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Alle Sekunde wieder – Niedersachsen: „Haste mal 62 Euro?“
03.01.2011 Zu Jahresbeginn kritisiert der Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. die Höhe der Staatsverschuldung. Mit jeder Sekunde steigt der Schuldenstand des Landes um 62 Euro. Dies hält der Bund der Steuerzahler für zu hoch. Er beklagt, dass das Land bis Jahresende Schulden in Höhe von knapp 7400€ pro Niedersachen angehäuft haben wird. Wenn man die kommunalen Schulden sowie die Bundesschulden dazurechnet, dann hat der Staat pro Bürger Schulden in Höhe von knapp 23000€ angehäuft.
[Welche Sicherheiten bietet der Staat für seine Schulden? Wer leiht dem Land bzw. der öffentlichen Hand eigentlich noch Geld? Man darf gespannt sein, ob der nächste Wirtschaftscrasch auf eine Währungsreform begrenzt wird oder ob sich die Gesellschaft auch ihrer (Schulden-)Elite entledigt, Dr. Dieter Porth.]
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. [ Homepage ]
Meldungen vom Bund der Steuerzahler - Niedersachsen und Bremen e. V. - 62 Euro neue Landesschulden pro Sekunde - Bund der Steuerzahler hält Kreditrahmen des Jahres 2011 für zu hoch
Hannover, den 3. Januar 2011 – Die Schulden des Landes Niedersachsen wachsen seit Jahresbeginn um 62 Euro pro Sekunde und damit langsamer als im Vorjahr. Angesichts positiver Wirtschaftsdaten und verbesserter Steuereinnahmen "tickt" die Schuldenuhr im Niedersächsischen Landtag dennoch schneller als nötig, findet der Bund der Steuerzahler. Der Verband fordert stärkere Ausgabenbegrenzungen und damit eine schnellere Verringerung der in den Krisenjahren 2009 und 2010 in die Höhe geschnellten Nettokreditaufnahmen des Landes. Zum Jahresende 2011 rechnet der Bund der Steuerzahler mit einem Schuldenstand einschließlich der vom Landtag bewilligten Haushaltskredite von 58,75 Milliarden Euro. Damit steht dann jeder Einwohner zwischen Ems und Elbe allein mit niedersächsischen Landesschulden in Höhe von 7.394 Euro in der Kreide. Mit anteiligen Bundes- und Kommunalschulden wird die persönliche öffentliche Schuldenlast eines jeden Niedersachsen - vom Baby bis zum Greis - zum Jahresende mit 23.000 Euro sogar mehr als den dreifachen Wert erreichen.
Die BdSt-Schuldenuhr im Niedersächsischen Landtag begann am 3. März 1997 bei einem Stand von 32 Milliarden Euro zu laufen. Ende der 1990er Jahre und im Jahr 2000 wuchsen die Schulden um 43 Euro pro Sekunde, ehe der Zuwachs im Jahr 2002 auf den damaligen Rekordwert von 93 Euro pro Sekunde emporschnellte. In den Folgejahren verringerte sich das Schuldenwachstum in unterschiedlich großen Schritten kontinuierlich auf 8 Euro pro Sekunde im Jahr 2009. Stillstand und Rückwärtslaufen der Schuldenuhr durchkreuzte die Finanz- und Wirtschaftskrise. Im Jahr 2010 raste die Schuldenuhr gar mit 105 Euro pro Sekunde so schnell wie nie zuvor. Die 50-Milliarden-Euro-Grenze hatte die Niedersächsische Schuldenuhr im März 2006 durchbrochen. Im Oktober 2012 ist nach den Finanzplänen der Landesregierung mit dem Überschreiten der 60-Milliarden-Euro-Grenze zu rechnen.
Der Bund der Steuerzahler fordert, durch - auch unpopuläre - Sparmaßnahmen den Marsch in den Schuldenstaat zügig zu stoppen. Finanzielle Lasten dürften nicht länger ungeniert auf künftige Generationen weitergereicht werden. Hilfreich dafür sei ein Schuldenverbot in der Niedersächsischen Landesverfassung, das der Landtag nach dem Vorbild der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse beschließen müsse.
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ThOP 04.01.2011 Das Theater im OP an der Uni Göttingen präsentiert am 12.1.2011 die Premiere von dem Moiliere-Stück „Tartuffe“. In der Komödie geht es um einen Betrüger, der durch sein Einschleimen eine Familie um ihr Hab & Gut bringen will. Hörsaalkino 04.01.2011 Die verschiedenen Studentenkinos zeigen für Studenten im ZHG 011 ab Monatg in der Kinowoche bis zum 12.1.2011 den nachdenklichen Film über fremde Familienkulturen „Die Fremde“, den Killerfilm „The American“ sowie die actionsreiche Intrige „Salt“. Erdverkabelung 03.01.2011 Mit seiner Meldung reagiert Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, auf eine Ankündigung aus dem Bundeswirtschaftsminister, wonach eine verschärfende Gesetzesänderung für den Themenbereich Erdverkabelung angekündigt worden sei. Gleichzeitig bekräftigte er das Ziel der niedersächsischen SPD, eine vollständige Erdverkabelung durchzusetzen. Das Ziel sei ein größtmöglicher Schutz für die Menschen sowie eine Verhinderung der Verschandelung der Landschaft. Onlinebuchung 03.01.2011 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. meldet als Ergebnis einer Studie im Projekt "Fahr- und Fluggastrechte", dass die Bedingungen für Online-Buchungen von Flugreisen oft wenig transparent sind. Kostenfallen, wie zum Beispiel die Gebühren bei Übergepack, waren bei der Studie nur mühsam durch das Studium der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu erfahren. In der Meldung und in der verlinkten Studie werden einige weitere typische Kostenfallen aufgezählt. Untersuchungen 03.01.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, nimmt in der Pressemeldung Stellung zu Medienberichten, wonach im Zusammenhang mit den Öl- und Gasvorkommen erneut die Eignung von Gorleben als Endlagerstandort in Frage gestellt wird. Er verweist dabei auf einen Explosionsunfall, der durch entweichendes Gas im östlichen Teil vom Gorleben-Salzstock aufgetreten sei. Er fordert die Veröffentlichung der Ergebnisse von Erdgasuntersuchungen im Internet, damit unabhängige Experten diese prüfen können. |