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⇐ Gutachtenkritik
SPD: CDU-Haltung in sich widersprüchlich
20.01.2011 Der Fraktionsvorsitzende der Göttinger SPD Kreistagsfraktion Jörg Wieland kritisiert die Haltung der CDU zur Änderung regionale Strukturen. Einerseits plädiert die CDU für ein Gutachten und andererseits lehnt sie mögliche Ergebnisse von vorneherein ab. Weiterhin sind die Vorbehalte der Göttinger CDU gegen den potentiellen Gutachter für die SPD-Kreistagsfraktion umso unverständlicher, weil dieser schon zu diesem Thema ein wichtiges Gutachten für das CDU-geführte niedersächsische Innenministerium erstellt hat.
[Vielleicht wirkt die CDU so chaotisch, weil der Kandidat für das Amt des Landrates noch nicht feststeht. Dr. Dieter Porth.]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion der SPD [ Homepage ] (- Jörg Wieland)
Kreistagsfraktion der SPD: - Chaos in der CDU? - Wieland kritisiert Haltung zu Gutachten
Email vom 19.1.2011 - "Das einzige Chaos herrscht derzeit in der CDU. Einerseits plädiert sie für ein Gutachten. Andererseits lehnt sie dessen Ergebnis von vorne herein ab", kritisiert Jörg Wieland, Fraktions-Chef der SPD im Kreistag, die Haltung der CDU zu Veränderungen regionaler Strukturen. "Die Haltung der CDU zeigt, dass es ihr nur um eins geht: Machterhalt um jeden Preis. Das ist zwar nachvollziehbar, aber für eine verantwortungsvolle Kommunalpolitik nicht ausreichend", sagt Wieland.
Die CDU solle sich endlich auf den Boden der Sachlichkeit begeben, fordert der SPD-Fraktions-Chef. Bisher habe er noch keinen einzigen sachlichen Beitrag von der CDU zu diesem Thema vernommen. Als "verlogen" bezeichnete Wieland zudem die Äußerungen des Kreistagsabgeordneten Lothar Koch (CDU). Dieser habe sich im Kreistag der damaligen Abstimmung über einen Beschluss zur Gestaltung einer gemeinsamen Region durch Gang auf die Zuschauertribüne entzogen. Der Landrat habe sich damals der Stimme enthalten. "Es ist peinlich jetzt so zu tun, als ob das Gutachten von der CDU oder ihrem Landrat schon seit einem Jahr gewollt sei. Warum hat sie es dann nicht beantragt und die Mittel im Haushalt bereit gestellt? Warum hat der Landrat nicht entsprechend verhandelt?", fragt Wieland.
Die Northeimer hätten vorgemacht, wie man ernsthafte Gesprächsbereitschaft zeige. Die Beteiligung am Gutachten habe nun die SPD im Göttinger Kreistag beantragt, berichtet Wieland. Dass Prof. Dr. Joachim Jens Hesse als Gutachter vorgeschlagen werde, sei nur folgerichtig, da er bereits eine grundlegende Untersuchung zu den Kommunalstrukturen in Niedersachen erstellt habe, die auch vom CDU-geführten Innenministerium getragen werde. Die CDU solle doch andere Vorschläge machen, wenn sie welche habe. "Nur Nein-Sagen reicht einfach nicht", sagt Wieland. Er verweist außerdem darauf, dass das aktuelle Vorgehen vom Innenministerium umfänglich mitgetragen werde.
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Göttinger Land 20.01.2011 Rückblick 3/11 |
Göttinger Land 20.01.2011 Freiheit |
Politik, meinen 17.01.2011 Demonstrationsaufruf |
Politik 20.01.2011 Freiheit meinen 20.01.2011 Freiheit |
Kreisfusion 17.01.2011 Kreisfusion |
Kreisfusion 22.01.2011 Kommentar [?] |
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Rückblick 3/11 20.01.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Gypsy Dave", "The Soundcrushers", "Die Amigos", und "Rüdiger Mund" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Die "offene Bühne“ feierte übrigens ihr 5 jähriges Jubiläum. Textanzeigen 20.01.2011 Im Göttinger Anzeigenblatt Extra-Tipp vom 16.1.2011 wurde über den Neujahrsempfang der Sparkasse Göttingen in einer ganzseitigen Textanzeige „berichtet/geworben“. Die Seiten ist mit einem Scan dokumentiert worden. Vom Design ähnelte die Textanzeige stark mit ihren zwei „Berichten" dem Layout des lokalen Anzeigenblattes. Hitartikel 20.01.2011 In der aktuellen Woche gehörten folgende Artikel zu den Top5 der 7-Tage-Artikel: Die zusammenfassende Meldung ':-( Überraschung: Mache Eier haben neben Cholesterin auch viel Dioxin :-(', die Impressionen zum Neujahrsempfang der Volksbank Göttingen 'Kähler optimistisch für 2011'“, die Ankündigung „'15.1. + 16.1. – Hochzeitsmesse'“, der Hinweis auf das StadtRadio-Programm 'Jeden Dienstag ab 20:00 – Radio Lounge mit “music from around the world”' sowie der Hinweis auf das Kinoprogramm '12.1. – Preview der Komödie „Morning Glory“'. Vortrag 20.01.2011 Der Flügelschlag - Freunde und Förderer der Göttinger Neuropädiatrie e.V. bis September an jedem letzten Donnerstag im Monat einen Vortrag organisiert. Den Auftakt macht in 2011 ein Vortrag über die Frage, wie bei Kindern Muskelerkrankungen zu erkennen sind und wie solche Erkrankungen zu therapieren sind. Der Vortrag beginnt um 19:00 im Hörsaal 04 des Uniklinikums. Rockförderung 19.01.2011 Die LAG Rock Niedersachsen organisiert auch in diesem Jahr die Band Factory mit, bei welcher aufstrebende Rockbands am 16.4. im Musikzentrum Hannover nach einem zwanzig-minütigen Auftritt mit ehrlichem Feedback und Beratungen unterstützt werden. Weiterhin werden die Bands ein Jahr lang bei Auftritten, Pressearbeit etc. unterstützt. Schon am 15.4. spielen im Musikzentrum Bands, die im letzten Jahr gecoacht wurden. Bis zum 1. März kann sich beworben werden. Zur Bewerbung gehören mindestens drei selbst komponierte Stücke auf CD, ein professionelles Bandfoto sowie ein aktuelles Bandinfo. Die Bewerbung ist per Post zu verschicken. ThOP 19.01.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 20.1. bis 26.1.2011 die Inszenierung von „Tartuffe (Der Betrüger)“. Am Sonntag findet ab 20:15 wieder der Poetry-Slam statt. Wie immer gibt es dafür nur Karten an der Abendkasse. | |
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Vortrag 22.01.2011 Am 27.1.11 wird im Grünen Zentrum ein Vertreter des Bündnisses „Dresden – Nazifrei“ ab 18:30 einen Vortrag halten. Er hat den Titel: „Der 13. Februar: Mythen und Missbrauch. Naziaufmärsche, Blockaden, Menschenketten.“. Es wird über die Nazi-Situation in Dresden berichtet werden . Auch die Geschichte von Naziaufmarsch und Gegenaktivitäten werden geschildert. Die Meldung schließt damit, dass die Grünen unerwünschte Besucher und Nazis mit Blick auf das Hausrecht von der Veranstaltung ausschließen werden. Der Meldung hat die Redaktion den Text des mitzeichenbaren Aufruf von „Dresden – Nazifrei“ beigefügt. Vortrag 22.01.2011 Am 25.1. ab 19:30 findet im Rahmen des Frauencafé im Jugend- und Kulturzentrums „Alte Brauerei“ ein Vortrag statt. Eine Heilpraktikerin wird berichten, welche Möglichkeiten es gibt, gut durch die Wechseljahre zu kommen. So wie die Pubertät sind auch die Wechseljahre bei der Frau durch größere hormonelle Umstellungen natürlich bestimmt. Kommentar [?] 22.01.2011 Der Kommentar stellt nur Fragen. Gern können Leser weitere Fragen als Leserkommentare beifügen. Kreishaushalt 22.01.2011 Für den Haushalt des Landkreises Göttingen fordert die SPD Kreistagsfraktion die richtigen Schwerpunkte. Ein Schwerpunkt muss es sein, dass die Gemeinden „demographiefest“ gemacht werden. Weiterhin muss im Landkreis die Energie bis 2040 zu 100% aus regenerativen Energiequellen erzeugt werden. Konkret spricht sich die SPD für eine Fortführung des Sportstättenprogramms und für zusätzlich 80k€ zur Unterstützung der SGB II Beratungsstellen aus. Freiheit 20.01.2011 In einer ausführlichen Pressemeldung unterstützt der Kreisverband der Grünen die geplante Demonstration am 22.1. ab 14:00 beim Gänseliesel. Mit Verweis darauf, dass das „Verhältnis zwischen staatlichen Institutionen und politisch-kritischer Öffentlichkeit teilweise eine sensibel-gereizte Situation“ geworden sein, wird in der Demonstration ein Zeichen gesehen, um „den staatlichen Institutionen wieder eine selbstbewusste, zivilgesellschaftliche Öffentlichkeit, die für Menschlichkeit streitet, gegenüber zu stellen!“ |