Bürgerstimmen im Göttingerland - In einer Pressemeldung nimmt die Kreistagsfraktion der SPD Stellung zur Entscheidung in Northeim, die Amtszeit von Northeimer Landrat ohne Wahl zu verlängern, um so die Bildung von Großkreisen voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund kritisiert die SPD Fraktionsvorsitzende Jörg Wieland die Haltung des Landrates, wonach dieser durch sein Verhalten Göttingen unnötig isoliert und wonach gleichzeitig dieser die inhaltliche Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010 nicht umsetzt.

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SPD: Warum 'boykottiert' Landrat den Kreistagsbeschluss

^10.01.2011 In einer Pressemeldung nimmt die Kreistagsfraktion der SPD Stellung zur Entscheidung in Northeim, die Amtszeit von Northeimer Landrat ohne Wahl zu verlängern, um so die Bildung von Großkreisen voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund kritisiert die SPD Fraktionsvorsitzende Jörg Wieland die Haltung des Landrates, wonach dieser durch sein Verhalten Göttingen unnötig isoliert und wonach gleichzeitig dieser die inhaltliche Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010 nicht umsetzt.
[Böse Zungen meinen, dass die Kreisfusion ein parteitaktisches Thema sei. Es wird unterstellt, dass der Göttinger CDU-Landrat sich verweigert, weil mit den dazukommenden SPD-regierten Landkreisen Northeim und Osterode die CDU keine Mehrheit im neuen Großkreis hätte. Dr. Dieter Porth.]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

^{Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen:} Ich habe den Nutzen von solchen Großkreisen bislang noch nicht verstanden. Vielleicht geht hier wirklich um Inhalte. Vielleicht geht es aber auch nur um Parteipolitische Macht und um das Potential, über Posten bestimmen zu können.
Ich habe es bislang noch nicht verstanden.
Dr. Dieter Porth

Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion der SPD [ Homepage ] (- Jörg Wieland)

Kreistagsfraktion der SPD: - Pressemitteilung der SPD-Kreistagsfraktion Göttingen

Zur geplanten Amtszeitverlängerung des Northeimer Landrates Michael Wickmann erklärt Jörg Wieland, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion:
"Die Northeimer zeigen ihre ernsthafte Bereitschaft für Gespräche über die Zukunft der Region. Diese Bereitschaft fehlt beim Göttinger Landrat ganz. Mit diesem Landrat isoliert sich der Landkreis Göttingen in der Region. Das ist das Gegenteil vom dem, was der Kreistag beschlossen hat.
Bis ein Gutachten über die Zukunft der Region vorliegt, erübrigt sich jede weitere Grundsatzdebatte. Ich kann verstehen, dass die CDU aus parteitaktischen Gründen kein Gutachten will. Aber sie hat es im Kreistag mit den Stimmen der SPD, Grünen und FDP beschlossen. Das Kirchturmdenken der CDU muss nun endlich ein Ende haben."
Hintergrundinformation
Der Göttinger Kreistag hatte am 24.2.2010 den Landrat beauftragt, Gespräche mit seinen Amtskollegen über die Zukunft der Landkreise in der Region zu führen. Am Ende soll ein Gutachten über die Gestaltung einer gemeinsamen Region stehen, so der Beschluss. In einem Gespräch am 25. Mai 2010 im Beisein der Regierungsvertretung Braunschweig hatte der Göttinger Landrat jedoch erklären lassen, es gebe keinen Handlungsbedarf.
Die SPD rügte den Göttinger Landrat daraufhin für die Missachtung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010.

Nachtrag der Redaktion
Beschluss des Kreistage vom 24.2.2010 (Siehe Fettgedruckten Text am Ende der PDF-Datei – Link zum Sitzungsprotokoll als PDF-Datei)

"…
Der Kreistag beschließt sodann:
Der Landrat wird gebeten, vor dem Hintergrund des Schreibens des Northeimer Landrates Herrn Wickmann vom 14.01.2010, gemeinsam mit dem Landkreis Northeim, dem Landkreis Osterode, der Stadt Göttingen und auch dem Landkreis Holzminden Gespräche über eine erweiterte interkommunale Zusammenarbeit und eine gutachterliche Prüfung der verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit eventuell bis zu der Gestaltung einer gemeinsamen Region zu führen.
Das Ergebnis des vom Land beauftragten Gutachtens zur Funktionalreform und die Entscheidung darüber ist dabei einzubeziehen. Die Gremien des Kreistages sind über die Ergebnisse zeitnah zu unterrichten.
Die Anforderungen an die eventuelle Vergabe eines regionalen Gutachtens sind vom Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Planen vorzubereiten und vom Kreisausschuss zu beschließen.
Ergebnis: mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen"

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Landschaftspflege 15.1. – praktische Umweltpflege in Groß Lengden ^10.01.2011 Die biologische Schutzgemeinschaft Göttingen lädt für den 15.1.2011 ab 9:00 zu einem Pflegeeinsatz. Gestartet wird am Zoologischen Institut. Vor dort geht es zum Staneberg in Groß Lengden, um dort die Stockausschläge abmähen. Verloren Zahnprothese auf offener Straße gefunden ^10.01.2011 Die Polizei Northeim/Osterode meldete in einer Pressemeldung den Fund eine Zahnprothese auf offener Straße in Bad Gandersheim. Die gefundene Prothese befindet sich jetzt auf der Bad Ganderheimer Polizeistation. Kreisfusion Wenzel: Verfasste Region wegen demographischen Wandel sinnvoll ^10.01.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, meint, dass das Northeimer Einzelgutachten im Vergleich zu einem gemeinsamen Gutachten wenig hilfreich sei, wenn eine Zusammenlegung der Landkreise Northeim, Göttingen und Osterode anstrebt werde. Insgesamt steht Wenzel einer verfassten Region positiv gegenüber. Angesichts des Bevölkerungsrückgangs wäre eine verfasste Region nach Meinung von Wenzel hilfreich, um die Kräfte der Rathäuser bündeln zu können. Bürgerarbeit Linke: Bürgerarbeit könnte reguläre Arbeit verdrängen und Hungerlohnarbeit fördern ^10.01.2011 Die Göttinger Kreistagsfraktion „die Linke“ kritisiert die geplante Einführung der Bürgerarbeit als Ersatz zu den bisherigen 1-Euro-Jobs. Die 1-Euro-Jobs wurden unter anderem vom Bundesrechnungshof als ineffizient kritisiert. Die Kreistagsfraktion der Linken sieht keine Verbesserungen durch die Bürgerarbeit im Vergleich zu den bisherigen 1-Euro-Jobs und fordert stattdessen eine aktive Arbeits- und Beschäftigungspolitik. [Wenn man die Bürgerarbeit als quasi Zwangsarbeit zu Hungerlöhnen interpretiert, dann könnte man auch die Abkürzung SGB von Sozialgesetzbuch in Sklavengesetzbuch umdeuten wollen. Dr. Dieter Porth.] Rücklagenbildung SPD kritisiert Umgang mit Studiengebühren - auch bei der Göttinger Universität ^10.01.2011 Die niedersächsische Landtagsfraktion der SPD kritisiert den Umgang mit den Studiengebühren. Gemäß der Pressemeldung sollen in Göttingen rund 8,4 M€ an Studiengeldern auf Rücklagekonten zum Stichtag 1. Juli 2010 gehortet worden sein. Die Landtagsabgeordnete der SPD, Gabrielle Andretta, spricht von einem Betrug an den Studierenden. Unter anderem bemängelt sie, dass die Studiengebühren bevorzugt in Baumaßnahmen, in Verwaltungsstellen und in Rücklagen fließen würden. [[M€ = Mega Euro = Million Euro.]] Sendeplan – 2011-12-25 Statt musikalischen Weihnachtsmatsch lieber Metal aus Deutschland ^09.01.2011 In der Sendung „metal & lametta“ sollte am 1. Weihnachtstag ein Zeichen für die oft im Radio ausgegrenzte harte Musik gesetzt werden. Insgesamt wurden sechs Stunden metal, präsentiert, die fast ausnahmslos von deutschen Bänds eingespielt wurde. Passend zur Musik wurde neben einer lockeren Moderation natürlich auch der eine oder andere klassische Gedichtpräsentiert, da die Freunde der Metal-Musik mit den alten Dichtern meist mehr anfangen können als Bürger mit einem satten Leben.
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