Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Kritik
Wenzel kündigt kritische Fragen im Innenausschuss an
14.11.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert die nur zörgerlich erfolgte Absetzung des Polizeipräsidenten Grahl. Nach seiner Ansicht von Wenzel hat der niedersächsische Innenminister Schünemann schon lange gewusst, dass der Hannoversche Polizeipräsident in einer Kneipe der Hell Angels gefeiert hat. Wenzel unterstellt Schünemann, dass der Innenminister den Vorfall vertuschen wollte. Die Absetzung hätte nach Ansicht von Wenzel viel früher erfolgen müssen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ]
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – Versetzung des Polizeipräsidenten erst auf Druck der Öffentlichkeit? - "Fall Grahl" wird zum "Fall Schünemann"
(Email vom 13.11.11) - Nach der Absetzung des Präsidenten der Zentralen Polizeidirektion (ZPD) Christian Grahl sehen die Landtagsgrünen erheblichen Erklärungsbedarf auf Seiten von Innenminister Uwe Schünemann. In einer Pressemitteilung vom Sonntag (heute) fordern der Fraktionsvorsitzende Stefan Wenzel und der rechtspolitische Sprecher Helge Limburg für das Parlament eine "zügige und umfassende Information" darüber, wann und von wem der Innenminister über den Steintorbesuch des früheren Chefs der Landesbereitschaftspolizei informiert wurde und wieso erst zwei Monate nach dem Vorfall entsprechende disziplinarische Konsequenzen gezogen wurden.
"Heute muss davon ausgegangen werden, dass Schünemann, der seit August informiert war, seinen engen Berater über zwei Monate gedeckt hat und erst auf Druck der Öffentlichkeit reagierte", kritisierte Wenzel.
Damit werde aus dem "Fall Grahl" auch ein "Fall Schünemann". "Der Minister wurde kalt erwischt – und es gibt immer mehr offene Fragen." Es müsse geklärt werden, wer an dem Steintorbesuch beteiligt war, wie viele Dienstwagen dafür benutzt wurden, welche Richtlinien für deren Gebrauch gelten und wie der Vorfall in den Behörden dokumentiert und überprüft wurde.
Für Mittwoch dieser Woche ist eine Unterrichtung des Innenausschusses beantragt. "Welche Details wir dann auch erfahren werden, schon heute steht fest, dass der Innenminister durch seine verspätete Reaktion grob fahrlässig gehandelt hat", sagte Wenzel. Nicht nur die Vorbildfunktion des geschassten Polizeipräsidenten sei in Zweifel gezogen, sondern auch die von Schünemann. "Die politische Spitze gibt ein beschämendes Bild ab! Wenn das keine Konsequenzen hat, ist die Wirkung auf die Stimmung in der Polizei fatal", sagte Wenzel.
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Themenlinks
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Hannover 11.11.2011 Schlichter |
Hannover 15.11.2011 Gesundheitsgefahr |
Göttinger Land, Politik, meinen 14.11.2011 Inhuman |
Göttinger Land 15.11.2011 Einzeltermine Politik 17.11.2011 Tagesordnungen meinen 17.11.2011 Bleiberecht |
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berichten 15.11.2011 Gesundheitsgefahr |
Nachrichtenticker und Querverweise
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Inhuman 14.11.2011 Seit 1992 lebt die Familie S. in Dransfeld. NAchdem ihr Asylantrag 1996 abgelehnt wurde, lebt die Familie in ständiger Furcht vor der Abschiebung. Jetzt, nach 19 Jahren Integration in Deutschland, soll die Familie abgeschoben werden. Die Linke aus Göttingen der Linken hält das Vorgehen vom Innenministerium für inhuman, fordert die Behörde beim Landkreis zum Widerstand auf und fordert die Einrichtung einer Härtefallkommission, die vom niedersächsischen Innenminister unabhängig ist. Junges Theater 14.11.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 17.11. bis 23.11.11 den Kleist-Klassiker "Kohlhaas, ein Rebell", die Schulkomödie "Frau Müller muss weg" und das Theaterstück zum Film "Gegen die Wand". In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Theater wird am Sonntagnachmittag die Exkursion "Blind Date mit Kleist" mitausgerichtet, während am Abend die Lesung mit Volker Klüpfel und Michael Kobr auf dem Programm steht. Sie lesen vor aus "Schutzpatron - Kluftingers neuer Fall". Castor-Proteste 14.11.2011 In einer Pressemeldung weisen die Göttinger Grünen auf die anstehenden Proteste gegen den Castor-Transport vom französischen La Hague nach Gorleben hin. Im Rahmen der Proteste werden am 25.11. und am 26.11. Busse nach Gorleben bzw. Dannenberg fahren. Am 26.11. ist in Gorleben ein Sternmarsch geplant, mit dem gegen die Atommülltransporte protestiert werden soll. Mit den Protesten verbinden die Göttinger Grünen auch einen sofortigen Erkundungsstopp für Gorleben und die Forderung nach einem früherer Ausstieg aus der Atomenergie, als bisher von der Schwarz-Gelben-Bundesregierung geplant ist. Theater der Nacht 14.11.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert am Freitag und Samstag die Inszenierung "Der Mond". Beide Vorstellungen sind ausverkauft. Passend zur kommenden Jahreszeit wird am Sonntag den 20.11.11 das Märchen "Wie es einmal fast Winter geblieben wäre" aufgeführt. Dafür gibt es noch Karten und die Aufführung beginnt um 16:00. Kritik 14.11.2011 Die Göttinger Ratsfraktion der Grünen hat mit Bedauern das Verwaltungsgerichtsurteil zur Kenntnis genommen, dass den neuen Bebauungsplan "Südlich des Senders" in Nikolausberg gekippt hat. In der Meldung heißt es wörtlich: "Soziale Projekte wie das der Jugendhilfe müssen auch in Wohngebieten außerhalb der Brennpunkte einen Platz haben.“ ThOP 14.11.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 17.11. bis 23.11.11 noch drei Aufführungen des Stückes "Perplex". Die Abschlussvorstellung beginnt am Samstag um 20:15. Am Sonntag ab 19:30 darf sich der wissenschaftlicher Kurzvorträge auf die dritte Science-Show freuen. |
Ritualpanne 18.01.2010 Am heutigen Montag legten 702 Studenten des angehenden Bachelor-Studiengangs der Polizei ihren Diensteid vorm Innenminister Uwe Schünemann ab. Die Veranstaltung verlief im feierlichen Rahmen, wobei dem Dienstherrn versehentlich für die Vereidigung die alte, nur bis zum 28.3.2009 gültige Diensteidformel vorgelegt wurde. Entsprechend vereidigte Schünemann fälschlicherweise die Polizeistudenten auf diese alte Formel. |
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Filmfabrik 15.11.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 17.11. bis 23.11.11 die Komödie "Wie ausgewechselt - The Change-Up" und den actionreichen Film "Atemlos - Gefährliche Wahrheit". Am Samstag und Sonntagnachmittag wird für die Kinder der märchenhafte Zeichentrickfilm "Lauras Stern und die Traummonster" aufgeführt. CinemaxX 15.11.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 17.11. bis 23.11.11 im 3D-Kino den actionreichen Film "Krieg der Götter", den Animationsfilm "Die Abenteuer von Tim & Struppi" sowie den 3D-Recycling-Zeichentrickfilm "Der König der Löwen". Passend zur Weihnachtszeit läuft die Weihnachtsfabel "Arthur Weihnachtsmann" als 3D und als 2D-Film neu an. Im 2D-Kino startet "The Thing" neu. Der Film lehnt sich an den Kultfilm "Das Ding aus einer anderen Welt" an. Ballett-Freunde dürfen sich auf die Ballett-Live-Übertragung von Tschaikowskys "Dornröschen" aus dem Bolschoi-Theater freuen. Als Preview ist am Sonntag bzw. Mittwoch "Twilight 4 - Breaking Dawn - Bis(s) zum Ende der Nacht - Teil 1" erlebbar, wobei es am Sonntag im Doppelpack mit dem vorhergegangenen Twilight-Film Eclipse aufgeführt wird. Hörsaalkino 15.11.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 17.11. bis 23.11.11 die Dokumentation über Müllsammler im "Waste Land", die Migranten-Doku "Hotel Sahara" und die Doku über das Bewerben des nicht existierenden Kaufhauses "Ceský sen - Der tschechische Traum (?eský Sen)". Weitere Filme der Woche sind der Science Fiction "Source Code", der Zaubererfilm "Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 1" sowie der Klassiker "Der Pate". Einzeltermine 15.11.2011 In der Woche vom 17.11. bis 23.11.11 sind in der Region die Stillen Hunde aus Göttingen und die Bühnenstürmer aus Bad Gandersheim in Sachen Theater unterwegs. Glenn Wallbaum, Rene Marik und Jens Neutag zeigen in ihren jeweiligen Show entweder Kabarett oder auch Comedy. Die Filmkunstfreunde präsentieren am Donnerstag ab 20:15 im Göättinger Künstlerhaus die Doku über den modernen amerikanischen Künstler "Pollock" aus den vierziger Jahren. Deutsches Theater 14.11.2011 Das Deutsche Theater zeigt in der Zeit vom 17.11. bis 23.11.11. auf der großen Bühne das Goethedrama "Torquato Tasso", das Musical "West Side Story" und als Preview für ausgewählte Zuschauer "Peter Pan und die verlorenen Jungs". Weiter darf sich der Zuschauer auf Kabarett mit Werner Schneyder sowie auf ein Familienkonzert mit dem Göttinger Symphonie Orchester freuen. Im Keller werden "Wahrlich, ich sage euch" sowie "Einlauf der Alligatoren!" aufgeführt. Am Sonntagnachmittag startet vorm Deutschen Theater in Zusammenarbeit mit dem Jungen Theater die Exkursion "Blind Date mit Kleist". Im Studio stehen "Mein Innerer Elvis" und "Zwei Monster" auf dem Programm. |