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Vorwort zu Ankündigungsseite

Die Tagesordnungen sind natürlich auf der Website der Stadt Göttingen zu finden und werden jeweils für die kommende Woche automatisiert zusammengestellt. Die Tagesordnungen, insbesondere der öffentlichen Ausschüsse, geben einen Einblick in die aktuellen Aktivitäten der Stadt Göttingen. Es besteht die Hoffnung, dass die Tagesordnungen eine gute und kompakte Übersicht über die aktuellen Aktivitäten der Stadt geben.
Zu den Tagesordnungen sind die Links angegeben, die direkt auf die Tagesordnungen mit ihren dazugehörigen Anlagen verweisen.

Übersicht zu den Tagesordnungen von öffentlichen Sitzungen bei der Stadt Göttingen in der Zeit vom 5.9. bis zum 12.9.2011

(Erstellt am 31.8.2011)

Tagesordnung für Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Do, 08.09.2011
um 16:00
im Sitzungsraum 118, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 75. Sitzung vom 18.08.2011
Ö 3	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4	Integriertes städtisches Entwicklungs-/Wachstumskonzept (ISEK) - Zentrales Innenstadtquartier Ausbau der Weender Straße zwischen Theaterstraße und Groner Straße
Ö 5	Bebauungsplan Göttingen Nr. 8, 4. Änderung "Lern- und Studiengebäude der Universität" und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Ö 6	Verbesserung der Steuerbarkeit des Haushaltes ((vertagt aus der Ausschuss-Sitzung v. 23.06.11))
Ö 7	Budgetbericht für den Bereich des Dezernates D (ohne FB 67) per 30.06.2011
Ö 8	Regelmäßige Information über die Umsetzung und Kontrolle der Sondernutzungssatzung resp. Sondernutzungsgebührensatzung
Ö 9	Anfragen des Ausschusses

Tagesordnung für Sitzung des Rates der Stadt Göttingen

(nur öffentlicher Teil der Sitzung - Link zur Tagesordnung mit weiteren Infos)
am Fr, 09.09.2011
um 16:00
im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen

Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigug der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 15.06.2011
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 04.07.2011
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4	Bericht des Büros für Integration zur Umsetzung des kommunalen Integrationskonzepts
Ö 5	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Sensorgesteuerte LED-Leuchten für die Ortsteile`
Ö 6	Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Streichung der Südumgehung aus dem Flächennutzungsplan (II)'
Ö 7	Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. `Fahrradfreundlichkeit durch öffentliche Servicestationen erhöhen`
Ö 8	Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. `Bundeswehr an Schulen`
Ö 9	Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Schützenfest am Jahnstadion`
Ö 10	Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Neue Landschaftsschutzgebiete für Göttingen"
Ö 11	Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 23.06.2011 gegen Oberbürgermeister Meyer
Ö 12	Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse gem. § 51 Abs. 7 NGO
Ö 13	"Informationsfreiheitssatzung für Göttingen" (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) (Vorlage wird nachversandt)
Ö 14	HSK 2011-2016 (lfd. Nr. 11/1): Bildung von Dienststellen gemäß § 6 Abs. 3 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)
Ö 15	Ausgliederung der Beihilfestelle (HSK 11/2)
Ö 16	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Ö 16.1	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung
Ö 16.2	Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Abs. 2 NGO
Ö 16.3	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
Ö 17	Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Ö 18	1. Satzung zur Änderung der Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen (HSK 20/15)
Ö 19	Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Ö 20	Satzung über die Erhebung von Kosten und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Göttingen außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben
Ö 21	Verlängerung der Zuschussverträge mit Zielvereinbarungen um ein Jahr bis zum 31.12.2012
Ö 22	Wissenshaus Göttingen - "Letter of intent" Gemeinsame Absichtserklärung der Stadt Göttingen und der Georg-August-Universität Göttingen
Ö 23	Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser
Ö 24	Änderungsanträge zur Endfassung des Innenstadtleitbildes
Ö 25	Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 10, Teilplan 3 (A), 3. Änderung "Erweiterung Seniorenwohnen Weende-Nord" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Satzungsbeschlüsse
Ö 26	Benennung der zwei neuen Erschließungsstraßen auf dem ehem. Glunz-Gelände
Ö 27	Benennung einer Straße zwischen "Kellnerweg" und "Grisebachstraße" in "Julia-Lermontowa-Weg"
Ö 28	Benennung des Platzes zwischen Schützenanger und Godehardstraße in "Schützenplatz"
Ö 29	Bebauungsplan Göttingen Nr. 8, 4. Änderung "Lern- und Studiengebäude der Universität" und örtliche Bauvorschrift über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungbeschlüsse
Ö 30	Aufwandsspaltung "Lilienthalstraße"
Ö 31	Bildung von selbständig nutzbaren Straßenabschnitten nach dem NKAG (Abschnittsbildung) hier: "Reinhäuser Landstraße" von der Einmündung "Danziger Straße / Stettiner Straße" bis zur Einmündung "Kiesseestraße"
Ö 32	Kulturzentrum Godehardstr. 19-21 / Neufestsetzung des Nutzungsentgelttarifs
Ö 33	Unterrichtung des Rates über getroffenen Eilentscheidungen
Ö 33.1	Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO im Umlaufverfahren: Einrichtung offener Ganztagsschulen an der Käthe-Kollwitz-, Hagenberg- und Hainbundschule ab dem Schuljahr 2011/2012
Ö 33.2	Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO im Umlaufverfahren: Kündigung des Leistungs- und Budgetvertrags mit der ev. Kirchengemeinde St. Jacobi
Ö 34	Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Neue Kinderspielplätze in Göttingens Innenstadt: Dritter Anlauf!`
Ö 35	Anfragen des Rates