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Gutscheinpraxis
Stadt will aus Gutscheinsystem für Asylanten entgültig aussteigen

18.12.2012 Mit einer Pressemeldung reagiert die Stadt auf den verlorenen Prozess vorm Sozialgericht in Hildesheim, wonach Asylbewerbern Nachzahlungen in bar auszuzahlen sind. Sie kündigt an bereits ausgezahlte Gutscheine in Bargeld umtauschen zu wollen und baldmöglichst auch die regulären Hilfezahlungen an Asylbewerber in bar auszuzahlen. Die Stadt behält sich vor, sich an Weisungen vom niedersächsischen Innenministerium zu halten. Die Göttinger Grünen, SPD und Linke begrüßen diesen Schritt und sehen darin eine immer wieder eingeforderte Abkehr vor einer langjährigen unwürdigen Praxis.

 
Liste mehrerer Zitate: Kontaktlink zu Zusammengestellt von der Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ]
 

Die Redaktion der Internet-Zeitung stellt zusammen – politische Notizen aus Göttingen


Die Göttinger Grünen meldeten – Gutscheinpraxis: GRÜNE begrüßen Gerichturteil gegen die Stadt

(Email vom 13.12.12)
Das Sozialgericht in Hildesheim hat die Stadt Göttingen verpflichtet, einer Klägerin die Nachzahlung von Leistungen nach dem AsylBLG in Form von Bargeld zu erstatten, nicht in Form von Wertgutscheinen. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der Fraktion, Mehmet Tugcu: "Es ärgert mich, dass die Verwaltung erst durch einen Gerichtsentscheid zurechtgewiesen werden muss, dass ihre Gutscheinpraxis im konkreten Fall schlicht rechtswidrig ist." Nicht ohne Grund hatten die GRÜNEN die Stadt bereits am 20.11.2012 aufgefordert, das Gerichtsverfahren einzustellen und im Sinne der Klägerin die Leistungen in Form von Bargeld auszuzahlen:
www.gruene-goettingen.de/uploads/media/121120_Nachzahlungen_in_Folge_des_BVerfG-Urteils_zum_AsylbLG_sollen_bar_ausgezahlt_werden.pdf
Im verhandelten Fall resultierte der Nachzahlungsanspruch aus dem im Juni 2012 gefällten Urteil des BVG zur Angemessenheit der Höhe von Leistungen nach dem AsylBLG. Letztlich hat die Starrköpfigkeit und der Verwaltung und ihre peinliche Niederlage vor Gericht aber auch ihr Gutes: Es liegt nun ein Urteil auf dem Tisch, das den anderen laufenden Eilverfahren in denen die derzeitige Gutscheinpraxis im Grundsatz in Frage gestellt wird eine Orientierung gibt. "Leider ist dies nicht der erste Fall in dem ich mir von Anfang an ein mutigeres Auftreten der Verwaltung gegenüber dem Land gewünscht hätte."
Tugcu verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Begründung des BVG-Urteils vom Sommer 2012. Die Richter stellen eindeutig klar, dass die in Artikel 1 Abs. 1 des Grundgesetzes garantierte Menschenwürde "mirgrationspolitisch nicht zu relativieren" ist. Genau das tut aber die Landesregierung mit ihrer harten Auslegung gültiger Bundesgesetze zur Vergabe von Leistungen in Form von Gutscheinen: "Wertgutscheine sind ein Instrument, mit dem CDU und FDP erklärtermaßen das Ziel verfolgen, MigrantInnen und Flüchtlingen den Aufenthalt in Deutschland zu erschweren und sie von der Einreise abzuschrecken. Ich kann nur hoffen, dass die Landesregierung für diese inhumane Politik am 20.Januar abgewählt wird."

Die Göttinger SPD-Ratsfraktion meldet - Endlich! - Wertgutscheine abgeschafft - Bargeld für Asylbewerber

(Email vom 18.12.12)
Nach dem jüngsten Urteil des Sozialgerichts Hildesheim sind Nachzahlungsbeträge, die auf die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Form von Bargeld zu gewähren. "Das heißt ab Januar 2013 gibt es Bargeld und das ist gut so," erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Frank-Peter Arndt.
Die SPD-Ratsfraktion hat in den vergangenen Jahren immer wieder auf die unerträgliche Situation des Auszahlens des Existenzminimums in Gutscheinen protestiert, zuletzt in einem Ratsantrag im Juni des Jahres.
Erstmals hat das Land Niedersachsen jetzt eine Bargeldauszahlung genehmigt, zumindest für die Nachzahlungen, die seit August aufgelaufen sind. Nach Auskunft des Innenministeriums steht es im alleinigen Ermessen der Stadt Göttingen auch in Zukunft so zu verfahren. "Wir hoffen, dass das Land Niedersachsen an dieser Entscheidung festhält und in Zukunft auch die Regelleistungen für Asylbewerber in Bargeld ausgezahlt werden können." so der Vorsitzende des Sozialausschusses Dr. Klaus-Peter Hermann. "Wir haben das Sachleistungsprinzip, zu dem auch die Wertgutscheine zählen, immer abgelehnt, weil es diskriminierend ist und Menschen von sozialer Teilhabe ausschließt."

Die Göttinger Grünen melden - Stadtverwaltung verabschiedet sich von Gutscheinpraxis – endlich!

(Email vom 18.12.12)
Mit Pressemitteilung von heute hat die Stadtverwaltung angekündigt, die Leistungen zur Sicherung "des sogenannten physischen Existenzminimums an AsylbewerberInnen ab 2013 zum frühestmöglichen Zeitpunkt als Bargeld auszuzahlen". Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat, Mehmet Tugcu: "Die Entscheidung war überfällig. Zwar hat die Stadt verständlich dargelegt, dass sie bislang nichts anderes getan hat als den Weisungen des Landes zu folgen, trotzdem wäre es spätestens nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts bereits an der Zeit gewesen, den blinden Gehorsam zu beenden." Die Stadt reagiert mit ihrer heutigen Entscheidung auch auf den politischen Druck von Flüchtlingsinitiativen und der GRÜNEN Fraktionen im Niedersächsischen Landtag und Göttinger Stadtrat, so Tugcu. "Sollte das Landesinnenministerium die Stadt trotz der Urteile des BVG und des Landessozialgerichts in Hildesheim noch einmal anweisen, zur vermutlich grundgesetzwidrigen Gutscheinpraxis zurückzukehren, dann ist wenigstens unzweifelhaft geklärt, wer dafür die politische Verantwortung zu tragen hat, auch bei der Landtagswahl im Januar."

Die Stadt Göttingen meldet – Asylbewerber: Stadt will nur noch Barauszahlung

(RSS-Feede vom 18.12.12)
Die Stadt Göttingen beabsichtigt nach den Worten von Oberbürgermeister Wolfgang Meyer, die Leistungen des sogenannten physischen Existenzminimums für Asylbewerber/innen ab 2013 zum frühestmöglichen Zeitpunkt als Bargeld auszuzahlen, sofern das Niedersächsische Innenministerium bis dahin nicht widerspricht.
Grundlage dieser Entscheidung ist das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim vom 12. Dezember 2012, dass die Nachzahlungsbeträge, die auf die Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zur Sicherung des physischen Existenzminimums entfallen, in Form von Bargeld zu gewähren sind. Die Stadt Göttingen stellt ihre Verwaltungspraxis ab sofort um und zahlt die Nachzahlungsbeträge in Form von Bargeld aus. Zudem tauscht die Stadt Göttingen ab sofort noch nicht eingelöste Wertgutscheine aus der Nachzahlung gegen Bargeld ein.
Oberbürgermeister Meyer und Sozialdezernentin Dr. Dagmar Schlapeit-Beck werten das Urteil des Sozialgerichts Hildesheim und die Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport vom 13.12.2012 jedoch weitergehend als erstmalige Zustimmung des Landes dazu, dass es im alleinigen Ermessen der Kommune stehe, inwieweit nunmehr auch die Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ausschließlich in Bargeld ausgezahlt werden können.
Die Stadt Göttingen hatte als letzte Kommune in Niedersachsen Wertgutscheine eingeführt und seit mehr als einem Jahrzehnt immer wieder gegenüber dem Land interveniert sowie die Forderung erhoben, die Leistungen für Asylbewerber/innen in Bargeld auszahlen zu können. "Wertgutscheine sind aus Sicht der Stadt Göttingen aus humanitären und aus verwaltungstechnischen Gründen abzulehnen. Die betroffenen Leistungsempfänger werden durch Wertgutscheine ausgegrenzt, ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben wird stark eingeschränkt und der Aufwand für die Verwaltung und die Betroffenen ist unvertretbar", so Dr. Schlapeit-Beck.
Bisher hatte das Innenministerium, zuletzt in einem Erlass vom 03.08.2012, die Stadt Göttingen angewiesen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz grundsätzlich in Form von Wertgutscheinen zu erbringen. Angesichts des nunmehr bestehenden Ermessensspielraums für die Kommunen hoffe man, dass das Land zu seinem Wort stehe und der Stadt endlich zugestehe, Bargeld an Asylbewerber/innen auszahlen zu können, heißt es in einer Erklärung der Stadtverwaltung.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 18.12.2012

Die Göttinger Linken melden - Stadt sollte in Fragen der Bargeldauszahlung mehr Mut zeigen und nicht schon im Voraus das Innenministerium zum Widerspruch ermutigen.

(Email vom 18.12.12)
Göttinger Linke fordert von der Stadtverwaltung nicht nur ein Bekenntnis zur generellen Abschaffung der Gutscheinpraxis sondern auch deren konsequente Umsetzung.

Es ist ein erster kleiner Fortschritt, dass Stadt und Landkreis nach dem eindeutigen Urteil des Sozialgerichtes Hildesheim dessen Entscheidung zur Nachzahlung als Bargeld unverzüglich umsetzen wollen. War aber auch kaum anders möglich, weil das Gericht keine Berufung zuließ.
Besser und für die betroffenen Menschen mit deutlich mehr Sicherheit verbunden, wäre aber die definitive Erklärung von Stadt und Landkreis, ohne Wenn und Aber die Vergabe von Gutscheinen nun endgültig einzustellen. "Da wäre doch von Seiten der Stadt etwas mehr Mut zu erwarten und nicht schon gleich wieder auf das Innenministerium zu schielen", so Gerd Nier für die Ratsfraktion der Göttinger Linken. Rückendeckung durch Ratsbeschlüsse und eindeutige politische Erklärung der klaren Mehrheit des Rates liegen doch zur Genüge vor. Muss denn alles immer erst auf rechtliche Klärung warten, traut sich denn keine Behörde mal aus eigener Überzeugung heraus zu handeln? Nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil, dem Urteil des Sozialgerichtes Hildesheim und etlicher weiterer Gerichte muss man doch nicht mehr so defensiv an die unsägliche Abschaffung der Gutscheinpraxis herangehen. Für die Göttinger Linke stellt sich schon längst die Frage, wozu wir überhaupt noch ein Asylbewerberleistungsgesetz benötigen, wo doch das BVG klar entschieden hat, dass Asylbewerber/innen in ihren Leistungsansprüchen mit anderen Hilfeempfängern gleich zu stellen sind. Es gibt kein Existenzminimum erster und zweiter Klasse. Essen, Trinken, Energie und Wohnen sind für alle Menschen in unserm Lande gleich teuer. "Humanität und Menschenrechte lassen sich nicht nach Ethnien, Staatszugehörigkeit oder Herkunftsland auf splitten", so Gerd Nier.

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18.12.2012 Deli & Welttheater

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Event - Kulturbahnhof Uslar
21.12. - U18-School-Out-Party in Uslar

18.12.2012 Auch in diesem Jahr findet vor Weihnachten wieder im Kulturbahnhof Uslar die School-Out-Party für alle Unter-Achtzehnjährigen statt. Natürlich sind Alkohol, Zigaretten und Erwachsene auf der Party tabu. Die Party beginnt um 18:00. Sie endet um 22:00.

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18.12.2012 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 20.12. bis 26.12.12 die Animationsfabel "Sammys Abenteuer 2"[3D] und das Epos "Cloud Atlas - Der Wolkenatlas". Als Preview steht ab Sonntag die Komödie "Die Vampirschwestern" auf dem Programm. Im Welttheater steht der Fantasy-Film "Der Hobbit 1 - Eine unerwartete Reise" auf dem Programm. Am Heigigabend bleiben beide Einbecker Kinos geschlossen.

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"Puppe, Icke und der Dicke" – ein deutscher Roadmovie

18.12.2012 Das Lumiere präsentiert in der Woche vom 20.12. bis 26.12.12 das Drama "Liebe", den Thriller "In ihrem Haus", die Komödie "Puppe, Icke und der Dicke" sowie eine Improvisationstheaterinszenierung mit der Comedy Company. Für die Kinder steht der Zeichentrickfilm "Pettersson und Findus - Morgen Findus wird’s was geben" am Wochenende auf dem Programm. Am Heiligabend bleibt das Lumiere geschlossen.

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"Der Hobbit 1" und weitere Filme

18.12.2012 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 20.12. bis zum 2. Weihnachtstag 2012 die Animationsfilme "Niko 2 - Kleines Rentier, großer Held", "Sammys Abenteuer 2"[2D/3D] und "Ralph reichts". Weiter stehen der Fantasy-Film "Der Hobbit 1"[3D/2D], das Science Fiction Drama "Die Wand" und die Vampirin-Liebe in "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2" auf dem Programm. Als Preview wird die Erzählung "Life of Pi: Schiffbruch mit Tiger"[3D] angekündigt. Am Heiligabend beginnt die letzte Vorführung um 11:30. Am 1. Weihnnachtstag startet das Kino seine Vorführungen erst ab 16:00.

Central-Lichtspiele
Weihnachtspreviews: "Die Vampirschwestern" oder "Schiffbruch mit Tiger"

18.12.2012 Die Central-Lichtspiele in Herzberg zeigen in der Woche vom 20.12. bis 26.12.12 den Spionfilm "James Bond 007 – Skyfall", die Vampirinliebe "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2" und den Fantasy-Film "Der Hobbit 1"[3D/2D]. Weitere Filme im Programm sind der Animationsfilm "Die Hüter des Lichts"[3D], die Komödie "Jesus liebt mich" und die Animationsfabel "Sammys Abenteuer 2"[3D/2D]. An ausgewählten Terminen sind auf der Leinwand zu erleben der Animationsfilm "Niko 2", das Science Fiction-Remale "Dredd" und der Horror "Silent Hill 2 – Revelation"[3D]. Als Previews stehen die Komödie "Die Vampirschwestern"(ab Sonntag) und das Drama "Life of Pi: Schiffbruch mit Tiger"[3D, Mi.] auf dem Programm. Am Heiligabend beginnt der letzte Film um 14:30.

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18.12.2012 Das Witzenhäuser Kino Capitol zeigt in der Woche vom 20.12 bis 23.12 und am 2. Weihnachtstag die Filme "Kleiner starker Panda", "Als der Weihnachtsmann vom Himmel fiel", "Der Hobbit 1 - Eine unerwartete Reise", "Süßes Gift - Hilfe als Geschäft", "Der kürzeste Tag - Der Kurzfilmtag", "Love Is All You Need", "Ice Age 4 - voll verschoben" "Twilight 5 - Breaking Dawn - Bis-s zum Ende der Nacht - Teil 2", "Mann tut, was Mann kann", "Das Schwein von Gaza" und "Bibi Blocksberg - Eene Meene Eins, Zwei, Drei!". Am Heiligabend und am 1. Weihnachtstag bleibt das Kino geschlossen.

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Platz 5 der 7-Tage-Artikel - 'Bürger fordert mehr Lärmschutz für Elliehausen',

20.12.2012 In der vergangenen Woche vom 10.12. bis 16.12.12 kamen die folgenden 7-Tage-Artikel unter die Top 7: 1) '"Der Hobbit 1" - der Preview am Mittwoch', 2) '"Was weg is, is weg" und viel gutes Kino mehr', 3) '"Europa's Griff nach den Sternen - 50 Jahre ESO"', 4) 'Fantastisches Kino: Wenn plötzlich "Die Wand" dich isoliert, ..', 5) 'Bürger fordert mehr Lärmschutz für Elliehausen', 6) 'Viele Meldungen zum Dunstkreis der Großfusion' und 7) '"Was weg is, is weg" und weitere Schmankerl'.

Rückblick 50/12
Konzerte vom 13. Dezember bis zum 19. Dezember 2012

20.12.2012 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Göttinger Symphonie Orchester", "NB-Houseband", "Das Wupper-Trio", "Talking To Turtles", "Russisches Staatliches Opern- u. Ballett-Theater Tscheljabinsk", "Kammerchor Hannover" und "Hilary O´Neill" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

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19.12.2012 Das Duderstädter Kino Feilenfabrik zeigt in der Woche vom 20.12. bis zum 2. Weihnachtstag Den Spionfilm " 007 – Skyfall", die Animationskomödie "Ralph reichts", das Animierte Märchen "Die Hüter des Lichts"[3D], den Fantasy-Film "Der Hobbit 1 - Eine unerwartete Reise"[3D] und die Vampirin-Liebe in "Twilight 5 - Breaking Dawn - Teil 2". Als Previews stehen die Komödie "Die Vampirschwestern"[So. & Mi.] sowie das Drama "Life of Pi: Schiffbruch mit Tiger"[Mi.] auf dem Programm. Am Heiligabend bleibt das Kino geschlossen. Am ersten Weihnachtstag beginnen die ersten Vorstellungen um 20:00.

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