Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Grabschändungen
Für Oberbürgermeister sind Schmierrechte und Schmierlinke gleichermaßen doof
22.11.2011 In einer Pressemeldung reagiert die Stadt Göttingen auf Schmierereien auf Grabsteinen auf dem Stadtfriedhof. Neben den linksradikalen Schmierereien fanden sich vor kurzem auch rassistische Parolen von Schmierrechten auf den Grabsteinen. Der Oberbürgermeister ist empört und bezeichnet die Schmierer als wirre Köpfe. Er mag dabei keinen Zusammenhang zwischen den Schmierereien ziehen. In dem Artikel findet sich auch ein Zitat der einen Tag später erschiene Meldung der Polizei.
[In solchen Meldungen zeigt sich das, was echte radikale Intelligenz auszeichnet – ein Denkniveau in Wurzelhöhe. Das muss schließlich so sein, denn "Radikal" leitet sich von Radix = Wurzel ab. Mich hat aber auch die Meinung des Polizeipräsidenten, der früher beim Verfassungsschutz war, nachdenklich gemacht. Er sagte unter anderem, dass "möglichst bereits im Vorfeld potenzielle Täter ermittelt, ihre Vorhaben erkannt sowie die beabsichtigte Taten verhindert werden" müssten. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
Für mich sind Wandschmierereinen Pinkelmarken, die von einem eher schwachen Charakter der Schmierrechten und Schmierlinken zeugen. So wie ein Hund jedem anderen Hund mit seiner Pisse anzeigt: "Hallo ich bin hier gewesen.", so zeigen die Fußtruppen der Radikalen den Fußtruppen der anderen Radikalen an: "Hallo, wir sind hier gewesen." Zumindest zeigen diese Pinkelmarken, dass sowohl bei den Linken wie auch bei den Rechten diejenigen mit radikaler Intelligenz sich recht frei entfalten können.
Zum Satz des Polizeipr&aumL,sidenten: Warum ist das Zitat "möglichst bereits im Vorfeld potenzielle Täter ermittelt, ihre Vorhaben erkannt sowie die beabsichtigte Taten verhindert werden" problematisch? Nun sprachlich wird die Absicht mit einer Tat gleichgesetzt, indem der über eine Absicht nachdenkende Mensch schon zum potentiellen Täter abgestempelt wird. Hier begibt sich der Polizeipräsident auf dünnes Eis. Ich werte diese Denkhaltung als Konsequenz, dass der Göttinger Polizeipräsident ein ehemaliger Verfassungsschützer ist. Dieser ersatzwürdige Geheimdienst glänzte ja nicht unbedingt durch Rechts- und Verfassungstreue, sondern eher durch zunehmende Spitzeldienste und fragwürdige Informationsbeschaffungsmaßnahmen. Das Selbstbild dieser Behörde ist wahrscheinlich antifreiheitlich. Das Selbstbild des Polizeipräsidenten sieht nach meinem Eindruck die Polizei heute nicht mehr länger Freund und Helfer sondern wie zu früheren Zeiten ein Aufpasser und Strafmeister. Für dieses Selbstbild des Aufpassers spricht auch die Formulierung: "… Wir halten die Augen weiterhin offen, sind dabei aber auch auf die Unterstützung und Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. … ". Dieser Satz reduziert die Bürger auf einen einfachen Informanten. Würde der Polizeipräsident seine Rolle eher als Freund und Helfer sehen, dann hätte er die eigene Macht ("wir halten die Augen weiterhin offen") wahrscheinlich nicht in den Vordergrund gespielt. Als Freund und Helfer hätte er zum Beispiel sagen können. ".. Die Polizei will helfen, solche Taten wie die Schmiererein zu verhindern. Wir gehen jedem Hinweis auf Straftaten konsequent nach. …". Aber der Polizeipräsident hat es so nicht gesagt. Er ist in seiner Denke wohl Verfassungsschützer und aufpassender Strafmeister geblieben.
Ich werde mir zumindest zukünftig genau überlegen, ob und welche Straftaten ich melde. Ich möchte doch nicht in den Blick eines Strafmeisters kommen. Und auch meinen unschuldigen Mitmenschen möchte ich dies möglichst ersparen. Da halte ich doch lieber in Zukunft stärker meinen Mund.
Dr. Dieter Porth
Internet-Zitat: Link zur zitierten Webseite: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ]
Die Stadt Göttingen meldet – OB Meyer verurteilt rassistische Schmierereien
(Hinweis auf die Meldung am 21.11.11 – angesurft am 22.11.11) - Oberbürgermeister Wolfgang Meyer hat die Schändung mehrerer hundert Soldatengräber auf dem Göttinger Stadtfriedhof vergangene Woche und die ausländerfeindlichen Schmierereien in Teilen der Göttingen Weststadt in den letzten Tagen scharf verurteilt.
Auch wenn es zwischen den beiden abscheulichen Aktionen keine erkennbare Verbindung gibt, so Meyer, werde deutlich, dass es leider auch in Göttingen einige Menschen gebe, deren wirre Köpfe voll von Rassismus und Menschenverachtung seien. "Ich bin mir aber sicher, dass weder rechte noch linke Ultras in unserer Stadt mit ihren hasserfüllten Schandtaten ein Echo finden." Allerdings müssten gerade die staatlichen Organe die Augen wegen einer offenbar steigenden Gewaltbereitschaft offen halten.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 21.11.2011
Die Polizei Göttingen meldet - POL-GOE: (764/2011) Nach Schmierereien mit fremdenfeindlichem Hintergrund - Polizeipräsident Kruse: "Politisch rechtsmotivierte Straftaten werden konsequent verfolgt!"
(Info und Ansurfen der Meldung am 22.11.11 – Link zur Meldung) 22.11.2011 | 13:21 Uhr - Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (ma) - Die Polizei Göttingen ermittelt seit dem vergangenen Wochenende wegen Volksverhetzung, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Unbekannte Täter hatten an zwei Göttinger Schulen sowie Privathäusern und Autos Schmierereien mit ausländerfeindlichen Parolen, verbotenen nationalsozialistischen Symbolen und die Androhung eines Amoklaufes angebracht.
"Dieser Vorfall zeigt einmal mehr, dass rechtsmotivierte Täter insbesondere durch ihre fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Handlungen nicht nur unseren demokratischen Rechtsstaat bedrohen. Sie richten ihre menschenverachtenden Angriffe auch konkret gegen Mitbürger. Hiergegen werden wir konsequent einschreiten", so Polizeipräsident Robert Kruse. "Die Bekämpfung politisch rechtsmotivierter Kriminalität hat auch für die Polizei Göttingen eine hohe Priorität. Dies drückt sich in den bisher geführten Ermittlungsverfahren, aber auch in den erheblichen Präventionsbemühungen der Polizei aus. Politisch motivierte Straftaten und Ordnungswidrigkeiten werden unabhängig von ihrer ideologischen Ausrichtung nachdrücklich und unter Ausschöpfung aller rechtlichen Möglichkeiten verfolgt. Hierzu ist wichtig, dass möglichst bereits im Vorfeld potenzielle Täter ermittelt, ihre Vorhaben erkannt sowie die beabsichtigte Taten verhindert werden. Wir halten die Augen weiterhin offen, sind dabei aber auch auf die Unterstützung und Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen. Gleichzeitig werden wir im Rahmen unserer rechtlichen Möglichkeiten unsere Präventionsbemühungen fortsetzen, um insbesondere junge Menschen gegen rechtsstaatswidrige Ideologien zu immunisieren und einem gesellschaftlichen Klima entgegenzuwirken, das einzelne Personen oder Gruppen ausgrenzt."
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Göttingen 22.11.2011 Lumiere |
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Lumiere 22.11.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 in jeder Vorstellung einen anderen Film. Alle Filme wurden in Europa produziert und werden zum Teil in der Originalfassung mit Untertiteln ausgestrahlt. Die aktuelle Woche ist der erste Teil des Europäischen Filmfestival Göttingen. Von einem filmischen Nachruf in "Mama Africa - Miriam Makeba" über den Zeichentrickfilm "Chico & Rita" und der Erzählung über eine Rechtsradikale " Kriegerin" bis zur Rebellen-Glorifizierung in "Brigadistas" wird eine breite Vielfalt an cineastischer Anspruchskost geboten. Weihnachtsmarkt 22.11.2011 Am 23. November startet wieder der Göttinger Weihnachtsmarkt mit seinen vielen kulinarischen Genüssen, seinem Glühwein und dem vielen Kunsthandwerk. Auch wird auf der Bühne des Marktes und im Alten Rathaus ein kulturelles Programm geboten. Wie in jedem Jahr wird an den Adventssamstagen ein kostenloser Buspendelverkehr zwischen dem Schützenplatz und der Innenstadt eingerichtet. Weitere werden am Wochenende einige zusätzliche Parkflächen im Bereich von Schulen, Uni und Verwaltung für Adventsbesucher freigegeben. Castortransport 21.11.2011 In einer Meldung weist die Anti-Atom-Initiative Göttingen auf die verschiedenen Proteste hin. Am Mittwoch den 23.11. wird es ab 9:30 eine Schülerdemo gegen die Castortransporte sowie ab 16:00 eine Bobbycar-Demo eines Kindergartens geben. Ab Freitag wird ab 16:00 eine Dauermahnwache am Bahnhof geben, von der gegen 18:00 eine Demo starten wird. Hörsaalkino 21.11.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 einen ungewöhnlichen Selbstfindungsfilm "Das Lied in mir"[Mo.], die Boxererzählung "The Fighter"[Di.], das Götterepos "Thor"[Mi.] sowie den Zaubererfilm "Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2"[Do.]. Einzeltermine 21.11.2011 In der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 zeigen die Stillen Hunde ihre Produktionen "Herr Faust will alles wissen", "Eine kleine Weihnachtsgeschichte" und " Sophie Scholl – ich will mir meinen Mut durch Nichts nehmen lassen". Die Gandersheimer Bühnenstürmer zeigen in der Woche ihre Stücke "Nelly Trent" sowie "Dr. Jeckyl & Mr. Hyde" auf verschiedene Bühnen. Für die Filmfreunde wird von den Filmkunstfreunden Göttingen im Alten Kinosaal der Uni der Stummfilmklassiker "Seven Chances" aufgeführt. Treffen 21.11.2011 In einer Pressemeldung weist der CDU-Abgeordnete Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, auf ein Treffen von den CDU-Fraktionsvorsitzenden der Kreistage aus Northeim, Osterode und Göttingen und den entsprechenden CDU-Kreisverbandsvorsitzenden hin. Weiter war bei dem Treffen der Innenminister Schünemann dabei. Alle sprachen sich gegen einen Großkreis Northeim-Osterode-Göttingen aus. Vielmehr sollte Northeim Gespräche mit Holzminden und Osterode Gespräche mit Goslar anstreben. |
Sammlung 18.11.2011 Der Artikel enthält verschiedene Meldungszitate. Die Linke aus Göttingen vermutet eine Zusammenarbeite von Verfassungsschutz und Neonazi. Die Grünen sehen zwischen dem Komplex Verfassungsschutz/Neonazi und dem Komplex Ex-Polizeipräsident Hannover/Hells Angels eine politische Absicht. Ähnlich argumentiert die niedersächsische SPD, die eine vollständige Aufklärung in den Ausschüssen fordert. Auch erinnern die niedersächsischen Grünen an die Waffenfunde 2008/2009 bei Neonazis, die nach ihrem Eindruck heruntergespielt wurden. Die niedersächsische CDU sieht die Schuld für die Untätigkeit des niedersächsischen Verfassungsschutzes beim thüringischen Verfassungsschutz im Jahre 1999. Pinkelmarken 18.11.2011 In einer Pressmeldung weist die Polizei Göttingen auf linke Parolen wie "Für den Kommunismus" und Parolen wie "Nie wieder Krieg" hin, mit denen irgendwann in der Zeit von 11. bis 13. November 2011 einige Grabsteine auf des alten Stadtfriedhof beschmiert wurden. Die Polizei bittet um sachdienliche Hinweise, um die Ermittlungen wegen "Störung der Totenruhe und gemeinschädlicher Sachbeschädigung" vorantreiben zu können. |
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Kritik 22.11.2011 Mit Verweis auf die "Dönermorde" verbitten sich die Grünen eine Gleichsetzung von Rechten und Linken Ultras. Sie reagieren damit auf eine Pressemeldung der Stadt, in der der Oberbürgermeister anlässlich von rassistischen Schmierereien auf Grabmälern und Schulen und anlässlich von linken Schmierereien auf Grabmälern sowohl Rechte wie Linke gleichermaßen kritisierte. In ihrer Meldung unterscheiden die Grünen zwischen guter antifaschistischer Schmiererei und böser rassistischer Schmiererei. Die Grünen fordern alle Göttinger Politiker auf, sich auf die Rechtsextremen zu konzentrieren. Neue Schauburg 22.11.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 die Menschin-Vampir-Liebe in "Twilight 4", den Animations-Weihnachtsfilm "Arthur Weihnachtsmann" sowie die Komödie "Zwei an einem Tag". An ausgewählten Terminen werden "Der König der Löwen", "vor Hausfreunden wird gewarnt", "Die Abenteuer von Tim & Struppi", "Zwei kleine Helden", "Sommer in Orange" sowie "Die Fremde" aufgeführt. Deli & Welttheater 22.11.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 die actionreic he Erzählung "Krieg der Götter", die animierte Weihnachtsgeschichte "Arthur Weihnachtsmann" sowie den 3D-Recycling-Zeichentrickfilm "Der König der Löwen". Im Welttheater kämpfen Menschin und Vampir um & für ihre Liebe in "Twilight 4 - Breaking Dawn - Bis(s) zum Ende der Nacht - Teil 1". Schiller-Lichtspiele 22.11.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 nachmittags, frühabends und abends den neuen "Twilight 4 - Breaking Dawn". Filmfabrik 22.11.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 24.11. bis 30.11.11 jeweils abends die Komödie "Wie ausgewechselt" sowie die Krimikomödie "Aushilfsgangster". Am Samstag und Sonntagnachmittag wird das Animationsmärchen "Lauras Stern und die Traummonster" aufgeführt. |
Verwundert 23.11.2011 In seiner Pressemeldung zeigt sich Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, darüber verwundert, dass die Grünen nicht den Mut aufbringen, linke Straftaten zu verurteilen. Er findet genauso wie die Grünen die Wortwahl des Oberbürgermeisters etwas unglücklich, als dieser extremistische Schmierer als "Ultra" bezeichnete. Inhaltlich jedoch gibt er dem Oberbürgermeister recht. Als Politiker kann er politisch motivierte Schmierereien weder dulden noch eine Relativierung zulassen. Grundsätzlich lehnt er als FDP-Politiker totalitäre Ideologien ab, egal ob sie Kommunismus oder Faschismus heißen. |