geändert am 25.01.2007 - Version Nr.: 1. 55
01.06.06 (set: 07.06.2006) / - <<< 17.12.05 (set: 08.06.2006) / - >>>
Dr. Dieter Porth - GöttingenIn der Internet-Chronik ist dieser Artikel nur durch seine Überschrift thematisch umrissen. Manchmal sind mehrere Pressemitteilungen in dem Zitat mehrere Pressemitteilungen zusammengefasst.
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Pressemitteilung Stefan Wenzel [ Homepage ] (MdL für Göttingen - Grüne)[Göttingen - 04.06.06] [Quelle: Email]
Beanstandung des Haushaltes der Stadt Göttingen durch die Kommunalaufsicht
Wenzel: Beitragsfreies Kitajahr zurückstellen
Der Göttinger Abgeordnete und OB-Kandidat Stefan Wenzel fordert die im Haushalt der Stadt Göttingen vorgesehene Beitragsfreiheit für das letzte Kitajahr vor der Einschulung zurückzustellen, um die Genehmigung des Haushaltes zu erleichtern. Angesichts der von der Kommunalaufsicht des Landes vorgelegten Beanstandung des Haushalts sieht Wenzel in diesem Jahr keine Möglichkeit zur Realisierung des Vorhabens. Zudem müssten die Angebotsqualität und die Bildungsangebote der Kindergärten Priorität haben. Bei einer Realisierung der Beitragsfreiheit in diesem Jahr würden qualitative Verbesserungen aber auf der Strecke bleiben.
"Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben", sagte Wenzel, der vor allem die Landesregierung in der Pflicht sieht. "Einen entsprechenden Antrag hat die grüne Landtagsfraktion in die nächste Plenarsitzung des Landtages eingebracht", sagte er. Im Rahmen eines Bürgerhaushaltes will Wenzel künftig die Investitionsschwerpunkte im Stadthaushalt festlegen. Mit offener Bürgerbeteiligung könne dann diskutiert werden, ob mehr Investitionen im Bildungsbereich und im Kulturbereich möglich seien und welche Gegenfinanzierung die Bürgerinnen und Bürger dafür akzeptieren würden. Vor der Verabschiedung des Haushaltes 2007 wäre mit Verfahren der Bürgerbeteiligung zu klären, ob die Bürgerinnen und Bürger für ein beitragsfreies Kitajahr beispielsweise eine Erhöhung der Grundsteuer akzeptieren würden.
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Die Zitate dienen als Informationsbasis.
Frühere Meldung 01.06.06 (set: 07.06.2006) / - Hannover/Göttingen: Der Fraktionsvorsitzende beklagt die Auflösung des Landesamtes für politische Bildung, da damit die Abwehr rechtsradikalem Gedankengut mit pädagogischen und bildungspolitischen Mitteln entfällt. Zur Abwehr der rechtsradikalen Professionalisierung reicht nach Ansicht der Grünen der Verfassungsschutz allein nicht aus.
Spätere Meldung 17.12.05 (set: 08.06.2006) / - Göttingen: Die CDU hat die Rede Fritz Güntzlers vom 17. Dezember zum Göttinger Haushalt 2006 auf Ihrer Website veröffentlicht. Diese bietet einen mittelbaren Eindruck zum Göttinger Haushalt, da auf der Website der Stadt keine direkten Informationen öffentlich zu finden sind.
Vorläufer - Meldung, auf die Bezug genommen wird
(set: 01.01.1900 - undefined) / - Götting: Die Landtagsfraktion der Grünen unter der Führung von Stefan Wenzel plustert sich mit ihrer Kritik an der Schulpolitik von Herrn Busemann auf. Die Grünen fordern ordentliche Finanzierungen für Ganztagsschule und beitragsfreies Kindergartenjahr. Pädagogisches denken die Grünen nicht an.
(set: 01.01.1900 - undefined) / - Götting: Die Landtagsfraktion der Grünen unter der Führung von Stefan Wenzel plustert sich mit ihrer Kritik an der Schulpolitik von Herrn Busemann auf. Die Grünen fordern ordentliche Finanzierungen für Ganztagsschule und beitragsfreies Kindergartenjahr. Pädagogisches denken die Grünen nicht an.
(set: 01.01.1900 - undefined) / - Götting: Die Landtagsfraktion der Grünen unter der Führung von Stefan Wenzel plustert sich mit ihrer Kritik an der Schulpolitik von Herrn Busemann auf. Die Grünen fordern ordentliche Finanzierungen für Ganztagsschule und beitragsfreies Kindergartenjahr. Pädagogisches denken die Grünen nicht an.
Nachfolger - Meldung, die sich auf vorliegende Meldung beziehen
23.01.07 (set: 24.01.2007) ~ Göttingen ~ Politik ~ berichten~: Oberbürgermeister Wolfgang Meyer verkündet rückwirkend für das Jahr 20072006 einen Haushaltsüberschuss von über zehn Millionen Euro. Gleichzeitig erinnert er an das Haushaltsdefizit von fast 180 Millionen Euro. ---
12.07.06 (set: 12.07.2006) / ~ Göttingen~: Daniel Helberg, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, setzt eigene Akzente im Wahlkampf. Er strebt neue Öffnungszeiten an. Seiner Idee zufolge sollen die Beamten und Angestellten - wie Verkäufer im Einzelhandel auch - zukünftig wieder auch am Samstag für den Dienst am Bürger da sein. ---
27.06.06 (set: 28.06.2006) / ~ Hannover~: Stefan Wenzel, Landtagsabgeordneter und Kandidat für das Oberbürgermeisteramt der Grünen, sprach zusammen mit Fritz Güntzler (CDU), Gabrielle Andretta (SPD) und Sabine Morgenroth (Grüne) wegen der Ablehnung des Göttinger Haushalts mit der Staatssekretärin Dr. Wurzel.
20.06.06 (set: 22.06.2006) / ~ Hannover~: Gabriele Andretta kündigt für Mittwoch eine Initiative für das beitragsfreie dritte Kindergarten im Landtag an. Die Zeit im Kindergarten wird zum Bildung umgedeutet. Langfristig will sich Gabriele Andretta für eine völlige Gebührenfreiheit bei dem Kindergartenbesuch einsetzen.
16.06.06 (set: 21.06.2006) / ~ Göttingen~: Die Grünen luden für 21. Juni zu einer öffentlichen Ratssitzung ein. Die Folgen des abgelehnten Haushaltsentwurfs für die Stadt Göttingen sollen besprochen werden..
16.06.06 (set: 21.06.2006) / ~ Göttingen~: Die Ratsfraktion der Grünen fordert, dass der Stadtkämmerer Hans-Peter Suermann die Verantwortung für sein Nicht-Handeln übernehmen soll. Die Schuld für die Misere wird in Haushaltsvorlagen der CDU-geführten Verwaltung gesehen.
12.06.06 (set: 14.06.2006) / - Göttingen: Die Ratsfraktion der Grünen sieht in dem nicht genehmigten Haushalt der Stadt Göttingen ein abgekartetes Spiel der CDU Landesregierung wegen des Kommunalwahlkampfes. Nach Meinung der Grünen, soll die CDU-Fraktion vorgeben, ob sie lieber die beiden Theater oder das Göttinger Symphonieorchester schließen wollen.
09.06.06 (set: 14.06.2006) / - Göttingen: Der Stadtratsfraktionsvorsitzende der CDU bietet den Grünen die Zusammenarbeit an. Er sieht beim beitragsfreien dritten Kindergartenjahr politische Kooperationsmöglichkeiten.
14.06.06 (set: 14.06.2006) / - Internet: Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Ortsräte, ... - Kann das e-Peditionensystem des Bundestags ein Vorbild für mehr partei- und verwaltungsferne Bürgerbeteiligung und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen in Göttingen sein?
13.06.06 (set: 13.06.2006) / - Göttingen: Die Haushaltsrede, die der Stadtkämmerer Peter Suermann im September 2005 gehalten hat, fokussiert eineige Aspekte zum haushalt der Stadt Göttingen. Eine Übersicht über die Verteilung der Ausgaben und Einnahmen bietet die Rede nicht.
17.12.05 (set: 08.06.2006) / - Göttingen: Die CDU hat die Rede Fritz Güntzlers vom 17. Dezember zum Göttinger Haushalt 2006 auf Ihrer Website veröffentlicht. Diese bietet einen mittelbaren Eindruck zum Göttinger Haushalt, da auf der Website der Stadt keine direkten Informationen öffentlich zu finden sind.
30.09.05 (set: 08.06.2006) / - Göttingen: Die CDU hat die Rede des Stadtkämmerers Peter Suermann zum Göttinger Haushalt 2006 auf Ihrer Website veröffentlicht. Diese bietet einen mittelbaren Eindruck zum Göttinger Haushalt, da auf der Website der Stadt keine direkten Informationen öffentlich zu finden sind.