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⇐ Kinderlärm
Bundesregierung will Bundesimmissionsschutzgesetz ändern
19.02.2011 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, begrüßt in seiner Pressemeldung die Entscheidung der Bundesregierung, das Bundesimmissionsschutzgesetz ändern zu wollen. Danach soll zukünftig Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung mehr darstellen. Der Bundestagsabgeordnete der FDP hofft, dass damit Kinderlärm als Zukunftsmusik wahrgenommen werde und dass damit zum Beispiel aktuellen Verwerfungen wie in Klein Lengden vorgebeugt werde.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der FDP, Dr. Lutz Knopek [ Homepage ]
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - .Dr. Lutz Knopek: Kinder dürfen auch laut sein
(Email vom 17.2.2011) - Der Umweltpolitiker und Immissionsschutzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Lutz Knopek begrüßt den Beschluss des Bundekabinetts, Kinderlärm endlich als Zukunftsmusik zu begreifen und das Bundesimmissionsschutzgesetz entsprechend zu ändern.
"In der Vergangenheit war Lärm von Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen und Bolzplätzen immer wieder Gegenstand von nachbarschaftlichen Streitigkeiten. Gestern nun hat die Bundesregierung eine Gesetzesänderung beschlossen, die diese Auseinandersetzungen stärker unterbinden soll. Damit erhöht sich die Rechtssicherheit für Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätze", so Knopek. Damit habe sich eine alte Forderung der FDP endlich erfüllt.
Nach dem vorliegenden Gesetzentwurf stelle Kinderlärm im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung mehr dar und sei daher nicht mehr vergleichbar mit Baumaschinen- oder Verkehrslärm.
"Die FDP-Bundestagsfraktion hat in den letzten Monaten intensiv an dem Gesetzentwurf mitgearbeitet. Dabei wurden die Ballspielplätze auf Betreiben der FDP in die Regelung einbezogen. Das ist ein liberaler Erfolg. Ballspielplätze sind wichtige Freiräume für die Entwicklung von Kindern. Auch Göttinger Beispiele haben in der Vergangenheit gezeigt, dass hier nicht immer der Grundsatz "Kinderlärm ist Zukunftsmusik" zur Geltung kam. Ich verspreche mir von der Gesetzesinitiative einen kleinen Beitrag für ein kinderfreundlicheres Deutschland", so der Göttinger Liberale.
Wichtig sei dabei immer ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Anwohner und denen der Kinder, um Verwerfungen wie aktuell in Klein Lengden vorzubeugen.
"Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind wir zufrieden. Verbesserungsbedarf gibt es jedoch selbst bei guter Qualität. So wäre auch die Berücksichtigung der Kindertagespflege wünschenswert, die sich als günstige und flexible Art der Kinderbetreuung bewährt hat. Wir Liberalen sind zuversichtlich, dass wir diese Verbesserungen noch im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens einbringen können", so Knopek abschließend.
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Berlin, Göttingen, Göttinger Land, Politik, meinen 18.02.2011 Hartz-IV-Verhandlungen |
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Hartz-IV-Verhandlungen 18.02.2011 Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter und der Grünen, wiederholt in seiner Pressemeldung den Vorwurf, dass die schwarz-gelbe Regierung kein Interesse an einem verfassungsgemäßen Hartz-IV hätten und die Verhandlungen blockieren würden. In der Meldung wird vermutet, dass die Bundesregierung die Verhandlungen aus parteitaktischen Gründen verzögert. StadtRadiotipps 18.02.2011 Für die werktägliche Woche vom 21.2. bis 27.2.11 hat die hauptamtliche Redaktion des StadtRadios Göttingen unter anderem folgende Themen geplant: ‚Die Ausstellung „In Frauenhand“ in Hann.-Münden“’[Mo. 7:05], „Quiz: Rund ums Chinesischen Staatsorchester“[Mo. 10:05] und „Ralf Dudel: Absurde Poesie des Mittelalters“[Do. 10:05]. Schon am Samstag den 19.2. wird in der Bürgerfunksendung „Guten Morgen Göttingen“ das Thema „Schlaglöcher und kein Ende“ behandelt werden. Burgstraße 18.02.2011 Die Ratsfraktion der Grünen wünscht ein vollständiges Parkverbot für die Burgstraße zwischen Theaterstraße und Wilhelmsplatz, um so das sogenannte shared-space-Konzeptes (=´gemeinsamer Straßenraum) umzusetzen. Gleichzeitig wird in der Meldung darauf hingewiesen, dass es in der Burgstraße und auch anderswo viele Falschparker geben soll, deren Vergehen nicht verfolgt wird. Diskussion 18.02.2011 Der Göttinger Kreisverband von Die Linke weist auf die öffentliche Tagung des LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik im Groner Nachbarschaftszentrum am 19.2.2011 ab 11:00 hin. Eines der Themen soll auch die Präimplantationsdiagnostik (PID) sein, also die Untersuchungen vor künstlichen Befruchtungen. Ratssitzung 18.02.2011 Am 25.2. ab 14:00 werden im Rat alle Entscheidungen zum Göttinger Haushalt 2011 getroffen, heißt es in einer Pressemeldung der Stadt Göttingen. Auch stehen vorbereitende Beschlüsse zur Kommunalwahl 2011 im September und weitere Entscheidungen auf der Tagesordnung. Kindesgesundheit 18.02.2011 Der Flügelschlag - Freunde und Förderer der Göttinger Neuropädiatrie e.V. hat für den 24.2. einen Vortrag im Hörsaal 4 des Klinikums organisiert. Der Vortrag beginnt um 19:00 und wendet sich an die interessierte Öffentlichkeit. Der Vortrag wird verdeutlichen, dass Sprechen eng mit der motorischen und mentalen Entwicklung des Kindes verbunden ist. | |
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Schiller-Lichtspiele 22.02.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 24.2. bis 2.3. die Komödie „Kokowääh”, den Thriller um einen Gefängnisausbruch “72 Stunden - The Next Three Days” und das Kinder-Hexenabenteuer „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“. In „Fish Tank“ wird über die sexuelle Beziehung eines Backfisches mit dem Liebhaber ihrer Mutter erzählt. Das Drama geht zeitlich dabei über den Bruch der Beziehung selbst hinaus und beschreibt die Entwicklung des Mädchens. Deli & Welttheater 22.02.2011 Das Einbecker Kino Wlettheater zeigt in der Woche vom 24.2. bis 3.2.11 die Komödie „Kokowääh“. Im Kino Deli ist dagegen nachmittags „Hexe Lilli - Die Reise nach Mandolan“ zu erleben. Am Spätnachmittag darf sich dort der Kinofreund auf die Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu.“ freuen, während abends alle Actionfreunde im Alter 18+ mit dem Rückkehrer aus der Hölle in „Drive Angry“ [3D] voll auf ihre Kosten kommen sollten. Film-Fabrik 22.02.2011 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 24.2. bis 2.3.2011 die Komödie „Kokowääh“, das Ballett-Drama „Black Swan“ und die Hollywood-Komödie „Gullivers Reisen - Da kommt was Großes auf uns zu“[3D]. Am Montag bleibt das Kino geschlossen. Musikdownloads 22.02.2011 In einer aktuellen Meldung weist die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., auf den Zuwachs von Musik-Downloads hin. Indirekt lobt die BITKom diesen Bereich als Wachstumsmarkt. Dem Artikel ist eine Meldung des Bundesverband Musikindustrie e.V. (BVMI) aus dem Januar beigefügt, die zwar die ähnliche Zahlen angibt. Gleichzeitig führt die Meldung aus, dass durch Musikpiraterie der Musikindustrie viele Arbeitsplätze bedroht sind. Auch wird in der Meldung der politischen Unwillen beklagt, die Durchsetzung von Urheberrechten (Film, Musik, Fernsehen, Radio, Presse) im Wandel der Technik sichern zu wollen. Selbstmord 21.02.2011 In einer Meldung gibt das niedersächsische Sozialministerium:das Redemanuskript der niedersächsischen Sozialministerin Aygül Özkan bekannt. In der Rede vor dem Landtag am 18.2. begründet die Ministerin eine Verstärkung von Beratungsangeboten mit den Entwicklungen bei den Suiziden. In der Rede selbst werden keine Zahlen oder Vergleiche genannt. Auch wird in der Rede nicht auf Geschlechterunterschiede beim Suizid eingegangen. |