Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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CDU unterstützt Vorschlag des Oberbürgermeisters (SPD)
20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU unterstützt den Vorschlag des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) zur besseren Ausstattung der Verwaltungsaußenstellen. Einen ähnlichen Antrag hatte die CDU-FDP-Gruppe schon im letzten Jahr gestellt. Er war damals an der Mehrheit von SPD und Grünen im Göttinger Stadtrat gescheitert. Sie unterstützen Meyers Vorschlag, weil sie sich durch die Stärkung der Verwaltungsaußenstellen mehr Bürgernähe erhoffen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (---)
Die CDU Ratsfraktion meldet - Neue Tresore für die Verwaltungsstellen - CDU-Ratsfraktion unterstützt Vorschlag der Verwaltung
Überraschend unterbreitet der Oberbürgermeister einen Vorschlag, wie die Verwaltungsstellen besser ausgestattet werden sollen. Noch in den Haushaltsberatungen war von Rot-Grün genau dieser ursprünglich schwarz-gelbe Antrag abgelehnt worden. Die CDU-Ratsfraktion unterstützt nun die Initiative des Oberbürgermeisters und hofft, dass dieser dafür auch sein eigenes Lager hinter sich sammeln kann.
Neue Tresore, Sicherheitstechnik sowie Spezialdrucker im Wert von über 50.000 Euro sind erforderlich, wenn künftig die drei Verwaltungsstellen in Weende, Geismar und Grone in der Lage sein sollen, für die Bürger weiterhin vor Ort die Bearbeitung und Ausgabe neuer Personalausweise und andere Meldevorgänge sicherzustellen.
Bereits im letzten Jahr war eben dies in einem Antrag von CDU und FDP gefordert worden. Trotz breiter Zustimmung im Rat wurden die erforderlichen Mittel in den anschließenden Haushaltsberatungen von der rot-grünen Mehrheit nicht bereitgestellt.
"Wir freuen uns über den Vorstoß der Verwaltung, der ohne Zweifel in allen Ortsräten befürwortet werden wird. Wichtig ist aber, dass dann auch im September der Personalausschuss und danach der Rat zustimmt," so Fritz Güntzler, Fraktionsvorsitzender der CDU-Ratsfraktion. "Wir hatten für dieses Jahr eigentlich schon alle Hoffnungen aufgegeben, dass sich hier noch etwas zum Positiven wendet. Da die drei Verwaltungsstellen für mehrere Stadtteile zuständig sind, wird damit vielen Bürgern geholfen. Wir kommen damit unserem erklärten Ziel, die Verwaltungsstellen als echte Bürgerbüros auszubauen und langfristig zu erhalten, einen großen Schritt näher."
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Göttingen 21.08.2010 Rauchmelder |
Göttingen 20.08.2010 Frauenberufe |
Politik, meinen 18.08.2010 Jugendarbeit |
Politik 20.08.2010 Frauenberufe meinen 20.08.2010 Frauenberufe |
Verwaltung 16.08.2010 Kulturstütze |
Verwaltung 20.08.2010 Frauenberufe |
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Rauchmelder 21.08.2010 Mindestens seit dem Jahre 2008 diskutiert in Hannover die Diskussion um die Einführungspflicht von Rauchmeldern in Wohnräumen. Die aktuelle Meldung zitiert verschiedene Pressemeldungen der Parteien zu dem Thema. Auch wird eine Polizeimeldung zitiert. Danach verhinderte Anfang August ein Rauchmelder bei einem älteren Ehepaar Schlimmeres. In der Wohnung war auf dem Herd ein Topf mit Öl in Brand geraten, weil vergessen wurde, die Herdplatte auszuschalten. Jugendarbeit 18.08.2010 Die CDU Kreistagsfraktion spricht sich für eine Fortsetzung des Sportstättenprogramms aus. In der Pressemeldung wird herausgestellt, dass mit dem Programm des Landkreises schon 162 Projekte gefördert wurden. Übertitelt war die Pressemeldung der Kreistagsfraktion der CDU mit dem Lob " Unsere Sportvereine leisten tolle Jugendarbeit!" Theaterstart 20.08.2010 Mit Rückblick auf die Erfolge im letzten Jahr startet das Deutsche Theater in die neue Theatersaison. Die bei der Stadt Göttingen zitierte Pressemeldung stellt unter anderem auch die neunzig tausend Besucher in der letzten Saison als Erfolg heraus. Nachbereitung 20.08.2010 Am gestrigen 20.8.10 demonstrierten Menschen vorm Stand der FDP in der Innenstadt und zogen anschließend mit einem Demonstrationszug zur Geschäftsstelle der CDU. Mit der Demonstration traten die Menschen für den Ausstieg aus der Atomenergie ein. Als Gründe gelten das Unfallrisiko der Kernkraftwerke, die ungeklärte Entsorgung vom Atommüll und die Blockade des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Implizit wird auch der Ausbau von Blockheizkraftwerken gefordert. Mit der Technik kann flexibler auf Produktionsschwankungen bei der regenerativen Energieerzeugung reagiert werden, wobei gleichzeitig die fossilen Energieträger effizienter ausgenutzt werden. Sommerreise 20.08.2010 In der Zeit vom 23.8. bis 28.8.10 reist Patrick Humke-Focks durch Süd-Niedersachsen. Er sucht den Kontakt zu Menschen vor Ort. Unter anderem wird er das Grenzdurchgangslager in Friedland, das Sertürner-Krankenhaus in Einbeck und ein Treffen des "Linken Zukunftskreis Holzminden / Höxter" besuchen. Auch nimmt er im Rahmen seiner Sommerreise an einer Protestwanderung gegen die Fusion der Stadt Bad Sachsa mit der Samtgemeinde Walkenried teil. Demo 20.08.2010 Die Campact e.V. rief in einer Email ihre Anhänger zu einer Demonstration gegen den Informationsstand der FDP in der Göttinger Innenstadt auf. Am Informationsstand war auch der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek anwesend, der mit den Demonstranten diskutierte. Mit der Demonstration wollte die Kampagnenorganisation ihre Forderung nach Abschaltung der Atomkraftwerke bzw. Kernkraftwerke unterstreichen. |
Verwaltungsstellen 12.02.2010 Die Ratsfraktion der CDU bemängelt die Politik von Rot-Grün im Göttinger Stadtrat. Sie vermutet, dass der Vorschlag des Oberbürgermeisters zu besseren Ausstattung der Verwaltungsaußenstellen in Weende, Grone und Geismar nur deswegen abgelehnt wurde, weil die Vorschläge von der CDU stammten. Die CDU sieht in dem Beschluss ein Indiz, dass der Oberbürgermeister machtloser wird. Ortsräte 23.03.2010 Die Göttinger Ratsfraktion der CDU sieht sich in ihren Forderungen bestätigt, wonach die Außenstellen der Verwaltung in Grone, Wende und Geismar mit Spezialdruckern und Sicherheitsschränken ausgerüstet werden sollten, um die Hauptaufgaben des Meldewesens erledigen zu können. Diese Forderung der CDU wird von allen Ortsräten unterstützt. Bürgerbüro 27.10.2008 In einem gemeinsamen Antrag für die Ratssitzung am 7. November fordern die Ratsfraktion der CDU und die Ratsfraktion der FDP den Erhalt und Ausbau der Verwaltungsstellen in Weende und Geismar. Angesichts der Raumnot im Neuen Rathaus sollten die Außenstellen durch die Verlagerung von Tätigkeiten erhalten bleiben. Sie stellen insbesondere die Bürgernähe solcher Außenstellen heraus. Verwaltungsmissstände 15.09.2008 In einer gemeinsamen Pressemitteilung kritisieren CDU und FDP die Zustande im Amt für Beschäftigungsförderung. Obwohl dem Amt schon am 11.8. die schwerwiegenden Verstöße gegen das Arbeitsrecht in einer Göttinger Firma bekannt waren, wurde am 25.8. ein Hartz IV Empfänger an die Firma als kostenlose Arbeitskraft (Praktikant) vermittelt. Die beiden Fraktionen fordern vom Oberbürgermeister ordentliche Verwaltungsstrukturen mit wirksamen Kontrollmechanismen im Amt für Beschäftigungsförderung. |
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Internetgedichte 22.08.2010 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit den Suchbegriffen "Gedicht Hilfe" gefunden. Dabei wurde zum Beispiel Paul alias Manfred Sestendrup entdeckt, der die Erlöse aus seinen Buchverkäufen sowie seinen Lesungen an die Welthungerhilfe spendet. Neue Schauburg 21.08.2010 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 19.8. bis 25.8.10 die Filme "Toy Story 3", " Marmaduke", "Das A-Team", "Karate Kid" und "Salt (Ajan Salt)". An ausgewählten Terminen werden die Filme "Mit Dir an meiner Seite", "Easy Virtue - Eine unmoralische Ehefrau", "Twilight - Eclipse – Bis(s) zum Abendrot", "Vergebung" und "Die Stimme des Adlers" gezeigt. Studie 18.08.2010 Studenten der Göttinger Privaten Fachhochschule führten eine Prüfstudie zum Göttinger Innovationspreis durch. Danach steht der Göttinger Preis im Vergleich zu anderen deutschen Innovationspreise gut da. Zu seinen Stärken zählen die hohe Preisgelder, die zahlreichen Teilnehmer und seine jährliche Wiederholung. Auch hat die Teilnahme am Innovationspreis bei jedem sechsten Teilnehmer zu neuen Geschäftsbeziehungen geführt. Zur Weiterentwicklung der regionalen Wirtschaft wird die WRG bald bei der NBank einen Antrag für die Bildung ein Netzwerk "Wissens- und Innovationsregion Göttingen" stellen. modern 16.08.2010 Für die Vermarktung der Werbeflächen am Gerüst um den Kirchturm der St. Jacobi-Kirche gibt es eine separate Website, wo die Mediadaten und Preise für die Werbebanner präsentiert werden. Die Kirchengemeinde hofft so über die Werbung am Gerüst ihren Anteil von knapp 45k € an den Renovierungskosten aufzubringen. Die summierten Gesamtkosten werden in der Meldung mit rund 1680 k€ angegeben. Frauenberufe 20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU wünscht sich eine Beteiligung Göttingens am Pilotprojekt "Mehr Männer in Kitas". Es ist das Ziel des Programms, die Zahl der Männer in Kitas um 20% bzw. um ein Fünftel zu erhöhen. Laut Pressemeldung arbeiten in den städtischen Kindertagesstätten derzeit 128 Erzieherinnen und 2 Erzieher. |