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--- ... --- --- ... --- 11.08.2005 - Göttingen: Landrat Schermann gegen Flughafenausbau in Calden
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Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
21.09.2005 - Deiderode/Göttingen: Seit 1.9. oder 9.9 wird die Müllsortierung und Müllbarbeitungsanalge in Deiderode langsam angefahren.--- ... --- --- ... ---
Landrat Schermann rügt als Vorsitzender des Abfallzweckverbands die Vorwürfe des Umweltministers
Meldung aus dem Bereich: Abfall
Dr. Dieter Porth Der Verbandsvorsitzende des Abfallzweckverbands R. Schermann fordert einen Notfallregelung für das Zwischenlager in Deiderode. Er verweist auf die kurze Zeit der Rechtssicherheit und auf die Insolvenz des Anbieters, wenn den Bau der Mulltrennungsanlage unvorhersehbar verzögerten.
Göttingen - x!-- Datum --x11.08.2005 - Pressemitteilung
Landkreis Göttingen [ [Homepage] ]
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[Göttingen - 09.08.05 - Pressemitteilung]
Verbandsvorsitzender weist Äußerungen des Bundesumweltministers als unzutreffend zurück - Bund hat keine Vorsorge für Notfallsituation getroffen
"Die vom Bundesumweltminister Jürgen Trittin behauptete Übergangsfrist von 12 Jahren für die Umstellung der Müllentsorgung hat es nicht gegeben.
Erst mit der Abfallablagerungsverordnung vom 20.02.2001 wurden von der Bundesregierung die mechanisch-biologischen Verfahren zur Abfallvorbehandlung zugelassen, ♥ so dass entgegen der Behauptung des Bundesumweltministers lediglich 4 Jahre Zeit für die konkrete Realisierung dieses Projektes in Südniedersachsen blieben."
Dies stellte Landrat Reinhard Schermann, Vorsitzender des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen, in einer schriftlichen Presseinformation klar.
Dem Bundesumweltminister sei bekannt, dass diese Zeitspanne für die Umsetzung eines derartigen Großprojektes mit Planung, Genehmigungsverfahren, Ausschreibung, Gründung des sinnvollen Zusammenschlusses zum Abfallzweckverband Südniedersachsen, Bau der Anlage etc. äußerst knapp bemessen war, um den von ihm gesetzten Termin 01.06.2005 einhalten zu können.
Alle seinerzeit Verantwortlichen hätten unverzüglich alle notwendigen Arbeiten eingeleitet und zügig bis zum heutigen Tag umgesetzt.
Der Ausnahmefall einer Insolvenz sei unverschuldet eingetreten und nicht planbar.
Eine derartige Notsituation verlange aber eine Notfallregelung durch den Gesetzgeber.
Dieser habe offenbar keine Vorsorge für Ausnahmesituationen geschaffen und sich insoweit selbst gefesselt.
Dieses Problem bestehe auch in anderen Regionen, meinte der Vorsitzende.
Schermann betonte, dass beim Landkreis Göttingen auf der Grundlage einstimmiger Kreistagsbeschlüsse zum frühestmöglichen Zeitpunkt die erforderlichen Vorbereitungen für eine Realisierung der mechanisch-bio-logischen Abfallvorbehandlung gemeinsam mit der Stadt Göttingen getroffen worden seien.
Alle im Abfallzweckverband beteiligten Partner haben nach der Verabschiedung der Abfallablagerungsverordnung im Frühjahr 2001 unter hohem Zeitdruck dieses dann gemeinsame MBA Projekt verwirklicht und kraftvoll vorangetrieben.
Der Vorwurf von Untätigkeit und einem "fehlerhaften Management", widerspreche eindeutig den Tatsachen.
Auch dem Bundesumweltminister müsste bekannt sein, dass wegen der zu engen Terminsetzung inzwischen ca. 25 Zwischenlager in der Bundesrepublik ♥ eingerichtet werden mussten und noch mehrere Genehmigungsverfahren laufen.
Hierdurch seien besondere Gefahrensituationen hingenommen bzw. geschaffen worden. Bereits vor dem Brand in Deiderode ist es nach Angaben des Vorsitzenden am 02.08.2005 in einem Zwischenlager im Kreis Groß Gerau zu einem ähnlichen Brand gekommen. ♥
Spätestens seit der Insolvenz der Firma Herhof Anfang Januar 2005 hätte nach Auffassung des Verbandsvorsitzenden dem Bundesumweltminister klar sein müssen, dass der gesetzte Termin 01.06.2005 tw. flächen-deckend in der Bundesrepublik nicht eingehalten werden kann und eine Terminverlängerung geboten war.
Das habe nichts mit Rechtsbeugung zu tun, sondern wäre eine angemessene Reaktion auf die Situation gewesen, in die viele Landkreise und Städte unverschuldet geraten sind.
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Hinweis: Im Zitat ist nur der einfache Text ohne Formatierungen
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Das
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Einschätzung, Fragen, Kommentare
Die Diskussion um Termine und Fristen offenbart, dass nicht mehr die Sache - also der Umweltschutz - selbst im Vordergrund steht. Wem nützt diese Rangelei? Wem soll sie schaden? Welche Stellenwert hat der Wahlkampf in der aktuellen Situation?
