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Grüne fordern Wiedereinführung der Sperrzeitenverordnung
06.11.2011 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert den Populismus der Göttinger CDU-Vertreter aus Stadt und Landkreis, die für die Nikolaistraße ein Alkoholverkaufsverbot fordern. Die Probleme mit betrunkenen Jugendlichen und Vandalismus sind nach Ansicht der Grünen von der Landes-CDU verschuldet, die in Niedersachsen die Sperrzeit-Verordnung aufgehoben haben. Erst dadurch, also wegen des Alkoholverkaufs nach 2 Uhr nachts, seien nach Ansicht der Grünen die Probleme in der Nikolaistraße aufgetreten.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ]
Göttinger Ratsfraktion der Grünen - GRÜNE fordern neue Sperrzeitenverordnung
(Email vom 4.11.11) - "Die wirksamste Möglichkeit zur Lösung der Probleme in der Nikolaistraße hat uns leider die Landes-CDU selbst verbaut." Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Rolf Becker die jüngsten populistischen Äußerungen des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Holger Welskop zu Vorfällen in der Nikolaistraße. "Statt über Vandalismus, Pöbeleien und Sachbeschädigungen zu lamentieren sollte die CDU ihre Kollegen in der Landesregierung in Bewegung setzen, um die von ihr selbst durchgesetzte Aufhebung der Sperrzeitverordnung rückgängig zu machen. Das würde fast alle Probleme, die wir derzeit in der Nikolaistraße haben, mit einem Schlag lösen", ist sich Becker sicher.
Vor fünf Jahren hatte die CDU/FDP-Landesregierung durch Aufhebung der niedersächsischen Sperrzeitverordnung die Göttinger Sperrzeiten (werktags ab 2 Uhr, an Wochenenden bis 3 Uhr) weitgehend außer Kraft gesetzt. Im konkreten Fall kann die Stadt Sperrzeiten nur noch für einzelne Einrichtungen der der örtlichen Partygastronomie verhängen, nicht aber für Kioske. Trickreiche Versuche des Ordnungsamtes, den Alkoholverkauf trotzdem einzuschränken, wurden vom Verwaltungsgericht unterbunden. Seither versucht die Stadt das Problem durch verstärkte Polizeipräsens und Kontrolle der Alkoholabgabe an Jugendliche in den Griff zu bekommen. "Diese hilflosen Maßnahmen sind angesichts der fortgeschrittenen Problemlage zum Scheitern verurteilt, so lange es uns nicht möglich ist, die Kioske ab zwei Uhr nachts schlicht und einfach dicht zu machen."
Statt über ihren Stadtrats- und Landtagsabgeordneten Fritz Güntzler wirksam Einfluss auf die Landesregierung auszuüben und auf die Wiedereinführung einer Sperrzeitenregelung zu drängen, schießt die Göttinger CDU derzeit ordnungsrechtlich mit Kanonen auf Spatzen indem sie offensichtlich die Stadt dazu nötigt, ganz Göttingen trockenzulegen. Welskops Vorschlag, den Alkoholkonsum "aus bestimmten Bereichen Göttingens generell zu verbannen", ist weder angemessen noch durchsetzbar und letztlich wiederum nichts als Populismus, so Becker. "Wir brauchen weder Prohibition in ausgewählten Stadtteilen noch eine systematische Kameraüberwachung, wie sie die Göttinger Polizei vorschlägt, sondern zielgerichtete Maßnahmen, die genau dann wirksam werden, wenn es nötig ist, nämlich in den Partynächten am Wochenende." Zudem fordert Becker Welskop auf, den Vandalismus mehr oder minder betrunkener junger Leute in der öffentlichen Debatte nicht mit den in jüngster Zeit erfolgten planvollen Serieneinbrüchen in einen Topf zu werfen.
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Göttingen 05.11.2011 Asta-Veranstaltung |
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Staatspleitenkrise 06.11.2011 Für Montag dem 7.11.11 ab 20:00 gibt es im Verfügungsgebäude einen Vortrag mit dem Titel "Schuldenkrise im Euroraum: Ursachen und Krisenbewältigung". Der Vortrag wird von der linken Rosa Luxemburg-Stiftung unterstützt. Für den 12.11. wird zur Teilnahme an der Banken-Viertel-Einkesselung in Berlin bzw. Frankfurt aufgerufen. Schon am 5.11. bot Bundestagsabgeordnete der Grünen einen Bürgersprechtag zur Krise vom Euro und zur Zukunft von Europa an. Asta-Veranstaltung 05.11.2011 Für das Wochenende vom 11. bis 13. November wurde die soggenannte Open Uni organisiert. Im Verfügungsgebäude stellen sich verschiedene Studentische Gruppen mit ihren Aktivitäten vor. Die Veranstaltungsreihe knüpft an den Geist der 48h-Stunden-Uni an, die letztmalig 2005 stattfand. In der Meldung findet sich ein Link zu Website mit dem aktuellen Programm der OpenUni StadtRadiotipps 04.11.2011 Für die werktägliche Woche ab dem 7.11.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Des Rätsels Lösung: rund um das Göttinger Jazzfestival“[Mo. 10:05], „1 Stunde 1 Thema: Herzwochen in Göttingen“[Mi. 10:05] und „Ausblick auf die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Göttingen“[Fr. 8:05]. Im Rahmen des Büprgerfunks belegt die neue Sendung "Notenbude" die sonntägliche Stunde von 16-17 Uhr. Musikalisch wird in der Sendung der Raum für vieles geboten, was es sonst noch gibt. Hitartikel 04.11.2011 In der Woche vom 24..10. bis 30.10.11 kamen hatten die Top7 der 7-Tage alten Artikel folgende Schlagzeilen: "1) 'Grüne arbeiten mit SPD im Landkreis Göttingen zusammen', 2 'Deutschlandstipendium ist ineffektiv – weg damit!', 3) 'ZAK rügt Verstoß bei RTL-Sendung "Mietprellern auf der Spur" vom 4.7.11', 4) 'Jeden Dienstag ab 22:00 - Karacho', 5) '21.10. – 20:00 – ""Wahrlich, ich sage euch"', 6) 'Do. 20.10. – 20:00 – Kurzfilme in "Shorts Attack: Deutsch für Profis"' und 7) 'ab 20.10. - "Avatar - Aufbruch nach Pandora"'. Unter allen Artikeln kam "Solidarisierung unter den Netto-Beschäftigten wächst" in der Woche auf Platz 2. Theateraufführung 03.11.2011 Die Premiere vom Stück "Perplex" am 2.11.11 im Theater im OP endete mit einem lang anhaltenden Applaus für ein gelungenes kurzweiliges Stück. Das Stück von Marius von Mayenburg besticht durch seinen Wortwitz, der vielen Situationskomik und dem häufigen Wechsel der Sichtpunkte. Die einzige Konstante im Stück ist die Konstellation eines schauspielerischen Quartetts. Dabei leben und füllen die vier Schauspieler die Rollen und Situationen so schön lakonisch aus, dass die Witze, die Skurrilitäten und auch die rasanten sich ändernden Spielsituationen immer pointiert vom Zuschauer verstanden und belacht werden konnten. Eine wundervolle, kurzweilige Perle mit viel theatralen Comedy. Rückblick 44/11 03.11.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "The Malpractice", "Hannes Mehner", "Stefan Ebert", "Stan Tom & Bazel", "Sam White" und "Foxy" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. | |
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Junges Theater 07.11.2011 Das Junge Theater präsentiert in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 an vier Abenden "Gegen die Wand", das Theaterstück zum Film. Am Samstag und Mittwoch versuchen Schulkindereltern den Aufstand in der Komödie "Frau Müller muss weg", während es Sonntag eine Lesung mit dem türkisch-stämmigen FDP-Mann Mehmet Gürcan Daimagüler zu hören gibt. Die Reihe JT-Extra kann der geneigte Zuschauer am Mittwoch in der Kantine erleben. Das Thema des Abends lautet: "Loveletters". Theater der Nacht 07.11.2011 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 nach einer Geschichte von Michael Endedas Stück "Momo" sowie das Grimmsche Märchen "Frau Holle" als Figurentheaterstück. Beide Vorstellungen von "Momo" sind ausverkauft. Für "Frau Holle" am Sonntag ab 16 Uhr gibt es noch Karten. ThOP 07.11.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert in der Woche vom 10.11. bis 16.11.11 die Inszenierung von "Perplex". Das Stück überzeugte die Kritiker durch sein Tempo und seinen Witz. Sendeprotokolle 07.11.2011 In der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" wurde im Oktober wieder hauptsächlich Musik von Bänds gespielt, die einen Auftritt in der Region haben. Inhaltlich standen im Vordergrund Gedanken zum Zeitgeist wie die Frage zur Üblen Nachrede bei Skandal-TV-Shows & ihre strafrechtliche Nicht-verfolgung, Gedanken zu dem zeitlichen Zusammentreffen zwischen aufgefundenen Brnadsätzen in Berlin & dem Skandal um die Bundestrojaner oder auch Gedanken zu der Qualität von manchen vorgefertigten Radiobeiträgen. In der letzten Sendung im Oktober konnten die Wohnraumhelden für ein Interview kurz vor ihrem Konzert gewonnen werden. Neupflasterung 06.11.2011 Die Ratsfraktion der Grünen stellt klar, dass letztendlich der Rat und nicht der Oberbürgermeister entscheidet, welche Pflasterung im Bereich der Weender Straße verlegt wird. Die Grünen begrüßen in jedem Fall aber das Bürgerbeteiligungsverfahren und wollen genau bei den Experten und Bürgern hinhören. |
Abwägung 14.05.2012 In einer Pressemeldung berichtet die Stadt rückblickend von der letzten Ratssitzung. Als Besonderheit wird ein Verbotsbeschluss hervorgehoben. Wegen zahlreicher Anwohnerbeschwerden hat der Rat beschlossen, dass es für den öffentlichen Straßenraum in der Nikolaistraße und auf dem Nikolaikirchhof verboten ist, am Samstagmorgen bzw. Sonntagmorgen von 0 Uhr bis 8 Uhr öffentlich Alkohol zu konsumieren. Vor Ort wird auf das öffentliche Sauf-Verbot hinwiesen werden. Weiter wird in der Meldung auf weitere behandelte Anträge eingegangen. |