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SPD: Nach Pelzerhaken – kommt jetzt die Eichsfelderhütte dran?
26.10.2010 In einer Pressemeldung kritisiert die SPD Kreistagsfraktion scharf den Landrat. Es wird gefragt, ob und wie der Landkreis Göttingen beim Schullandheim Eichsfelder Hütte kontrolliert hat, dass der aktuelle Pächter seinen vertraglichen Verpflichtungen zur Bauunterhaltung nachgekommen ist. Seitens der Kreistagsfraktion der SPD vermutet man angesichts einer dringend notwendigen Investition in Höhe von 25 k€ Schlimmes.
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Kreistagsfraktion der SPD - Nach Pelzerhaken: Ruiniert Landrat auch Eichsfelder Hütte? - SPD sieht Landschulheim vor dem Aus
"Nachdem der Landrat das ehemalige Mündener Landschulheim und Glanzstück in Pelzerhaken zur Ruine herunter gewirtschaftet hat, versucht er seine politische Kunst jetzt an der Eichsfelder Hütte", sagt Reinhard Dierkes, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Göttinger Kreistag. Hintergrund ist die Aufhebung des Pachtvertrages, um die der Betreiber der Eichsfelder Hütte den Landkreis gebeten hatte. "Das lässt nichts Gutes erahnen", vermutet Dierkes. "Offensichtlich hat der Betreiber die Hütte in einer Weise heruntergewirtschaftet, wie es sich der Kreistag kaum vorstellen kann", so Dierkes. So müssen im Jahr 2011 laut neuem Vertrag 25.000 Euro von Seiten des Landkreises als Sofortmaßnahme in die Küche der Hütte investiert werden. Um genau diesen Betrag vermindert sich die vom neuen Pächter aufzubringende Investitionssumme.
"In den letzten Jahren haben sich die Übernachtungszahlen mehr als halbiert. Gerade noch 7.000 Übernachtungen verbuchte die Hütte im ganzen Jahr. Die Auslastung liegt gerade einmal bei etwa 25 Prozent. Ein Zustand, der nicht von einem erfolgreichen Geschäftsmodell kündet", so Dierkes. 2009 wurden nur noch 990 Übernachtungen von Schülern aus dem Landkreis Göttingen gezählt, das sind laut Dierkes insgesamt weniger als 11 Belegungstage. "Wozu da eine Eichsfelder Hütte?", fragt sich Dierkes. Er berichtet zudem, dass ein Schulleiter aus Gieboldehausen kürzlich vermutete, die Betreiber seien auf Vorkasse angewiesen gewesen, um für den nächsten Tag noch die Versorgung sicherzustellen. Auch diese Schule werde auf Aufenthalte in der Eichsfelder Hütte verzichten. Als Konsequenz aus diesen Vorkommnissen hat die Samtgemeinde Gieboldehausen die bisher gewährten Zuschüsse für Übernachtungen in der Hütte zum 1.1.2011 abgeschafft.
Die SPD-Fraktion hat zur Eichsfelder Hütte Fragen an den Landrat gestellt. Ihr liegen Hinweise vor, dass der Betreiber seinen vertragsgemäßen Pflichten nicht nachgekommen sei. Für jedes Jahr seit der Übernahme hätte der Betreiber 40.000 Euro Investitionen in die baulich-technische Unterhaltung nachweisen müssen. "Die Nachweise stehen bis heute aus", kritisiert Dierkes den Landrat. Dieser vertritt sogar die Auffassung, der Betreiber habe als Nachweis noch nicht einmal Rechnungen vorzulegen. "Das ist eine geradezu abenteuerliche These des Landrates. Dabei geht es um Eigentum des Landkreises", so Reinhard Dierkes. "Der Landrat ist seinen Prüfungspflichten nicht nachgekommen. Deshalb konnte die Eichsfelder Hütte so herunter gewirtschaftet werden. "
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Göttinger Land, Politik, meinen 28.10.2010 Schachern |
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Flohmarkt 28.10.2010 In einer Meldung zitiert die Stadt Göttingen eine Meldung von der Lokhalle zum geplanten Flohmarkt am 30.10. und 31.10.2010. Auf insgesamt 5400 Quadratmetern bieten verschiedene Anbieter ihre alten Puppen, Silberlinge (CDs), Schallplatten, Antiquitäten, Trödel, Comics, … an. Interessierte Aussteller können sich auch kurzfristig noch anmelden. Städtepartnerschaft 18.10.2010 In der Zeit vom 20.10. bis 22.10.10 wird der Göttinger Oberbürgermeister die „Weltausstellung für Geschichte und Kultur“ in Nanjing besuchen. Am 23.10. wird er einen Partnerschaftsvertrag mit dem , dem universitär ausgerichteten Distrikt Qixia (350k Menschen) der knapp 7600k Menschen -Metropole Nanjing, abschließen. Schachern 28.10.2010 Der bau der Photovoltaikanlage auf dem Dach der Feuerwehr in Friedland wurde in einem nicht rechtskonformen Verfahren an die eon vergeben. Bei der Genehmigung verstieß der Bürgermeister gegen wichtige Regeln der Vergabe, wie die Kommunalaufsicht beim Landkreis bemängelte. Zum einen hätte der Bürgermeister mindestens drei Angebote einholen müssen. Zum Zweiten hätte der Bürgermeister vor dem Unterschreiben die Genehmigung des Verwaltungsausschusses einholen müssen Stadtverschönerung 25.10.2010 Für die kommende Ratssitzung will die FDP den Antrag einbringen, wonach sich zukünftig Geschäftsleute mit der Aufstellung von Kübelpflanzen sich an der Begrünung der Innenstadt beteiligen können sollen, ohne dafür über die Sondernutzungssatzung auch noch zahlen zu müssen. Lohngerechtigkeit 20.10.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, beklagt in seiner Pressemeldung den Erlass des niedersäschischen Innenministers, wonach nur noch bestimmte Funktionsstellen mit A11 besoldet werden. Gleichzeitig sieht er im Erlass einen weiteren Schritt für die aktuelle Politik der Landesregierung, die seit Jahren die Polizei finanziell kurz hält. Kirche 28.10.2010 Insgesamt fünfzehn Pastoren machen beim Kanzeltausch des Göttinger Kirchenkreises bisher mit und sie werden die Messe am 7. November in einer benachbarten Gemeinde zelebrieren. In einer zweiten Meldung weist der Kirchenkreis auf das Benefizkonzert am 30.10. ab 19:30 in der St. Johannis-Kirche hin. Das Wohltätigkeitskonzert ist teil eine Konzertreihe, welches von der Landeskirche mitinitiiert wurde. Mit den Erlösen des Konzerts sollen armen Kindern im Niedersachsen unterstützt werden. Derzeit gilt jedes fünfte bis sechste Kind in Niedersachsen als arm. | |
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Theaterpleite 29.10.2010 Die Ratsfraktion der CDU unterstützt die Bemühungen zum Erhalt des Jungen Theaters. Sie fordern auch klare Zahlen vom Insolvenzverwalter, die zeigen, dass ein Betrieb mit den jetzigen Fördersummen möglich ist. Weiter befürchtet die CDU, dass bei einer eventuell neugegründeten Gesellschaft für das Junge Theater mit den Personen Arndt und Schlappeit-Beck im neuen Aufsichtsrat weitergewurschtelt werden könnte wie bisher. Hier fordert die CDU konsequent einen personellen Neubeginn. Pflege 29.10.2010 In den kommenden Jahren soll die Zahl der gepflegten Menschen bundesweit von 2,3M auf 3,4M Menschen steigen. Damit wird auch die Zahl der Männer zunehmen, die zu Hause Angehörige pflegen. Da die Männer mit der Doppelrolle Pflege und Beruf oft schlechter als Frauen zurechtkommen, stehen die Männer eher unter Stress, der dann häufiger als bei Frauen mit Frustessen oder Frustsaufen betäubt wird. Diese Verdrängungsmechanismen schaden dabei nicht nur dem Pflegenden sondern auch dem Gepflegten, wie die Umkehrung des christlichen Leitsatzes zur guten Pflege verdeutlicht: „Liebe deinen Nächsten wie dich selbst.“ Roringen 30.10.2010 In der aktuellen Pressemeldung kritisiert die Ratsfraktion der Grünen die Hast, mit der den Bebauungsplan ‚Göttingen–Roringen Nr. 7 „Zwischen Altdorf und Menzelberg“’ durchdrücken will. Bevor sich die Grünen entscheiden, wollen sie mehr Informationen haben, um das potentielle Baugebiet gegen andere potentielle Flächen abwägen zu können. Arbeitsgelegenheiten 30.10.2010 Dr. Angela Merkel’s Minister sind überlastet. Deswegen hat sich die Bundeskanzlerin entschlossen ab dem 1. April 2011 Ein-Euro-Jobber als sogenannte Ein-Euro-Minister einzustellen. Diese Ein-Euro-Minister fungieren quasi als Grüßminister und vertreten die echten Minister bei den vielen unwichtigen Veranstaltungen, die nicht mehr in den Terminplan der Minister passen. In den ersten zwei Monaten werden Ein-Euro-Minister die echten nur kraft ihrer Anwesenheit vertreten. Aber danach kommen auch weiterführende Tätigkeiten auf die Ein-Euro-Ersatzminister zu. Die genauen Bewerbungsmodalitäten finden sich in der Meldung. Schulstrukturreform 30.10.2010 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, begrüßt die Möglichkeit, mit zwei- und dreigliedrigen Oberschulen auf geänderte Schülerzahlen reagieren zu können, als eine Schritt zu mehr Flexibilität. Die zweigliedrige Oberschule beherbergt Real- und Hauptschule unter einem Dach, während bei der dreigliedrigen Oberschule auch noch ein Gymnasium dazugehört. |