21.02.07 (set: 21.02.2007) ~ <<< 22.02.07 (set: 28.02.2007) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Politische Termine:
- 22.02. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bauausschuss tagt unter anderem zum Haushalt 2007, zu verschiedenen Bebauungsplänen und zum Energie-MASTERplan. [Masterplan = Meisterplan oder auch Beamtenverordnung]
- 22.02. ~ 16:30 // Künstlerhaus - Kulturausschuss tagt unter anderem zu verschiedenen Galerien, zur Händel-Gesellschaft und zum Haushalt 2007
- 25.02. ~ 11:00 // Festhalle Weende - der Ortsrat richtet Neujahrsempfang aus
- 26.02. ~ 16:15 // Neues Rathaus - Gleichstelllungs- und Personalausschuss unter anderem über Haushalt 2007 und Frauenbüro
- 27.02. ~ 15:30 // Neues Rathaus - Sozialausschuss unter anderem über Haushalt 2007 und Hartz-IV-Weihnachtsgeld
- 27.02. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Rechts- und Umweltausschuss unter anderem über zukünfitge Energiekonzept der Stadt Göttingen
- 27.02. ~ 17:30 // Neues Rathaus - Werksausschuss hört unter anderem Berichte verschiedener städtischer Eigenbetriebe

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Pressemitteilung Kontaktlink zu den Bürgerstimm im Göttinger Land [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)

[Göttingen - 21.02.07] [Zitatenliste]

Politische Termine

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- 22.02. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Bauausschuss tagt zum Haushalt 2007, zu verschiedenen Bebauungsplänen und zum Energie-MASTERplan (Link)    
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Bau- und Planungsausschuss
Die 5. öffentliche Sitzung des Bau- und Planungsausschusses findet am Donnerstag, 22. Februar 2007, ab 16.00 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses statt.

Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung vom 08.02.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Energiemasterplan mit Leben füllen (Antrag der SPD-Ratsfraktion aus der Rats sitzung vom 08.12.06)<ü> sowie 20 Jahre danach - Tschernobyl nicht vergessen; die Energiewende beginnt in der Kommune und Energiemasterplan 2020    
(Anträge der Bündnis 90 /Die GRÜNEN- Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion aus der Ratssitzung vom 12.05.06)
5 . Haushalt 2007 der Fachdienste/-Bereiche des Baudezernates (2. Lesung)
6 . Ausschreibung der Stromlieferverträge für die Stadt Göttingen
7 . Fortschreibung des Nahverkehrsplan der Stadt Göttingen (2007-2011)
8 . 89. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Unterer Nikolauberger Weg"
- Aufstellungsbeschluss- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
(Parallelverfahren zu den Bebauungsplänen Göttingen Nr. 231 "Unterer Nikolausberger Weg" und Göttingen Nr. 216 - TP 1, 1. Änderung "Hermann-Föge-Weg")
9 . Bebauungsplan Göttingen Nr. 216 - TP 1, 1. Änderung "Hermann-Föge-Weg" - Aufstellungsbeschluss
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
10 . Bebauungsplan Göttingen Nr. 231 "Unterer Nikolausberger Weg"
- Aufstellungsbeschluss
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
11 . Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 19 "Salinenweg", 3. Änderung
FB61/459/07 12 . Bebauungsplan Göttingen-Herberhausen Nr. 109 "Am Lutterberg" Teilplan 2 mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV)
- Aufstellungsbeschluss -
- Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
13 . Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen / Beteiligungsverfahren zum Entwurf 2006
- Stellungnahme der Stadt Göttingen
14 . 90. Änderung des Flächennutzungsplans 1975 der Stadt Göttingen "Ehem. Huhtamaki"
- Einleitungsbeschluss
- Durchführung der frühzeitigen Beteiligung
" 15 . Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 56 "Ehem. Huhtamaki"
- Aufstellungsbeschluss -
- Zustimmung zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden
16 . Ratsbeschlusskontrollliste/ Liste der eingebrachten Anträge in den Bau- und Planungsausschuss
- Stellungnahme der Verwaltung
/ 17 . Anfragen des Ausschusses
Einwohner/-innen fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 22.02. ~ 16³⁰ // Künstlerhaus - Kulturausschuss tagt unter anderem zu verschiedenen Galerien, zur Händel-Gesellschaft und zum Haushalt 2007 (Link)    
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Ausschuss für Kultur und Wissenschaft
[..]
Zu seiner 3. Sitzung tritt der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft - gleichzeitig Werksausschuss Stadthalle - am Donnerstag, 22. Februar 2007 um 16.30 Uhr im Künstlerhaus in der Gotmarstraße 1 zusammen.
Tagesordnung:
[...]
4 . Künstlerhaus mit Galerie e.V.
Bericht des Vereins
5 . Kunstverein mit artothek e.V.
Bericht des Vereins
6 . Internationale Händel-Festspiele 2007Bericht der Händel-Gesellschaft e.V.
7 . Namentliche Zuordnung eines bisher unbenannten Weges zum Richard-Courant-Weg
Beschlussempfehlung
8 . Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet Lutterberg in Göttingen.Herberhausen,
Bebauungsplan Nr. 109
Beschlussempfehlung
9 . Mexikoplatz
Überwiesener Antrag der Die Linke-Ratsfraktion vom 12.05.06 (RBK lfd. Nr. 761)
Beschlussempfehlung
10 . Südwestafrika - Denkmal
Bericht der Verwaltung
11 . Anbringung einer Gedenktafel für Friedrich Konrad Beilstein
Bericht der Verwaltung
12 . Haushaltsberatungen 2007
a) Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2007
b) Investitionsprogramm 2006 - 2010
2. Lesung den Kulturbereich betreffend
Beschlussempfehlung
13 . Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 25.02. ~ 11⁰⁰ // Festhalle Weende - der Ortsrat richtet Neujahrsempfang aus (Link)    
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Neujahrsempfang in Weende
Seinen Neujahrsempfang veranstaltet der Ortsrat Weende am Sonntag, 25. Februar 2007. Der Empfang beginnt um 11.00 Uhr in der Festhalle Weende in der Ernstfahlbusch - Straße 20.

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- 26.02. ~ 16¹⁵ // Neues Rathaus - Gleichstelllungs- und Personalausschuss unter anderem über Haushalt 2007 und Frauenbüro (Link)    
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Gleichstellungs- und Personalausschuss
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 3. Sitzung des Gleichstellungs- und Personalausschusses findet am Montag, 26. Februar 2007, ab c16.15 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 22.01.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Bewerbungen Dezernat Jugend, Schule und Ordnung
5 . Bericht über die Arbeit des Frauenbüros im Jahr 2006
6 . Haushaltsplanberatungen 2007
6.1 . Haushaltsplan 2007/Investitionsprogramm 2006-2010
6.2 . Stellenplan 2007 (Neue/wegfallende Stellen)
7 . Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 27.02. ~ 15³⁰ // Neues Rathaus - Sozialausschuss unter anderem über Haushalt 2007 und Hartz-IV-Weihnachtsgeld (Link)    
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Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Zu seiner 3. Sitzung tritt der Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau am Dienstag, 27. Februar 2007, um 15.30 Uhr 8im Sitzungssaal 126 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses zusammen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 06.02.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach dem SGB II und SGB XII
(Antrag der Gö.LINKE Ratsfraktion)
5 . Sozialpsychiatrischer Plan 2007
6 . Beratung des Produktorientierten Haushalts 2007
7 . Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.


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- 27.02. ~ 16⁰⁰ // Neues Rathaus - Rechts- und Umweltausschuss unter anderem über zukünfitge Energiekonzept der Stadt Göttingen (Link)    
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Ausschuss für Umwelt, Recht und Feuerwehr
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Recht und Feuerwehr findet am Dienstag, 27. Februar 2007, ab 16.00 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. Obergeschoss des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2.Sitzung vom 23.01.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Vorstellung eines geologischen Modells als Planungsgrundlage zur Eingrenzung von Schadensfällen
Bericht der Georg-August-Universität, Abteilung Angewandte Geologie
5 . Energiekonzept für die Stadt Göttingen
(Anträge der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2006 und vom 12.05.2006)
Beschlussempfehlung
6 . Ausschreibung der Stromlieferverträge für die Stadt Göttingen
- Beschlussempfehlung -
7 . "Vom Kompostwerk zur Bioenergiefabrik!"
(Antrag der Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 09.02.2007)
8 . "Göttinger Umwelttag ins Lebens rufen"
(Antrag der SPD-Fraktion vom 09.02.2007)
9. Anfragen des Ausschusses
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 17.00 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.

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- 27.02. ~ 17³⁰ // Neues Rathaus - Werksausschuss hört unter anderem Berichte verschiedener städtischer Eigenbetriebe (Link)    
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Werksausschuss Umweltdienste
Anmerkung: Das Protokoll dieser Sitzung wird nach seiner Genehmigung an dieser Stelle zum Download bereitgestellt.
Die 4. Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste findet am Dienstag, 27. Februar 2008, ab 17.30 Uhr im Sitzungssaal 118 im 1. OG. des Neuen Rathauses statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1 . Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit
2 . Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 23.01.2007
3 . Mitteilungen der Verwaltung
4 . Anfragen des Ausschusses
5 . Zwischenbericht des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen zum 31.12.2006
6 . Zwischenbericht des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen zum 31.12.2006
7 . Novellierung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen
Einwohnerinnen und Einwohner fragen Ausschuss und Verwaltung
Die Beantwortung von Fragen findet möglichst nicht später als 18.15 Uhr für eine halbe Stunde statt. Anwesende Einwohnerinnen und Einwohner können Fragen an die Ausschussmitglieder und die Verwaltung zu Beratungsgegenständen der Sitzung und zu anderen Angelegenheiten der Stadt stellen.
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