Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- <<< vorherige Meldung --- >>> nachfolgende Meldung --- Genaueres unter Ticker

Themenlisten: ~ berichten ~ meinen ~ Politik ~ Göttinger Land ~ Hannover ~

⇐ Bürgerentscheide
Mehr kommunale Demokratie wagen

^29.04.2008 Die Landtagsfraktion der Grünen startet eine Initiative zur Änderung der Kommunalverfassung. Bei Bürgerentscheiden sollen die Bürger auch Einfluss auf die Bauleitplanungen nehmen können. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der grünen, sieht in mehr direkter Demokratie eine "Vitaminkur für mehr lebendige demokratische Kultur."

Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)

Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der Grünen:- Mehr Demokratie wagen - Wenzel: "Kommunalen Bürgerentscheid reformieren"

Die Landtagsgrünen fordern eine Reform des kommunalen Bürgerentscheides. Die gültige Kommunalverfassung sei rigide und zeuge von großem Misstrauen in die Entscheidungskompetenz der Bürgerinnen und Bürger, sagte der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel. "Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger direkter mitbestimmen können. Ein Bürgerentscheid müsse auch im Bereich der Bauleitplanung möglich sein, die bislang von Bürgerbegehren ausgeschlossen ist."
Die Grünen starten ihre Initiative für die Änderung der Kommunalverfassung bereits im nächsten Landtagsplenum. Neben der Erweiterung der Themen für eine direktdemokratische Entscheidung solle auch das Verfahren deutlich bürgerfreundlicher werden, sagte Wenzel. "Die hohen Quoren müssen abgesenkt werden und die Verwaltungen müssen für faire Bedingungen sorgen."
Wenzel: "Direkte Demokratie schmeckt vielen politischen Akteuren nicht. Der Bürgerentscheid ist eine Vitaminkur für mehr lebendige demokratische Kultur."

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen sie über den folgenden Link.

Ende der Leserbriefe

Themenlinks

Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten

Ältere Themenmeldung

Neuere Themenmeldung

Hannover, Göttinger Land, Politik, meinen

^29.04.2008 Genrübe
Wenzel fordert Dialog über Grüne Gentechnik

Hannover, Politik

^03.05.2008 Gesamtschulen
Dauerthema: Dritte Gesamtschule

Göttinger Land

^30.04.2008 Event - Kulturbahnhof Uslar
3. Mai - Regionaler Rap-Nachwuchs

meinen

^30.04.2008 CD - TriAd Vibration
Die CD "Digjeridrum"

berichten

^29.04.2008 Stadtplanung
Penny Markt für Holtenser Berg

berichten

^30.04.2008 Event - Cornpickers
3.5. Gregor Kilian & Hanna-Lena Tilch

Nachrichtenticker und Querverweise

Ticker
Ältere Nachricht
Klassik Händelfestspiele im Mai mit rund sechzig Veranstaltungen ^29.04.2008 Am Dienstag fand im Deutschen Theater eine Pressekonferenz zu den Händelfestspielen statt. Die Händelfestspiele umfassen in diesem Jahr rund sechzig Veranstaltungen und ein Highlight ist die Oper Orlando im Deutschen Theater am 2,4,6,8 und 10. Mai. In der Pressemitteilung weist die Händelgesellschaft darauf hin, dass für Schüler insgesamt 500 Freikarten zur Verfügung stehen. Jeweils zwei Karten Pro Schüler können beim Tourist-Info abgeholt werden. Genrübe Wenzel fordert Dialog über Grüne Gentechnik ^29.04.2008 Die KWS hat auf ihrem Versuchsfeld einen Bereich abgegrenzt und mit der Aussaat der gentechnisch veränderten Rüben begonnen. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, hat für das Vorgehen der KWS kein Verständnis und fordert die KWS zum gesellschaftlichen Dialog auf. Die Grünen schätzen die Akzeptanz der gentechnisch veränderten Organismen als gering ein. Stadtplanung Penny Markt für Holtenser Berg ^29.04.2008 Die Ratsfraktion der FDP wünscht sich eine Wiederöffnung eines Einkaufzentrums auf dem Holtenser Berg. Dazu muss das Einzugsgebiet für den Laden auch Holtensen umfassen. Mit dem Beginn des Verfahrens zur Öffnung der Straße "Unterm Hagen" wird der Wunsch aus Sicht der FDP Stück für Stück Realität. Der Ausbau des Fußweges mit Kosten in Höhen von zirka 100k€ hat im derzeitigen Haushalt noch keine Etatstelle. Ratgeber Ratgeber für Erwerbslose 50+ ^29.04.2008 Gerade die Arbeitslosigkeit im Alter von 50 bis 65 ist bei der heutigen Sozialgesetzgebung problematisch. Zusammen mit der ARD-Redaktion Geld hat die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. den Ratgeber "50 plus und jetzt arbeitslos" aufgelegt. Stadtradio Göttingen Dr. Ulrich Kurzer neuer Geschäftsführer ^29.04.2008 Das Stadtradio hat wieder einen neuen Geschäftsführer. Der freie Journalist Dr. Ulrich Kurzer übernimmt ab 1. Mai das Amt. Die Meldung enthält eine kurze Auflistung zu den Webaktivitäten des neuen Geschäftsführers. Sozialrecht Fortbildungen für Hartz IV ^27.04.2008 Der Fachreferent Harald Thome für Sozialrecht bietet verschiedenen Fortbildungen zum Thema Sozialrecht an. Beispielsweise wird in einer Fortbildung mit dem Titel "Aufrechnung, Einbehaltung, Rückfordern im SGB II" u.a. systematisch aufgearbeitet, welche Regelleistungskürzungen gesetzlich zulässig sind und welche nicht. Weiterhin weißt Herr Thome darauf hin, dass auf seiner Website der neue Gesetzestext zum Wohngeld wie auch neue Weisungen der Bundesagentur für Arbeit zu finden ist.
Neuere Nachricht
Event - Cornpickers 3.5. Gregor Kilian & Hanna-Lena Tilch ^30.04.2008 Am Samstag spielt der Göttinger Pianist Gregor Kilian zusammen mit Hanna-Lena Tilch im Cornpickers Hühnerstall. Der geneigte Hörer darf mitfühlend Jazz- und Bluesballaden erwarten. Was Dietmar Brand seinen Gästen an kulinarischen Leckerein diesmal kredenzt, lässt die Mitteilung offen. Event - Kulturbahnhof Uslar 3. Mai - Regionaler Rap-Nachwuchs ^30.04.2008 In der unregelmäßigen Veranstaltungsreihe "Mixed Emotions" präsentiert der Kulturbahnhof Uslar am kommenden Wochenende verschiedene Rapper aus der Region Südniedersachsen und Nordhessen. Am Start sind KlapseCru, 3sta sowie Fickna aus Göttingen, ArminEagle aus Hardegsen, ESC aus Großalmerode, 187Records aus Kassel & Bodenfelde sowie die Heimatmatadore ReimPaktSolling aus Uslar. Termine - St. Anna-Kapelle 2.5. Morone & Luna in Dassel-Eilensen ^29.04.2008 Der Vereine Kunst & Kultur Northeim e.V. hat für Freitag das Konzert mit Franco Morone (Gitarre) und Raffaella Luna (Gesang) organisiert. Das Konzert sichtet sich an die Freunde anspruchsvoller Gitarrenmusik. Beim aktuellen Konzert präsentiert das Duo liebliche Filmmusiken, schöne Balladen und auch einige sinnliche Eigenkompositionen. Termine - Freie Altenarbeit 7.5. - Erzählcafe über die Göttinger 68iger ^29.04.2008 Beim Erzählcafes wird ein Blick auf die Vergangenheit geworfen, um Beziehungen zwischen Alltag und Politk zu suchen. Beim nächsten Erzählcafe am 7. Mai stehen Geschichten und Erzählungen für die 68iger-Generation im Vordergrund. Wie wirken die Ereignisse nach, die vor vierzig Jahren stattfanden? Bei der Freien Altenarbeit findet vom Juni 27. bis 29.6auch ein Biographietheater unter Anleitung der Schauspielerin Franziska Aeschlimann statt. Das Vorbereitungstreffen zu diesem Selbstfindungshappening ist am 12. Juni. Anmeldeschluss ist der 9. Juni. Schnappschuss Rabensichere Mülltonnen für den Cheltenhampark? ^29.04.2008 Der Rasen ist rechtzeitig zu Beginn der Händelfestspiele frisch gemäht. Und um die Mülltonnen herum fliegt der Müll herum. Wer war es. Eine Passantin meint, dass die Raben oder andere Tiere dafür verantwortlich sind. Braucht der Cheltenhampark Raben-sichere Mülltonnen?