geändert am 10.11.2005 - Version Nr.: 1. 44
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Dr. Dieter Porth Der Fraktionsführer der SPD im Göttinger Stadtrat, Tom Wedrins, kritisiert die mangelhafte Pflege des ehemaligen Teiches beim Weendespring. Der Teich ist derzeit auf Grund des abgelassenen Wassers nur noch eine Schlammpfütze. Wedrins sieht die Stadt in der Pflicht, das Eigentum der Stadtwerke AG wie in der Vergangenheit zu pflegen. Er kündigte für die Bauausschuss-Sitzung am heutigen Donnerstag, den 10.11.05, einen entsprechenden Antrag an.
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[Göttingen - 08.11.05 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]
Weendespring: Provinzposse zerstört einen Teich
Als "keineswegs hinnehmbar" bezeichnet die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen den Streit zwischen den Stadtwerken und der Stadtverwaltung um die Verantwortung für den Teich ♥ am Weendespring. Vier Jahrzehnte lang wurde der Teich von der Stadtverwaltung gepflegt, bis dort plötzlich die Erkenntnis wuchs, dass das Gewässer eigentlich den Stadtwerken gehöre ♥ . Diese weigern sich aber, die Pflege zu übernehmen. Fraktionschef Tom Wedrins: "Nun verrottet der Teich, weil niemand für ihn verantwortlich sein will." Inzwischen befindet sich Unrat im Teich, der inzwischen deutlich vernehmbare Gerüche abgibt. "Doch Kämmerer Hans-Peter Suermann verweigert sogar dringende Notmaßnahmen", ärgert sich Wedrins.
Es bestehe die große Gefahr, dass Umwelt und Natur zerstört werden, nur weil hochdotierte Führungskräfte in der Stadtkämmerei und bei den Stadtwerken keine Einigung erzielen. "Das ist eine Provinzposse, wie sie Göttingen nicht verdient hat", ist sich Wedrins sicher. Die SPD Ratsfraktion kündigte deshalb für die kommende Sitzung des Bauausschusses (am Donnerstag, 10. November 2005) einen entsprechenden Antrag an.
Wedrins: "Zur Lösung des Kompetenzstreits müssen sich alle Beteiligten schnell an einen Tisch setzen. Sie dürfen nicht länger über juristische Finessen streiten!" Denkbar sei, so Wedrins, dass der Teich von der Stadt saniert an die Stadtwerke übergeben werde, die dann für den laufenden Unterhalt verantwortlich wären. Das sei auch finanziell möglich, denn im Haushalt 2005 müssten Mittel für die Entschlammung eingestellt sein. Schließlich hielt sich die Stadt ja letztes Jahr noch für die Eigentümerin des Teiches "Er geht nicht an, dass die Stadt als ersten Schritt für die Sanierung das Wasser aus dem Teich lässt, dann aber die folgenden Schritte wegen juristischer Probleme unterbleiben", kritisiert Wedrins.
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Welche Rechtsposition vertritt die Stadtverwaltung und welche die Stadtwerke AG?