|
Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
---
<<< Vorheriges
---
>>> Zukünftiges
--- Weitere Links unter Ticker, Historie oder Startseite
Themenlisten: ~
aufzählen ~
Politik ~
Göttingen ~
Armutsleistung ~
⇐
Europäische Konferenz zur Armut 21.05.2009 Am vergangenen Wochenende fand in Brüssel das achte Treffen von Menschen mit Armutserfahrungen statt. Auch ein Göttinger nahm an der Konferenz teil. Es wurde unter anderem festgestellt, dass die Wirksamkeit der Konferenz trotz seines langen Bestehens nicht deutlich ist. Weiter berichteten Delegationen aus verschiedenen europäischen Ländern von einer besonderen wirtschaftlichen Ausgrenzung der jungen Erwachsenen (18-25 Jahre).
Emailnachricht: Kontaktlink zu Heinz Ratz [ Homepage ] (---)
Ein Vertreter der PEP meldet - "Wir müssen mit diesen Geldern unser System stabilisieren" - 8tes Treffen von Menschen mit Armutserfahrungen in Bruxelles [8tes PEP](15.05. - 16.05.09)
Bruxelles - "Wir müssen mit diesen Geldern unser System stabilisieren", antwortete Vladimir Spidla, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Gleichberechtigung auf die drängenden Fragen der Delegierten des 8ten PEP, woher denn plötzlich die Milliarden Euros für die Banken bereitgestellt werden, währenddessen im sozialen Bereich Gelder nicht zur Verfügung gestellt werden bzw. reduziert werden.
Vladimir Spidla sprach am Ende des 8ten PEP, daß sich seine Kommission für die Ziele "Mindestlohn", "angemessenes Mindesteinkommen" und "Kampf gegen Energiearmut" einsetzen will.
Das diesjährige Treffen der Menschen mit Armutserfahrungen hatte das Thema "Wo wir leben. Was wir brauchen".
Eingeladen waren Delegationen aus allen 27 EU-Staaten und Norwegen. Die deutsche Delegation bestand aus Menschen, die Armutserfahrungen aufgrund von Wohnungslosigkeit, Erwerbslosigkeit, "Arm trotz Arbeit" und als Alleinerziehende Elternteile gemacht haben.
In 3 Workshops mit Delegierten aus dem Vereinigten Königreich, Portugal, Spanien, Norwegen, Malta, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Belgien, Norwegen, Niederlande, Rumänien, Slowenien, Schweden, Bulgarien, Frankreich und Italien haben die deutschen Delegierten folgende Erfahrungen gemacht.
- Es gibt riesige Unterschiede in der EU bzgl. sozialer Belange.
- Die Armut ist bekannt, die Fortschritte aufgrund der PEP-Treffen in Brüssel werden nicht transparent gemacht.
- Die Teilnehmer äußern ihren Unmut darüber, daß sich die Inhalte seit Jahren wiederholen, ohne daß eine Besserung eingetreten ist ("Seit 10 Jahren wird über Armut geredet, aber nichts passiert")
- Der Druck auf nationaler Ebene ist von den Teilnehmern zu erhöhen, um sich den geforderten Ergebnissen in der Umsetzung zu nähern.
- Es sollen nicht immer wieder neue Daten erhoben werden, sondern endlich auch Inhalte umgesetzt werden.
- Die soziale Infrastruktur (Ärzte, Geschäfte etc.) nimmt qualitativ und quantitativ ab. Die Konsequenz ist eine zunehmende Landflucht.
- Es wurden in vielen Ländern deutlich: Die Behörden nehmen die Bedürfnisse der Menschen nicht ernst. Nötige Zahlungen verzögern sich massiv.
- Menschen mit körperlichen Einschränkungen werden häufig missachtet (z.b. rollstuhlgerechte Ausstattung, Audiostimmwahlgeräte für Blinde)
- Verwaltungsstaatliches Handeln muß jederzeit und überall dem Wohl aller Bürger dienen, und darf nicht Selbstzweck sein.
- Die Integrationspolitik ist sehr unterschiedlich in den EU-Staaten.
- Es wurden von vielen Delegationen berichtet, daß es eine wirtschaftliche Ausgrenzung von Menschen zwischen 18 und 25 Jahren gibt. Ist diese gewollt?
- Um bestimmte Leistungen zu bekommen, muß nachgewiesen werden, daß Armut und Bedürftigkeit vorliegt. Zu dem ist der Zugang sehr schwierig und die Hürden sind sehr hoch und diese hohen Hürden sind oft auch gewollt so hoch.
- Maria (Bulgarien): "Politik erzeugt Armut"
- Julian (Belgien): "Jeder lebt sein Unglück allein"
Die deutsche Delegation fordert
- Generelle Mobilität für alle (Ausbau eines tragfähigen Öffentlichen Personennahverkehr
- Bezahlbare Wohnungen für alle
- Kostenfreiheit für alle Sozialleistungen
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link. Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen. Themenlinks
Surfen sie zu älteren oder aktuelleren Meldungen in den Themenlisten
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker |
|
| Ältere Nachricht |
|
|
Gründung
4.6. - Arbeitsgruppe "Frieden im Nahen Osten" 20.05.2009 Die Konstituierung der Arbeitsgruppe "Frieden im Nahen Osten" soll in der katholischen Studentengemeinde ab 18 Uhr am 4. Juni stattfinden. Ab zirka 19 Uhr werden dann im Rahmen eines Vortrags über die Situation in den palästinensischen Gebieten und den Mauerbau berichtet werden.
Überwachung
25.5. - Demo gegen Videokontrolle in Hildesheim 20.05.2009 Der niedersächsische Innenminister wird am 25. Mai in Hildesheim die ersten Überwachungskameras in Betrieb nehmen. Die Piratenpartei Niedersachsen fordert die sofortige Abschaltung der Kameras und eine ausführliche Kennzeichnung der polizeilich überwachten Bereiche. Für den Montag ist in der Zeit von 13-15 Uhr vor dem Polizeipräsidium eine Demonstrationskundgebung stattfinden.
Stadtradiotipps 25.5. – 31.5.
Täglich – Infos zu den Händelfestspielen 20.05.2009 Jeden Tag von 13-14 Uhr berichtet das Stadtradio Göttingen in einer eigenen Sondersendung über Neues und Interessantes bei den Händelfestspielen. Aber auch andere Themen behalten ihren Stellenwert im Programm. Zum Beispiel am Mittwoch (27.5.) wird in der Reihe "Eine Stunde, ein Thema" ein Ausblick auf die Göttinger Kulturenmesse gegeben. Schon am Montag (25.5.) kurz nach sieben sind die neusten Techniken der Kali-Industrie einen Bericht wert.
Bundespräsident
Niedersachsens CDUler wollen Köhler wählen 20.05.2009 Am 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes und gleichzeitig der Wahltag für den Bundespräsidenten. Die neunundvierzig Abgeordneten der CDU für die Bundesversammlung werden den bisherigen Bundespräsidenten erneut wählen. Zur Begründung dieser Wahl gibt es einen Werbespot im Internet
Kulturabbau
Andretta: erste Schadwirkungen der Niedersachsenstiftung 22.05.2009 Seit Beginn des Jahres wurde die Kulturförderung von der Lotto-Stiftung auf die Niedersachsenstiftung übertragen. Diese Umwandlung hat schon frühzeitig Gabrielle Andretta, niedersächsische Landtagsabgeordnete der SPD, kritisiert, weil sie eine Benachteiligung der kleinen Kultureinrichtungen fürchtete. Die Befürchtungen bestätigten sich. Zum Beispiel wurde der Förderantrag des Göttinger Innenhoffestivals abgelehnt.
Nuggets
23.5. – Suche im Naturerlebnisbad Grone 18.05.2009 Am Samstag ist im Naturerlebnisbad Grone der Goldrausch angesagt. Ausgestattet mit Sieb und Schaufelchen können sich alle Kinder ab 14 Uhr am Strand auf die Schatzsuche begeben.
|
|
| Neuere Nachricht |
|
|
Event - Stadtbibliothek
28.5. – Lesesalon 19.05.2009 In der Hauptstelle der Stadtbibliothek findet wieder eine Lesung in der Reihe "5vor11 im Lesesalon" statt. Ilse Homannam liest am Donnerstag den 28. Mai 2009 ab 10.55 Uhr aus dem Roman "Eine Frage der Zeit" von Alex Capus vor.
Hitliste
Beliebte Artikel vom 11.-17. Mai 23.05.2009 Der unangefochtene Spitzenreiter bei den Artikeln sind "die Flöhe in Bettritzen". Aber auch die Dauermeldung "Wie schafft man Vollbeschäftigung." erfreut sich mit über achtzig Aufrufen in der letzten Woche einer großen Beliebtheit. Auf Platz 3 folgt Artikel über die Gesundheitskosten bei entzündeten Tattoo's. Der vierthäufigste Artikel behandelt die Waffensuche bei Rechtsextremen und auf Platz 5 war ein Artikel zu den Demonstrationen in Friedland am 9. Mai.
Erzieherinnenstreik
Andretta: Verhandeln statt Drohen 22.05.2009 Gabrielle Andretta, niedersächsische Landtagsabgeordnete der SPD, kritisiert zusammen mit der Göttinger SPD-Ratsfraktion das Vorgehen vom städtischen Personaldezernenten gegen die streikenden Erzieherinnen der städtischen Kindertagesstätten. Das Androhen von arbeitsrechtlichen Konsequenzen trägt nach ihrer Meinung nur zur Eskalation des Streiks bei und verbessert nicht die Arbeitsbedingungen für die Erzieherinnen.
Informationsfreiheit
Anti-Stoppschild-Petition abzeichnen 17.05.2009 Die Initiative "Rettet das Internet" äußert sich zur Diskussion der "BKA-Stopp-Schilder". Ihr Newsletter fordert zur Unterstützung der Anti-Stoppschild-Petition im Internet auf, die schon von über neunzig tausend Menschen unterzeichnet wurde. In dem Newsletter wird der Gesetzentwurf zur heimlichen Sperrung von Websiten wegen (vermeintlicher?!) Kinderpornographie kritisiert. Weiter enthält der Newsletter einen Link zu einer Auswahl von satirischen / sarkastischen / kritischen Stoppschildern.
Vollbeschäftigung
Forderung nach 30 Stunden-Woche 22.05.2009 Auf einem auch vom Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) unterstützten Flugblatt wird die Schaffung der Dreißig-Stunden-Woche. Angesichts der gestiegenen Produktivität wird nur so eine gerechtere Verteilung des Wohlstandes möglich. Die aktuelle Politik hat zu einer Verarmung der Beschäftigten geführt. Die Kaufkraft ist von 1991 bis 2007 um sechs Prozentpunkte gefallen, weil die Verbraucherpreise schneller als die Gehälter stiegen. Der Text schließt sinngemäß mit dem Paradigma, dass der Beschäftigte die Früchte seiner Produktivität ernten darf und muss.
[Eine interessante Sichtweise auf die Wirtschaft in Deutschland! – Dr. Dieter Porth.
23.05.2009Richtigstellung der Urheberschaft
23.05.2009Dr. Dieter Porth]
|
|
|
RSS-Feeds