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Atommüllendlagerung
Asse II = Gorleben. Wohin mit dem radioaktiven Müll?

02.09.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, reagiert auf den Statusbericht zu Asse II mit zwei Forderungen. Zum einen sollte nach Meinung Wenzels das Bundesumweltministerium die Fachaussicht über Asse II übernehmen. Zum Zweiten weist er auf die Ähnlichkeiten von Asse II und Gorleben hin. Er fordert eine Neudiskussion zur Endlagerung.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
 

Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen:- GRÜNE zum Statusbericht Asse: "Gabriel, übernehmen Sie!" - Asse als Prototyp für Gorleben ist Lehrstück für verantwortungslosen Umgang mit Atommüll

In Auswertung des heute (Dienstag) vorgestellten Statusberichts zur Asse hat der Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel die "zügige Übergabe der Zuständigkeit für das Atommülllager an das Bundesumweltministerium" gefordert.
"Minister Gabriel, übernehmen Sie", sagte der Grünen-Politiker, der sichergestellt wissen will, dass "jetzt alles unternommen wird, damit die Anlage tatsächlich nach Atomrecht beurteilt und bearbeitet wird". Die vom hiesigen Umweltminister Sander und seinem Staatssekretär erwogenen Maßnahmen seien "in keiner Weise ausreichend und sachgerecht".
Das Versagen der Fachaufsicht in Niedersachsen und des Bundesforschungsministeriums in Berlin hätte unkalkulierbare Sicherheitsrisiken heraufbeschworen und würde den Steuerzahlern Milliardensummen aufbürden, kritisierte Wenzel. Deshalb sei die Aufklärung aller Hintergründe und der dafür Verantwortlichen durch einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss unabdingbar.
Wenzel: "Die Asse als Prototyp eines Endlagers in Gorleben ist ein Lehrstück für den verantwortungslosen Umgang mit Atommüll". Das müssten sich auch all diejenigen hinter die Ohren schreiben, die jetzt mit Laufzeitverlängerungen von AKW noch mehr Müll produzieren wollen. Die Asse zeige in erschreckender Weise, dass das gesamte Konzept des Umgangs mit radioaktivem Müll in Deutschland erneut auf den Prüfstand muss.

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Skandal: Parasit in der Göttinger-Verwaltung?

03.09.2008 Aus dem Schulunterricht kennen Wir zum Beispiel die Mistel als Baumparasiten. Die Parasiten in der Verwaltungswelt werden nur selten beachtet, obwohl ihre Schadwirkung immens ist. Einen besonders interessanten Parasiten gibt es in der Göttinger Stadtverwaltung - den Herrn X. Unter seiner Aufsicht gab es Unregelmäßigkeiten und ein Zeitarbeiter "seiner" Firma erhielt von seinem Arbeitgeber eine Abmahnung zur Einhaltung der Höchstarbeitszeit..
- Wer trägt für das Führungsversagen die politische Verantwortung?

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Umweltministerium sieht sich mit ASSE II überfordert

02.09.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium legte den aktuellen Bericht zu Asse II vor. Der Statusbericht zählt systematisch viele Versäumnisse und Schlampereien auf. In der Zusammenfassung schreibt das für die Aufsicht des Asse-II-Betreibers zuständige Ministerium, dass die Strukturen der Betreiberin nochmals durch eine unabhängige Institution überprüft und bewertet werden müssen. Neben den vielen Fehlern und Pannen wird herausgestellt, dass in Asse II kein heißer, also hochradioaktiver, Atommüll eingelagert wurde.

Brandgefahr
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03.09.2008 Die Stadtreinigung Göttingen nimmt das Thema Brandgefahr sehr ernst. Um Brandstiftungen zu vermeiden, bietet die Stadt für 33€ den Einbau eines Mülltonnenschlosses an. Für die Bürger ohne Papiertonne gibt es entweder den Service, sich das Altpapier von der Brockensammlung abholen zu lassen. Auch bleiben die Depotcontainer in der Innenstadt weiterhin bestehen.

Standpunkt der FDP-Fraktion [€]
Kommunale Arbeitsmarktpolitik muss auf den Prüfstand

03.09.2008 Das zum 1.1.2005 in Kraft getretene SGB II ("Hartz-IV") ist das Ergebnis der umfassendsten Arbeitsmarkt- und Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte. Als eine von 69 Kommunen hat sich der Landkreis Göttingen entschieden, die Betreuung und Vermittlung Langzeitarbeitsloser in eigener Verantwortung zu übernehmen. 2010 läuft diese kommunale Option aus. Vor einer Entscheidung über die Verlängerung der Option ist es an der Zeit für eine Evaluation der geleisteten Arbeit. Die Kommunalpolitik ist dies den erwerbslosen Menschen in Stadt und Landkreis Göttingen schuldig.

Termine - theaterkeller
18.9. - Konzert mit "I Walk the Line" / Vorträge

01.09.2008 Im September sind im Theaterkeller wieder einige Vorträge. Am 8. geht es unter dem Titel "not my revolution!"umd eine kritische Betrachtung des regressiven Antikapitalismus der Nazis und IslamistInnen und am 15 um Infos zu Gegenaktivitäten gegen den 'Anti-Islam-Kongress'. Am 9. September geht es dagegen darum, wie man Emiails und Daten praktisch verschlüsselt. Bei der Podiumsdiskussion am 12. ist Rechtspopulismus das Thema.
Das Konzert am 18. September I walk the line beginnt um 21:00.

Innovationspreis
ENI-G erhält Innovationspreis

29.08.2008 Heute wurde das European Neuroscience Institute (ENI) als "Ort der Ideen" ausgezeichnet. Positiv wurde das Innovations-Konzept bewertet. Dies ermöglicht den Nachwuchsforschern, bei ihren Forschungen eigenen Wege gehen zu können.
[Wenn jetzt schon Forschungsinstitute für ihre Forschungsfreiheit ausgezeichnet werden, dann stellt sich die Frage, wie stark die Forscher im allgemeinen gegängelt werden. Dr. Dieter Porth.]

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02.09.2008 Göttingen ist auf dem Weg zur aktivsten Stadt Deutschlands Bei der Veranstaltung "mission olympic" haben sich bisher 25 Initiativen aus Göttingen gemeldet. Die Initiativen können 1000€ gewinnen, wenn sie die Initiative etwas mit Sport zu tun hat und neben dem "normalen" Vereinstraining stattfindet.

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9.9. -17:30 - Vortrag zu Rente + Sozialhilfe

03.09.2008 Am 9. September beginnt bei Ver.Di in Göttingen um 17:30 ein Vortrag von Dorothea Fetzer. Das Thema des Vortrags lautet: "Was tun, wenn die Rente nicht zum Leben reicht?". Der Eintritt ist kostenfrei.

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02.09.2008 Die Freie Altenarbeit Göttingen e.V. veranstaltet am 19.9. in der Zeit von 10-17 Uhr ein Wohnseminar. Es geht um die Auseinandersetzung mit der Frage, wie man in späteren Jahren wohnen möchte.

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