Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
meinen ~
erzählen ~
Politik ~
Alltag ~
irgendwo ~
Berlin ~
Internet ~
Hartz IV ~
Bookmark setzen -
⇐ Armenkontaktsteuer
WG soll zukünftig Hartz-IVler mitfinanzieren
13.10.2010 In einer Pressemeldung weist das Erwerbslosenforum darauf hin, dass durch zukünftig geplante Änderungen beim SGB die Hartz-IV Empfänger in Wohngemeinschaften weniger Geld bekommen sollen, weil die anderen Mitglieder der Wohngemeinschaft (WG) die allgemeinen Wohnkosten für die Hartz-IV Empfänger mittragen sollen.
[Laut Grundgesetz steht es Erwerbslosen frei, eine Gewerkschaft zu gründen und Arbeitskämpfe durchzuführen, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. Die Bestreikung von Transportwegen (Autobahnen, Bahnlinien, Schleusen, …) wäre also für diejenigen, die vom Erwerbsleben ausgeschlossen sind, eine legitime Form des Arbeitskampfes, denke ich. Ohne die Drohung, dass die Ausgrenzung zu ernsten wirtschaftlichen Schäden führen könnten, solange wird die Versklavung der Armen und die Desolidarisierung der Gesellschaft weiter vorangetrieben werden. Dr. Dieter Porth.]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Natürlich könnte ein solcher Kampf Tote und Verletzte mit sich bringen, denn die, die an den Futterträgen der Gesellschaft sitze, haben Angst, ihr Leben verändern zu müssen. Wer den Kampf für mehr Solidarität und Gerechtigkeit in der Gesellschaft beginnen will, der muss sich auf heftige Reaktionen gefasst machen.
Ich denke, dass man derzeit immer noch nicht genügend Menschen findet, die sich für ihre Sache einsetzen würden. Ich denke noch nicht einmal, dass viele überhaupt den Mut haben, über die Konsequenzen eines Streiks der Armen nachzudenken, obwohl viele Menschen in ihrem Herzen fühlen, dass unser heutiger "Gesellschaftsvertrag" ungerecht, asozial und unmenschlich ist. Auch fehlt den Menschen die Fantasie, sich eine schöne neue Welt vorzustellen. Und die Studenten im Hamsterrad von Bachelor und Master sind einfach zu unerfahren und zu angepasst, als dass sie sich Zeit zum Nachdenken und Träumen nehmen Die alten 68iger, die heute Deutschland führen, haben aus ihren Erfahrungen gelernt und wissen, wie man Studentenunruhen verhindert.
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu http://www.erwerbslosenforum.de [ Homepage ] (Martin Behrsing)
Meldungen vom Erwerbslosenforum. - Offenbar sollen Hartz IV-Bezieher in Wohngemeinschaften 73 Euro weniger bekommen - Referentenentwurf zur Ermittlung von Regelbedarfen schafft neue Personengruppe
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland macht darauf aufmerksam, dass offenbar erwachsene Hartz IV-Bezieher, die keinen eigenen Haushalt haben schlechter gestellt werden sollen. Als Begründung führt das Bundesarbeitsministerium auf, dass für diese neue Gruppe keine haushaltsgebundenen Kosten entstünden, da diese durch "andere Personen bereits abgedeckt sind". Das Erwerbslosen Forum Deutschland sieht damit in Zukunft Eltern oder Mitbewohner in Wohngemeinschaften in Gefahr, dass diese so zu Zwangsbedarfsgemeinschaften gemacht werden. "Die Aufnahme eines Hartz IV-Beziehers in eine WG wird wohlmöglich in Zukunft bestraft, indem andere die Kosten mittragen sollen. Wir können dann nur diese Personengruppen auffordern, einen eigenen Haushalt zu begründen. Dann wird es halt für den Staat richtig teuer, indem er mehr Miete und andere Sachen bezahlen muss. Hartz IV sieht nicht vor, dass Eltern oder WG-Mitbewohner für Erwachsene aufzukommen haben", so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland
Das Erwerbslosen Forum Deutschland hält diese neu eingeführte Personengruppe für einen weiteren versteckten Posten um die Hartz IV-Leistungen insgesamt zu kürzen.
"73 Euro weniger für Lebensunterhalt ist schon ein Hammer. Dies ist etwa der Anteil an Strom, Warmwasser, Bekleidung und Schuhe, den der neue Regelsatz vorsieht. Für Energie, Anschaffung bzw. Reparatur von Geräten Wohnungsinstandhaltung etc. müssen dann wohl die Eltern oder Mitbewohner aufkommen. Widerlegen ließe sich das nur, indem man in einer WG oder im Haushalt der Eltern einen eigenen Kühlschrank, Herd, Waschmaschine, Badezimmer vorweisen kann. Ich kann nur alle Oppositionsparteien auffordern, dem ganzen Gesetzvorhaben nicht zu zustimmen und darauf zu drängen, dass der Eckregelsatz deutlich erhöht wird. Nur für Ernährung fehlen schon jetzt mindestens 80 Euro monatlich, von den anderen Bedarfen abgesehen", so Behrsing weiter.
In dem vorgelegten Referentenentwurf heißt unter § 8: "für erwachsene Leistungsberechtigte, die keinen eigenen Haushalt führen, weil sie im Haushalt anderer Personen leben, (Regelbedarfsstufe 3) auf 291 Euro". In der Begründung dazu heißt es: "die neue "Regelbedarfsstufe 3 wiederum beinhaltet eine erwachsene Person, die keinen eigenen Haushalt führt, weil sie im Haushalt anderer Personen lebt und die haushaltsgebundenen Kosten durch diese anderen Personen bereits abgedeckt sind. Diese Differenzierung lässt sich im Übrigen mit den regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben des Einpersonenhaushaltes belegen." (http://www.bmas.de/portal/47972/property=pdf/2010__09__26__referentenentwurf__regelsaetze__sgb2.pdf ) Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland wird diese Regelung vor Gerichten wahrscheinlich kein Bestand haben. Allerdings können gerichtliche Entscheidungen hierzu dauern.
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
- Ende der Leserbriefe
Themenlinks
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | |
|---|---|
| Ältere Nachricht | |
|
Event - Kulturbahnhof Uslar 13.10.2010 Am 16.10.10. werden ab 21:00 die Musiker von Goldplay die Songs von Coldplay gekonnt interpretieren. Sie treten im Kulturbahnhof Uslar auf und werden die Location mit ihrer originalnahen Interpretation des britischen Poprocks zum Grooven bringen. Event - Cornpicker 13.10.2010 Am 16.10.10 spielen wieder einmal die Blues-Folkrocker "Seven Boots" im Mielenhäuser Cornpicker. Einlass für das Konzert ist 20:00. In seinem Newsletter für die regelmäßigen Gäste weist auf den Auftritt der international erfahrene Countryband "Devil & Sons" am Freitag den 5. November hin. Junges Theater 13.10.2010 In der kommenden Woche vom 14.10. bis 20.10.10 kommen im Jungen Theater an ausgewählten Terminen der Schillerklassiker "Die Räuber", die Erzählung "Warteraum Zukunft" sowie der Dürrenmatt-Klassiker "Die Physiker" auf die Bühne. Am Sonntag feiert das Stück "Pinocchio" seine Premiere. Lumiere 12.10.2010 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 14.10. bis 20.10.10 die türkische naturromantische Geschichte "Bal – Honig", das preisgekrönte peruanische Drama "Im Oktober werden Wunder wahr"(Bundesstart 14.10.) sowie die schwedische Komödie "Männer im Wasser". Alle Filme sind im OmU-Filme (= Originale mit Untertiteln). Für die Kinder wird am Samstag- und Sonntagnachmittag die Fantasie-Reiseerzählung "Wo die wilden Kerle wohnen" gezeigt. CinemaxX 12.10.2010 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 14.10. bis 20.10.10 im 3D-Kino die Animationskomödien "Konferenz der Tiere", "Ich, einfach unverbesserlich" sowie die sehr realistische Animation "Die Legende der Wächter". Für die Freunde des 3D-Horrors gibt es Zombies in "Resident Evil: Afterlife" oder aber "Piranha" im gleichnamigen Film. Alle 3D-Filme können auch in der 2D-Version gesehen werden. Im weiteren Programm gibt es aber auch zum Beispiel Actionkomödien wie "Die etwas anderen Cops, Science Fiktion "Inception", dokumentarisch angehauchte Erzählungen wie "The Social Network" oder auch Romantisches wie "Eat, Pray, Love". Neu angelaufen ist das High-Society-Drogendrama "Twelve", die Ökomödie "Reine Fellsache (Furry Vengeance)". Als Previews werden "Wall Street 2 - Geld schläft nicht" und "So spielt das Leben" am Mittwoch vorgestellt. Cinema 12.10.2010 Das Cinema präsentiert in der Woche vom 14.10. – 20.10.10 das Schwangeren-Drama "Rückkehr ans Meer", die Fanatsyromanze "Mr. Nobody" sowie den historischen Film "Mahler auf der Couch". Die Kinder können am Samstag und Sonntagnachmittag "Hier kommt Lola" auf der Leinwand bewundern. Für die Freunde des bequemen Konzertgenusses im Kinosessel gibt der Songwriter "Stem Sulo" am Freitag den 15.10 ab 20:00 ein Solo-Konzert im Cinema. | |
| Neuere Nachricht | |
|
Ausbildung 11.10.2010 Angesichts der doppelten Abiturjahrgänge rät das Göttinger Arbeitsamt, sich schon jetzt zu bewerben. Insbesondere die sogenannten 'Dualen Studiengänge', also die Kombination von Bachelorstudium und Ausbildung im Betrieb, erfreuen sich großer Beliebtheit. Die Arbeitsagentur rät, die Herbstferien für Bewerbungen zu nutzen, da viele Bewerbungsstellen schon jetzt vergeben werden. In der Meldung wird die Telefonnummer zur Berufsbildungs-Hotline bei der Arbeitsagentur angegeben. Gräber 13.10.2010 Die schönste und traditionsreichste Göttinger Grünanlage ist immer noch der Stadtfriedhof bei Grone mit seinen zum Teil eindrucksvollen Gräbern. Am Sonntag den 17.10. findet ab 11:00 eine Führung über den Göttinger Stadtfriedhof statt. Unter anderem sind acht Nobelpreisträger auf dem Göttinger Stadtfriedhof begraben. Gastrojobs 11.10.2010 Ab Dezember will eine neue Systemgastronomie seine Pforten in Göttingen öffnen. Der Betrieb sucht zusammen mit der Göttinger Agentur für Arbeit insgesamt sechzig neue Leute. Eine vorherige Ausbildung ist nicht nötig. Die Arbeitsplätze werden im Zuge eines Job-Speed-Dating vergeben. Dies heißt, dass es nach einer Infoveranstaltung sofort zu Kontaktgesprächen mit Vertretern des Unternehmens kommt. Über Job-Ja oder Job-Nein entscheidet der erste Eindruck. Auf eine schriftliche Bewerbung wird bei diesem Auswahlverfahren verzichtet. Der nächste Termin ist der 28.10., wobei eine telefonische Anmeldung erforderlich ist. Nahverkehr 13.10.2010 Für die Strecke zwischen dem MPI am Faßberg und Bahnhof wurde die Schnellbuslinie S5 eingerichtet, die die bei der Stadt Göttingen zitierte Pressemeldung der Verkehrsbetriebe besagt. Bis zum 1. April soll geprüft werden, wie die Strecke angenommen wird. Event 08.10.2010 Auf ihrer Website zitiert die Stadt Göttingen einen Auszug von einer Pressemeldung vom Deutschlandradio Kultur. Danach sendet der Sender am kommenden Samstag live aus dem Apex. Im Rahmen der Sendung sollen das Xlab, der Literaturherbst, die Universität, das Primatenzentrum und einwenig Kabarett als Themen angeschnitten werden. |