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Pressemitteilung Kontaktlink zu CDU-Stadtverband [ Homepage ] (- Fritz Güntzler)[Göttingen - 04.09.06] [Quelle: Email]
Zuschussverträge für DT und GSO - Aussagen der Oberbürgermeisterkandidaten von SPD und Grünen nur leere Worthülsen?
Göttingen. "Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt fordert die Fraktionen von Rot und Grün auf, endlich den Zuschussverträgen für das Göttinger Symphonieorchester und das Deutsche Theater in der kommenden Ratssitzung am 15. September 2006 zuzustimmen", so der Vor-sitzende der CDU-Ratsfraktion, Fritz Güntzler
In der gestrigen Podiumsdiskussion des Vereins KUNST e.V. hatten sich sowohl der SPD-Oberbürgermeisterkandidat, Wolfgang Meyer, als auch der Kandidat der Grünen, Stefan Wenzel, für eine Unterzeichnung der Zuschussverträge, in der vorliegenden, also in dem mit dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur ausgehandelten Inhalt, ausgesprochen.
Nach Rücksprache mit Oberbürgermeister Jürgen Danielowski werden die Zuschussverträge als Tagesordnungspunkt auf die Tagesordnungspunkt der kommenden Ratssitzung gesetzt werden. "Es wird sich zeigen, wie viel Durchsetzungskraft die Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt in ihren eigenen Fraktionen haben oder ob sie von diesen im Regen stehen gelassen werden", so Güntzler.
Nach langen Verhandlungen hatte das Land Niedersachsen den Einrichtungen Zuschussverträge über einen Zeitraum von 5-Jahren angeboten. Dieses Ergebnis ist umso höher zu bewerten, da andere Bundesländer ihre Unterstützung für die kommunalen Theater derzeit immer weiter kürzen. "Trotz aller Konsolidierungsschritte in Niedersachsen geschieht dies hier nicht", sagte Güntzler, der zudem Mitglied im Aufsichtsrat des Deutschen Theaters ist.
Der Vertrag sieht vor, dass auch beide kommunale Zuschussgeber, Stadt und Kreis, sich über einen 5-Jahres-Zeitraum binden müssen.
Dies hatten die Fraktionen von SPD und Grünen vor der Sommerpause abgelehnt und hatten so die Sicherung der Zuschüsse der beiden Einrichtungen vereitelt.
"DT und GSO brauchen jetzt Sicherheit, die Fraktionen von SPD und Grünen sollten endlich Ihre Scheuklappen ablegen und ihre wahltaktischen Winkelzüge beenden. Zum Wohle der beiden Einrichtungen!", sagte Güntzler abschließend.
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