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Gerechtigkeit: Auch Bürger in Ortsteilen zahlen das Straßenstreuen zukünftig über Gebühren selbst
04.10.2012 In der Woche ab dem 8.10.12 tagen bei der Stadt Göttingen verschiedene Ortsrate und Ausschüsse. Im Gleichstellungsausschuss wird unter anderem die CDU-Intitiative "Neuer Fußgängerüberweg an der August-Spindler-Straße" behandelt werden. Im Sozialausschuss wird man sich auch über den Sachstand wegen der Schummelleien bei Organstransplantationen informieren lassen, während im Jugendhilfeausschuss die Schließung der städtischen Kindertagesstätte Esebeck auf der Tagesordnung steht. In den Ortsräten Elliehausen, Herberhausen, Weende und Groß Ellershausen steht neben dem Auftrag für eines Teilflächennutzungsplans "Windenergie" auch eine Änderung der Straßenreinigungsgebühren zur Abstimmung an. Mit der Änderung der Straßenreinigungsgebühren schafft die Stadt mehr Gerechtigkeit und spart gleichzeitig 135k € ein. Bei den Tagesordnungen ist der Redaktion beim Ortsrat Weende der Vorschlag aufgefallen, den Sprungturm des Weender Freibades unter Denkmalschutz zu stellen.
[Aufstellungsbeschluss = Der Ausschuss will beschließen, dass die Verwaltung mit der Arbeit für ein Plan aufstellen soll. --- Freibad-Sprungturm als Denkmal: Die Idee ist grandios, um dem Erhalt des Freibades Vorschub zu leisten. Dr. Dieter Porth]
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
Vorwort zu Ankündigungsseite
Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.
Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 8.10. bis zum 15.10.2012
Tagesordnung für 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für allgemeine Angelegenheiten, Integration und Gleichstellung
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Mo, 08.10.2012
um 16:30
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 24.09.2012 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Antrag der CDU/FDP-Gruppe betr. "Neuer Fußgängerüberweg an der August-Spindler-Straße" Ö 5 Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Änderung der Hauptsatzung" Ö 6 "Öffentlichkeit und Transparenz von Verbandsversammlungen" (Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen) Ö 7 Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 100 € bis 2.000 €) Ö 8 (nichtöffentlich)
Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 09.10.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 04.09.2012 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Bericht und Sachstand zum Thema Organtransplantation - Bericht der Universitätsmedizin Göttingen Ö 5 Evaluation des Groner Jobmarkts - Bericht der Beschäftigungsförderung Göttingen und von Zoom e.V. Ö 6 Produktziele 2012 "Sonstige soziale Hilfen und Leistungen" a) Zielgruppen der sozialen Angebote (Bericht der Verwaltung) b) Stand der Sozialentwicklungsplanung der Verwaltung (Bericht der Verwaltung) Ö 7 Beratung des produktorientierten Haushalts 2013/2014 Ö 8 Budgetbericht 30.06.12 Ö 9 Anfragen des Ausschusses
Tagesordnung für 9. öffentliche Sitzung des Ortsrates Elliehausen/Esebeck
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 09.10.2012
um 19:30
im Gemeindehaus Elliehausen, Orthwiesen 3, 37079 Göttingen
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Ortsrates vom 11.09.2012 Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung Ö 4 Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss Ö 5 Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung Ö 6 Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung Ö 7 Investive Wünsche der Ortsräte für die Haushaltsjahre 2013/2014 Ö 8 Produktorientierter Haushaltsplan 2013 / 2014 Ö 8.1 Anhörung über die Ortsratsmittel Ö 8.2 Anhörung zu den sonstigen Haushaltsansätzen Ö 9 Ausführung des Haushaltes 2012 - Zuschüsse an die Vereine und Institutionen Ö 10 Vorschläge und Anregungen Ö 10.1 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Ausschilderung Gallbühl / Gerhard-Zillich-Straße Ö 10.2 Anregung der CDU - Ortsratsfraktion betr. Planfeststellungsverfahren zur 380 kV - Leitung Ö 11 Anfragen des Ortsrates Ö 11.1 Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. Zugang zur Dawesbreite / Delbeeke Ö 11.2 Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. Stellplätze im Bereich Dawesbreite / Delbeeke Ö 11.3 Anfrage der SPD - Ortsratsfraktion betr. DSL - Versorgung
Tagesordnung für 8.öffentliche Sitzung des Ortsrates Herberhausen
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Di, 09.10.2012
um 20:00
im Bürgerhaus Herberhausen, Eulenloch 6, 37075 Göttingen-Herberhausen
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Ortsrates vom 11.09.2012 Ö 3 Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung Ö 4 Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss Ö 5 Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung Ö 6 Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung Ö 7 Investive Wünsche der Ortsräte für die Haushaltsjahre 2013/2014 Ö 8 Anhörung über den produktorientierten Haushalt 2013/2014 Ö 8.1 Anhörung zu den Ortsratsmitteln Ö 8.2 Anhörung zu den sonstigen Haushaltsansätzen Ö 9 Jugendarbeit in Herberhausen - ohne Vorlage - Ö 9.1 Anregung Bündnis 90/Die Grünen betr. Jugendarbeit in Herberhausen Ö 10 Anfragen des Ortsrates Ö 10.1 Anfrage Bündnis 90/Die Grünen betr. Vergabe von Haushaltsmitteln des Ortsrates
Tagesordnung für Sitzung des Jugendhilfeausschusses
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 11.10.2012
um 16:00
im Sitzungsraum 126, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ö 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung vom 13.09.2012 Ö 3 Mitteilungen der Verwaltung Ö 4 Städtische Aktivitäten im Übergang Schule - Beruf a) Kooperationsvereinbarung der Akteure Übergang Schule - Beruf b) Handlungsempfehlungen "Gleiche Chancen für alle" - Bericht der Beschäftigungsförderung in Zusammenarbeit mit der VHS Ö 5 Kennzahlenanalyse im Rahmen der Integrierten Berichterstattung Niedersachsen (IBN) - Bericht der Verwaltung Ö 6 Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Elliehausen und Schließung der städtischen Kindertagesstätte Esebeck - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung Ö 7 Förderung der Schularbeitendienste freier Träger im Schuljahr 2012/2013 - Beratung und Beschlussfassung - Vorlage der Verwaltung Ö 8 Produktorientierter doppischer Doppelhaushalt 2013/2014 und Investitionsprogramm 2013 - 2016 - Erste Lesung - Anlage Ö 9 Anfragen des Ausschusses
Tagesordnung für Sitzung des Ortsrates Weende/Deppoldshausen
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 11.10.2012
um 19:30
im Thiehaus Weende, Breite Str. 17, 37077 Göttingen-Weende
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Ortsrates vom 12.07.2012 Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung Ö 4 Teilflächennutzungsplan Windenergie - Aufstellungsbeschluss Ö 5 Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung Ö 6 Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung Ö 7 Vorstellung und Bericht des X-Lab Ö 8 Investive Wünsche der Ortsräte für die Haushaltsjahre 2013/2014 Ö 9 Anhörung über den produktorientierten Haushalt 2013/2014 Ö 9.1 Anhörung zu den Ortsratsmitteln Ö 9.2 Anhörung zu den sonstigen Haushaltsansätzen Ö 10 Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. der Konzeptunterstützung für das Weender Freibad Ö 11 Anregungen und Vorschläge des Ortsrates Ö 11.1 Anregung der CDU betr. Mindestabstand zu Windenergieanlagen in Deppoldshausen Ö 11.2 Anregung der CDU betr. Denkmalschutz für den Sprungturm im Weender Freibad Ö 11.3 Anregung der CDU betr. Präsentation des Freibadkonzeptes der GoeSF im Ortsrat Ö 12 Ausführungen des Haushalts 2012 Ö 12.1 Zuschussantrag der Stadtteilbibliothek Weende Ö 13 Anfragen des Ortsrates Ö 13.1 Anfrage der CDU betr. des historischen Wasserrohres
Tagesordnung für 6. öffentliche Sitzung des Ortsrates Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 11.10.2012
um 20:00
im Feuerwehrhaus Knutbühren, Klostergasse 3, 37079 Göttingen
Ö 1 Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Ö 2 Genehmigung des Protokolls über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ortsrates vom 13.09.2012 Ö 3 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Verwaltung Ö 4 Neufassung der Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung Ö 5 Neufassung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung Ö 6 Investive Wünsche der Ortsräte für die Haushaltsjahre 2013 / 2014 Ö 7 Produktorientierter Haushaltsplan 2013/2014 Ö 7.1 Anhörung über die Ortsratsmittel Ö 7.2 Anhörung zu den sonstigen Haushaltsansätzen Ö 8 Vorschläge und Anregungen Ö 8.1 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Fenstersanierung Mittelbergschule Ö 8.2 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Erneuerung der Fahrbahndecke Knutbührener Weg (K42) zwischen Hetjershausen und Knutbühren Ö 8.3 Anregung der SPD - Ortsratsfraktion betr. Entfernen von zwei Birken an der Einmündung Hetjershäuser Weg / Dransfelder Straße Ö 9 Anfragen des Ortsrates
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Göttingen 04.10.2012 Feilenfabrik |
Göttingen 04.10.2012 Hitartikel |
Verwaltung 29.09.2012 Fußgängerüberweg |
Verwaltung 09.10.2012 Stadtentwicklung |
Politik 02.10.2012 Schulpolitik |
Politik 05.10.2012 Datenschutz |
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StadtRadiotipps 04.10.2012 Für die werktägliche Woche ab dem 8.10.12 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: "Das Eichsfeld im Wandel"[Mo. 8:05 & 16:05], "WortArt: Thema: Elektrisches Publizieren[Do. 9.05] sowie "Vorstellung des Northeimer Projekts ‚Spotlight – Das Jobkino’"[Fr. 7:35 & 17:35]. Feilenfabrik 04.10.2012 Das Duderstädter Kino Feilenfabrik zeigt in der Woche vom 4.10. bis 10.10.12 die actionreiche Erzählung um staatsfeindliche Behörden in "Das Bourne Vermächtnis" sowie die beiden Animationsfabeln "Ice Age 4 - voll verschoben" und "Madagascar 3: Flucht durch Europa"[3D]. Als Filmkunst wird am Dienstag "Das Schwein von Gaza" vorgeführt. Einzeltermine 04.10.2012 In der Woche vom 4.10. bis 10.10.12 sind der Redaktion verschiedene Einzeltermine aufgefallen. Beispielsweise finden im Apex ein Vortrag zum Thema chinesische Medizin um im Literarischen Zentrum eine Lesung zum Thema Männlichkeit statt. Die genaue Auflistung findet sich in der Meldung. Lumiere 02.10.2012 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 4.10. bis 10.10.12 den Schwulen-Film "Parada", das Drama "Liebe (Amour)" und den abstrakten Film "Holy Motors". Weiter stehen zwei Impro-Shows auf dem Programm. Für die Kinder werden im Rahmen des 29. Göttinger Kinderfilmfest ab Sonntag nachmittags "Lauras Stern und die Traummonster", "Wiedersehen auf Bullerbü", "Der Indianer".und "Storm – Sieger auf vier Pfoten" vorgeführt. Central-Lichtspiele 02.10.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche 4.10. bis 10.10.12 den neu anlaufenden Vampirfilm "Abraham Lincoln – Vampirjäger", den Science Fiction "Looper"m die Animationsfabel "Madagascar 3"[2D/3D], den Zombiefilm "Resident Evil 5", und die Til-Schweiger-Action "Schutzengel". An ausgewählten Terminen werden der Zeichentrickfilm "Der kleine Rabe Socke", die Animationsfabel "Ice Age 4" und die Komödie "Lachsfischen im Jemen" vorgeführt. Capitol 02.10.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 4.10. bis 10.10.12 als Hauptfilm die Collage "Liebe (Amour)". An ausgewählten Terminen stehen die Komödie "Wer's glaubt wird selig", die Erzählung "17 Mädchen", die Doku "Das grüne Wunder", der Film "Saint Jacques ... Pilgern auf Französisch", die Satire "Das Schwein von Gaza", der Kinderfilm "Die Geschichte der Gänseprinzessin und ihrem treuen Pferd Falada" und die Wanderungserzählung "Dein Weg" auf dem Programm. Anspruchsvolles Kunstkino über einen Amokläufer wird mit dem Film "We need to talk about Kevin" dargeboten. | |
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Datenschutz 05.10.2012 Angesichts der Proteste gegen die europäischen Zensurbestrebungen im Projekt "Clean IT" weist die Piratenpartei Niedersachsen darauf hin, dass Niedersachsen mit White IT auch die Zensur und die Informationskartellbildung im Internet vorantreibt. Der aktuelle Stand ist, dass das niedersächsische Innenministerium mit Rechtsgutachten die Legalität der Umsetzbarkeit von Inhalte-Filtern bei Mail-Anbietern und der Durchleuchtung von Privatmails untersuchen lässt. In einer zweiten Meldung wird Facebook kritisiert, die durch schrittweise Änderung ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Nutzers untergräbt. Gründerflaute 04.10.2012 In einer Pressemeldung setzt sich der Deutsche Industrie und Handelstag mit dem aktuellen Rückgang bei den Unternehmensgründungen auseinander. Sie kommt dabei zu folgenden Schluss. Weil es der Wirtschaft gut geht, geht keiner als Gründer Risiken ein. Um die Gründungsstockung aufzuheben, fordert der DIHK eine Deregulierung, schulische Werbekampagnen und steuerliche Vorteile für ausländisches Geld. Auch wirbt die DIHK dafür, dass die IHKs zusätzliche bürokratische Kompetenzen zugesprochen bekommen. Hitartikel 04.10.2012 Im September 2012 kam unter allen Artikeln mit 225 Zugriffen die Zusammenstellung 'Linke und Anti-Atom-Initiative von Ignoranz der Stadt irritiert' auf Platz 2. Bei den Monatsartikeln hießen die Top 5: 1) 'Super und mit viel Spielfreude dargeboten: "Haltestelle. Geister."', 2) 'Erwerbslosenforum: Bundesgeschäftsführer der Piratenpartei gehört bezahlt', 3) 'Droht bald Streik der Apotheker?', 4) 'Netto-Betriebsrat fühlt sich als Boss und lässt Mitarbeiter antanzen' und 5) 'Grüne verärgert über Kommentar gegen ihre Anti-Auto-Ideologie'. Da der Artikel 'Super und mit viel Spielfreude dargeboten: "Haltestelle. Geister."' mit 413 Zugriffen auf Platz 6 der Artikel des letzten Halbjahres kam, wollten wohl auch nach Monatsfrist (413-377=) 36 Interessierte die Kritik zu dem schon nicht mehr laufenden Stück lesen. Unter den Halbjahresartikeln hießen im September die besten Drei: 1) 'Haar-Färbeverbot für Jugendliche bis 16 Jahre', 2) 'neuer Müllsammler - neue Abfuhrtermine' und 3) 'Teldas macht bald dicht – 130 protestieren', wobei der Haarfärbeartikel auf Platz 1 insgesamt 528 Mal aufgerufen wurde. Rückblick 39/12 04.10.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch manchmal Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem das "Göttinger Symphonie Orchester", "Amber", "New Orleans Syncopators", "Geplärr", "Mucio Sa Trio" und "Hog Hoggidy Hog" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 04.10.2012 In der Woche vom 24.9. bis 30.9.12 kamen unter die Top 7 folgende 7-Tage-Artikel: 1) 'Reaktionen auf die Entscheidung des Osteroder Kreistags', 2) 'Göttinger Grüne fordern Abschaffung des Verfassungsschutzes', 3) '"Was ihr wollt" - Premiere am 22.9.12', 4) '"Rosenwinkel" im Haus der Kulturen und vieles mehr', 5) 'Konzerte vom 13. September bis zum 19. September 2012', 6) 'Dokus zur Transition-Bewegung und weitere Filme' und 7) 'Sport, Frauenbüro, Wissenschaft und vieles Lokales mehr'. Vielleicht wegen Interesses an Altersarmut und gesellschaftlicher Leistungsgerechtigkeit kam unter allen Meldungen in dieser Woche der im Janunar veröffentlichte Artikel "'Bürgermeister: Nach zehn Jahren Amtssitzen sofort bis Lebensende monatlich 1417€ Rente oder mehr'" mit 24 Zugriffen auf Platz 8. |