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Bildungspaket
Schreiben droht mit Sanktionen wegen fehlender Unterlagen

08.08.2011 Einige Bezieher von Hartz IV hatten das Bildungspaket für ihre Kinder rückwirkend beantragt. Für den pauschalierten Essenszuschuss konnten einige nicht vollständig den Kauf von Essensmarken nachweisen. Im wenig durchdachten Formschreiben vom Amt wurde deswegen den Eltern mit Verweis auf die fehlende Mitwirkungspflicht die Kürzung der Hartz-IV-Leistungen angedroht. Auf Intervention des Erwerbslosenforums stellten auch die Agentur für Arbeit und das Sozialministerium fest, dass die Textpassage mit der Drohung in diesem Fall unrechtmäßig sei. In der Meldung finden sich weitere Hinweise, wie man reagieren sollte, wenn ein solches Schreiben erhalten hat.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
 



Meldungen vom Erwerbslosenforum - Jobcenter drohen Eltern grundlos mit Streichungen

heute haben wir wichtige Informationen im Zusammenhang mit dem Bildungspaket.
Das Team vom Erwerbslosen Forum Deutschland
===================================
  • Jobcenter drohen Eltern grundlos mit Streichungen
  • Bundesagentur für Arbeit und Bundesministerium für Arbeit- und Soziales bestätigen Sichtweise des Erwerbslosen Forum
  • Sanktionierungen wegen Bildungspaket sind rechtwidrig
Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitsloser (KOS) sind in ihrer Auffassung von der Bundesagentur für Arbeit (BA) bestätigt worden, dass die Androhung der kompletten Leistungseinstellung im Zusammenhang mit Anträgen auf das Bildungspaket "nach Einschätzung der BA sogar rechtswidrig sind. Denn es können in der Tat keine Leistungen zum Lebensunterhalt gekürzt oder eingestellt werden, nur weil einige Nachweise für Leistungen aus dem Bildungspaket fehlen", so die BA in ihrer heutigen Pressemitteilung (BA-Presseinfo Nr. 45). Auch für das Bundesministerium für Arbeit- und Soziales (BMAS) "reicht es in Fällen der rückwirkenden Erbringung (ab Jahresbeginn) aus, wenn Aufwendungen glaubhaft gemacht werden. Der Nachweis der genauen Höhe ist bei der rückwirkenden Beantragung aus BMAS-Sicht nicht zwingend erforderlich (d.h., es müssen auch die Belege nicht lückenlos vorliegen). Sonst machte eine pauschalierte Erstattung, so wie sie für die rückwirkende Erbringung z.B. beim Mittagessen vorgesehen ist, keinen Sinn" heißt es in einem Schreiben, dass dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegt.
Damit steht fest, dass die Leistungen aus dem Bildungspaket rückwirkend gewährt werden müssen, ohne dass dafür Belege vorgelegt werden müssen. Es geht dabei immerhin um 108 Euro jeweils 26 Euro monatlich für das Schulmittagessen und 10 Euro für Teilhabe. Eltern sollten sich jetzt nicht mehr von den Behörden abspeisen lassen, sondern diesen Betrag für ihre Kinder einfordern. Betroffene Eltern, denen der Antrag für rückwirkende Leistungen abgelehnt wurde bzw. denen eine Leistungseinstellung angedroht wurde, wenn nicht bis zu einer bestimmten Frist Belege vorgelegt werden, sollten nun Widerspruch einlegen und
  1. auf die Sichtweise Bundesagentur für Arbeit hinweisen, wonach Androhungen von Leistungseinstellungen rechtwidrig sind ( http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/77445-ba-presseinfo-nr-45-hartz-iv-keine-sanktionen-zusammenhang-bildungspa.html#post899209
  2. auf das dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegende Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit- und Soziales hinweisen, wonach bei einer pauschalierten Erstattung der Nachweis aus BMAS-Sicht nicht zwingend erforderlich ist (http://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/77445-ba-presseinfo-nr-45-hartz-iv-keine-sanktionen-zusammenhang-bildungspa.html#post899222 )
Das Erwerbslosen Forum Deutschland und die KOS hatten in einer gemeinsamen Presseerklärung moniert, dass vielen Eltern, die für ihre Kinder rückwirkend für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März Leistungen aus dem Bildungspaket beantragt hatten, nun sich mit Androhungen der kompletten Leistungseinstellung von Jobcentern konfrontiert sahen, falls sie nicht bestimmte Nachweise erbringen, von denen sie in den genannten Zeitraum überhaupt nichts wissen konnten, weil sie ein Ergebnis des Vermittlungsausschusses waren (http://www.elo-forum.net/topstory/2011080431972.html ).
Musterwiderspruch Bildungspaket (von der KOS entwickelt): http://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/77442-musterwiderspruch-ablehnung-bildungspaket-androhung-leistungsentzugs-new-post.html

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Diskussionen
Die Grünen laden ein zu …

08.08.2011 Für den Kommunalwahlkampf am 11.9.2011 haben die Grünen verschiedene Diskussionsveranstaltungen organisiert. Alle Veranstaltungen finden im Holbornschen Haus statt und beginnen jeweils um 18:30. Sie kreisen je nach Datum um das Thema „Zukunftsvertrag“ [17.8.], „gemeinsames Lernen“[23.8.], „Energievisionen“[29.8.], „Mobilität“[5.9.] oder „Integration“[6.9.11].

StadtRadiotipps
jeden Donnerstag ab 18:00 "Bürgerstimmen im Göttinger Land"

08.08.2011 Für die kommenden zwei Wochen hat die hauptamtliche Redfaktion des StadtRadios Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Universität und Forschung: „DFG-Forschungsprojekt: Selbstbildnis Linksextremistischer Terroristen“[Di.9.8 -8:35], „Vorschau auf das Open Air im KWP“[Do. 11.8. 9:05] und „1 Stunde 1 Thema: Internetkriminalität“ [17.8. – 10:05]. In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" präsentieren sich jeweils Donnerstags ab 19:00 noch bis zu Kommunalwahl im September jeweils Kandidaten für den Göttinger Stadtrat oder Kreistag aus den verschiedenen Parteien.

Mikrozensus
14.8. – Treffen: Wie mit dem Zensusamt umgehen?

08.08.2011 In der unmoderierten Mailing-Liste Schöner Leben Göttingen wird auf ein Treffen am 14.8.11 im Cafe des Juzi in der Bürgerstraße hingewiesen. Bei dem Treffen sollen Ideen gesammelt werden, wie man kreativ mit den Fragebögen der kleinen Volkzählung (Mikrozensus) und dem „Zensusamt“ umgehen könnte.

Elektroauto
Fell: Subventionen für Deutsche Autokonzerne streichen?

08.08.2011 In einem Newsletter berichtet der energiepolitische Sprecher der Bundestagsgrünen über die zurückliegende Elektromobil Ralley E-Miglia. Er stellt fest, dass kein deutscher Auto-Markenhersteller bei der Rally vertreten war. Er fragt sich in der Meldung, welchen Wert die jährlichen Subventionsmilliarden für die Deutsche Autoindustrie haben, wenn die seit Jahren von Elektroautos nur reden. Zwischen den Zeilen wird deutlich, dass der Sprecher den Konzernen in diesem Bereich keine Innovationskraft zutraut.

Sendeprotokoll
Talk mit Grünen Kandidaten für Göttinger Kreistag

08.08.2011 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" am 4.8.11 talkte der Moderator in der zweiten Stunde mit zwei Grünen-Kandidaten für den Göttinger Kreistag. Es kamen unter anderem die Themenbereiche FFH-Gebiete, Energiewende bis 2030 und mehr Fahrradverkehr für Göttingen zur Sprache. In der ersten Stunde wurde ein Ausblick auf das Kino-, Theater- und Konzert-Programm gegeben.Weiter kam die Alltagskorrespondentin zu Wort.

Kriminalitätsalltag
Revolver aus Einbecker Stadtmuseum geklaut, ..

05.08.2011 Am Dienstag stellten die Mitarbeiter des Einbecker Stadtmuseums fest, dass ein Revolver aus der unverschlossenen Vitrine entwendet worden ist. in einer weiteren Meldung wurde über den Diebstahl von Solarlampen aus einem Einbecker Vorgarten berichtet. In Hattorf entwendeten Diebe in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag eine Bausstellenbeschilderung. zu diesem Vorfall sucht die Polizei Zeugen. Aber auch zwei Meldungen um Internet-Betrug waren in den letzten Tagen unter den Northeimer Polizeimeldungen zu finden. In einem Fall wurden die Opfer um einen fünfstelligen Betrag gebracht, weil sie günstig ein Wohnmobil kaufen wollten. Im anderen Internet-Betrugsfall lag der Schaden bei 75€.

Neuere Nachricht

CinemaxX
Ab 11.8. – „Die Anonymen Romantiker“

09.08.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 11.8. bis 17.8.11 im 3D-Kino die Animationsfabel „Cars 2“, die Abenteuer von „Die Schlümpfe“, den Zaubererfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“ sowie den Superheldenfilm „Green Lantern“. Neu anlaufen werden im 2D-Kino die Schüchternen-Romanze „Die Anonymen Romantiker“, der actionreiche Film „Planet der Affen: Prevolution" sowie die Komödie um eine Midlife-Krise „Resturlaub“. Weiter im Programm sind unter anderem der actionreiche Science-Fiktion „Super 8“, der Girly-Film „Plötzlich Star“ oder auch die Komödie „Der Zoowärter“. Als Preview kann man auf der Leinwand die Romanze „Crazy, Stupid, Love“ sowie „Midnight in Paris“ erleben. Als Filmkunst wird am Mittwoch die Erzählung „Polnische Ostern“ gezeigt.

Lumiere
Ab 11.8. – Film über eine Telefonliebschaft in „I Phone You“

09.08.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 11.8. bis 17.8.11 das Drama „Angèle und Tony“ und die Schmonzette „I Phone You”. Am Samstag gibt es statt Kino Improvisationstheater mit der Comedy Company. Im Rahmen des Open-Air-Kinos im Freibad am Brauweg wird am Donnerstag die Erzählung aus dem Leben von „Goethe!“, am Freitag die Erzählung über einen Stotterer in „The King´s Speech“ sowie am Samstag die Erzählung über einen Traumdieb in „Inception“ vorgeführt.

ThOP
Sonntag ab 20:15 – kurzweilige Vorträge beim Science Slam

09.08.2011 Im Theater im OP an der Uni Göttingen wird am Freitag den 12.8.11 und am Samstag 13.8.11 letztmalig das Stück „La Cittadella“ aufgeführt. Am Sonntag den 13.8 findet im ehemaligen Schauoperationssaal der Göttinger Universität die zweite Auflage des Science Slams statt.

Internetgedichte
Gedichte & Toilettenpapier

07.08.2011 Die fünf Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit dem Suchausdruck „Gedicht Toilettenpapier“ gesucht. So wurde zum Beispiel ein Gedicht gefunden, welches wegen einer Toilettenpapiertorte geschrieben wurde. Oder es wurde ein Gedicht aus dem Leben einer Putzfrau gefunden.

Zukunftsvisionen
Zwei Veranstaltungen am 14.8. und 21.8. jeweils ab 12:00

09.08.2011 Die Göttingen im Wandel Initiative (Transition Initiative) weist auf zwei Veranstaltungen hin. Der Workshop am 14.8.11 hat das Thema „Solidarische Landwirtschaft – Baustein einer sicheren Versorgung für Göttingen?“. Am 21.8. wollen sich Aktivisten der Herz & Seele – Wirkgruppe bei ihrem Treffen mit den Rahmenbedingungen für eine lebenswertere Welt beschäftigen. Beide Veranstaltungen finden im GÖttinger Umwelt und Naturschutzzentrum (GUNZ) statt, beginnen um 12:00 und sollen zirka drei Stunden dauern.

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