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Flugplatz
Wenzel: Calden ist Steuerruine 17.06.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, bemerkt, dass der niedersächsische Landtag die Erweiterung des Flugplatzes Kassel Calden abgelehnt hat. Vor diesem Hintergrund kritisiert Wenzel die verhaltenen Proteste seitens der niedersächsischen Landesregierung. Weiterhin befürchtet er den Flugplatz als Subventionsruine.
[Anmerkung: Flughäfen sind die Opernhäuser der Globalisierung. Dr. Dieter Porth]
Handy
Umweltministerium: keine Gefahren durch Sendemasten 17.06.2008 Das Niedersächsisches Umweltministerium verweist auf Untersuchungen zur Strahlenbelastung durch Sendemasten für Handys. Die Untersuchungen wurden zwischen 2005 und 2007 durchgeführt. Die gesetzlichen Grenzwerte wurden nur zu 1% erreicht.
Offener Brief
Warum wird soziales Engagement kaputtsubventioniert, Herr Stratmann? 16.06.2008 Die gemeinnützige Musikschule Musi-Kuss wendet sich in einem offenen Hilferuf an den Wissenschaftsminister Stratmann. Sie bittet beispielsweise um eine Förderung des Musikunterrichts in Höhe von 5000€, um in den ersten und zweiten Klassen den Instrumentalunterricht an der Hennebergschule für die Kinder kostenlos durchführen zu können. Gelder aus dem Etat "Musikland Niedersachsen" konnten nicht bewilligt werden, weil Musi-Kuss keine öffentliche Musikschule sei. Jetzt will die Stadt Göttingen eine öffentliche Musikschule schaffen.
Kulturverträge
FDP: mehr Bürgerengagement zeigen 16.06.2008 Die Ratsfraktion der FDP widerspricht dem Begehren der Grünen, dass das Land Niedersachsen die Zuschüsse für das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonieorchester entsprechend der Tarifsteigerungen anheben soll. Christian Grascha, FDP-Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur, weist unter anderem darauf hin, dass beide Kultureinrichtungen von der Haushaltskonsolidierung 2003 verschon blieben. Weiter wird auf einen Zusatzfördertopf für das Kinder- & Jugendtheater hingewiesen.
Gaspreise
Erhöhungen widersprechen mit BGB 315 13.05.2008 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. hält die Gas-Ölpreisbindung für unangemessen. Sie rät zum Widerspruch gegen die Preiserhöhung mit Hinweis auf §315 des BGB. Dieser gesteht dem Kunden das Recht der Billigkeitsprüfung zu. Die Verbraucherzentrale hilft Kunden, sich gegen unzulässige Preiserhöhungen zur Wehr zu setzen.
Meisterbrief
Entwicklungen im Handwerk 12.06.2008 Das Institut für Mittelstand und Handwerk an der Universität Göttingen weist auf die aktuelle Veröffentlichung von Klaus Müller hin. In seiner Analyse untersucht er die Entwicklung bei "Existenzgründungen mit Meisterbrief". Die Zahlen für Existenzgründungen mit Meisterbrief sind rückläufig, weil durch die geänderte Gesetzgebung der Meisterbrief an Wert verlor. In der Analyse wird unter anderem die Entstehung eines Selbstständigenproletariats befürchtet.
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Rss