Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Hartz IV-Sätze
Dr. Knopek: Schwarz-Gelb wird Kinder durch Sachleistungen fördern
27.09.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, stellt in seiner Meldung zu den Hartz-IV Sätzen heraus, dass der Bund zukünftig mit 620 M€ die Bildung in Form von Sachleistungen erbringen will. Weiterhin deutet die Meldung an, dass die Anreize für Zuverdienstmöglichkeiten verbessert werden sollen.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der FDP, Dr. Lutz Knopek [ Homepage ]
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - Dr. Lutz Knopek: 620 Millionen Bildungsförderung für Kinder und nachvollziehbare Regelsätze bei Hartz-IV
Zur neuen Berechnung der Regelsätze für Hartz-IV erklärt der Göttinger FDP-Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek:
Die christlich-liberale Koalition hat bei der Festsetzung der Regelsätze für Hartz-IV die Förderung von Kindern in den Mittelpunkt gestellt. Besonders viel Wert hat die FDP-Bundestagsfraktion auf die Bildungsförderung für Kinder gelegt. Die Koalition hat beschlossen, den ca. 1,7 Millionen Kindern, die Hartz-IV-Leistungen beziehen, pro Jahr mehr finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Geplant sind 620 Millionen Euro, die der Bund künftig als Sachleistungen in die Bildungsförderung investiert. Das Bildungspaket enthält künftig ein warmes Mittagessen für bedürftige Kinder, Schulmaterialien, Lernförderung und ein Budget für Musikunterricht oder den Fußballverein. Erstmals gibt es diese Bildungsleistungen für Kinder, womit ihnen nicht nur die kulturelle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglicht, sondern auch die Grundlage für sozialen Aufstieg gelegt wird.
Eigentlich hätten die Hartz-IV-Sätze für Kinder nach der Berechnung des Statistischen Bundesamtes gekürzt werden müssen, was die christlich-liberale Koalition jedoch abgelehnt hat. Es bleibt daher bei den bisherigen Sätzen, denn Kinder genießen für uns Liberale Priorität.
Bei der damaligen Einführung von Hartz-IV durch SPD und Grüne wurden eklatante Fehler bei der Festsetzung begangen, welche die christlich-liberale Koalition nun beheben musste. Erstmals wird die Zusammensetzung des Regelsatzes transparent gestaltet, nämlich auf Grundlage einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes. Ziel der Reform ist es, auch bei dieser Reform Anreize für Arbeit zu schaffen. Die Regelsätze für Erwachsene wurden leicht erhöht, jedoch komplett neu berechnet. Die Sätze sollen das Existenzminimum abdecken. Aus Sicht von Union und FDP gehören dazu weder alkoholische Getränke noch Tabakwaren, weshalb diese aus der Berechnung herausgenommen wurden, wohingegen die Kosten für die Praxisgebühr künftig aufgenommen sind. Ebenfalls mehr Gewicht erhalten künftig die Kosten für den Internetanschluss.
Nach der Anpassung der Regelsätze ist für die FDP eine Veränderung bei den Zuverdienstgrenzen ein zentraler Punkt. Bis Mitte Oktober wollen wir diese neu regeln. Ziel muss es sein, die Arbeitsanreize für Langzeitarbeitslose über zusätzliche Verdienstmöglichkeiten zu verbessern.
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Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Berlin, Hartz IV 29.09.2010 Fassungslos |
Berlin, Hartz IV 30.09.2010 Blendwerk |
Göttingen, Göttinger Land, erzählen 29.09.2010 Erinnern |
Göttingen, Göttinger Land 30.09.2010 Rückblick 39/10 erzählen 30.09.2010 Hitartikel |
Politik, meinen 29.09.2010 Pleitefolgen |
Politik, meinen 01.10.2010 Rundfunkrat |
Bildung 27.09.2010 Ernährungsbildung |
Bildung 02.10.2010 Ganztagsschulen |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | Querverweise |
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Erinnern 29.09.2010 Die Bürgerstiftung Göttingen ist eine von 47 Bürgerstiftungen in Niedersachsen. Das Land hat mit seinen 5,9 Stiftungen pro 1M Niedersachsen die dritthöchste Stiftungsquote bundesweit. Interessierte Bürger, die sich mit Engagement, guten Ideen und Geld bei der Bürgerstiftung engagieren wollen, sind laut Meldung herzlich willkommen. Pleitefolgen 29.09.2010 Die Linke in Adelebsen spricht sich gegen eine Erhöhung der Gewerbesteuer aus. Angesichts der Pleite von Sägewerk leiden die lokalen Unternehmen ohnehin schon unter dem Auftragsrückgang. Auch befürchtet die Linke einen Weggang von weiteren Unternehmen und setzt nicht allzu große Hoffnungen auf den neuen Investor für das Klausner-Grundstück. In diesem Rahmen wird die Erhöhung der Gewerbesteuer als kontraproduktiv betrachtet. Gesucht 27.09.2010 Für den Fahrgastbeirat sucht die Stadt Göttingen neun Bürger, die viel selbst mit den Göttinger Stadtbus unterwegs sind und gern ehrenamtlich für die nächsten drei Jahre an der Weiterentwicklung des Göttinger Busnetzes mitarbeiten wollen. Der Fahrgastbeirat tagt in der Regel alle drei Monate und entwickelt zusammen mit den Experten von der Stadtverwaltung und den Göttinger Verkehrsbetrieben das Busnetz weiter. Interessierte können sich in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 15. November für dies Ehrenamt bewerben. Fassungslos 29.09.2010 Mit Hinweis auf ein Dokument aus dem Finanzministerium wird ausgeführt, dass die als Reaktion auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil angekündigte Erhöhung für Hartz IV schon 2008 als Summe feststand. In einer zweiten Meldung wird der Politikerin der CDU vorgeworfen, dass sie ätzend Moralin versprüht, wenn sie vehement die Streichung von 18 € für Alkohol und Zigaretten verteidigt. In der Meldung wird auch zur Beteiligung an der Demo am 10.10. in Oldenburg aufgerufen. In einer weiteren Meldung wird begründet, warum die Politik der schwarz-gelben Regierungskoalition als sozialrassistisch bezeichnet wird. Urkunde 28.09.2010 Viermal im Jahr verleiht die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH (GWG) die Urkunde "Gute Gründe(r)". Damit sollen viel versprechende neue Geschäftsideen ausgezeichnet werden. Im Vorliegenden Fall wurde das Unternehmen auch mit einem finanziellen Zuschuss aus dem KMU-Investitionsförderprogramm unterstützt. Bilder 29.09.2010 Die Europaabgeordnete der Linken, Sabine Lösing, meldet, dass in der Zeit vom 4.10. bis 22.10.10 in den Fenstern von der Selbsthilfe Körperbehinderter e.V. Fotos aus Afghanistan zu sehen sind. Die Fotos dokumentieren die Erfahrungen von zwei Bundestagsabgeordneten, die nach dem Luftangriff in Kundus beim Besuch die Angehörigen der Opfer in deren Dörfern machten. Am 2.10. ab 13:00 findet als Ausstellungseröffnung im Apex ein Diavortrag mit einer der beiden Bundestagsabgeordneten statt. |
Fassungslos 29.09.2010 Mit Hinweis auf ein Dokument aus dem Finanzministerium wird ausgeführt, dass die als Reaktion auf das Bundesverfassungsgerichtsurteil angekündigte Erhöhung für Hartz IV schon 2008 als Summe feststand. In einer zweiten Meldung wird der Politikerin der CDU vorgeworfen, dass sie ätzend Moralin versprüht, wenn sie vehement die Streichung von 18 € für Alkohol und Zigaretten verteidigt. In der Meldung wird auch zur Beteiligung an der Demo am 10.10. in Oldenburg aufgerufen. In einer weiteren Meldung wird begründet, warum die Politik der schwarz-gelben Regierungskoalition als sozialrassistisch bezeichnet wird. |
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Blendwerk 30.09.2010 In einer aktuellen Meldung beschreibt das Erwerbslosenforum das Aufeinandertreffen mit dem Generalsekretär der CSU in einer Fernsehsendung. In der Sendung soll fälschlich der Generalsekretär behauptet haben, dass eine Familie mit 2 Kindern 1900€ an ALG II bekäme. In der Meldung wird vorgerechnet, dass die Familie nur rund 1300€ bekommt, so dass selbst mit 368€ Kindergeld die Familie mit rund 1700€ auskommen muss. In der Meldung wird der Vorwurf von sozialrassistischen Tendenzen geäußert und es wird eine Offenlegung der aktuellen Berechnungsdaten für die Hartz IV-Sätze gefordert. Rundfunkrat 01.10.2010 Fritz Güntzler, Göttinger Landtagsabgeordneter der CDU, vertritt zukünftig die Interessen der CDU im Rundfunkrat des NDR. Er übernimmt damit den Posten von einer Kollegin aus dem Rundfunkrat, die zuvor seinen früheren Posten im Verwaltungsrat des NDRs übernommen hat. Schiller-Lichtspiele 30.09.2010 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche fast durchgängig das Animationsabenteuer "Ich, einfach unverbesserlich". An ausgewählten Terminen wird der Tanzfilm "Step Up 3D" sowie der Zombiefilm "Resident Evil: Afterlife" präsentiert werden. Als Filmkunst wird am Mittwochabend die emanzipatorische Erzählung "Easy Virtue - Eine unmoralische Ehefrau" gezeigt. Hitartikel 30.09.2010 Folgende Artikel waren in der Woche vom 20.-26. September unter den Top 5 der 7-Tage-Artikel: '"Ich spiele alles. Mal sehen wie viele harte Hörer dabei bleiben"', "ab 16.9. - "Mammuth" – Ein Roadmovie in die Vergangenheit", "20.9. – 26.9. Bedingunsloses Grundeinkommen + Regionalkonferenz", "Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen" zukünftig jeden Donnerstag ab 18:00" und "Hörtest für Babys ab Oktober eine Kassenleistung". Bemerkenswert ist, dass die Auflösung eines Go-Problems in der vergangenen Woche über 30 Leser interessierte. Unter den Suchbegriffen haben es die "Brustwarzen" unter die ersten 25 gebracht. Rückblick 39/10 30.09.2010 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden hier auch sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In der aktuellen Woche waren unter anderem das "Göttinger Symphonie Orchester", "Hugo Scholz and Jazz4Four", die "Kantorie St. Jacobi", "Aglaia Graf" und "seedcake" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. |