geändert am 25.01.2006 - Version Nr.: 1. 42
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Dr. Dieter Porth Der designierte Oberbürgermeister-Kandidat der Grünen, Stefan Wenzel, macht sich für die Schaffung von Ortsräten stark. Mit diesem verwaltungstechnischen Instrument möchte er die Kreativität und das Engagement der Bürger fördern. Eine Diskussion von Alternativen zu den Ortsräten findet nicht statt.
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[Göttingen - 15.01.06 - Pressemitteilung] [Quelle: Email]
Einrichtung neuer Ortsräte in Göttingen begrüßt - Wenzel: "Eine Chance für mehr Bürgerengagement"
Die geplante Einrichtung von fünf neuen Ortsräten in der Stadt Göttingen hat der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel nachdrücklich begrüßt. "Das ist eine Chance für mehr Bürgernähe und Bürgerengagement. Ortsräte stärken die Selbstorganisation in den Stadtteilen", sagte Wenzel, der selber seit vier Jahren in einem Ortsrat mitarbeitet. Gerade weil die finanziellen Möglichkeiten begrenzt seien, hätten sich oft engagierte Bürgerinnen und Bürger gefunden, die neue Ideen und Projekte zusammen mit den Mitgliedern des Ortsrates in die Tat umgesetzt hätten. Es sei erstaunlich, wie viel Kreativität hier freigesetzt werde.
Mit der flächendeckenden Einrichtung von Ortsräten sei die Chance zu einem Mentalitätswechsel verbunden, so Wenzel. Weg von der Dienstleistungskommune, die immer auf die Stadtverwaltung warte und hin zu einer Bürgerkommune, von Menschen, die sich noch aktiver für ihr Gemeinwesen einsetzten. Hier habe Göttingen schon eine starke Tradition, die noch weiter ausgebaut werden könne.
Die Ortsräte könnten künftig auch eine aktive Rolle bei der Einführung eines Bürgerhaushaltes spielen. In diesem Rahmen könnten die Ortsräte auch Bürgerforen durchführen. Insofern seien Bürgerforen kein Ersatz für neue Ortsräte, sondern eine sinnvolle Ergänzung, sagte Wenzel. Erfahrungen anderer Städte hätten zudem gezeigt, dass eine aktive Bürgerbeteiligung in Haushaltsfragen die unumgängliche Haushaltskonsolidierung beschleunigen könne. Deshalb dürften die Startkosten nicht überbewertet werden.
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Ortsräte sind ein Instrument einer zentralistischen Politik. Welchen Sinn machen in der heutigen Zeit Ortsräte?
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