichtensammlung von Björn Herbold findet sich so mancher überraschende Gedanke. Neben drei kleinen lyrischen Leseproben findet sich auch eine kurze Kurzgeschichte bei der Buchvorstellung. Termine - Exil 14.01.2011 Im Januar findet im Exil wie an jedem dritten Donnertag im Monat die Boogie & Blue Küche statt. Theater 13.01.2011 Am 13.1. 11 genoss der Redakteur die Inszenierung des Molière Stück „Tartuffe im Theater im OP. Die Dialoge waren in ihren Spitzen auf die heutige Zeit angepasst. Nicht nur in den witzigen und oft gereimten Dialogen sondern auch in der Geschminktheit wurde die alte Kritik in unsere heutige Zeit transportiert. Besonders gefallen haben dem Redakteur die T-Shirts von Tartuffe, die verschiedene Ideologien und Organisationen mit der Rolle von Tartuffe verbanden. Mit seinen vielen Anspielungen und seinen spritzigen Dialoge war das Stück kurzweilig und schön. Rückblick 2/11 13.01.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Couchdivers", "Manfred Bettenhäuser", "Offenes Musizieren mit Wieland Ulrichs", "Querbeat" und "Alexx Marrone" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 13.01.2011 In der zurückliegende Woche vom 3. – 9. Januar 2011 gehörten folgende Artikel zu den Top 5 der 7-Tage-Artikel: die Konzertkritik '30.12. – „Ebi & die Saitenstreicher“ + „Flamable Liquid“', das Kinoprogramm 'Ab 30.12. – „Yogi Bär“', der Jahresrückblick 'Brandanschlag, Baustreit, Blindgänger, Behindertenbeförderung, …?', der Schnappschuss 'Warum wuchs der Eiszapfen waagerecht?' sowie die politische Meldung 'Koch (CDU) gegen Fusionsverhandlungen über Großkreis'. Unter allen Artikeln kam „:-( Überraschung: Mache Eier haben neben Cholesterin auch viel Dioxin :-(„ mit knapp fünfzig Zugriffen in der Woche auf Platz 9. Bei den Suchbegriffen wurde unter anderem 13 Mal nach einer „putzmaschine“ gesucht, wobei die Statistik nicht erahnen lässt, ob eine mechatronische oder eine humanoide Putzmaschine gesucht wurde. |