13.06.07 (set: 18.06.2007) ~ <<< 20.06.07 (set: 20.06.2007) ~ >>>
~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Der Kreisverband der Grünen kritisiert die Kriminalisierung und die Überwachung des Antifaschistischen Rundgangs.

------------------------------
Pressemitteilung Kontaktlink zu Kreisverband der Grünen [ Homepage ] (- Raymond Rordorf)

[Göttingen - 20.06.07] [Quelle: Email]

Göttinger Kreisverband der Grünen: - Aktionen gegen Rechte nicht kriminalisieren - Grüne kritisieren Überwachung und deren Folgen beim antifaschistischen Stadtrundgang
"Es kann nicht sein, dass Straftaten erfunden werden, damit rechtswidrige Praktiken, wie die Überwachung des Antifaschistischen Stadtrundgangs, im Nachhinein gerechtfertigt werden", meint Nicolai Zipfel vom Kreisvorstand der Göttinger Grünen. Bei diesem Rundgang handelte es sich um eine Veranstaltung im Rahmen der Kulturwoche gegen Rechts, die auch in dem Veranstaltungsflyer dazu öffentlich angekündigt war. Der Kreisvorstand der Grünen kritisiert die polizeiliche Bewertung des Stadtrundganges als "unangemeldete Versammlung" und spricht in diesem Zusammenhang von Versuchen, antifaschistische Aktionen in Göttingen zu kriminalisieren. Hier soll ein Bedrohungsszenario aufgebaut werden, um massive Polizeieinsätze zu rechtfertigen. "Muss sich eigentlich nun jede Stadtführerin und jeder Stadtführer vor einer Anzeige fürchten oder ist es nur vom Thema abhängig, ob es sich bei einer Stadtführung um eine genehmigungspflichtige Versammlung oder um eine Gruppe Fußgänger handelt?" fragt Kreisvorstandsmitglied Nicolai Zipfel.
------------------------------

Links zu ähnliche Meldungen

Linklisten zu verschiedenen "Politik"-Teilbereichen

Hinweise zur Textgestaltung