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~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Wegen der Kanalsanierung in Göttingen besuchte die CDU-Fraktion die Stadtentwässerung. Die CDU sieht weiterhin Änderungsbedarf in der Anwassersatzung, wobei die Stadtentwässerung anmerkt, dass der Entwurf der CDU keine Änderung der bisherigen Satzung bewirkt.

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[Göttingen - 20.04.07] [Quelle: Email]

Die Ratsfraktion der CDU besuchte die Stadtentwässerung.
Kanalsanierung in Göttingen - CDU-Fraktion besucht Stadtentwässerung
Göttingen. "Es war ein sehr guter und informativer Besuch", so der Kommentar des Vorsitzenden der CDU-Ratsfraktion, Fritz Güntzler MdL, zur Sitzung der CDU-Fraktion bei der Göttinger Stadtentwässerung. Im Mittelpunkt des Besuchs stand die Novellierung der Göttinger Abwassersatzung, die auch im Werksausschuss Umweltdienste am kommenden Dienstag, 24. April 2007, Thema sein wird.
Viele Fragen, die die Fraktionsmitglieder hatten und die Ihnen auch in vielen Gesprächen mit den Göttinger Bürgerinnen und Bürgern mitgegeben wurden, konnten beantwortet werden. Trotzdem sieht die Fraktion noch Änderungsbedarf im Entwurf der Abwassersatzung. So müsse nach Meinung der CDU die Härtefallregelung unbedingt in der Satzung verbleiben und festgeschrieben werden, dass es kein unangemeldetes Betretungsrecht zu betroffenen Grundstücken gibt. Auch müssten Überlegungen angestellt werden, den zeitlichen Rahmen der Vornahme der Kanalsanierung noch weiter zu strecken, damit sich die Betroffenen darauf vorbereiten könnten.
Argumente der Stadtentwässerung, dass die Regelungen schon seit langer Zeit bestehen würden und mit dem Entwurf keine Änderungen vorgenommen werden würden, stießen bei den Mitgliedern der CDU-Fraktion auf wenig Verständnis.     "Bei einer Satzungsnovellierung sollte man doch die bestmögliche und eine bürgernahe Regelung finden", so Dr. Hans-Georg Scherer, Vorsitzender des Umweltausschusses und umweltpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion. Daher werde er die Änderungsvorschläge der CDU-Fraktion auch in der kommenden Sitzung am Dienstag einbringen und eine Vertagung des Satzungsbeschlusses beantragen. "Wir müssen mit dem Bürger arbeiten und seine Bedenken und Befürchtungen mitnehmen. Das offensichtliche kommunikative Defizit kann nur durch Aufklärung und ein stetiges Miteinander verbessert werden", so Güntzler, der hierin eine besondere Aufgabe der Stadtentwässerung sieht, die bisher zu kurz gekommen sei. "Es sind sich alle darüber einig, dass eine Kanalsanierung, dort wo notwendig, kommen muss. Nur über das wie und wann, diese Frage muss jetzt von der Stadtentwässerung, der Politik und den Bürgern entschieden werden. Wir wollen auf einem gemeinsamen Weg begleiten und dabei ist die richtige Kommunikation ein wichtiger Teil    ", so der Fraktionsvorsitzende abschließend.
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