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CDU zollt Aussteigern der Duderstädter-SPD Respekt
18.03.2012 In einer Pressemeldung zollt die der Kreisverband der CDU den Duderstädter Ratsabgeordneten der SPD Respekt, die ihrer Partei wegen interner Querelen den Rücken gekehrt haben. Sie bewertet die Austritte als Indiz für ein mangelhaftes Demokratie-Verständnis innerhalb der Duderstädter SPD und fordert sie mit einem billigen Hinweis auf Willy Brandt auf, doch mehr Demokratie zu wagen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreisverband CDU Göttingen [ Homepage ]
Meldung vom Göttinger Kreisverband der CDU - CDU äußert Respekt vor Entscheidung von SPD-Aussteigern - Güntzler: SPD mit Verweigerungspolitik gescheitert
(Email vom 15.3.12)
Der CDU-Kreisverband äußert Respekt vor der Entscheidung der drei Ratsmitglieder, die die Duderstädter SPD-Ratsfraktion verlassen haben. "Das ist ein positives Signal für eine konstruktive Ratsarbeit zum Wohle von Duderstadt", so Fritz Güntzler, CDU-Kreisvorsitzender. Die SPD im Eichsfeld sei gescheitert: "Der Fraktionsbruch ist eine schallende Ohrfeige für die Sozialdemokratie. Ihre Politik der Verweigerung ist gescheitert", so Güntzler.
Der Ausstieg der drei Abgeordneten ist das Ende eines fraktionsinternen Streits um die politische Richtung der SPD und den Umgang mit den anderen Parteien. Die Aussteiger hatten sich für eine konstruktive Oppositionspolitik ausgesprochen. "Scheinbar übt die Partei großen Druck auf ihre Abgeordneten aus. Wenn sämtliche Anträge der Ratsfraktion vom Parteivorstand erarbeitet werden, ist das sehr bedenklich", so Güntzler. Es spreche nichts dagegen die Parteigremien an der Meinungsbildung zu beteiligen, aber: "Das letzte Wort müssen die gewählten Abgeordneten haben", so Güntzler.
Das Demokratieverständnis der SPD sei ohnehin in Schieflage. Die SPD nominiere ihre Mandatsträger auf Delegiertenversammlungen und lasse die gewählten Abgeordneten anschließend von den Parteigremien kontrollieren. "Bei der CDU werden die Kandidaten für politische Mandate von allen Mitgliedern nominiert", so Güntzler. "Wir respektieren den Wählerwillen und achten die freie Mandatsausübung unserer Abgeordneten." Der SPD empfiehlt Güntzler sich auf Willy Brandt zu besinnen und endlich "mehr Demokratie zu wagen."
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Gedanken 18.03.2012 In den letzten Wochen wurde sich auf der Bürgerbeteiligungsseite der Stadt Göttingen unter anderem über Sparvorschläge für den Kulturbereich gestritten. Dabei ging es vielen nur um den Status erhalt. Ich möchte mit dem Artikel am Beispiel der Göttinger Theaterkultur die Frage aufwerfen, was eigentlich das Ziel staatlicher Kulturförderung ist: Dient sie der Grundsicherung oder ist sie ein Standortfaktor zur Förderung des Stadtprestige. Ich denke, dass städtische Förderungen sich auf die Grundsicherung beschränken sollten; denn die Kultur sollte nach meiner Meinung ersteinmal derjenige bezahlen, der sie nachfragt. StadtRadiotipps 17.03.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 19.3.12 hat die hauptamtliche Redaktion des StadtRadio Göttingen unter anderem einen Beitrag "Zur Veranstaltungsreihe für die ‚Schünemann-Opfer’" geplant. Auch wird am Montag ab 10:05 ein Mitschnitt von der Göttinger Ratssitzung gesendet werden. Im Bürgerfunk ist am Mitwoch für alle Erstsemester und Studenten der Universität Göttingen die Bürgerfunksendung "Gö-hört" am Radio zu erleben. Die zweistündige Sendung beginnt jeden ersten und dritten Mittwoch im Monat um 20:00. Zukunftsvertrag 16.03.2012 Weil die Website der Stadt Göttingen zu den Einsparvorschlägen keine Übersichtsfunktion über alle Vorschläge bot, wurde versucht, in dem Artikel eine Gesamtliste zusammenzustellen. Auffällig wird erst bei der Übersicht, an welchen Stellen Einsparvorschläge fehlen. Als erster Probeballon für mehr Bürgerbeteiligung war die Website der Stadt ganz okay gewesen, wobei eine Beteiliguing nur bis zum 16.3.12 möglich war. Premiere 16.03.2012 Am 15.3.12 hatte das Rechercheprojekt "Ecstasy" beim Jungen Theater seine Premiere. Für die Stückentwicklung hatten die vier Schauspieler jeder einen Ecstasy-Abhängigen intensiver interviewt. Im Stück haben sie dann deren Erfahrungen mit den Techno-Partys, mit der Musik, mit dem Techno-Lebensgefühl und auch mit den Drogen auf der Bühne pointiert umgesetzt. Prägend für das Stück war die laute Musik, die vom DJ eingespielt wurde. Das Zuschauerzitat "Wie ein Trip" bringt auch meinen Gesamteindruck zum Stück gut auf den Punkt, wobei das Stück mit seinen vielen bildhaften Bezügen zur Techno- & Party-Szene wohl eher die U-25-Zuschauer und weniger das Ü-40-Publikum ansprechen wird. Kulturkompetenz 15.03.2012 In einer Umfrage hat Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., erforschen lassen, wie viele Menschen schon im Internet bewusst falsche Angaben gemacht haben. Rund 13% aller User haben schon bewusste Falschangaben in einem Social-Network gemacht. In Foren waren es immerhin noch 11% aller Nutzer. Dabei sind die älteren Nutzer eher ehrlicher, während bei Jüngeren schon jeder Zweite die Lüge als Kulturtechnik im Internet angewandt hat. Rückblick 10/12 15.03.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Antje Roza", "Göttinger Symphonie Orchester", "Fin and the Band", "Sam White", "Querbeat", "Charly Crafter" und "Matthias Hellberg" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. | |
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Haltbarkeit 19.03.2012 Ein renomierter Hersteller aus dem Computer- und Handybereich bietet seinen Kunden eine kostenpflichtige Hardware-Garantie für das zweite bzw. für das zweite und dritte Nutzungsjahr an. Wegen der Aufmachung der Verkaufswebsite könnte bei Verbrauchern der falsche Eindruck entstehen, dass sie ohne die kostenpflichtige Herstellergarantie nach einem Jahr keinen Anspruch mehr auf Gewährleistung seitens des Händlers haben. Damit halte das Unternehmen indirekt die Verbraucher davon ab, ihre gesetzlichen Ansprüche geltend zu machen. Dies ist nach Ansicht der Verbraucherzentrale Bundesverband unlauter und wird gemeinsam mit weiteren Verschraucherzentralen abgemahnt. Media-Control 19.03.2012 Am zurückliegenden Wochenende interessierten sich laut Media-Control rund 369k Zuschauer für die Macho-Komödie "Türkisch für Anfänger". der bisherige Spitzenreiter der letzten 9 Wochen "Ziemlich beste Freunde" musste sich bei 235k Zuschauern mit Platz 2 begnügen. Haushalt 18.03.2012 Auf der vergangenen Ratssitzung am 16.3.12 haben SPD und Grüne im Rat für den Haushaltsentwurf für 2012 gestimmt. Die Haushaltsreden der beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen wurde mit veröffentlicht. beide Reden legen grob die Schwerpunkte auf Klima, Bildung und Kultur. Beide beklagen die desolate Einkommenssituation für die strukturschwache Kommune Göttingen. Das Thema Wirtschaft und Wirtschaftsförderung wurde in der Rede der SPD eher nachrangig und bei den Grünen kaum thematisiert. Moderne Kunst 18.03.2012 Die Galerie Nottbohm wird Bilder von den Pop-Art Künstlern James Rizzi, Romero Britto, Werner Berges, Fritz Köthe, Robert Indiana und Mel Ramos ausstellen. Die Ausstellung beginnt mit der Vernissage am 21.3. um 19:00 und endet am 18.4.12. Warnstreik 18.03.2012 Für Montag den 19.3.12 hat Ver.di für Südniedersachsen wegen der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst Warnstreiks angekündigt. In Göttingen werden unter anderen wohl drei Kindergärten geschlossen bleiben und die Müllabfuhr wird von Warnstreiks betroffen sein. In Northeim will die Verwaltung Notgruppen einrichten und kann aber die Schließung von Kindergärten nicht ausschließen. Die Eltern sollen rechtzeitig informiert werden. Neben weiteren Unternehmen wurden auch die Sparkassen in Göttingen, Duderstadt, Münden und Einbeck zu Warnstreiks aufgerufen. |