Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Wenzel: Kurz-Pipeline schaffte Fakten für Dauerversalzung
27.07.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert das Planfeststellungsverfahren, wonach eine Kurz-Pipeline für die Einleitung der Salzlaugenabwässer in die Weser gebaut werden soll. Nach Ansicht von Wenzel würde eine solche Pipeline zukünftig die Versalzung der Weser zum Schaden von Natur, von Anwohner, von Fischerei, von Kommunen und für die Wasserversorgung mit sich bringen. Er fordert ein Engagement von McAllister für die Weseranwohner.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet –Land muss dauerhafte Weserversalzung stoppen - Wenzel kritisiert Antrag von K+S für Pipeline an die Werra
Der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel (Grüne) hat die vom Unternehmen K+S AG beantragte Kurzpipeline zur dauerhaften Versalzung von Werra und Weser scharf kritisiert. "Mit dem nun eingeleiteten Planfeststellungsverfahren würde ein ökologisch unzumutbarer Zustand auf Dauer legalisiert." Bereits 2007 hatte das Unternehmen eine solche Dauerpipeline geplant, den Antrag dann aber zugunsten der jetzt beendeten Arbeit des Runden Tisches zurückgestellt. Nun läuft erneut bis zum 30. September 2010 das Anhörungsverfahren für die zukünftige Weserversalzung.
Wenzel: "Nach der ideologisch begründeten Absage der Landesregierung zu einer von Umweltverbänden und Runden Tisch geforderten Nordseepipeline schafft K+S nun Fakten. Die bisher Millionen Tonnen Salzlauge, die mit 200 LKW’s täglich an die Werra geschafft wurden, sollen nun durch ein Rohr in die Werra gelangen. Damit wird die schon bestehende Umweltkatastrophe im Süßwasserlebensraum Werra/Weser verfestigt. Auch in Zukunft würde die Weser damit zehnmal salziger sein als normal – mit erheblichen Schäden für Natur, Anwohner, Fischerei, Kommunen, Landwirtschaft, Tourismus und Wasserversorgung."
Falls diese permanente Versalzung ohne Widerstand aus Niedersachsen genehmigt würde, gäbe es für K+S kein Interesse mehr an einem Ende der Einleitungen durch alternative Entsorgungslösungen, so Wenzel.
Wenzel forderte daher Ministerpräsident McAllister auf, sich vor die niedersächsischen Weser-Anlieger zu stellen und bei Hessens Landesregierung gegen die Genehmigung zu intervenieren. Wenzel: "Niedersachsen muss dabei auch die Verweigerung der ernsthaften Prüfung einer Fernentsorgung zur salzreichen Nordsee beenden, wie es der Runde Tisch gefordert hat. Werra und Weser müssen schnellstmöglich wieder in einen ökologisch guten Zustand versetzt werden. Die Salzeinleitung in Werra und Weser ist daher abzulehnen, egal ob per LKW oder per Pipeline."
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Rechtsstaatszerfall 21.07.2010 In einem empörten Kommentar werden Parallelen zwischen der Blockwart-Mentalität des Dritten Reiches und dem aktuellen Verhalten von Behördenvertretern hergestellt. Anlass für den Kommentar sind konspirative Nachforschungen von Göttinger Behördenmitarbeitern, nachdem beim Amt eine Anzeige eingegangen war, dass die Hartz-IV-Bezieherin nicht zu Hause wohnen würde. Wegen des wahrscheinlich unberechtigten Vorgehens wurden verschiedene Rechtsmittel gegen die Behördenangestellten auf den Weg gebracht, wie im kommentar mit Verweis auf die Pressemeldungen berichtet wird. Breakdancehochburg 22.07.2010 Die Musa e.V. meldet mit Stolz, dass die Göttinger/Magdeburger Formation "flowjob" bei dem Vorentscheid den ersten Platz gemacht hat. Auch konnte im Bereich Einzeltanz der Göttinger Tänzer Kid James, der regelmäßig in der Musa trainiert, den ersten Platz für sich reklamieren. Die Deutsche Meisterschaft findet am 21.8.10 in Hannover statt. Denunzianten 24.07.2010 Mit der Meldung reagiert die Linke Jugend auf Pressemeldungen und fordern die Abschaffung der Hartz-IV-Gesetzgebung. In den Presseberichten wurde berichtet, dass Behördenvertreter sich bei der Nachbarschaft des Hartz-IV-Empfängers erkundigt haben sollen, ob der Empfänger an seinem Wohnort lebt. Deli & Welttheater 27.07.2010 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 29.7. bis 4.8.10 als 3D-Film die "Toy Story 3" und abends den actionreichen Agentenfilm "Knight and Day". Im Welttheater erleuchtet im Film "Eclipse" eine Vampirromanze die Leinwand und der Aufstieg von "Karate Kid" wird gezeigt. Film-Fabrik 27.07.2010 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 29.7. bis 4.8.10 die den actionreichen Agentenfilm "Knight and Day", den Science-Fictioon Thriller "Predators" sowie die Vampirromanze "Eclipse". Als Filmkunst kann am Dienstag und Mittwoch das Drama um einen Bestatter "Nokan - Die Kunst des Ausklangs" erlebt werden. Proteste 26.07.2010 Laut Pressemeldung demonstrierten zirka 80 Personen lautstark vor der Geschäftsstelle der FDP. Sie forderten den Ausstieg aus der Atomenergie. Sie begründeten ihre Forderung damit, dass in den letzten Jahren sieben bis acht Kraftwerke 'fast ständig abgeschaltet' waren, ohne dass das Licht ausging. Während der Veranstaltung wurde laut Meldung auch die Erklärung "Atomkraft abschalten" übergeben, die bereits über 150k Bürger unterschrieben haben. Die Demo war Teil einer konzertierten Aktion von Campact, die ähnliche Proteste auch in anderen Städten vor entsprechenden Parteigeschäftsstellen organisiert hatte. | |
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Umwelt 28.07.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU kritisiert die Planungen der K+S AG, für die Entsorgung Ihrer Salzabwässer eine Pipeline bauen zu wollen. Die CDU befürchtet indirekt eine zunehmende Umweltbelastung. Nach Ansicht der CDU sollte die K+S AG die geplanten Gelder lieber in die Entwicklung von Technologien stecken, die die Abwässer vermeiden helfen können. Retourkutsche 27.07.2010 Die Grüne Jugend reagiert mit ihrer Meldung auf die die Kritik der JU Göttingen, die das Verbot des Blockade-Traionigs guthieß. Die Grüne Jugend verweißt auf die unnötig kurze Zeit des Verbots sowie darauf, dass die Begründung der Stadtverwaltung sich nur auf Entscheidungen aus Eilverfahren gründet. Der Vorwurf, mit eskalierenden Gruppen zusammenzuarbeiten, wird von der Grüne Jugend zurückgewiesen. Gleichzeitig fragt die Grüne Jugend, was die JU wirklich gegen Neo-Nazis tun will, wenn sie gleichzeitig die Gegner der Neo-Nazis kriminalisiert. Kritik 26.07.2010 In der Pressemeldung kritisiert die Junge Union scharf das eigentlich für den 24. Juli 10 angekündigte Blockadetraining der Grünen. Sie loben gleichzeitig die Entscheidung des Ordnungsamtes, diese Veranstaltung kurzfristig zu verbieten und so den unrechtmäßigen Charakter der Veranstaltung aufzuzeigen. Gleichzeitig betrachtet die Junge Union Göttingen die Grünen gemäß der Meldung nicht länger als "halbwegs bürgerliche Partei". Bewegung 27.07.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, begrüßt, dass die K+S AG bei einer Podiumsdiskussion zugesichert hat, dass sie die Sandershäuser Firma K-UTEC mit einer Studie zur Salzlaugenentsorgung beauftragen werde. Schminke sieht darin ein Indiz für ein Umdenken bei der K+S-AG. Forderung 27.07.2010 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. weist auf die Kaffeemischungen zum Beispiel mit dem Namen "Melange" hin. Sie bemängelt, dass die Kaffee-Mischungen oft eine Verpackung aufweisen, die der Verbraucher leicht mit richtigen Kaffeepackungen verwechselt werden könne. Die Verbraucherzentrale rät deshalb sich vorm Kaffee-Regal die Packungen genauer anzuschauen, wenn man sicher gestreckte Kaffeemischungen von regulärem Kaffee unterscheiden möchte und fordert Änderungen beim Packungsdesign. |