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Fahrplan für Kreisfusion vereinbart
31.01.2012 In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Göttinger Kreistagsfraktion von SPD und Grünen haben sich die beiden Fraktionen auf ihrer Klausurtagung zu den Koalitionsvereinbarungen auch einen Fahrplan zur Kreisfusion gegeben. Sie wollen auf der Kreistagssitzung am 29.2.12 über Verhandlungs-Eckpunkte entscheiden. Angestrebt werden soll eine Fusion der Landkreise Northeim, Osterode und Göttingen, wobei die Stadt Göttingen die zukünftige Kreisstadt werden soll. Bis zum 31.3.12 sollen dann Anträge zur Entschuldung der fusionswilligen Landkreise gestellt werden.
Emailnachricht: Kontaktlink zu unbenannter Veröffentlicher [ Homepage ]
Gemeinsame Pressemeldung von der Göttinger Kreistagsfraktion der SPD und der Kreistagsfraktion der Grünen - Rot-Grün im Kreis will Eckpunkte für Verhandlungen - Fahrplan zur Kreisfusion bei Klausurtagung
(Email vom 31.2.12 von beiden Fraktionen, Website der Göttinger SPD-Kreistagsfraktion, Website der Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen )
Die Mehrheitsgruppe aus SPD und Bündnis 90/ Die Grünen im Göttinger Kreistag hat die Eckpunkte für Verhandlungen zur Kreisfusion erarbeitet. Bei ihrer Klausurtagung verständigte sich die Gruppe, die Aufnahme von Fusions-Verhandlungen mit den Landkreisen Northeim und Osterode unter Einbeziehung der Stadt Göttingen zu beantragen. Nun will die Gruppe Verhandlungs-Eckpunkte zur Kreistagssitzung am 29.02.2012 einbringen. "Wir wollen, dass sich der Landkreis Göttingen auf Augenhöhe an den Verhandlungen beteiligt und die uns betreffenden Kriterien in die Verhandlungen einbringt", begründet Jörg Wieland, SPD-Fraktionsvorsitzender, den Vorstoß der Gruppe. Ziel sei die Fusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode mit Göttingen als Kreisstadt.
Der Kreisausschuss hat bereits in der vergangenen Woche am 24.01.2012 den Landrat Reuter mit der Teilnahme an Fusionsverhandlungen zwischen den Landkreisen Northeim und Osterode beauftragt. Die Gruppe wolle ergebnisoffene Verhandlungen. "Eine Kreisreform ist kein Selbstzweck. Sie muss zu einer effizienten und bürgernahen Verwaltung für die Einwohner führen und die Region nach außen stärken. Südniedersachsen muss vom Schlusslicht in die Pole-Position aufrücken", erklärt Martin Worbes, Grünen-Fraktionsvorsitzender. Selbstverständlich sei für den Prozess auch eine umfassende Bürgerbeteiligung nötig und vorgesehen. Dafür werden im Kreishaushalt 100.000 Euro bereitgestellt.
Das Land Niedersachsen hat fusionswilligen Kommunen eine Entschuldung zugesagt, sofern entsprechende Anträge bis zum 31.03.2013 gestellt werden. Bis dahin sollen auf Verwaltungsebene tragfähige Konzepte ausgearbeitet werden. Dann werde man wissen, ob die Ergebnisse umsetzbar seien, die ein gemeinsames Handeln gegenüber den Herausforderungen des demographischen Wandels zum Wohle der Region Südniedersachsen erlauben, sagen Wieland und Worbes.
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Göttinger Land 31.01.2012 Event - Cornpicker |
Göttinger Land 01.02.2012 Flüchtlingspauschale |
Politik, meinen 31.01.2012 Demoaufrufe |
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Kreisfusion 02.12.2011 Kreisfusion |
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Event - Cornpicker 31.01.2012 Am 4.2.12 wird ab 20 Uhr im Mielenhäuser Cornpicker die Irish Folk Band Potheen Rovers aufspielen. Die Bänd bietet die ganze Bandbreite von Irisher Folklore angefangen bei Jigs und Reels über furiose Instrumentalstücke bis hin zu mehrstimmigen Shantys und Traditionals. Demoaufrufe 31.01.2012 Der Göttinger Kreisverband der Linken rief heute in einer Pressemeldung anlässlich eines von der Göttinger CDU initiierten Vortrags des niedersächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Hans Wargel zu einer Demonstration beim Gänseliesel auf. Die Demo am 2.2.12 ab 18:30 hat das Motto "Die Willkür des Verfassungsschutzes stoppen - keine Verfolgung und Kriminalisierung LINKER Strukturen - Verfassungsschutz auflösen". Schon am 27.1.12 rief die linksradikale Gruppe Antifaschistische Linke International (A.L.I.) aus gleichem Anlass zum gleichen Zeitpunkt zu einer Demo auf. Hier lautete das Motto: "Wargel, Wasserkocher, Wehrsportgruppe � Weg damit!" Wulff 31.01.2012 Die Landtagsfraktion der SPD beklagt die Informationspolitik der Staatskanzlei zum Thema �Nord-Süd-Dialog�. Sie interpretiert das Handeln der Landesregierung als Vertuschungstaktik. Mit Verweis auf die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft verwendet der Fraktionsvorsitzende der Grünen zur Bewertung das Wort von der Regierungskriminalität (=organisierte Kriminalität?). Die CDU wiederum kritisiert in einer Meldung die Grünen als Meinungsmache, indem sie darauf hinweisen. dass Christian Wulff schon seit 1994 seine Tätigkeit als Anwalt einstellte. Verkauf 31.01.2012 Die Stadtbücherei verkauft in der Hauptstelle in der Gotmarstraße Bücher, Zeitschriften, Spiele und CDs, die ausrangiert wurden. Der Verkauf findet am Samstag den 4.2.12 in der Zeit von 10 - 13 Uhr statt. Schiller-Lichtspiele 31.01.2012 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 2.2. bis 8.2.12 die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde", den Film zum Erfolgstheaterstück "Der Gott des Gemetzels" und die US-Version der Romanverfilmung "Verblendung". Am Samstag und Sonntag wird frühnachmittags die Komödie "Alvin und die Chipmunks 3" gezeigt. Media-Control 31.01.2012 Der Neustart "Jack und Jill" kam mit 194k Zuschauern auf Platz 2 der Kino-Charts, meldete die Media-Control. Der mit zehn Oscarnominierungen künstlerisch wertvolle, schwarzweiße Stummfilm Film "The Artist" brachte es mit 52k Zuschauern immerhin noch auf Platz 10 der Kinocharts. Unangefochtener Spitzenreiter bleibt aber die Erfolgskomödie "Ziemlich beste Freunde", die es am vergangenen Wochenende auf 614k Zuschauern brachte. | |
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Flüchtlingspauschale 01.02.2012 In einer Pressemeldung fordert Göttinger Landrat Bernhard Reuter eine kostendeckende Fallpauschale für die Unterbringung von Flüchtlingen. Gemäß der Meldung ist die Pauschale um rund tausend Euro zu niedrig. Weiterhin wird gefordert, dass das Land wieder unbillig hohe Gesundheitskosten von Flüchtlingen wieder übernimmt. Er erwähnt in der Meldung als Beispeil eine Nierentransplantation, die den Landkreis mehrere hunderttausend Euro gekostet habe. Baustart 01.02.2012 Der Geschäftsführer der GWG, der Göttinger Oberbürgermeister Wolfgang Meyer und ein Staatssekretär aus dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium eröffneten heute am 1.2.12 mit dem ersten Spatenstich die Erschließungsarbeiten für den Siekanger III nahe dem Leineberg. Die Gesamtkosten für die Erschließung werden mit 7,7 M€ angegeben. Das niedersächsische Wirtschaftsministerium unterstützt maßgeblich den Ausbau von Göttingen als wichtige Logistikregion. Festfrieren 01.02.2012 Angesichts der tiefen Wintertemperaturen können die Bioabfälle in der Biotonne festfrieren und eine vollständige Leerung der Tonnen verhindern. Um solches zu vermeiden, empfehlen die Göttinger Entsorgungsbetriebe, den Bioabfall gut abtropfen zu lassen. Ein weiterer Tipp in der Meldung ist, den Boden der Biotonne vor der ersten Befüllung mit Pappe oder Papier auszulegen, um ein Festfrieren der Abfälle am Tonnenboden oder an der Tonnenwand zu verhindern. Termine - Exil 01.02.2012 Im Februar finden im Göttinger Exil vier Konzerte bzw. Doppelkonzerte statt. Den Anfang machen am 9.2. "Das Pack", die als Support "unsere Kleine Band" mitbringen. Weiter konzertieren die "Boogie & Blues Küche" am 16.2., die Gruppen "Boppin'B" + "777 � Triple Seven" am 18.2 sowie die Bänds "Alpha Academy" + "Drei Akkorde Superstars" am 23.2.12. Termine - Musa 01.02.2012 Im Februar finden in der Musa drei Konzerte statt. Den Anfang macht Justin Sullivan am 14.2.12. Zwei Tage später werden die U.K.Subs die Bühne der Musa skapunken, und am 25.2. wird das Klezmer Projekt Orchester einen Auftritt haben. Weiterhin finden in der Musa die regelmäßigen Partys bzw. die Tanzabende für Tango & Salsa statt. |