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Wenzel kritisiert Geschäftspolitik von eon-Mitte
20.07.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert in einer Pressemeldung das Geschäftsgebaren von einem regionalen Energieversorger. Er weist darauf hin, dass „Koppelgeschäfte mit verbilligten Solaranlagen und Fördermaßnahmen einer angeblich gemeinnützigen EAM eGmbH“ als Nebenabreden zu werten sind. Solche Nebenabreden sind laut Meldung beim Abschluss von Konzessionsverträgen verboten.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ] (---)
Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, meldet – Konzessionverträge mit EON-Mitte - Wenzel: "Keine Fakten schaffen vor der Kommunalwahl"
(Email vom 20.7.11 – Link von Redaktion nachgetragen) Der Göttinger Abgeordnete Stefan Wenzel (Grüne) hat davor gewarnt noch kurz vor der Kommunalwahl vollendete Tatsachen bei den Konzessionsverträgen für die Stromversorgung der Gemeinden zu schaffen. "Wer wenige Tage vor der Kommunalwahl einen schlechten Vertrag mit EON-Mitte abschliessen will, der muss sich fragen lassen wem diese Eile dient", so Wenzel. Der Vertragsentwurf, den die Gemeinde Friedland noch vor den Wahlen abschliessen wolle enthalte offenbar Endschaftsklauseln, die einen spätere Übernahme des Netzes deutlich verteuern würden.
"Die EON-Mitte steht durch die Atompolitik ihres Mutterkonzerns heftig unter Druck und hat bereits einen ganze Reihe von Konzessionsverträgen verloren," sagte Wenzel. Dazu komme eine Prüfung des Landeskartellamtes wegen der nicht veröffentlichten und nicht explizit ausgeschriebenen Verlängerung des Konzessionsvertrages der Stadt Göttingen. Zudem sei eine Prüfung des Bundeskartellamtes wegen des Verbotes von Nebenabreden anhängig. Zwischenzeitlich habe EON-Mitte daher die Zahl der Anzeigen in allen Medien des Verbandsgebietes deutlich erhöht. Auch die Kopplung von Anzeigengeschäften mit redaktionellen Beiträgen gehöre offenbar zur Praxis.
Wenzel: "Wir haben Verantwortlichen von EON-Mitte auch in einem persönlichen Gespräch deutlich gemacht, dass wir gerade von dem Marktführer in jeder Phase ein rechtsstaatlich einwandfreies Vorgehen erwarten". Das sei in der Vergangenheit leider nicht unbedingt der Fall gewesen. Der ehemalige Vorstandsvorsitzende wurde ebenso verurteilt, wie Mitglieder des Kontrollgremiums, die sich zu einer Sause nach Venedig einladen liessen. "Auch die Koppelgeschäfte mit verbilligten Solaranlagen und Fördermassnahmen einer angeblich gemeinnützigen EAM eGmbH verstossen gegen das Verbot der Nebenabrede beim Abschluss von neuen Konzessionsverträgen", so Wenzel.
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Hannover 09.07.2011 Offener Brief |
Hannover 25.07.2011 Schulrantzen |
Göttinger Land 20.07.2011 StadtRadiotipps |
Göttinger Land 20.07.2011 Energieagentur |
Politik, berichten 19.07.2011 Wahlkampfstart |
Politik 20.07.2011 Kritik berichten 20.07.2011 Energieagentur |
meinen 18.07.2011 Kritik |
meinen 20.07.2011 Tour |
Energiewende2030 15.06.2011 Biogasanlagen |
Energiewende2030 22.07.2011 Nachtsparbeleuchtung |
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StadtRadiotipps 20.07.2011 Für die werktägliche Woche vom 25.7. bis 31.7.11 hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Das Göttinger Schützenfest 2011“[Mo. 7:05], „Eine Stunde Ein Thema: Rund um die aktuelle Situation der Rettungsdienste in der Region“[Mi. 10:05], und „Projekt zur Energieeffizienz in Hann. Münden“[Fr. 8:35]. Im Rahmen des Bürgerfunks wird am Donnerstag (28.7.) in der Bürgerfunksendung „Bürgerstimmen im Göttinger Land“ ab zirka 19:00 mit Göttinger Vertretern der Grünen über stadtpolitische Themen getalkt werden. Wahlkampfstart 19.07.2011 Im Rahmen einer gut besuchten Pressekonferenz stellte die Landratskandidatin Dinah Stollwerck-Bauer zusammen mit Fritz Güntzler das Wahlkampfkonzept für die CDU und für ihre Landratskandidatin vor. Der Wahlkampf soll um die Themen Energiepolitik, demographischer Wandel und Bildung erfolgen. Ein Abgrenzthema zu Grünen und SPD ist das Bekenntnis der CDU, dass der Landkreis Göttingen sich besser keiner Region anschließen sollte. Auch wurde insgesamt für eine hohe Wahlbeteiligung geworben. Zu den Vorstellungen zu den öffentlichen Schulden und Entschuldung wurde vom Redakteur nachgefragt, wobei die Antworten eher allgemein und ohne Substanz blieben. Media-Control 19.07.2011 In gleich drei Meldungen widmet sich Media-Control bei ihren Chartanalysen dem Thema Harry Potter. Schon am Freitag konnte die Media-Control allein für den Donnerstag 330k Besucher für den neuen Harry Potter-Film vermelden. Bis zum Sonntag kamen rund 2000 k Besucher in den Film, wenn man auch die Previewvorstellung am Mittwoch mitberücksichtigt. Zum Vergleich „der Zoowärter“ kam mit 293k Zuschauern bis zum Sonntag auf Platz 2. Selbst auf den Buchmarkt wirkt der Film zurück, indem die Verkaufszahlen relativ zur Vorwoche um gut ein Drittel angestiegen sein sollen. Die Buchchart-Meldung nennt aber keine Verkaufszahlen. CinemaxX 19.07.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 21.7. bis 27.7.11 im 3D-Kino die Animationsfabel Lumiere 19.07.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 21.7. bis 27.7.11 die Erzählung „Nader und Simin – Eine Trennung“ sowie die Komödie „Ein Sommersandtraum“, die am 21.7.11 ihren Bundesstart feiert. Im Rahmen des Open-Air-Kinos werden im Freibad am Brauweg das Drama „Black Swan“[Do.], die Seniorenkomödie „Das Schmuckstück“[Fr.] sowie das etwas andere Roadmovie „Vincent will Meer“[Sa.] gezeigt. Untreueverdacht 19.07.2011 Weil ein Angestellter im Hartz-IV-Bereich in die Kasse gelangt haben soll, trennte sich die Stadt vom dem Mitarbeiter mit einem Auflösungsvertrag. Gleichzeitig erstattete die Stadt eine Strafanzeige wegen Untreue. Der Schaden könnte sich auf rund 50k€ belaufen. | |
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Hitartikel 21.07.2011 In der Woche vom 11. bis 17. Juli gehörten folgende Artikel zu den Top 7 der 7-Tage-Artikel: 1) 'Nachfrage zur Unabhängigkeit', 2) 'Di. ab 20:30 – beide Teile von „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes“', 3) 'Wenzel: Entscheidung für IGS vertagt', 4) 'Stadt will Strom nur aus Öko-Quellen', 5) 'Mi. ab 14:00 – „Yes, we kino“', 6) '1. Treffen vom Göttinger IT Trend- und Innovationsforum' und 7) 'Schulpolitische Vorstellungen der Göttinger Landratskandidaten'. Unter allen Artikeln kam in der Woche mit 99 Zugriffen '5.10. – Der Schulz & Keith Caputo' auf Platz 2. Die Top 3 unter den Suchbegriffen waren 'flohbisse', 'menschen' und 'göttingen'. Die Suchbegriffe 'Keith' und 'Caputo' kamen auf die Plätze 7 und 8. Info 20.07.2011 Am Dienstag, den 26.7.11 ab 10 Uhr, findet im Berufsinformationszentrum der Agentur für Arbeit eine Info-Veranstaltung statt. In rund 90 Minuten können sich Interessierte über das Arbeiten und leben im EU-Ausland informieren. Eine telefonische oder elektronische Voranmeldung für die kostenfreie Veranstaltung ist erforderlich. Tour 20.07.2011 Die Landratskandidatin der Grünen, Christel Wemheuer, radelte mit Michael Cramer, Europaabgeordneter der Grünen, und weiteren Interessenten aur dem Radweg entlang dem Grünen Band. Das Grüne Band ist ein Naturschutzgebiet, dass durch die ehemalige Grenze zwischen BRD und DDR entstanden ist. Entlang dieser ehemaligen Grenze zwischen Ost und West soll der 7000km lange Radweg „Iron Curtain Trail“ entstehen, der vom Barents See bis zum Schwarzen Meer den ehemaligen eisernen Vorhang nachzeichnet. Kritik 20.07.2011 In einer Pressemeldung spricht sich der Vorsitzende von Naiin (No Abuse In INternet e.V) gegen die Einführung von Internet-Prangern für Sexualstraftäter aus. Die Erfahrungen in anderen Ländern zeigen, dass die Pranger nur eine Scheinsicherheit erzeugen und oft teure Folgekosten erzeugen. Weiter wird hervorgehoben, dass ein Internet-Pranger auch eine Form der Bestrafung darstellt und entsprechend verfassungsrechtlich bedenklich ist. Energieagentur 20.07.2011 Die Energieagentur Region Göttingen e.V. meldet, dass der Ansturm auf die Energie-Spar-Beratungen sehr groß gewesen sei, so dass das dafür eingeplante Kapital schnell aufgebraucht wurde. Dank weiterer Sponsorengelder von alten und neuen Sponsoren kann auch zukünftig die Energiesparberatung für Einfamilien- und Zweifamilienhausbesitzer angeboten werden. Bei der Beratung inspiziert ein Energieexperte vor Ort mit dem Hausbesitzer dessen Immobilie und weist ihn auf energetische Einsprarpotentiale hin. |