geändert am 01.07.2008 - Version Nr.: 1. 992

Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- --- --- Genaueres unter Ticker

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Protestkampagne
Zum Elend verharzt.

30.06.2008 Die Kampagne macht darauf aufmerksam, dass im Vergleich zum früheren Sozialrecht mit Hartz IV gerade bei Kindern drastische Kürzungen vorgenommen wurden. Als eine Facette der Sozialreform wird in der Kampagne herausgestellt, dass die Kosten für Schulsachen im Regelsatz für Hartz IV gestrichen wurden. Die in PISA beklagte Bildungsdiskriminierung armer Kinder hat also auch gesetzliche Gründe. Die Kampagne schließt mit dem Satz, dass alle Regelsätze im Sozialrecht zu niedrig sind.
[Anmerkung: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Auf eine Zeitung strömen immer mehr Meldungen auf die Redaktion ein als wie die Redaktion zeitlich bearbeiten kann. Dies gilt auch für die Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de. Die Auswahl der Meldungen ist oft stark zufallsbestimmt, wobei aber auch redaktionelle Entscheidungen die Veröffentlichung von Meldungen unterstützen.
Am Beispiel dieser Kampagne wurde überlegt, ob die Internet-Zeitung zukünftig aus grundsätzlichen politischen Überlegungen bestimmte Aktionen unterstützt. Aber dies wurde abgelehnt. Schließlich verträgt sich eine Parteilichkeit nur wenig mit dem Anspruch der Internet-Zeitung, einer möglichst breiten Vielfalt von Meinungen ein Forum zu bieten und die Internet-Zeitung zum Schlachtfeld für die "richtige" Meinung werden zu lassen. Die Internet-Zeitung wird auch in Zukunft keine Kampagnen als Unternehmen unterstützen.
Gleichzeitig wird den Redakteuren die Freiheit zugesprochen, sich für bestimmte Kampagnen zu engagieren. Dies ist im Prinzip sogar erwünscht, da so die politischen Grundeinstellungen der Redakteure deutlicher werden. Hieran kann man erkennen, welche Kriterien die Redakteure bei der Auswahl ihrer zitierten Artikel vornehmen.
Die Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de als Unternehmen wird verschiedenste politische Kampagnen immer auch durch Veröffentlichungen unterstützen. Dies gilt auch für eher radikale Aufrufe aus den ideologischen und religiösen Bereichen. Die Unterdrückung von radikalen Meinungen ist oft schädlicher als eine kritische Diskussion.
Dr. Dieter Porth - Herausgeber der Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum [ Homepage ] (Martin Behrsing)
 

Informationen vom Erwerbslosen Forum - Bitte um Mitzeichnung: Hartz IV - vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!


Liebe Freundinnen und Freunde des Erwerbslosen Forum Deutschland,

Nächstes Jahr ist Wahlkampfjahr. Deshalb sollten wir auch diese Zeit nutzen und unsere gewählten Volksvertreter fragen, warum ausgerechnet bei Schulkindern vorsätzlich der Regelsatz gekürzt wurde und das Wachstum und der erhöhte Ernährungsbedarf nicht mehr anerkannt wird.
Deshalb hat sich eine Bündnisplattform gebildet:

Kinderarmut durch Hartz IV.de

Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen! (http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de ).
Es besteht die Möglichkeit der Unterstützung, indem Organisationen und Einzelpersonen diesen Aufruf mit unterzeichnen können. http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/unterzeichnen.html

Die Bündnisplattform "Hartz IV - Vorsätzliche Kürzungen bei Schulkindern!" hat zunehmend mehr Unterstützer, die schon jetzt ein relativ breites politisches und gesellschaftliches Spektrum abdecken.
Neu hinzu gekommen ist die GEW Hessen, die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB), ver.di Bezirk Stuttgart, die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
(VVN-BdA) Baden Württemberg, Vereine und Initiativen aus dem Bereich der
Erwerbslosen- und Sozialproteste und einige Gewerkschaftsgliederungen.

Die Plattform benötigt aber noch zahlreichere und breitere Unterstützung!
Das Erwerbslosen Forum Deutschland

Hier der Aufruf
(Auch als PDF zum Ausdrucken: http://www.kinderarmut-durch-hartz4.de/download/kuerzungen-bei-schulkindern.pdf )

Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!

In Deutschland lebt jedes sechste Kind von Hartz IV.
Was sagt die Bundesregierung?
"Die Bundesregierung hat es zu ihren vordringlichen Zielen erhoben,... die individuelle Förderung jedes einzelnen Kindes zum Herzstück einer neuen Bildungspolitik zu erklären." (1)F-1
Wie setzt sie das um?

  • Mit Einführung von Hartz IV wurden die Regelsätze für Schulkinder bis 14 auf das Niveau von Säuglingen gekürzt. Vor Hartz IV waren sie rd. 20% höher. Die Bundesregierung geht damit zurück in die Zeit von Weimar und des Faschismus, in der sogar der Bedarf von Kindern bis 16 mit dem von Säuglingen gleichgesetzt wurde. (2)F-2 Schulkosten sind im Hartz IV-Regelsatz nicht enthalten.
  • Die Regelsätze für Jugendliche zwischen 14 und 17 wurden auf das Niveau von Haushaltsangehörigen ab 18 gekürzt. Vor Hartz IV waren sie über 12% höher.

Schulkinder unter 14 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze,
weil sie größer sind, ein höheres Gewicht haben und sich mehr bewegen als Vorschulkinder. Sie verbrauchen deshalb immerhin zwei Drittel mehr Kilokalorien.
Jugendliche zwischen 14 und 17 bekamen vor Hartz IV höhere Regelsätze,
weil sie ebenfalls noch wachsen und einen höheren Bewegungsbedarf haben. Deshalb brauchen sie mehr Kilokalorien als Erwachsene.
Hartz IV entzieht etwa 1,4 Millionen Kindern zwischen 7 und 17, die in Armut leben, erhebliche Mittel für Essen und Trinken. Sollen Kinder nicht mehr wachsen oder sich bewegen dürfen?
Welche Gründe führt die Bundesregierung für die Senkung der Regelsätze an?
"(Damit) werden die Leistungen für Familien gerechter verteilt." (3)F-3
Wieso ist es ungerecht, dass Kinder wachsen und deshalb mehr essen müssen?
Und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: "Die Einteilung der Altersklassen 'bis unter 14 Jahre' ... entspricht international anerkannten wissenschaftlichen Verfahren." (4)F-4
Seit wann ist es wissenschaftlich, den Wachstumsbedarf von Kindern abzustreiten?
Die Kürzung der Regelsätze der Kinder von 7 bis 17 muss zurückgenommen werden! Und zwar sofort!
• Regelsatz für Schulkinder von 7 bis 13 Jahren 250 € statt 208 €!
Sie müssen wieder einen Regelsatz bekommen, der 20% höher ist als der von Säuglingen.
• Regelsatz von 14 bis 17-jährigen 312 € statt 278 €!
Sie müssen wieder 90% des Eckregelsatzes von 347 Euro bekommen statt 80%.
Schluss mit dem empörenden Zustand, Kinder für ihr Wachstum und ihren Schulbesuch zu bestrafen!
Wir halten ferner daran fest:
Alle Regelsätze, auch die für Erwachsene, sind viel zu niedrig und müssen deutlich erhöht werden!

Erstunterzeichner:
Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Arbeitslosenverband Deutschland (ALV),Erwerbslosen Forum Deutschland, GEW Hessen, Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken (IVG), Klartext e.V., Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Soziale Bewegung Land Brandenburg (SBB), Tacheles e.V., Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg e.V. (VVN-BdA Baden Württemberg)

Arbeitslosenselbsthilfe - Arbeit für alle - e.V. Wedel, DGB Ortsverein Mörfelden-Walldorf, DIDF Frankfurt, Erwerbsloseninitiative Peine e.V. (EIP), Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe Göttingen (GALG), Hanauer Sozialforum - Bündnis gegen Sozialabbau, Initiative "Reiche Stadt - Arme Kinder" (Stuttgart), Kulmbacher Arbeitsloseninitiative in und bei ver.di, Nordhausen macht mobil gegen Hartz, Seniorinnen und Senioren im ver. di Ortsverein Fachbereich 1-13 Göttingen/Hann. Münden, Tübinger Arbeitslosentreff (TAT e.V.), Tübinger Bündnis gegen Sozialabbau, ver.di Bezirk Stuttgart, ver.di Ortsverein Göttingen, Widerspruch e.V. (Bielefeld), Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften

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Erwerbslosen Forum Deutschland

...
http://www.erwerbslosenforum.de
...

Liste der Fussnoten

F-1 (1) Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010, Juni 2006, 11
F-2 (2) zuletzt in §3 Runderlass des Reichsarbeitsministeriums vom 31.10.1941
F-3 (3) Bundesgesundheitsministerium Pressestelle 16.05.2004
F-4 (4) Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der Antwort vom 2.Juli 2007 auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE, Bundestags-Drucksache 16/5699, 3

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Internet

29.06.2008 Internetgedichte

Internet

02.07.2008 Spitzensteuer

irgendwo, berichten

30.06.2008 Lyrikband - Thomas Koppe

irgendwo

30.06.2008 Überwachung

berichten

01.07.2008 Apfel

Politik

23.06.2008 Asse II

Politik

01.07.2008 Gebührengerechtigkeit

Verwaltung

30.06.2008 Tauschtag

Verwaltung

01.07.2008 Gebührengerechtigkeit

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26.06.2008 Göttinger Elch

ankündigen

20.06.2008 Investitionsförderung

kritisieren

20.06.2008 Kulturverträge

kritisieren

02.07.2008 König Dieter

Hartz IV, Hartz IV Diskriminierung

23.06.2008 Benefizkonzert

Hartz IV

02.07.2008 König Dieter

Hartz IV Diskriminierung

04.07.2008 Essay - Sozialstaat

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Lyrikband - Thomas Koppe
"Von hier, zu Dir"

30.06.2008 Der Engelsdorfer Verlag hat den Lyrikband von Thomas Koppe "Von hier, zu dir" herausgebracht. Zum Lyrikband sind in der Meldung Leseproben sowie eine Selbstbeschreibung zu finden.
[Kritik: Die Gedichte der Leseproben beschäftigen sich mit dem Gefühl des Augenblicks. Dabei werden ganz unterschiedliche Situationen zum Anlass für ein Gedicht. Da kann es die Neugierde auf einen Brief sein. Oder am Abend wird das Gefühl der Melancholie zur Geschwindigkeit des Lebens zum Anlass. Oder einfach das sehnsüchtige Erinnern an die unbeschwerte Kindheit wird in einem Gedicht mit ausdrucksstarker Sprache beschrieben. Die Leseproben versprechen eine kurzweilige Reise durch den Alltag. Dr. Dieter Porth]

Lyrikband - Jolan Rieger
" Bevor die Träume entschweben..." & " Die Macht der Liebe ?"

22.06.2008 Die Autorin Jolan Rieger hat zwei Lyrikbande herausgebracht. Zu beiden Bänden sind Leseproben beigefügt.
[Kurzkritik: Thematisch berühren sie ganz unterschiedliche Themen des Lebens, wie die Leseproben nahe legen. Bei "Bevor die Träume entschweben. .." liegt der Schwerpunkt auf der Frage nach dem Sinn des Lebens. Gemäß des Tenors der Gedichte scheint die Bedeutung im Alter wichtiger werden. Im zweiten Buch geht um die Liebe und deren Wandelbarkeit. In beiden Leseproben ist der Autorin die Suche nach dem verstehen wichtig. Antworten werden nicht gegeben. Die Bände regen zum Nachdenken an. Dr. Dieter Porth.]

Tauschtag
Nächstes Jahr kommt der nächste Tauschtag

30.06.2008 Die Stadtreinigung Göttingen zog eine erfolgreiche Bilanz für den 13. Warentauschtag. Über Tausend Besucher brachten insgesamt 3500 kg mit. Die mitgebrachten Güter hatten dabei eine hohe Qualität. Lediglich gut 10% mussten am Ende entsorgt werden.
[Anmerkung: Früher gab es die Sperrmülltage als Stadtteilweite Warentauschtage Dr. Dieter Porth.]

Göttinger Elch
Gewinner 2008 sind Biermösl Blosn

26.06.2008 Die bayrischen Volksmusiksatiriker Biermösl Blosn bekommen im Jahre 2008 die 99 Dosen Elchsuppe, 3333 Euro sowie auch den Göttinger Elchpreis. Die Preisverleihung findet am 4. Oktober im Alten Rathaus statt. Erstmals geht damit der Göttinger Elch an eine Gruppe.

Internetgedichte
Gedichte und das Schlagwort "Verlierer"

29.06.2008 Manche Medien haben die Leistung der Deutsche Fußballmannschaft im Vorfeld zum Europameisterschaftsfinale eher kritisch gesehen. Entsprechend wurde das Schlagwort Verlierer benutz, um zu den Webseiten von Internetdichtern zu gelangen. Bemerkenswert ist das Gedicht über einem Amokläufer von Steven Inferno.

Nacht der Kultur
4.7. - Lesungen, Konzerte, Shows, ...

28.06.2008 Pro-City hat für den 4. Juli die Nacht der Kultur organisiert. Ab 15:00 Uhr bis tief in die Nacht kann man Lesungen, Führungen, Museumsbesuche und viele musikalische Events erleben. Zu dem Ereignis gibt es einen Flyer, der auch als PDF-Datei auf den Seiten von Pro-City downloadbar ist. Im vorliegenden Artikel sind alle Veranstaltungen in chronologischer Reihenfolge aufgelistet worden, um die Planung des Abends zu erleichtern.

Neuere Nachricht

Designerfood
Backe, backe, Schinken

01.07.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen weist auf eine Pressemeldung von "Landesamt Für Verbraucherschutz und Ernährungssicherheit" hin. Danach haben im Gastronomiegewerbe die Kochschinkenimitate den Kochschinken fast vollständig verdrängt. Die Verbraucherzentrale hat ein Faltblatt zur Unterscheidung von echtem Kochschinken und gebackenem Kochschinken herausgebracht. In der Pressemitteilung des Landesamtes für Verbraucherschutz und Ernährungssicherheit wurde dieser Betrug am Verbraucher nur sanft angedeutet.
[Anmerkung: Wie (stark) leiten Lobbyisten den staatlichen Verbraucherschutz? Dr. Dieter Porth.]

Förderung
Finanzratgeber für Alleinerziehende

01.07.2008 Die Verbraucherzentrale gibt in Zusammenarbeit mit der Redaktion "ARD Geld" einen Ratgeber für Alleinerziehende heraus. Darin werden umfassend die finanziellen Förderungsmöglichkeiten genannt.

Innovationspreis
Wirtschaftlicher Erfolg durch Innovationen

01.07.2008 Bei der Pressekonferenz am 27. Juni berichteten vier Gewinner des Innovationspreises über ihre Erfahrungen. Dabei sahen die Teilnehmer einen unterschiedlichen Nutzen, wie zum Beispiel Werbeeffekt, Investitionsmittel, oder auch Motivationsschub im Preis. Zur Pressekonferenz hatte die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Region Göttingen (WRG) eingeladen, die unter der Regie von Frau Kleine den Innovationspreis organisiert. Interessierte Unternehmen, insbesondere auch klein und mittelständische Betriebe, sind aufgerufen, sich mit ihren Produkten, Dienstleistungen und/oder Gründungsideen beim Innovationspreis bis zum 15. August zu bewerben.

Apfel
Ein gesundes Naturprodukt

01.07.2008 Die Techniker Krankenkasse weist auf die gesundheitlichen Vorteile von Äpfeln hin. Neben Vitamine sind auch die Ballaststoffe wichtig. Ein Großteil der gesundheitsfördernden Inhaltsstoffe ist dabei in der Schale zu finden, weshalb Äpfel nicht geschält werden sollten. In Ihrer Überschrift zur Pressemitteilung heißt der Apfel "ein kleines rundes Wunderwerk"

Gebührengerechtigkeit
FDP: Senkung der Kundenstoppergebühren

01.07.2008 Die FDP spricht sich für eine deutliche Senkung der Gebühren für Kundenstopper, für Warenauslagen sowie der gastronomischen Außenbestuhlung aus. Für die Bauausschusssitzung am 6. Juli hat die FDP einen entsprechenden Antrag eingereicht. Insbesondere werden durch die im Vergleich zu anderen Städten hohen Gebühren zum Beispiel Geschäfte in Hinterhöfen benachteiligt.

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