06.03.07 (set: 08.03.2007) ~ <<< 14.03.07 (set: 14.03.2007) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Politische Termine:
- 08.03. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bau und Planungsausschuss
- 09.03. ~ 10:00 // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem über den Etat 2007 und über Umschuldung
- 13.03. ~~~ // Nachbarschaftszentrum - Abgabeschluss für Vorschläge für die Vertreter im Unterausschuss "Sanierung Grone"

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Pressemitteilung Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (Öffentlichkeitsarbeit: D. Johannson)

[Göttingen - 07.03.07] [Zitatenliste]

Politische Termine


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- 08.03. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Bau und Planungsausschuss (Link)    
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Bau- und Planungsausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 6. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses findet am Donnerstag, 8. März 2007, ab 16.00 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 22.02.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Antrag der Linke-Ratsfraktion: Für ein gesundes Raumluftklima in Arbeitsräumen
5. Göttingen fließt - Gewässer in Göttingen erfahrbar und attraktiver gestalten
(Antrag der Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-Ratsfraktion aus der Ratssitzung vom 08.12.06)
6 . Berufung von sechs Mitgliedern in den Städtebaubeirat durch den Rat der Stadt Göttingen
7 . Berufung eines beratenden Mitglieds in den Bau- und Planungsausschuss
8 . Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung "Unter dem Kohlhof"
- Aufstellungsbeschluss
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
9 . Anfragen des Ausschusses<
Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.


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- 09.03. ~ 10⁰⁰ // Neues Rathaus - Ratssitzung unter anderem über den Etat 2007 und über Umschuldung (Link)    
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Ratssitzung
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 4. Sitzung des Rates der Stadt Göttingen findet am Freitag, 9. März 2007, ab 10.00 Uhr im Ratssaal im Erdgeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 09.02.2007
3 . Mitteilungen des Oberbürgermeisters
4 . Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. Resolution gegen Rechtsextremismus
5 . Stellungnahmen der Ratsfraktionen zum Haushalt 2007
6 . Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
7 . Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2007
8 . Haushaltsplan der Ruhelohnkassen für die Angestellten und Arbeiter der Stadt Göttingen und EAM für das Haushaltsjahr 2007
9 . Haushaltsplan der selbständigen Stiftungen Sillemstiftung, von Hugosche Schulstiftung und Göttinger milde Stiftung für das Haushaltsjahr 2007
10 . Investitionsprogramm und Finanzplan der Stadt Göttingen für 2006 - 2010
11 . Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 2008 - 2010
12 . Wahl einer Beamtin / eines Beamten (Stadträtin / Stadtrat) für das Dezernat Jugend, Schule und Ordnung
13 . Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
14 . Entsendung einer/eines Abgeordneten in die II. Curie der Calenberg-Grubenhagenschen Landschaft
15 . Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG am 23.04.2007
16 . Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen am 22.03.2007 / - Wirtschaftsplan für das Jahr 2007 -
17 . Richtlinie für die Aufnahme und die Umschuldung von Krediten gemäß § 92 Abs. 1 NGO
18 . Richtlinien zur Anwendung der §§ 23 und 24 SGB VIII (Kindertagespflege)
19 . Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen
20 . Fortschreibung der Planung über die Ausbaustufen zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebots an Krippenplätzen in der Stadt Göttingen
21 . Konzept zur Flexibilisierung der Betreuung in Kindertagesstätten unter Einbindung der Tagespflege in der Stadt Göttingen
22 . Sozialpsychiatrischer Plan 2007
23 . Ausschreibung der Stromlieferverträge für die Stadt Göttingen
24 . Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Sportanlagen
25 . Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 89 NGO
26 . Mexikoplatz    
Überwiesener Antrag der Die Linke-Ratsfraktion vom 12.05.06 (RBK lfd. Nr. 761)
27 . Anfragen des Rates
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Rat und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 12.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an Rat und Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Ratssitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.


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- 13.03. ~~~ // Nachbarschaftszentrum - Abgabeschluss für Vorschläge für die Vertreter im Unterausschuss "Sanierung Grone" (Link)    
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Grone: Wahlvorschläge für Unterausschuss bis 13.3.07
Bis zum 13. März dieses Jahres können Vorschläge für die Wahl von fünf Bürgervertretern im Unterausschuss Sanierung Grone gemacht werden. Über die Kandidatinnen und Kandidaten soll auf dem nächsten Stadtteilforum am 20. März entschieden werden, das ab 19.00 Uhr im Nachbarschaftszentrum in der Deisterstraße 10 in Grone - Süd stattfindet.
Wahlvorschläge werden beim Quartiersmanagement für die Sanierung Grone in der Sollingstraße 2b (Tel. 0551 / 509 67 61) oder bei der Stadtverwaltung Göttingen unter der Göttinger Rufnummer 400 - 2545 entgegen genommen. Bei der Wahl der Bürgervertreter im Unterausschuss wird nach Angaben der Stadt eine ausgewogene Verteilung von Geschlechtern, Generationen und verschiedenen Kulturen angestrebt.
Dem Unterausschuss gehören neun Vertreter/innen der Kommunalpolitik und neun aus dem Stadtteil an, von denen fünf als Bürgervertreter durch das Stadtteilforum gewählt werden. Sie sollen im Sanierungsgebiet leben oder arbeiten und verschiedene Bevölkerungsgruppen repräsentieren, z. B. Mieter, private Wohnungseigentümer, Bürgerinitiativen und Vereine, ausländische Mitbürger/innen oder Jugendliche.
Ergebnisse und Empfehlungen des Unterausschusses, der alle Sanierungsmaßnahmen in Grone begleitet, werden in die Beratungen der politischen Gremien einbezogen.
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Anmerkung

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