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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
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Erzürnt
A.L.I. - Kein Angriff bleibt unbeantwortet

02.02.2011 Die Antifaschistische Linke Internationale >A.L.I.< äußerte sich über die unmoderierte Mailing Liste „Schoener Leben Göttingen“ in zwei Statements zur DNA-Abgabe bei der Polizei durch Mitglied aus der linken Szene. Diese Anordnung seitens der Staatsanwaltschaft wird als Angriff betrachtet. bei der Spontandemonstration, die einige Stunden nach der DNA-Abgabe "spontan" stattfand, wurden laut Meldung zahlreiche Feuerwerkskörper gezündet und es wurden Baustellenabsperrungen und Müllcontainer auf die Straßen gezerrt. Dieses soll gemäß Meldung als Ausdruck der Wut verstanden werden.
[Ich distanziere mich von den Aussagen in der Meldung. Gewalt und Randale sind für mich in einer Demokratie keine Mittel für eine demonstrative Meinungsäußerung. Das Demonstrationsrecht ist kein Notwehrrecht. Aber aus Gründen der Meinungsbildung und der Geschichtlichkeit halte ich die Veröffentlichung für notwendig. Dr. Dieter Porth.]

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Antifaschistische Linke International >A.L.I.< [ Homepage ]
 





Die Antifaschistische Linke International >A.L.I.< meldet in der unmoderierten Mailingliste Schoner Leben Göttingen -


Email vom 28.1.2011 - -- Antifaschistische Linke International >A.L.I.< Liebe Genossinnen und Genosse, Liebe Freunde und Freundinnen, am heutigen Tage, Freitag, den 28.01.2011, wurde bei dem jungen Antifaschist Martin R. die DNA-Entnahme durchgeführt. Das heißt: HEUTE IST TAG-X!
Nachdem er zwei Wochen zur Fahndung ausgeschrieben war, hielt er sich seit der Antirepressionsdemo "Betroffen ist einer- Gemeint sind wir alle", am 22. Januar, wieder in Göttingen auf. Die Entnahme seiner DNA konnte sich nicht ewig verhindern lassen, aber es war dem Betroffenen wichtig, diesen Termin zumindest selbstbestimmt zu wählen. Heute Morgen um 10 Uhr ist er in Begleitung seines Rechtsanwaltes, Sven A[Name von Redaktion anonymisiert], sowie Gabriela Andretta♠1, Patrick Humke♠2, Norbert Hasselmann♠3 und Anderen auf der Polizeiwache in der Jehringstraße erschienen.
In einer persönlichen Erklärung bedankte sich der Betroffene: "In den letzten Wochen habe ich eine Menge Unterstützung und Solidarität erfahren, die mir viel Kraft gegeben hat. Ich möchte mich bei all denjenigen bedanken, die das alles möglich gemacht haben." Die DNA Entnahme ist vollzogen, die Repressionsmaßnahmen in diesem Fall nehmen damit aber eher ihren Anfang denn ihr Ende.
Um 18 Uhr findet heute am Gänseliesel eine Kundgebung in Solidarität mit dem Betroffenen statt.
Unsere Solidarität gegen Ihre Repression! Kein Angriff bleibt unbeantwortet!
Antifaschistische Linke International >A.L.I.<

Die Antifaschistische Linke International >A.L.I.< meldet - Nach DNA-Entnahme gegen Antifaschisten in Göttingen: - 300 Menschen bei Solidaritätskundgebung und wütender Spontandemo

(Email vom 28.1.2011 – 22:38 in der unmoderierten Mailingliste Schoener Leben Goettingen) Gut 300 Menschen beteiligten sich am Freitag Abend an einer Solidaritätskundgebung und einer anschließenden wütenden Spontandemonstration in Göttingen.
Den Aktionen vorausgegangen war eine erzwungene DNA-Entnahme gegen einen linken Aktivisten in Göttingen. Der 20-Jährige war am Vormittag in Begleitung von seinem Rechtsanwalt sowie VertreterInnen aus Politik und Gewerkschaften in der Polizeiwache Jheringstraße erschienen. Die Polizei hat ihn vor drei Wochen zur Fahndung ausgeschrieben. Seit der Antirepressionsdemonstration letzten Samstag befand sich der Antifaschist wieder in Göttingen und nahm nach der Teilnahme an der Demonstration seinen Lebensalltag wieder auf (siehe dazu auch unsere Erklärung # 1 vom 28.1.2011)
In einem kurzen Redebeitrag erklärte ein Sprecher während der Kundgebung am Abend: "Wir sind heute hier, um unsere Wut auf die Straße zu tragen. Jeder Angriff auf einen oder eine von uns ist ein Angriff auf uns alle! Kein Angriff bleibt unbeantwortet!". In einer wütenden Demo zog die Menge unangemeldet durch die Stadt, zahlreiche Feuerwerkskörper wurden gezündet, Baustellenabsperrungen und Müllcontainer auf die Straßen gezerrt.
Zu Konfrontationen mit der Polizei kam es auf dem Uni-Campus, als Einsatzkräfte dem wohlgemeinten Ratschlag der Demonstrierenden, nicht mit auf das Areal der Universität zu folgen, ignorierten. Es kam in Höhe der Uni-Bibliothek zu tumultartigen Szenen, in deren Verlauf die Demo die Polizei schließlich erfolgreich vom Campus jagte. Die Demo endete ohne Festnahmen zurück auf dem Markt.
"Heute Abend ist der richtige Zeitpunkt, an dem Robert Kruse, Hans Hugo Heimgärtner und andere Verantwortungsträger überdenken könnten, ob sie den eingeschlagenen Eskalationskurs gegen die Linke in dieser Stadt fortführen wollen oder ob sie sich zukünftig nicht zumindest an ihre eigenen Regeln und Gesetze halten wollen", kommentierte eine Sprecherin der A.L.I. die spührbare Empörung und Wut nach der erzwungenen DNA-Entnahme.

Liste der redaktionellen Inline-Kommentare

♠1) Niedersächsische Landtagsabgeordnete der SPD
http://www.gabriele-andretta.de/
♠2) Niedersächsischer Landtagsabgeordneter der Linken
http://www.patrick-humke.de/
♠3) Schulpolitischer Sprecher der Grünen im Göttinger Kreistag.
http://www.gruene-goettingen.de/kreistagsfraktion/

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Göttingen

02.02.2011 undurchsichtig

Göttingen

02.02.2011 Sterntheater [?]

Politik, erzählen, meinen

02.02.2011 Datensparsamkeit

Politik, meinen

02.02.2011 Sorge

erzählen

02.02.2011 Wassermonopole

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Datensparsamkeit
Überwachung versus Unschuldsvermutung

02.02.2011 Naiin (No Abuse In INternet e.V) kritisiert den aktuellen Gesetzentwurd von der Bundesjustizministerin. In diesem Gesetzentwurf soll das Quick-Freeze-Verfahren mit der klassischen Vorratsspeicherung kombiniert werden. Der Lobbyverband Naiin spricht sich für die Gründung eines Kontrollrates aus, der zukünftige Gesetzesänderungen auf Datensparsamkeit kontrollieren soll.
[Das Quick-Freeze-Verfahren basiert auf dem Grundgedanken der Unschuldsvermutung. Die Vorratsspeicherung basiert auf dem Grundgedanken Überwachungssicherheit. Überwachungssicherheit ist ein Feind der Freiheit, die jedem durch die Unschuldsvermutung zugestanden wird. Dr. Dieter Porth]

undurchsichtig
Unhaltbar, jede Kommune zählt den Krankenstand anders?

02.02.2011 Der Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. kritisiert die uneinheitliche Praxis bei der Erfassung der Krankenstände. Mal sind die Krankenstände auf Kalendertage bezogen, mal auf Arbeitstage. Mal werden Schwangerschaftsurlaub, Kuren oder auch Langzeitkranke mitgezählt und mal nicht. Ein solches Zählwirrwarr verhindert einen Vergleichbarkeit zwischen den Kommunen und behindert damit eine kritische Beurteilung der Personalführung in den Kommunen. Der Bund der Steuerzahler fordert eine einheitliche Zählung von Krankheitsständen.
[Interessant war die beigefügte Statistiken, wonach im Vergleich zu den tariflich Beschäftigten fast immer Beamte häufiger krank und fast immer Beamter auch häufiger kurzkrank sind (Kurzkrank = weniger als drei Tage krank). Ob wohl hier die Verantwortungsbelastung, Arbeitsallergien oder andere spezifische Gründe ursächlich sind, MUSS an dieser Stelle offen bleiben. Dr. Dieter Porth]

Schiller-Lichtspiele
9.2. – 20:00 - spirituelle Filmdoku über den Guru Bhagwan

01.02.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 3.2. bis 9.2.11 die Komödie „Kokowääh“ sowie den actionreichen 3D-Cyber-Fiktion „TRON: Legacy“. Als Filmkunst wird die biographische Dokumentation „Guru: Bhagwan, His Secretary & His Bodyguard“ präsentiert.

Film-Fabrik
Ab 3.2. - „Kokowääh“

01.02.2011 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 3.2. bis 9.2.11 die Komödie „Kokowääh“, den actionreichen Cyber-Fiction „TRON: Legacy“ sowie das animierte Märchen „Rapunzel - Neu verföhnt“.

Neue Schauburg
3.2. - 9.2. „Kokowääh“ außer am 8.2. wegen „Carlos - der Schakal“

01.02.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 3.2. bis 9.2.11 das Kinderbandenabenteuer „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“, das Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“, die neue Till-Schweiger-Komödie „Kokowääh“ sowie den Star-Werde-Film „Burlesque“. Am Wochenendnachmittag kann man im Northeimer Kino die Animationsfabel „Sammys Abenteuer - die Suche nach der geheimen Passage“ erleben. Am Dienstag wird abends als Filmkunst „Carlos - der Schakal“ gezeigt, während Nachmittags beim Kinderschutzbundkino der Film „Michel in der Suppenschüssel“ gezeigt wird.

Deli & Welttheater
ab 8.7. - 3D im Deli – "Für Immer Shrek"

01.02.2011 Das Einbecker Kino Welttheater zeigt in der Woche vom 3.2. bis 9.2.11 die Till-Schweiger-Komödie „Kokowääh“. Im Deli gibt es in 3D-Qualität den Cyber-Fiktion „TRON: Legacy“ zu erleben. Am frühen Nachmittag wird für die jüngeren Kinofans ein Kinderbandenabenteuer in „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ präsentiert.

Neuere Nachricht Späteres

Gorleben
Rebecca Harms spricht über die Bedenken gegen das Endlager

03.02.2011 In 2010 wurden die Erkundungen für Gorleben wieder aufgenommen. Die Grünen befürchteten, dass damit die Ausrufung von Gorleben als radioaktives Endlager vorbereitet werde. Die Grünen-Europaabgeordnete Rebecca Harms, die aus dem Wendland bei Gorleben kommt und stark in der Protestbewegung aktiv war&ist, wird am 10.2.11 ab 19:30 im „Grünen-Zentrum“ einiges von ihrem Wissen zu den Risiken und zur Geschichte von Gorleben weitergeben.

Lyrikwettbewerb [?]
1000 € für das beste Gedicht

02.02.2011 Auch in 2011 schreibt Jokers wieder einen Lyrikwettbewerb aus. Dem Sieger winkt ein Preisgeld von 1000€. Der Zweitplatzierte erhält 5ß00 € und der Drittplatzierte immerhin noch 250€. Die Bewerbung kann in der Zeit vom 1. März bis 31. März 2011 online abgegeben werden. Im vergangenen Jahr wurden 6500 Beiträge eingereicht.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Wassermonopole
Kartellbehörde: Nord-Süd-Gefälle bei kommerziellen Wasserversorgern

02.02.2011 In einer Meldung vom niedersächsischen Wirtschaftsministerium wird auf die Trinkwasservergleichsstudie 2010 der Landeskartellbehörde Niedersachsen hingewiesen. In der Meldung wird unter anderem Dransfeld erwähnt, wo man für 150 Kubikmeter Wasser 468€ bezahlt, während der niedrigste Wert in Niedersachsen bei 87€ liegt. Wie das zusätzliche Zitat des Fazits des Wasservergleichs zeigt, gibt es bei den kommerziellen Wasserversorgern bei den Preisen ein Nord-Südgefälle, welches die Kartellbehörde bei den nichtkommerziellen Wasserversorgern nicht so beobachtet. Auch erwähnt die Meldung aus dem Wirtschaftsministerium nicht das Fazitdetail der Landeskartellbehörde, wonach kommerzielle Anbieter teurer als nichtkommerzielle Anbieter sind.

Sorge
Knopeck: Rechtslage verbesserungsfähig? Zunehmend Gewalt gegen Polizei?

02.02.2011 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, zeigt sich in seiner Pressemeldung mit Bilck auf die DNA-Entnahme und die letzten Demonstrationen der Linken über die Gewalteskalation in Göttingen besorgt. Einerseits fragt es sich, ob bezüglich der DNA-Entnahme eine für Bürger freiheitlichere Formulierung der Gesetze anzustreben sei und andererseits registriert er mit Sorge die zunehmende Gewalt gegen Polizisten.

Sterntheater [?]
14.2. – Abschiedsgala im Stern-Kino

02.02.2011 In einer Pressemeldung weist das Stern-Theater das Ende seines Geschäftsbetriebs zum 14.2.2011 hin, der mit einer Abschiedgala beendet wird. Die letzte Kinovorstellung ist am 13.2.2011. Auf vielfachen Wunsch wird am 14.2. ab 18:00 noch einmal die Göttinger Tageblatt-Produktion „Die 50er Jahre in Göttingen“ gezeigt.
[Es gab schon länger Gerüchte, jetzt ist es leider amtlich. Nach dem Cinema schließt jetzt auch das Stern-Kino. Die Kulturlandschaft in Göttingen wandelt sich. Ist dieser Wandel eine Folge des demographischen und sozialen Wandels? Fehlt wegen der zunehmenden Armut das Geld für eine sich selbst tragende Kultur? Geben Senioren mehr Geld für Gesundheit und Sicherheit aus und weniger Geld für Freizeit und Kultur als junge Menschen?
Dr. Dieter Porth.
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Sorge
Knopeck: Rechtslage verbesserungsfähig? Zunehmend Gewalt gegen Polizei?

02.02.2011 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, zeigt sich in seiner Pressemeldung mit Bilck auf die DNA-Entnahme und die letzten Demonstrationen der Linken über die Gewalteskalation in Göttingen besorgt. Einerseits fragt es sich, ob bezüglich der DNA-Entnahme eine für Bürger freiheitlichere Formulierung der Gesetze anzustreben sei und andererseits registriert er mit Sorge die zunehmende Gewalt gegen Polizisten.

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