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Empfindlich
Offener Brief an das Erwerbslosenforum

17.04.2009 Mit einem Offenen Brief wendet sich der Geschäftsführer der Bonner ARGE an das Erwerbslosenforum. In dem Brief wird befürchtet, dass die Protestaktion "Zahltag" am 4. Mai als kontraproduktiv und arbeitsbehindernd ablaufen wird. Der Geschäftsführer sagt eine Klärung von Einzelproblemen auf Sachbearbeiterebene zu. Dies glaubt man beim Erwerbslosenforum nicht und stellt heraus, dass die Arbeitsabläufe bei der Arge viele schikanierende und entwürdigende Elemente enthält, so dass der Protest nötig. Weiterhin wird der offene Brief als Versuch gewertet, eine ähnliche Solidarisierung der Armen wie in Köln verhindern zu wollen.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
 

Meldungen vom Erwerbslosenforum. - ARGE Bonn: Sorge vor Protest am 4. Mai? - Offener Brief an das Erwerbslosen Forum

Bonn – Ungewöhnliche Post erhielt heute das Erwerbslosen Forum Deutschland von der ARGE Bonn. In einem offenen Brief wandte sich der Geschäftsführer der Bonner ARGE, Dieter Liminski an die Initiative und teilte mit, dass es "nicht im Interesse der Bonner Arbeitsuchenden sein kann, wenn zu einem Zahltag am 4. Mai aufgerufen wird. Dieser würde nach den bisherigen Erfahrungen in anderen ARGEn eher einer "Besetzung" gleichen. Zugleich betonte er, dass Erwerbslose bei auftretenden Problemen sich jederzeit an ihren persönlichen Ansprechpartner/Fallmanager oder das Beschwerdemanagement wenden könnten. Schließlich stünde auch der Weg des Widerspruchs bzw. Klage offen. Die Arge sei aber kein Raum für politische Diskussionen.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigte sich erstaunt, wendet sich doch die ARGE Bonn in einem offenen Brief an die Initiative. Allerdings könnte von Zusammenarbeit keine Rede sein, wenn die Voraussetzungen von Seiten der Geschäftsführung nicht geben seien. Es gäbe nach wie vor eklatante Missstände, die jederzeit durch die Geschäftsführung behoben werden könnten. Als jüngstes Beispiel nannte Martin Behrsing, die seit Anfang April eingeführte Praxis der ARGE Bonn, wonach die Mitarbeiter angeblich Anweisungen hätten, dass der Eingang von persönlich abgegebenen Schriftstücken nicht mehr bestätigt würde. Dem Erwerbslosen Forum Deutschland liegt ein Schreiben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vor, wonach die ARGEn nicht berechtigt sind, dies zu verweigern. Ebenso sei es nicht hinnehmbar, dass bei immer mehr Bonner Erwerbslosen die Antragsbearbeitung unnötig verschleppt würde, weil angeblich Unterlagen fehlen würden, obwohl sie oft mehrfach eingereicht wurden oder völlig unrelevante Sachen gefordert werden. "Wir erinnern auch noch mal daran, dass Bonner Anwälte keine Akten zur Einsichtnahme zugeschickt bekommen, sondern sie persönlich zur ARGE müssen. Auch sei das Auftreten und der Einsatz des Sicherheitsdienstes in der derzeitigen Situation für Erwerbslose kaum zumutbar. Mittlerweile kontrolliert diese private Firma schon die Personalausweise, obwohl Betroffene Einladungsschreiben von Sachbearbeitern haben. So behandelt man eigentlich keine Kunden, wie die Arge die Hartz IV-Bezieher bezeichnet, sagte Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland.
Das Erwerbslosen Forum Deutschland wertet den offenen Brief der ARGE Bonn als Angst vor ähnlichen Zuständen, wie bei entsprechenden Zahltagen an der Kölner ARGE, indem Erwerbslose sich selbst solidarisierten und entsprechend unterstützen. Die Marginalisierungsstrategien von Erwerbslosen durch Hartz IV-Behörden fand dort jedenfalls ein Ende. Die Initiative vermutet aber auch durch die Form des Schreibens, dass eventuell politischer Druck aufgebaut werden soll, um den Zahltag zu verhindern. Unterdessen betont dass Erwerbslosen Forum Deutschland Gesprächsbereitschaft nach dem Zahltag. Der Zahltag wäre eine Initiative von "agenturschluss", einem Zusammenschluss vieler Initiativen, an der sich auch das Erwerbslosen Forum Deutschland mit beteiligen würde. Eine Veranlassung auf den geplanten Protest zu verzichten gäbe es auch nach dem offenen Brief nicht. Die Ausübung demokratischer rechte gelte auch an der ARGE Bonn.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
anbei eine Abschrift des offenen Briefs der ARGE Bonn vom 14.04.2009 (Eingang 16.04.2009). Zudem noch der Aufruf zum überregionalen Zahltag am 4. Mai. 2009-04-16
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ARGE BONN – Zusammenarbeit mit der ARGE Bonn - Offener Brief -

Sehr geehrter Herr Behrsing,
das Erwerbslosen Forum Deutschland versteht sich als Interessenvertretung von Transferleistungsbeziehern nach den Vorschriften des Sozialgesetzbuches II.
Auch die ARGE Bonn möchte die Intentionen des Sozialgesetzbuches II im Sinne des Gesetzgebers umfassend für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Bundesstadt Bonn verwirklichen. Dass über die Wege der Umsetzung des Gesetzes unterschiedliche Ansichten bestehen können, liegt bei dem komplexen Thema "Grundsicherung" auf der Hand. Das Gleichgewicht zwischen Fördern und Fordern ist nur in jedem Einzelfall angemessen bestimmbar. Daher wird es selbstverständlich akzeptiert, dass Kunden der ARGE Bonn Unterstützung für ihren Einzelfall einholen und Personen zu Gesprächen in der ARGE Bonn mitbringen.
Es trägt jedoch wenig zur Aufklärung von Sachverhalten bei, wenn daraus "Schauveranstaltungen" gemacht werden. So haben meine Mitarbeiterinnen und ich die Ereignisse in der ARGE Bonn u. a. am 6. Februar 2009 empfunden, an denen auch Sie beteiligt waren.
Noch weniger kann es im Interesse der Bonner Arbeitsuchenden sein, wenn Sie in verschiedenen Interviews bzw. Veröffentlichungen zu einem - wie Sie es nennen -"Zahltag", der nach bisherigen Erfahrungen bei anderen ARGEn eher einer "Besetzung" gleicht - der ARGE Bonn aufrufen. Sachgerechte Arbeit wird dadurch verhindert. Für politische Diskussionen ist die ARGE Bonn nicht der geeignete Rahmen.
Ich biete allen Kunden der ARGE Bonn an, mit ihrem persönlichen Ansprechpartner/Fallmanager zusammen nach Lösungen für konkrete Fragen oder Probleme zu suchen. Wenn es im Einzelfall nicht gelingt, steht das Beschwerdemanagement der ARGE Bonn für weitere Hilfen zur Verfügung. Auch der Rechtsweg - Widerspruch und Klage vor dem Sozialgericht - steht offen.
Entscheidend dafür ist, dass die Anliegen in einer sachgerechten Art und Weise vorgetragen werden.
Ich bin überzeugt, dass auf diesen Wegen alle Sachverhalte im Interesse der Betroffenen abschließend geklärt werden können. Einer Konfrontation bedarf es dafür nicht.
Ich würde mich freuen, wenn wir in diesem Punkte Einvernehmen erzielen könnten.
freundlichen Grüßen
Liminski
Ltd. Stadt. Verwaltungsdirektor
Geschäftsführer
Offener Brief als PDF
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ZAHLTAG! – Schluss mit den ARGEn-Schikanen in Bonn"

Aufruf von "agenturschluss" zur überregionalen Aktion gegen Hartz IV und ARGEn-Schikanen am 04. Mai 2009 an der ARGE Bonn: Dass das Arbeitslosengeld pünktlich auf dem Konto ist, ist lange nicht selbstverständlich. Selbstverständlich sind dagegen Schikane, Nötigung, Demütigung und ein martialisch anmutender Sicherheitsdienst der ARGE gegen Erwerbslose. Das hat System und das System ist einfach: Druck von oben wird nach unten weitergereicht!
Betroffene werden angegriffen, finanziell sanktioniert, entrechtet, entwürdigt und entwürdigend diszipliniert.
Das ist der Grund, warum wir mit Euch am Montag 04. Mai 2009 zur Aktion "Zahltag!" an der ARGE Bonn Aktionen zusammen machen werden. Schon mehrmals haben "Zahltag-Aktionen" für Unruhe bei den ARGEn gesorgt und das Ergebnis war, dass zahlreiche Erwerbslose ihr Geld bekamen oder andere Anliegen durchsetzen konnten. Unser Erfolgsgeheimnis ist: Geh nicht alleine zur ARGE!Übrigens befindet sich das zuständige Bundesministerium für Arbeit- und Soziales, wo die grausamen Hartz IV-Gesetze erarbeitet werden gegenüber der ARGE. Es spricht viel dafür, bei unserer Aktion das Ministerium mit einzuschließen!
ARGE - es reicht!
Kommt alle zum "Zahltag" zur ARGE Bonn am Montag den 04. Mai 2009
Bonn, Rochusstr. 6
ab 08:00 Uhr
Programm:
Aktion Zahltag:
Gemeinsam wollen wir die Auszahlung verweigerter Leistungen durchsetzen

Niemand geht allein!:
Unser Erfolgsgeheimnis ist: Geh nicht alleine zur ARGE!
Offene Hartz IV-Beratung:
Die Initiativen Tacheles e. V, "Die KEAs aus Köln" und Mitglieder des Erwerbslosen Forum Deutschland bieten Sozialberatung und aktuelle Informationen zu HartzIV
Öffentliche Versammlung, Protest und Infos:
zu HartzIV & Widerstand gegen Schikanen der ARGE Imbiss:
Für Verpflegung ist gesorgt
Kultur:
Klaus der Geiger (Köln)
Die Aktion Zahltag steht mittlerweile bundesweit für eine Aktionsform von unmittelbarer, kollektiver Selbstermächtigung und -Verteidigung gegen einen fortwährenden sozialen Angriff von oben. Im Rahmen des "ZAHLTAG" wird es große und kleine Aktionen geben, die das ARGE Geschäft direkt in Frage stellen. Mit der Aktionsform ZAHLTAG geht es uns nicht darum, mit der ARGE in einen Dialog zu treten. Wir wollen kein besseres und kein Hartz IV-Light, sondern dessen Abschaffung. Wir wollen uns selbst und selbstbewusst vertreten und uns gemeinsam zur Wehr setzen.

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Wallstein-Verlag in der Stadtbibliothek

02.04.2009 Vom 16. April bis zum 16. Juli präsentiert der Wallstein-Verlag seine Werke bei der Stadtbibliothek Göttingen. Die Präsentation erfolgt im Rahmen der Ausstellungsreihe "Literatur im Flur".
[
19.04.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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Bitkom begrüßt Kartellvereinbarung

17.04.2009 Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., begrüßt den Vertrag zwischen der Bundesregierung und verschiedenen großen Internetprovider. Gemäß dieser Vereinbarung kann das Bundeskriminalamt als weisungsgebundene Behörde ohne richterliche Beschlüsse die Sperrung von Websiten durchsetzen, denen sie Handel mit Kinderpornographischen Material unterstellt. Die Vereinbarung ist stellt somit wohl einen Kartellvertrag zur Beschränkung der (Informations-)Lieferanten dar, welche die Familienministerin von der CDU initiiert hat.
[Bekommen wir eine politische Polizei? Welche Würde hat das Rechtssystem einer Republik, wenn die Polizei und nicht das Gericht richtet? Welchen Respekt geniesst das Kartellrecht und damit die freie Wirtschaft bei der CDU? Dr. Dieter Porth]

Sozialproteste
23.4. – Demo gegen die Stadt, die Armut schafft

17.04.2009 Unter dem Motto "Göttingen – Stadt die Armut schafft" soll am 23. April um 17:00 vor dem Job-Center in Göttingen eine Demonstration stattfinden. Mit Verweis auf die zurückliegenden Fälle von Ämterschikane soll gegen die sogenannten Einzelfälle protestiert werden. Die Einzelfälle werden dabei als systematisch wahrgenommen Gegen die systematische Unterjochung der Armen durch die Stadt Göttingen soll protestiert werden.
[Ich glaube, dass die Demonstranten recht haben - aber keiner hat schuld, weil die Führung fehlt. Dr. Dieter Porth]

Gesamtschule
Grüne: Schulpolitischer Zynismus der FDP

17.04.2009 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die Haltung der Kreistagsfraktion der FDP zur erneuten Umfrage in Bovenden. Im Gegensatz zur FDP glauben die Grünen, dass die Verwaltung bis an die Grenzen ihren Handlungsspielraum und Gestaltungsspielraum nutzt, um den Elternwillen kleinzurechnen. Nasch Ansicht der Grünen verhindert eine ideologisch-geleitete Verwaltung die Gründung einer Gesamtschule, die sich jährlich zweihundertfünfzig Schüler wünschen.
Die Ratsfraktion fordert alle Eltern zur Teilnahme auf.

Gesundheitsschädlinge
Die Rattenfänger aus Hameln kommen

16.04.2009 Die Gemeinde Northeim hat eine Firma engagiert, um an stark frequentierten Plätzen Rattengift auszulegen. Da Ratten gefährliche Krankheitsüberträger sind, ist es das Ziel der Aktion, die Gemeinde befallsarm zu halten. Anzeichen für eine Rattenplage liegen nicht vor. Neben der Gemeinde haben auch Hausbesitzer die Pflicht zur Rattenbekämpfung.
In der Meldung wird auch auf den biologischen Unterschied zwischen Ratten und den sogenannten Bisamratten eingegangen. Diese Bisamratten zählen zu den Wühlmäusen. Für die Bekämpfung dieser Tiere sind die unteren Wasserbehörden zuständig.
[Manche Punker halten sich Ratten als "Kuscheltiere", oder? Dr. Dieter Porth]

Gesamtschule
Kreistagsfraktion FDP: bestenfalls eine

16.04.2009 Die FDP Kreistagsfraktion kritisiert die Bestrebungen der Kreisverwaltung, eine erneute Befragung der Eltern in Bovenden wegen der Neugründung einer Integrierten Gesamtschule (IGS) durchzuführen. Die FDP verweist darauf, dass die gebildeten Bovender Bürgerschichten ihrer Kinder lieber an ein Gymnasium in Göttingen schicken werden. Bestenfalls hält die FDP eine Kooperative Gesamtschule (KGS) in Bovenden als akzeptabel.

Neuere Nachricht

Arbeitsgelegenheit
Organisiert Arbeit für die Allgemeinheit – auf Staatskosten

20.04.2009 Die Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR weist auf den Fördertopf " Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante" hin. Die zeitlich befristeten Jobs mit einer Länge von drei bis zwölf Monate müssen der Allgemeinheit dienen und zusätzlich sein. Die Jobs werden zu 100% vom Staat finanziert werden und sollen gemäß Tarif bezahlt werden. Für die Förderung wird ein Abschlussbericht erwartet. Im Gegensatz zu einer regulären Arbeit erwirbt der Arbeitnehmer keine Anwartschaften auf das Arbeitslosengeld.
[Welche Nachhaltigkeit liegt dem gesetzlich gewollten Förderinstrument zugrunde? Dr. Dieter Porth]

Vorstandswahl
CDU: Welskop bestätigt

20.04.2009 Bei der Jahreshauptversammlung der CDU wurde der bisherige Vorstandsvorsitzende Holger Welskop mit nur einer Gegenstimme bestätigt. Weiterhin wurden Thomas Deppe, Brigitta Wagener-Brandt, Christina Brakemeier und Pasquale Perriello an die führenden Positionen in den Vorstand der Stadt-CDU gewählt. Insgesamt bestimmte die kommende Bundestagswahl die Atmosphäre der diesjährigen Jahreshauptversammlung.

Internetbetrug
Drei dreiste Fälle in zwei Tagen allein in Einbeck

19.04.2009 Im Polizeirevier in Einbeck wurden am 16 + 17. April drei Fälle wegen Internet-Betrug zur Anzeige gebracht. Im vorliegenden Fall buchten die Betrüger jeweils 160 € vom Konto ab.
In der Meldung wird eine Zunahme von Internetbetrügereien konstatiert. Allgemein rät die Polizei bei dubiosen Rechnungen zur Anzeige und bei gerichtlich zugestellten Mahnbescheiden zu fristgerechtem Widerspruch.

Internetgedichte
"Gedichte", "Klonen"

19.04.2009 Für die Neuvorschläge in Padina's Gedichtehitliste wurden die Begriffe "Gedichte" und "Klonen" verwendet. Hier fanden sich einige interessante zeitgenössische Dichter. Erwähneswert ist zum Beispiel von Uve Eichler das Gedicht "Das Miteinander".

Produktkritik
Genmanipuliertes Futter für Markenmilch

17.04.2009 In einer Pressemeldung verweist Greenpeace Deutschland auf die gentechnische Untersuchung von Futtermitteln, die zur Erzeugung von Milch für renommierte Milchmarken verwendet werden. An die Kühe wird gentechnisch verändertes Sojamehl verfüttert. Greenpeace verweist darauf, dass die gesundheitlichen Risiken der Gen-Soja ungeklärt sind. In der Meldung wird auch ein Hersteller genannt, der von den Bauern nur gentechnik-freie Soja für die Milchproduktion verwenden lässt.
Laut Meldung wird durch diese Art der Milchproduktion in Deutschland der Anbau von Gentechnisch veränderter Soja in Südamerika gefördert und die Rodung von Wäldern initiiert.
[Bei den Molkereien wurde wegen eines Statements nachgefragt. Insbesondere wurde nachgefragt, wie die gesundheitliche Unbedenklichkeit vorab experimentell geprüft wurde Dr. Dieter Porth.
19.04.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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