Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Kreisfusion
Linke: Fusion löst keine Strukturprobleme
17.01.2011 Die Kreistagsfraktion von Die Linke spricht sich gegen eine Kreisfusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode (plus eventuell Holzminden) aus. Die Zusammenlegung von Strukturen löst nach Meinung der Fraktion keine Strukturprobleme, die sich aus einer Unterfinanzierung der Kommunen ergeben. Auch geben sie zu bedenken, dass Fahrtzeiten von einer Stunde den Bürgern nicht zuzumuten seien. Sie fordern stattdessen mehr Steuereinahmen für die Kommunen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion von Die Linke [ Homepage ]
Die Kreistagsfraktion von "Die Linke" meldet - Pressemitteilung: DIE LINKE lehnt Regionsbildung ab
DIE LINKE steht Plänen zur Fusion der Kreise Göttingen, Northeim, Osterode mit oder ohne Holzminden zu einer Region sehr kritisch gegenüber und lehnt ein entsprechendes Gutachten ab.
Kreissprecher und Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag Dr. Eckhard Fascher: "Eine Zusammenlegung der Landkreise löst kein einziges strukturelles Problem. Es ist Augenwischerei, wenn man glaubt mit einer Zusammenlegung von Strukturen, die strukturelle Finanzarmut der Kommunen beseitigen zu können. Sinnvoller wäre es, endlich von Seiten des Landes und des Bundes den kommunalen Anteil an den Steuereinnahmen so zu erhöhen, dass diese ihre Haushalte ausgleichen und ihre Aufgaben erfüllen können, statt diese weiter kaputt zu sparen."
Eine verfasste Region Südniedersachsen mit einer halben Mio. Einwohner wäre dann der flächenmäßig zweitgrößte Landkreis bundesweit mit mehr als dreimal so vielen Einwohnern als der etwas größere Landkreis Uckermark. Dr. Fascher: "Dies bedeutet eine Einschränkung der kommunalen Selbstverwaltung, denn weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für ehrenamtlich tätige Kommunalpolitiker ist eine solche Region kaum zu überschauen. Wege von einer Stunde und länger von Osterode oder vielleicht auch von Holzminden nach Göttingen sind den Bürgerinnen und Bürgern nicht zu zumuten."
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Themenlinks
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|---|---|
Göttinger Land, Politik, meinen 17.01.2011 Übernahme |
Göttinger Land, Politik, meinen 17.01.2011 Kreisfusion |
berichten 14.01.2011 Jugendpresse |
berichten 17.01.2011 Demonstrationsaufruf |
Kreisfusion 10.01.2011 Kreisfusion |
Kreisfusion 17.01.2011 Kreisfusion |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Übernahme 17.01.2011 Mit einer Anfrage wandte sich die SPD Kreistagsfraktion an den Landrat. Mit dem Ablauf des Jahres 2010 wurde die Sozialhilfe neu organisiert und einige Aufgaben gingen an den Kreis über, die bislang durch abgeordnete Mitarbeiter der Gemeinden erledigt wurden. In einer Anfrage wollte die SPD-Kreistagsfraktion wissen, nach welchen Kriterien über die Übernahme von Mitarbeitern entschieden wurde. StadtRadiotipps 17.01.2011 Die hauptamtliche Redaktion hat für die werktägliche Woche vom 17.1. bis 23.1.11 Beiträge mit den Titeln „Universität und Forschung: Reihe ‚Das Geheimnis des Gelingens’“[Di. 8:35], „Kunst & Kultur: Die Göttinger Figurentheatertage“[Mi. 8:35] und „Stadt und Region: Das Grenzdurchgangslager Friedland nimmt jetzt auch Asylbewerber auf“[Fr. 8:35] vorbereitet. Wie jeden 2,3,4,5, Montag im Onat ist von 18:00 - 20:00 im Bürgerfunk die Sendung Mann-O-Mann zu erleben. Die Sendung wird Samstags wiederholt. Hochwasserschutz 17.01.2011 Die Werra führt Hochwasser und die Kleingartenlauben zeigen sich standfest. Nach dem Besuch vom niedersächsischen Umweltminister Sander und dessen Worte ist die Interessengemeinschaft „Blümer Werder“ optimistisch bezüglich des Fortbestands der Kleingartenkolonien. Die Sprecherin der Interessensgemeinschaft sieht optimistisch den kommenden Gesprächen entgegen, um darin Regeln für eine praktikable und dauerhafte Bewirtschaftung der Gärten zu vereinbaren. Internetgedichte 16.01.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden für die Aktualisierung mit den Suchbegriffen „Gedicht Gestank“ gesucht. Dabei wurde unter anderem ein Gedicht über Angst, eines über Selbstmitleid, eines über ein Dufte-Munster oder auch eines über einen Spatz gefunden. Impressionen 15.01.2011 Nach der Schneeschmelze zeigt sich im Garten, wo die aktivsten Untermieter sind. Um auf Fotos die Mäusepfade erkennbar zu machen, muss man den Grünanteil hervorheben. Dann auch da wo Mäuse trampeln, bleibt kein Grün zurück. Bettensteuer 14.01.2011 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert zusammen mit der DEHOGA und der IHK Göttingen die Einführung der Bettensteuer in Göttingen. Sie sieht darin eine Gefahr für den Tagungs- und Kongressstandort Göttingen in der Mitte Deutschlands. Auch befürchtet sie, dass die eingeplanten Verwaltungskosten zu niedrig angesetzt sind. | |
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Deli & Welttheater 19.01.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 20.1. bis 26.1.2011 die Superheldenverfilmung „The Green Hornet“, das klamauike Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“ sowie die Abenteuer eines Bären in der Fabel „Yogi Bär“. Im Welttheater geht in „Der Tourist“ ein Mann einem schönen und hinterhältigen Weib auf den Leim. Demonstrationsaufruf 17.01.2011 In der Mailingliste „Schöner Leben Göttingen“ verbreitete die linke Gruppierung Redical M einen Aufruf zur Demonstration am 22.1.2011. Die Demonstration beginnt um 14:00 am Gänseliesel. Ziel der Demonstration ist der Protest gegen die Fahndung nach einem Linken, der wegen eines DNA-Tests gesucht wird. Der DNA-Test ist Teil eines Ermittlungsverfahrens wegen einen Böllerwurfes bei einer Demonstration. Gleichzeitig wird der Aufruf genutzt, um einen Paradigmenwechsel in der Staatsmacht einzufordern. Der Kommunismus wird als Leitbild ausgerufen. Stuttgart 21 17.01.2011 Die Rosa Luxenburg Stiftung Niedersachsen hat für den 21. Januar 2011 ein Vortrag zum Thema Stuttgart 21 organisiert. Im Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG 001) wird eine alternative und preiswertere Planung für den Hauptbahnhof in Stuttgart vorgestellt werden. Gleichzeitig will der Vortrag die sieben Lügen zu Stuttgart 21 aufdecken, mit denen die eigentlich angestrebte Bahnprivatisierung und das Ziel der Immobilienspekulation verschleiert werden sollen. Windräder 17.01.2011 Der Kreisverband der Göttinger Grünen weist auf den Vortrag am 25.1.11 in Gieboldehausen im Hotel Niedersachsenhof hin. Der Geschäftsführer der Eichsfelder Windkraft-Interessen-Gemeinschaft GmbH wird über die Erfahrungen mit dem Windpark auf dem Roten Berg bei Reinholterode/Obereichsfeld berichten. Neben ihrer ökologischen Funktion helfen solche Windparks auch, das Geld in der Region zu halten. Kreisfusion 17.01.2011 Die CDU Kreistagsfraktion spricht sich für ein Gutachten zur gemeinsamen Arbeitsgestaltung in Südniedersachsen aus. Gleichzeitig sprechen sie sich für den Erhalt des Landkreises Göttingen aus und unterstellen einen Zusammenhang zwischen der aktuelle Fusionsdiskussion und möglichen inneren Querelen bei der Northeimer SPD. |