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⇐ VW-Gesetz
Trittin begrüßt neues VW-Gesetz

^27.05.2008 Der Bundestagsabgeordnete der Grünen, Jürgen Trittin, begrüßt den Kabinettsbeschluss zum VW-Gesetz. Er weist darauf hin, dass damit auch in Zukunft eine Werksgründung oder eine Werksschließung nicht gegen den Willen der Mitarbeiter möglich ist.

Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der Grünen Jürgen Trittin [ Homepage ] (- Barbara Jahns)

Jürgen Trittin, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen. - VW-Gesetz im Kabinett beschlossen - Niedersächsische Standorte gesichert

Zum Beschluss des Bundeskabinetts über die Neufassung des VW-Gesetzes erklärt der Vizefraktionsvorsitzende Jürgen Trittin:
Es ist zu begrüßen, dass sich Frau Zypries gegen Herrn Glos durchsetzen konnte und das Kabinett jetzt eine Neufassung des VW-Gesetzes beschlossen hat, die es ermöglicht, den Kernbestand des alten VW-Gesetzes zu erhalten und gleichzeitig die Vorgaben des Europäischen Gerichtshofes zu erfüllen.
Von zentraler Bedeutung sei, dass der Neubau oder die Verlagerung von Werken auch in Zukunft nicht gegen den Willen der Arbeitnehmer durchgesetzt werden können. Für Niedersachsen ist diese Regelung von besonderer Bedeutung, da ein Erhalt der Standorte in Niedersachsen für die Wirtschaftskraft des Landes und für die Einwohner von zentraler Bedeutung ist.
Frau Zypries konnte sich zum Glück für Niedersachsen gegen die Bedenken von Wirtschaftsminister Glos durchsetzen, der Porsche bei VW freie Hand einräumen wollte.

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Anbieterwechsel Verbraucherzentrale macht Umfrage ^27.05.2008 Seit der Liberalisierung des Strommarktes können Verbraucher leichter den Anbieter wechseln. Beim Anbieterwechsel tauchen zunehmend Schwierigkeiten auf. Deshalb hat die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. jetzt im Internet eine Umfrage unter Betroffenen gestartet. Zum Thema Anbieterwechsel hält die Verbraucherzentrale auch den Ratgeber "Wechselkompass" bereit. Ehrenamtskarte Bonusheft für 250 Stunden Ehrenamtsarbeit ^27.05.2008 Die niedersächsische Landesregierung hat die Ehrenamtskarte in Lebengerufen. Die Ratsfraktion der CDU will in der kommenden Ratssitzung den Antrag stellen, die Ehrenamtskarte mit Vergünstigungen bei verschiedenen kulturellen und sportlichen Veranstaltungen auch in Göttingen einzuführen. Auf Antrag soll jeder die Ehrenamtscard erhalten, der in den letzten drei Jahren mindestens 250 Stunden pro Jahr an ehrenamtlicher Arbeit geleistet hat. [Nachtrag:] Grundeinkommen 2.6. - Vortrag und Diskussion mit Götz Werner ^27.05.2008 Der Arbeitskreis Bedingungsloses Grundeinkommen hat für den 2. Juni in der Waldorfschule den Vortrag mit Götz Werner organisiert. Der Vortrag beginnt am Montag um 20:15. Götz Werner ist Chef der DM-Drogeriemärkte und setzt sich für das bedingungslose Grundeinkommen ein. [Nachtrag:] Innovationspreis Innovationstalk auf der Entscheidermesse ^23.05.2008 Auf der Entscheidermesse sprachen fünf Preisträger des Innovationspreises über die Entstehung ihrer Innovationen. Die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Göttingen und Uwe Gremmler von PARENTIS, Roland Laudin vom Fitnessstudio für den Kopf, Roger Wimmel von ERAS, Ewald Lotze von der Zmmerei Lotze sowie Tim Köhler von tkLA zeigten mit diesem Talk, welches wirtschaftliche Potential Innovationen für die Unternehmen und für die Region haben. Lesung 29.05 - Brandt's Sohn im Zentrum ^26.05.2008 Im Literarischen Zentrum spricht Hauke Hückstädt mit Lars Brandt, dem Sohn von Willy Brandt. Er wird im Literarischen Zentrum am Donnerstag, den 29. Mai, ab 20 Uhr über sein Buch Gold und Silber erzählen. Event - Deutsches Theater 31.5. - Einmalig revitalisiert: Verbrennungen ^26.05.2008 Am 31.5 wird noch einmal das Stück Verbrennungen revitalisiert und im großen Haus aufgeführt. Das Stück von Wajdi Mouawad zeichnet ein düsteres Bild über die Folgen eines Bürgerkrieges. Am Sonntag, den 25. Mai, präsentierte Sabine Wackernagel bei ihrer Lesung im Keller des Deutsche Theaters "Bettina von Armin: Briefe einer Ehe". Passend zur Lesung waren im Eintrittspreis Kaffe und Kuchen mit enthalten.
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Arbeitsförderung Zweiundzwanzig Führerscheine für Hartz-IV-ler ^27.05.2008 Der Landkreis vergibt zweiundzwanzig sogenannte Bildungsgutscheine, mit welchen interessierte zum Kraftfahrer ausgebildet werden. Der Erste Kreisrat Franz Wucherpfennig sieht in den nächsten Jahren einen zunehmenden Bedarf für Kraftfahrer, weil die Logistikbranche boomt. Entsprechend gut schätzt er auch die zukünftigen Arbeitsmarktchancen ein. [Anmerkung: Wie wirken sich steigende Ölpreise auf die Logistik aus? Dr. Dieter Porth] Verkehrslenkung Radarkontrolle in der Gemeinde Stauffenberg ^26.05.2008 In Obernfeld hat sich der Einsatz von öffentlichen Tafeln zur Anzeige der Geschwindigkeit bewährt. Die Zahl der Geschwindigkeitsüberschreitungen sank von 14% auf 4%. Weiterhin veröffentlicht der Landkreis die Gemeinden, in welchen die mobile Radarfalle aufgestellt wird. Geblitzt wird heute am 28. Mai in der Samtgemeinde Radolfshausen. Am Freitag wird in der Gemeinde Stauffenberg geblitzt. Akazienweg CDU-Fraktion trifft sich am Akazienweg ^27.05.2008 Die Ratsfraktion der CDU trifft sich am 28.5. um 17:00 bei der Esso-Tankstelle in der Reinhäuser Landstraße. Bedingt durch den Umbau der Reinhäuser Landstraße umfahren viele Autofahrer die Baustelle über den Akazienweg. Die CDU-Ratsfraktion will deshalb mit den Anwohnern im Akazienweg sprechen. [Nachtrag:] Schulpolitik Schule - Städtepartnerschaft und zweite IGS ^23.05.2008 Die Ratsfraktion der Grünen wird im Schulausschuss am 29.5. den Antrag stellen, dass die Verwaltung die Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS) in den Gebäuden der bisherigen Pearson-Realschule prüfen soll. Dabei sollen die Aktivitäten des Landkreises bis zum 1. August abgewartet werden. In einem Antrag für die Ratssitzung am 6 Juni wollen die Grünen die langjährigen Kontakte, zum Beispiel zwischen der Göttinger IGS und der Schule Instituto TomÁs Ocampo in La Paz Centro, zu einer Städtepartnerschaft aufgeweiten. In der Begründung wird gemeint, dass Nanjing und La Paz Centro gleichrangig zu behandeln sind. [Nachtrag:] Blaue Tonne Zweitausend schon verteilt ^27.05.2008 Am Samstag 24. Mai wurden von fünf Mannschaften der Stadtreinigung Göttingen über zweitausend Blaue Tonnen verteilt. Die Tonnen stehen jetzt in Weende und im Ostviertel. Die Aufkleber auf den Tonnen fordern zum richtigen Blaumachen auf. In einer zweiten Email weist die Stadtreinigung darauf hin, dass die Plastikpfandflaschen die Umwelt belasten und nur einmal verwendet werden. Gemäß der Deutschen Umwelthilfe belasten die Einwegflaschen aus Plastik die Umwelt mit doppelt soviel Kohlenstoffdioxid wie eine Mehrwegflasche aus Glas. [Nachtrag:]