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Im Stadtrat sollte entschieden werden, ob der Fünfjahres-Vertrag für das Deutsche Theater und für das Göttinger Symphonieorchester unterzeichnet wird. Daniel Helberg, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, sieht durch die Verschiebung den Bestand beider Kulturinstitutionen gefährdet.

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Daniel Helberg [ Homepage ] (Oberbürgermeisterkandidat CDU)

[Göttingen - 15.09.06] [Quelle: Email]

Vertagungsantrag von SPD und Grünen nicht nachvollziehbar - Bestand des GSO und DT gefährdet
Göttingen. "Mir scheint, die Politiker von SPD und GRÜNEN sind sich über die Tragweite ihrer Entscheidung überhaupt nicht im klaren", so Daniel Helberg zur Entscheidung der beiden Parteien in Bezug auf die Zuschussverträge des Göttinger Symphonieorchesters und des Deutschen Theaters in der heutigen Ratssitzung.
SPD und GRÜNE haben dort die Entscheidung über die Verträge auf die nächste Ratssitzung vertagt.
Nachdem Wolfgang Meyer und Stefan Wenzel in einer Diskussionsrunde im Deutschen Theater Anfang September signalisiert hatten, dass sie der Meinung seien, dass die Verträge jetzt unterschrieben werden müssten, wurde dieser Tagesordnungspunkt von Oberbürgermeister Jürgen Danielowski auf die Tagesordnung der Ratssitzung gesetzt.
"Das macht natürlich nur Sinn, wenn die beiden Politiker ihre Parteien hinter sich bringen können. Aber anscheinend kann sich vor allen Dingen der Oberbürgermeisterkandidat der SPD in seiner Partei nicht durchsetzen", so Helberg und weiter: "Dies zeigt eine deutliche Führungsschwäche".
Auch nach Auffassung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen haben sich die beiden Parteien der Entscheidung durch ein leicht zu durchschauendes Manöver entzogen. Wenn der Fraktionsvorsitzende der Grünen Rolf Becker sagt, dass der alte Rat keine 50 %-ige Bindung des Kulturetats für den neu gewählten Rat vorwegnehmen sollte, dann kann man dies nur so deuten, dass die rot-grüne Ratsmehrheit offensichtlich Zuschusskürzungen für das DT und das GSO in der neuen Ratsperiode plant    . Nur deshalb sind die Parteien nicht an langfristigen Verträgen für diese Einrichtungen und damit auch einer Zuschusssicherheit interessiert.
"Es geht im Augenblick nicht mehr um Parteipositionen, sondern um den tatsächlichen Bestand dieser beiden Einrichtungen. Denn dieser ist gefährdet, wenn die Stadt nicht jetzt Ihre Zustimmung zu den Verträgen gibt. SPD und GRÜNE nehmen diese Tatsache in Kauf, rein aus ideologischen Gründen. So ein Verhalten ist völlig unverständlich", sagte Helberg abschließend.
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