Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

kritisch --- innovativ --- neoliberal

Talkshow-Tourismus
Hartz-IV-Klischeebildung durch Maischberger?

^06.02.2009 In einer Meldung vom 4.2.2009 merkt das Erwerbslosen Forum an, dass in der WDR-Sendung "Menschen bei Maischberger" eine Familie zum Thema Hartz IV vorgestellt wurden, die am Tag zuvor bei "Pro 7" in der Sendung „We are Family“ zu sehen war. In beiden Sendungen konnte man ganz unterschiedliche Eindrücke von der Familie erhalten, so dass das Erwerbslosenforum die Glaubwürdigkeit der Familie als Hartz IV Repräsentanten pointiert in Frage stellte. In einer zweiten Meldung reagierte das Erwerbslosenforum auf eine Kritik des WDR-Redakteur Carsten Wiese, die im Berliner Kurier veröffentlicht wurde.

Weender Festhalle
SPD-Stadtverband: Offener Brief an FDP-Fraktion

^06.02.2009 Der Vorsitzende des Göttinger Stadtverbands der SPD, Stephan Christmann, schrieb an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Ratsfraktion einen offenen Brief. In diesem beschwert er sich über eine Postkartenaktion im Namen der FDP-Ratsfraktion, die als Diffamierungskampagne gegen den Oberbürgermeister wahrgenommen wird. Der Vorsitzende fordert die FDP-Fraktion auf, zum politischen Alltag zurückzukehren und den Abgeordneten zur Räson zu bringen.
[Dopplung wegen Programmfehler. Dr. Dieter Porth.]

Weender Festhalle
SPD-Stadtverband: Offener Brief an FDP-Fraktion

^06.02.2009 Der Vorsitzende des Göttinger Stadtverbands der SPD, Stephan Christmann, schrieb an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Ratsfraktion einen offenen Brief. In diesem beschwert er sich über eine Postkartenaktion im Namen der FDP-Ratsfraktion, die als Diffamierungskampagne gegen den Oberbürgermeister wahrgenommen wird.. Der Vorsitzende fordert die FDP-Fraktion auf, zum politischen Alltag zurückzukehren und den Abgeordneten zur Räson zu bringen.
[Hmm. – Warum eskaliert die SPD eine Nichtigkeit zum Skandal? Dr. Dieter Porth]

Landespolitik
SPD: nur Brosamen für Göttingen

^05.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD kritisiert die Vergabepolitik der Gelder aus dem Konjunkturpaket. Da Göttingen als kreisangehörige Stadt betrachtet wird, kassiert nach Sicht der SPD der Landkreis für Göttingen mit. Der Fraktionsvorsitzende der SPD fordert eine gerechtere Verteilung der Gelder, die angemessen auf die regionale Besonderheit von Göttingen eingeht.

Konjunkturpaket
Landrat: Schwerpunkt Wärmedämmung und Schulcomputer

^03.02.2009 Der Landrat will die zusätzlichen Mittel aus dem Konjunkturpaket insbesondere für eine bessere Wärmedämmung und Renovierung in den Schulen und Sporthallen verwenden. Weiterhin wird der Kreis den Gemeinden helfen, für jeden ihrer Bürger einen schnellen Internetzugang zu schaffen. Weiterhin sollen die Berufsbildenden Schulen verstärkt mit Computern ausgestattet werden. In den Anlagen werden die Investitionspläne für die Maßnahmen zur Computerisierung der Schulen aufgelistet.
[Relativ zur Einwohnerzahl bekommt der Landkreis wenig Geld aus dem Konjunkturpaket. Dr. Dieter Porth.]

Warnstreikkritik
Klinikvorstand: Ver.di-Vorwürfe haltlos

^03.02.2009 Der Universitätsvorstand kritisiert den Warnstreik als unverhältnismäßig. Weiter sah er sich zur Sicherstellung der Patientenversorgung zu Notdienstanweisungen in essentiellen Bereichen genötigt, weil ver.di keine Notdienstvereinbarung treffen wollte. Der Vorstand sieht in den Dienstverpflichtung ist ein legitimes und rechtsbilliges Mittel, welches das Streikrecht nicht berührt. In einer zweiten Meldung werden die getroffenen Maßnahmen in den Fokus gestellt.
[Wie geht angesichts der aktuellen Eskalation der Tarikkonflikt wohl weiter? Dr. Dieter Porth..]

Fußball
Viele Testspiele vor Rückrundenbeginn / SC Weende spielt zu Hause

^05.02.2009 Beim aktuellen Heimspiel von SC Weende gegen TuS Heeslingen sieht es schlecht für die Weender aus, da die Weender bisher kein Heimspiel gewonnen und Hesslingen erst ein Auswärtsspiel verloren hat. In der Bezirksoberliga ist zwar noch Winterpause, aber die Vereine sind schon fleißig in Testspielen unterwegs, wie die Spieltabelle zeigt.

Waage
Sartorius: Cubis setzt neue Maßstäbe

^04.02.2009 Eine Waage muss viele verschiedene Eigenschaften erfüllen. Sartorius stellt seine neue Waage Cubis vor, die auch lernfähig sein soll. Güter sind bis zu zwölf Kilogramm wäagbar – mit einer Ablesegenauigkeit von 0,01 Milligramm. Selbstverständlich lassen sich die Waagedaten über eine serielle Schnittstelle oder über eine USB-Schnittstelle auslesen/ausdrucken.

Heizkosten
Linke: Müssen wir gegen Kreis klagen?

^06.02.2009 Die Kreistagsfraktion der Linkspartei hat sich mit einem Schreiben an die Kommunalaufsicht im niedersächsischen Innenministerium gewandt und sich über die Sozialverwaltung des Landkreises beklagt. Anlass für das Schreiben ist, dass der Landkreis entgegen rechtskräftiger Urteile immer noch die Heizkosten für Hartz IV-Empfänger pauschaliert abrechnet und damit die Hartz-IV Empfänger um ihnen rechtmäßig zustehende Geldbeträge betrügt. Sollte auch die Kommunalaufsicht zu keiner Verbesserung der Rechtslage führen, behält sich die Fraktion der Linkspartei eine Klage gegen den Landkreis vor.

Südumgehung
Linke: Verschwendung von Steuergeldern

^06.02.2009 Die Göttinger Linke kritisiert die Einstellung von einhundertsiebzigtausend Euro für die Planung der Südspange in den städtischen Haushalt. Auch die absehbaren Folgekosten von eineinhalb Millionen Euro hält die Fraktion für verschwendetes Geld. In der Pressemeldung wird auch der Sinnenwandel der Grünen in der Frage Südumgehung kritisiert.

Antwort
FDP-Ratsfraktion antwortet auf offenen Brief

^06.02.2009 Die FDP Ratsfraktion steht zu ihrer Aktion und sieht darin eine Artikulation des Bürgerwillens. Sie bietet der SPD eine konstruktive Zusammenarbeit an. Gleichzeitig sieht sie aber angesichts der unqualifizierten Äußerungen seitens der SPD kaum Gemeinsamkeiten mit der Partei SPD.
[Geht es wirklich um die Weender Festhalle? Dr. Dieter Porth.]