geändert am 06.02.2009 - Version Nr.: 1. 1231

Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
kritisch --- innovativ --- neoliberal

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite

Themenlisten: ~ berichten ~ Politik ~ Verwaltung ~ Göttinger Land ~ Finanzkrise ~  

Konjunkturpaket
Landrat: Schwerpunkt Wärmedämmung und Schulcomputer

03.02.2009 Der Landrat will die zusätzlichen Mittel aus dem Konjunkturpaket insbesondere für eine bessere Wärmedämmung und Renovierung in den Schulen und Sporthallen verwenden. Weiterhin wird der Kreis den Gemeinden helfen, für jeden ihrer Bürger einen schnellen Internetzugang zu schaffen. Weiterhin sollen die Berufsbildenden Schulen verstärkt mit Computern ausgestattet werden. In den Anlagen werden die Investitionspläne für die Maßnahmen zur Computerisierung der Schulen aufgelistet.

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Landkreis Göttingen [ Homepage ] (---)
 

Pressemeldungen vom Landkreis Göttingen - Gesamtinvestitionsvolumen von 11 Mio. Euro für 80 Bauvorhaben und 30 EDV-Projekte

Landrat leitet Fraktionen erstes Maßnahmenpaket zur Umsetzung des Konjunkturprogramms II zu
Schermann setzt Schwerpunkt auf bauliche und energetische Sanierung von kreiseigenen Schulen und Sportstätten sowie Modernisierung der EDV-Ausstattung der Schulen
Auf der Grundlage des derzeitigen Beratungsstandes zum Kommunalen Investitionsprogramm (Konjunkturprogramm II) auf Bundes- und Landesebene hat Landrat Reinhard Schermann den Fraktionen im Göttinger Kreistag ein erstes Maßnahmenpaket der Kreisverwaltung umsetzungsfähiger Vorhaben zur Information und Beratung zugeleitet. Die vorgeschlagenen Projekte sind durch die vorgesehenen Förderbereiche auf Bundes- und Landesebene abgedeckt.
Schermann kündigte an, dass er unverzüglich nach Bekannt werden der Beschlüsse in Berlin und Hannover eine Verwaltungsvorlage für die politischen Gremien erstellen wird.
Der Bund unterstützt nach Angaben des Landrats in den Jahren 2009 und 2010 zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder in Höhe von 10 Mrd. Euro. Darüber hinaus beteiligen sich die Länder und Kommunen mit 25 % am Gesamtvolumen von 13,3 Mrd. Euro.
70 % der Gelder sind für kommunale Investitionen einzusetzen, 30 % können für eigene Projekte der Länder verwandt werden (z. B. Hochschulen, Krankenhäuser). Die Förderung ist auf die Bereiche Bildungsinvestitionen (65 %) und Infrastruktur (35 %) ausgerichtet. Die Länder sind aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass finanzschwache Kommunen an dem Programm teilnehmen können. Die Hälfte der Mittel soll im Jahr 2009 eingesetzt werden.
Schwerpunkte des vorläufigen Verwaltungsvorschlags sind

  • die energetische und bauliche Sanierung von Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Göttingen,
  • die energetische und bauliche Sanierung von kreiseigenen Sportstätten,
  • die Ausstattung der allgemein bildenden und berufs bildenden Schulen mit EDV-Anlagen.
Das Gesamtinvestitionsvolumen für diese Maßnahmen beläuft sich nach Angaben des Landrats auf voraussichtlich ca. 11 Mio. Euro. Davon entfallen rund 8 Mio. Euro auf die Gebäudesanierung der Schulen mit ca. 60 Vorhaben einschließlich des Verwaltungsgebäudes des Landkreises und des Feuerwehrtechnischen Zentrums in Potzwenden, etwa 2,5 Mio. Euro Sportstättensanierung mit etwa 20 Projekten und ca. 0,7 Mio. Euro auf die EDV-Ausstattung der Schulen mit rd. 30 Maßnahmen.
Die Finanzierung erfolgt aus den pauschalen Zuwendungen an die Kommunen und dem Förderprogramm des Landes zugunsten der Kommunen einschließlich der kommunalen Eigenbeteiligung.
Auf das weitere Verfahren und den voraussichtlichen Zeitrahmen eingehend, führte der Landrat aus, dass der Deutsche Bundestag das Konjunkturprogramm wohl am 13. Februar verabschieden wird und danach die Zustimmung des Bundesrates einzuholen ist.
Auf Landesebene sei geplant, das Niedersächsische Ausführungsgesetz und den erforderlichen Nachtragshaushalt in der Plenarsitzung vom 18. - 20. Februar zu verabschieden. Auf dieser Grundlage seien danach die notwendigen Beschlüsse des Kreistages zu fassen. Sofern der Fahrplan auf Bundes- und Landesebene eingehalten werde, sei die Entscheidung über den finanziellen Eigenanteils des Kreises und das erste kreiseigene Maßnahmenpaket für die Kreistagssitzung am 11.03.2009 vorgesehen.
Schermann betonte, dass der von der Kreisverwaltung geplante Projektkatalog umgehend nach der Kreistagssitzung "auf den Weg gebracht werden kann". Im Umfang von ca. 2 Mio. Euro könne das Vergabeverfahren für die ersten Projekte unverzüglich gestartet werden. Zur Beschleunigung des Vergabeverfahrens sei beabsichtigt, die Wertgrenzen für "Beschränkte Ausschreibungen" und "Freihändige Vergaben" in Anlehnung an die Vorgaben des Bundes bzw. des Landes entsprechend anzupassen.
Was die vom Land beabsichtigte Einrichtung weiterer Ganztagsbetreuung anbetrifft, hat die Verwaltung nach den Ausführungen des Landrats die Schulen ohne dieses Angebot mit der Bitte angeschrieben, eine evtl. Antragstellung zu prüfen. Allerdings seien Einzelheiten zum Verfahren und der Mittelbereitstellung durch das Land noch nicht bekannt. Schermann betonte in diesem Zusammenhang, dass im Landkreis Göttingen bereits ca. 70 % der Schulen über eine Ganztagsbetreuung verfügen. Das sei landesweit eine beachtliche Quote.
Darüber hinaus kündigte der Landrat an, dass er am 5. Februar in einen Informationsaustausch mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern eintreten wird, um ggf. notwendige Abstimmungen zur Umsetzung des Programms vorzunehmen.
Auf die Breitbandtechnologie eingehend, verwies der Landrat darauf, dass es sich um eine originäre Aufgabe der Städte und Gemeinden handelt. Der Kreis habe hier lediglich eine koordinierende Funktion.
In diesem Sinne habe die Kreisverwaltung gemeinsam mit den Kommunen und der WRG die Bürgerumfrage vorgenommen und beabsichtige eine Machbarkeitsstudie für das gesamte Kreisgebiet, sofern die Gemeinden dies wünschten.
Ungeachtet des Landesprojekts bestehe noch keine Klarheit über den bundesweit geplanten Ausbau der Breitbandtechnologie. Denn die Bundesregierung hat für den 18. Februar die Vorlage eines eigenen Konzeptes angekündigt. Nach derzeitiger Beschlusslage sollen bis 2010 alle Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen versorgt sein und bis 2018 sollen alle Haushalte über Anschlüsse mit Übertragungsraten von 50 Megabit verfügen.
Die Landesregierung habe die Schwerpunkte der Mittelverteilung in ihrer "Initiative Niedersachsen" festgelegt. Danach sei folgende Verteilung der Bundesmittel in Höhe von ca. 920 Mio. Euro vorgesehen:

Anlage "Initiative Niedersachsen" - Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II


Link zur PDF-datei beim Landkreis

Anlage: Investitionsplanung IT-Ausstattung in den Schulen im Rahmen des 2. Konjunkturpakets

Link zur PDF-Datei beim Landkreis
Investitionsplanung IT-Ausstattung in den Schulen im Rahmen des 2. Konjunkturpakets
VERMERK Im Rahmen der Erstellung eines ganzheitlichen Medienentwicklungsplans ist als Zwischenfazit der Bedarf und damit der Ausstattungsstandard "serverbasierte Schulnetzwerke" für allgemeinbildende Schulen im Landkreis Göttingen als 1. Ausbaustufe entwickelt worden. (s. dazu auch Ausführungen vom 19.08.2009).
Exemplarisch wurde nach diesem Konzept im Herbst 2008 die Heinz-Sielmann-Realschule in Duderstadt ausgestattet. Anschließend folgte im November 2008 der Start entsprechender Projekte für eine Neuausstattung in der Schule am Osterberg in Bovenden und der Schule am Hohen Hagen in Dransfeld. Die Umsetzung läuft derzeit und soll Ende Februar abgeschlossen sein.
Auf der Grundlage eines im Rahmen des Gesamthaushalts machbaren Finanzrahmens wurde für das Haushaltsjahr 2009 ein Budget von insgesamt: 96.000,00♠ 2 EUR für die Grundausstattung von 4 weiteren Schulen eingeplant. Hierbei handelt es sich um die Hauptschule und Realschule in Gieboldehausen, die Realschule II in Hann. Münden sowie die Haupt- und Realschule in Groß Schneen.
Die Bereitstellung für die Mittelplanung 2009 erfolgte auf Basis der vorläufigen Konzeption und Kostenkalkulation vom 19.08.2009. Auf der Grundlage der abgeschlossenen und laufenden Projekte hat es eine Weiterentwicklung des Ausstattungsstandard gegeben, mit welchem sich ein Mehrbedarf von rd. 6.000,00 EUR pro Schule ergibt. Damit beträgt der Investitionsbedarf pro Schule künftig 30.000,00 EUR statt bisher rd. 24.000,00 EUR.
Ist es Ziel noch in diesem Jahr alle allgemeinbildenden Schulen nach der derzeitigen Konzeption auszustatten ergibt sich ein zusätzlicher Investitionsbedarf von insgesamt: 408.400,00 EUR. (Siehe dazu auch die beigefügte Einzelaufstellung – Anlage Nr. 1). Davon entfallen rd. 135.000,00 EUR auf Netzinfrastrukturmaßnahmen, welche Gegenstand der klassischen Bauunterhaltung sind und grundsätzlich im Amt 40 etatisiert und verwaltet werden. Die Projektabwicklung für die IT-Ausstattung in Schulen erfolgt in enger Zusammenarbeit.
Die IT-Ausstattung der Berufsbildenden Schulen wurde im ersten Schritt der Medienentwicklungs-planung aus verschiedenen Gründen noch nicht berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund wurde der Bedarf seitens des Schulverwaltungsamtes per Anschreiben vom 27.01. direkt bei den Schulen abgefragt. Bedingt durch die Schulferien liegen derzeit noch nicht alle Rückmeldungen vor. Hier ist derzeit nur eine Zwischenaufstellung (s. Anlage Nr. 2) möglich, diese ist dann um die abschließenden Bedarfsmeldungen zu vervollständigen. Der Bedarf beträgt in der (Zwischen-)Summe derzeit rd. 95.000,00 EUR und wird auf maximal 275.000,00 EUR geschätzt.
Neben den in diesem Zusammenhang ausschließlich für Drittleistungen kalkulierten Finanzrahmen bleibt der Bedarf und die Notwendigkeit für ein ausreichendes Projekt- und Auftragsmanagement zu berücksichtigen. Aus den Erfahrungen der bisher erfolgten 3 Schulprojekte ergibt sich eine Stundenzahl von mindestens 120 Stunden Eigenleistung pro Schule und eine Projektlaufzeit von 3 bis 4 Monaten. Eine gewisse Entlastung der eigenen Personalressourcen könnte zwar erreicht werden, indem die Installationsleistung komplett vergeben wird, dennoch bleibt der zeitintensive Bereich für zwingend notwendigen Abstimmungs- und Koordinierungsaufwand der Projekte, sowie das Management und die Begleitung der Installationen vor Ort. Hier besteht leider nicht die Möglichkeit, wie beispielsweise im Bereich der Bauunterhaltung auf externe Planer zurückzugreifen und diese Tätigkeit als externe Dienstleistung abzufragen. Für die Inanspruchnahme externer Installations-leistungen sollten pro Schule 2 Dienstleistungstage mit je 1.300,00 EUR zusätzlich kalkuliert werden. Damit ergibt sich ein zusätzlicher Investitionsbedarf in Höhe von 33.800,00 EUR.
Insgesamt damit ein Investitionsvolumen von rd. 0,7 Mio. EUR.

Übersicht Investitionsbedarf IT-Ausstattung Allgemeinbildende Schulen – Konjunkturpaket II
Schule Bestand Ausbaustufe Investitionsbedarf
HS/RS
Adelebsen
1 Computerraum
Mit 13 Arbeitsplätzen
1. Ausstattungsstufe - neu
PädOberfläche und Zentrales Serversystem
22.700,00 EUR
Ergänzende Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
HS/RS
Bovenden
2 Computerräume
mit 15 Arbeitsplätzen
Projekt – 1. Ausstattungsstufe befindet sich in der Umsetzung 0,00 EUR
HS/RS
Dransfeld
1 Computerraum
mit 18 (zukünftig 25 Arbeitsplätzen)
Projekt – 1. Ausstattungsstufe befindet sich in der Umsetzung 0,00 EUR
HS
Duderstadt
2 Computerräume
12 Arbeitsplätze
14 Arbeitsplätze
1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
RS Duderstadt 1 Computerraum
mit 33 Arbeitsplätzen
Server und Päd. Oberfläche
Projekt – 1. Ausstattungsstufe abgeschlossen im November 2008 0,00 EUR
Förderschule Duderstadt 2 Computerräume
mit je 12 Arbeits-plätzen, weitere 21 Medienecken
1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
Eichsfeld Gymnasium nicht vollständig bekannt 1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Ergänzende Netzinfrastruktur* 7.500,00 EUR
HS Giebolde-hausen 1 Computerraum
mit 15 Abeitsplätzen und 1 Server
1. Ausstattungsstufe Planung 2009 0,00 EUR
Mehrbedarf 6.000,00 EUR
RS Giebolde-hausen 2 Computerräume
15 Arbeitplätze – 1 Server
11 Arbeitsplätze
1. Ausstattungsstufe Planung 2009 0,00 EUR
Mehrbedarf 6.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
HS/RS
Groß Schneen
2 Computerräume
25 Arbeitsplätze
11 Arbeitsplätze
IServ seit 12/2006
1. Ausstattungsstufe Planung 2009 0,00 EUR
Mehrbedarf durch Anpassung Ausstattungsstandard 6.000,00 EUR
HS
Hann. Münden
1 Computerraum
mit 28 Arbeitsplätzen
1. Ausstattungsstufe - neu
PädOberfläche und Zentrales Serversystem
22.700,00 EUR
Ergänzende Netzinfrastruktur* 7.500,00 EUR
RS I Hann. Münden 1 Computerraum mit 13 Arbeitsplätzen 1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
RS II Hann. Münden 1 Computerraum mit 17 Arbeitsplätzen 1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
Förderschule Hann. Münden 1 Computerraum mit 15 Arbeitsplätzen 1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
Grotefend Gymnasium nicht vollständig bekannt 1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
HS Rosdorf 1 Computerraum
mit 15 Arbeitsplätzen
1. Ausstattungsstufe – neu 30.000,00 EUR
Zentrale Netzinfrastruktur* 15.000,00 EUR
IT-Ausstattung 273.400,00 EUR
Netzinfrastruktur* 135.000,00 EUR
insgesamt 408.400,00 EUR


Übersicht Investitionsbedarf IT-Ausstattung Berufsbildende Schulen – Konjunkturpaket II
Schule Bedarf Maßnahmen Investitionsbedarf
BBS I (vorläufige) Rückmeldung vom 30.01.2009 Erweiterung PädNetz (Serverraum) 10.000,00 EUR
Ausstattung Computerraum mit 20 x AUR Plätzen komplett 50.000,00 EUR
Mobile PC-Ausstattung für Gymnasialbereich 15.000,00 EUR
Netzinfrastruktur ??? EUR
BBS II ??? EUR
BBS III Rückmeldung vom 02.02.2009 Umfang ist noch abstimmungsbedürftig ??? EUR
BBS Duderstadt Rückmeldung vom 29.01.2009 Ausstattung 1 PC-Raum 30.000,00 EUR
BBS Münden ??? EUR
IT-Ausstattung EUR
Netzinfrastruktur* EUR
insgesamt geschätzt 275.000,00 EUR

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠ 1) Die Angabe der Cents bei den geschätzten Zahlen ist echt niedlich. Dies sagt viel über die Denkweise und die Souveränität in Behörden aus.
Dr. Dieter Porth

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Ältere Themenmeldung Neuere Themenmeldung

Göttinger Land, Verwaltung, Politik

05.02.2009 Beschäftigungsförderung

Göttinger Land

06.02.2009 Heizkosten

Politik, Verwaltung

05.02.2009 Landespolitik

berichten

04.02.2009 Städtisches Museum

berichten

06.02.2009 Newsletter

Finanzkrise

29.01.2009 Vorträge

Finanzkrise

05.02.2009 Landespolitik

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker Querverweise
Ältere Nachricht

Warnstreikkritik
Klinikvorstand: Ver.di-Vorwürfe haltlos

03.02.2009 Der Universitätsvorstand kritisiert den Warnstreik als unverhältnismäßig. Weiter sah er sich zur Sicherstellung der Patientenversorgung zu Notdienstanweisungen in essentiellen Bereichen genötigt, weil ver.di keine Notdienstvereinbarung treffen wollte. Der Vorstand sieht in den Dienstverpflichtung ist ein legitimes und rechtsbilliges Mittel, welches das Streikrecht nicht berührt. In einer zweiten Meldung werden die getroffenen Maßnahmen in den Fokus gestellt.
[Wie geht angesichts der aktuellen Eskalation der Tarikkonflikt wohl weiter? Dr. Dieter Porth..]

Beschäftigungsförderung
Göttinger Linke: Gemeinsame Sozialausschusssitzung

05.02.2009 Die Ratsfraktion der Göttinger Linken befürwortet die Schaffung einer gemeinsamen Behörde zur Beschäftigungsförderung. Als ersten Schritt bei der Schaffung einer solchen Behörde erwartet sie eine gemeinsame Sitzung der Sozialausschüsse von Landkreis und Stadt.
[Gemeinsame Behörde zur Beschäftigungsförderung – Wessen Beschäftigung soll gefördert werden? Dr. Dieter Porth.]

Sozialbehörden
Grüne: Stärken einer gemeinsamen Behörde

05.02.2009 Die Ratsfraktion der Grünen begrüßt die Initiative des Oberbürgermeisters, für die Vermittlung und Betreuung der Hartz-IVler eine gemeinsame Behörde von Landkreis und Stadt zu schaffen. Für die Grünen stellt sich dabei auch die Frage, ob die Trennung von Fallmanagement und Leistungsbearbeitung in zwei Verwaltungen sich bewährt hat.

Stadtradiotipps 9.2. – 13.2.
8.2. – 12:00 - Beethoven / 10.2. – 10:05 - KlezPO

04.02.2009 Das Stadtradio Göttingen (107,1MHz / 95.35-Kabel) berichtet mit verschiedenen Features aus der Region. Unter anderem wird in der kommenden Woche das Klezmer-Projekt-Orchester (KlezPO) um Wieland Ulrichs vorgestellt. Weitere Themen sind unter anderem Antisemitismus und Heinz Erhardt.

Talkrunde
9.2. – "Feuer, Wasser, Luft"

05.02.2009 Für Montag, den 9.2. ab 20:00 findet im Literarischen Zentrum ein Talk mit einem Feuerwehrmann, einen Flieger, eine Kanusportlerin statt. Die Talkrunde leitet ein Redakteur vom Göttinger Tageblatt.
[Was haben Alltagstalks mit Literatur zu tun? Dr. Dieter Porth]

Rückblick 5/09
Konzerte vom 29.Januar bis zum 04.Februar

05.02.2009 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Neuere Nachricht

Newsletter
Northeim sucht Wahlhelfer

06.02.2009 Für die Wahl zum Europäischen Parlament am 7. Juni und zum Bundestag am 27. September sucht Northeim noch ehrenamtliche Wahlhelfer. Vom 17. bis 19. wird das Programm Elster im Rahmen einer Aktionswoche vorgestellt. Initiator und Ort der Aktionswoche ist natürlich das Finanzamt. Am 19. Februar kann man "Mondlicht und Magnolien" von Ron Hutchinson in der Northeimer Stadthalle erleben.
[Die Namensgleichheit des Finanzamt-Programms mit der diebischen Elster ist rein zufällig. Für die Behörde ist ElStEr natürlich nur die Abkürzung für "ELektronische STeuerERklärung ".Dr. Dieter Porth]

Talkshow-Tourismus
Hartz-IV-Klischeebildung durch Maischberger?

06.02.2009 In einer Meldung vom 4.2.2009 merkt das Erwerbslosen Forum an, dass in der WDR-Sendung "Menschen bei Maischberger" eine Familie zum Thema Hartz IV vorgestellt wurden, die am Tag zuvor bei "Pro 7" in der Sendung „We are Family“ zu sehen war. In beiden Sendungen konnte man ganz unterschiedliche Eindrücke von der Familie erhalten, so dass das Erwerbslosenforum die Glaubwürdigkeit der Familie als Hartz IV Repräsentanten pointiert in Frage stellte. In einer zweiten Meldung reagierte das Erwerbslosenforum auf eine Kritik des WDR-Redakteur Carsten Wiese, die im Berliner Kurier veröffentlicht wurde.

Weender Festhalle
SPD-Stadtverband: Offener Brief an FDP-Fraktion

06.02.2009 Der Vorsitzende des Göttinger Stadtverbands der SPD, Stephan Christmann, schrieb an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Ratsfraktion einen offenen Brief. In diesem beschwert er sich über eine Postkartenaktion im Namen der FDP-Ratsfraktion, die als Diffamierungskampagne gegen den Oberbürgermeister wahrgenommen wird. Der Vorsitzende fordert die FDP-Fraktion auf, zum politischen Alltag zurückzukehren und den Abgeordneten zur Räson zu bringen.
[Dopplung wegen Programmfehler. Dr. Dieter Porth.]

Weender Festhalle
SPD-Stadtverband: Offener Brief an FDP-Fraktion

06.02.2009 Der Vorsitzende des Göttinger Stadtverbands der SPD, Stephan Christmann, schrieb an den Fraktionsvorsitzenden der FDP-Ratsfraktion einen offenen Brief. In diesem beschwert er sich über eine Postkartenaktion im Namen der FDP-Ratsfraktion, die als Diffamierungskampagne gegen den Oberbürgermeister wahrgenommen wird.. Der Vorsitzende fordert die FDP-Fraktion auf, zum politischen Alltag zurückzukehren und den Abgeordneten zur Räson zu bringen.
[Hmm. – Warum eskaliert die SPD eine Nichtigkeit zum Skandal? Dr. Dieter Porth]

Landespolitik
SPD: nur Brosamen für Göttingen

05.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD kritisiert die Vergabepolitik der Gelder aus dem Konjunkturpaket. Da Göttingen als kreisangehörige Stadt betrachtet wird, kassiert nach Sicht der SPD der Landkreis für Göttingen mit. Der Fraktionsvorsitzende der SPD fordert eine gerechtere Verteilung der Gelder, die angemessen auf die regionale Besonderheit von Göttingen eingeht.

Landespolitik
SPD: nur Brosamen für Göttingen

05.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD kritisiert die Vergabepolitik der Gelder aus dem Konjunkturpaket. Da Göttingen als kreisangehörige Stadt betrachtet wird, kassiert nach Sicht der SPD der Landkreis für Göttingen mit. Der Fraktionsvorsitzende der SPD fordert eine gerechtere Verteilung der Gelder, die angemessen auf die regionale Besonderheit von Göttingen eingeht.

"Broken-Links" - Legende - Home - Impressum - Em@il - Kontakt - A-A-A Schriftgröße - Über - Disclaimer - Werbung ---