Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

kritisch --- innovativ --- neoliberal

Männer
Todesursache Arbeitsunfall: trifft fast nur Männer

^18.02.2009 In seinem Newsletter geht der Verein Manndat e.V. auf verschiedenen Aktionen und listet Kritisches zur Diskriminierung der Männer in der Gesellschaft auf. Zum Beispiel hat die Berufsgenossenschaft festgestellt, dass 94% aller tödlichen Arbeitsunfälle nur Männer betrifft. In einem anderen Kapitel wird beklagt, dass die großen Wirtschaftsinstitute zur Beseitigung des Fachkräftemangels eine verstärkte Frauenförderung vorschlagen. Die Diskriminierung der Jungen blieb bei der Studie ohne Erwähnung. Neben weiteren Beispielen findet sich auch ein Kommentar zu den Skurrilitäten des Feminismus.

Beratung
5.3. - Wohnen im Alter

^24.02.2009 Am 5.3. ab 11:00 im Mehrgenerationenhaus in Groß Schneen beginnt die Freie Altenarbeit Göttingen e.V. ihre Auftaktveranstaltung zum Thema "Wohnen, wo ich hingehöre". Bei den Vorträgen, an Informationstischen und Gesprächsrunden können sich ältere Menschen Ideen und Anregungen holen, wie sie ihr Leben gestalten können. Für die Gemeinden in Bovenden, Radolfshausen, Gleichen, Friedland und Rosdorf sind weitere Auftaktveranstaltungen in Vorbereitung.

live - Kaufpark
27.2. – Autogrammstunde der BG-74

^24.02.2009 Derzeit feiert die Lokhalle im Kaufpark ihr zehnjähriges Bestehen mit einer Ausstellung. Die BG 74 ist aus der Lokhalle nicht mehr wegzudenken. Deshalb stehen der Spieler der BG 74 am Freitag den 27.2. ab 16 Uhr im Kaufpark für eine Autogrammstunde bereit.

Nepp
Betrugsmasche: Nebenjob gegen Vorkasse

^23.02.2009 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen warnt vor unseriösen Nebenjobvermittlern. Es gibt einige Nebenjobfirmen, die Daten für eine Vermittlung des Nebenjobs sammeln und dafür im Voraus Geld verlangen. Solche Firmen sollte man nach Meinung der Verbraucherzentrale meiden.
[Gute Firmen wollen das Beste FÜR den Kunden, schlechte Firmen wollen nur das Beste VON dem Kunden. Dr. Dieter Porth]

Event - Kulturbahnhof Uslar
27+28.2 – Nachtschattengewächse 2009

^21.02.2009 Am Freitag und Samstag legen im Kulturbahnhof Uslar verschiedenen Diskjockey auf und präsentieren die verschiedenen Musikstile für die Tanzkultur. Am Freitag präsentieren Miss Deejayna, Björn Zobel, Alex Mute und Kspazz das beste aus ihrem Plattenschrank. Am Samstag gehen Timo Jahns, der Schmeisser, Elle X sowie Wolfgang Brand an die Plattenspieler.

Event - Cornpickers
28.2. – The Loop

^23.02.2009 Am kommenden Samstag ab 20:00 ist Cornpickers Hühnerstall zünftiger Bluesrock angesagt. Die Göttinger Bänd "The Loop" hat sich dem Stil von Rory Gallagher verschrieben.
[Die Strategie der unberingten Hühner ist in Verwaltung und Politik nicht gerade selten. Dr. Dieter Porth.]

Live – Stille Hunde
26.3. – "Die Besserung"

^16.02.2009 Ab dem 4. März sind die Stillen Hunde wieder mit Theaterproduktionen und Szenischen Lesungen im Apex und in der Alten Fechthalle aktiv. Auf dem Programm steht unter anderem eine szenische Lesung von Goethes Werther. Bei den Inszenierungen werden Krabat, Siegfried, die Raupe Nimmersatt sowie die Geschichte vom Maulwurf dargeboten.
Im Max Planck-Gymnasium wird am 26.3. ab 18 Uhr das Stück "Die Besserung.- Ein Häftlingsschicksal im KZ Moringen" aufgeführt.

Gutscheine
FDP: Förderung der Musikschüler

^24.02.2009 Die FDP Kreistagsfraktion spricht sich mit der Antragstellung für die Förderung der Musikschüler aus. Statt mit staatlichem Geld den privaten Musiklehrer und Musikschulen den Markt abzugraben, ist eine Förderung der Musikschüler effizienter als eine Förderung von Institutionen. Weiterhin verspricht sich die FDP von dem Gutscheinsystem eine Eindämmung der Landkreisschulden.
[Wann kommt es soweit, dass sich die Schüler ihre Lehrer aussuchen dürfen?]

Internetgedichte
Pantun

^22.02.2009 Bei Padina's Neuvorschläge für die Hitliste der Internetgedichte findet sich auch eine im Deutschen bisher wenig bekannte, lyrische Gedichtform: das Pantun.

Termine - GSO
26.3. – Gewinner internationaler Wettbewerbe

^23.02.2009 Am 26.3. spielt das Göttinger Symphonie Orchesters im Deutschen Theater zusammen mit Solisten, die bei internationalen Wettbewerben schon gewonnen haben. Neben den einigen Konzerten in der Region spielt das Symphonieorchester auch am 3.3. in Wunsdorf und am 15.3. in Bückeburg.

Sendeplan – 2009-02-07
Im Talk: Aktionskreis Absolventinnen gegen Elitenbildung

^21.02.2009 In der Sendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" kam am 7.2.2009 die Sicht von Studenten auf die Studienreform zur Sprache. Die Elitenbildung und die Ausgrenzung der Armen vom Studium wurde kritisiert.

Sendeplan – 2009-02-14
Gleich zwei Talkgruppen

^21.02.2009 In der Sendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" waren am 14. Februar gleich zwei Talkgruppen zu Gast. Die Bürgerinitiative Göttinger Süden stellte ihre Bedenken gegen die Südspange heraus. In der Stunde von 19:00 bis 20:00 stellte sich die Gruppe vor, die unter dem Dach eine offene Sprechstunde ehrenamtlich betreut. Die Beratung versteht sich als erste Hilfe bei Konflikten und Problemen. Die Musik war natürlich von den regionalen Konzerten geprägt.

Zwangsmitgliedschaft
CMA fehlt seit 2002 Rechtsgrundlage

^03.02.2009 In einem aktuellen Urteil stellt das Bundesverfassungsgericht fest, dass die Abgabenpflicht für die "Centrale Marketinggesellschaft der deutschen Argrarwirtschaft mbH" (CMA) seit dem 1. Juli 2002 mit dem Grundgesetz (Art. 12 in Verbindung mit Art. 105 und Art. 110) unvereinbar ist.
[Inwieweit betrifft das Urteil die Pflichtmitgliedschaft in den Industrie- und Handelskammern? Dr. Dieter Porth.]

Finanzkrise
Wenzel: Finanzkontrolle der Göttinger Gruppe?

^22.02.2009 Angesichts der Finanzkrise wird von vielen Seiten eine stärkere staatlich Kontrolle der Finanzinstitute gefordert. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, versucht mit einer Anfrage im niedersächsischen Landtag aufzuklaren, welche Maßnahmen die Landesbehörden im Vorfeld der Pleite der Göttinger Gruppe ergriffen hat. Die Antworten zu der kleinen Anfrage zeigen auf, dass die Staatsanwaltschaft in Braunschweig seinen Beurteilungsrahmen gemäß §152 PO sehr weit auslegte. Der Schaden der Pleite der Göttinger Gruppe wird mit über eine Milliarde Euro beziffert.

Niedersachsen
Positive Bilanz für das erste Regierungsjahr

^24.02.2009 Der Landesverband der CDU zieht in ihrer Pressemeldung eine positive Bilanz für das erste Jahr der CDU-FDP-Regierungskoalition. Dabei stellt die Meldung den wirtschaftlichen Aufschwung des letzten Jahres heraus, Weiterhin wird die Zurückführung der Nettoneuverschuldung in 2008 als Errungenschaft der Regierungspolitik herausgestellt.
[Schulden steigen, die Umschuldungskredite steigen und die Kreditfinanzierungsquote soll sinken. Wie rechnen Politiker? Dr. Dieter Porth]

Schulreform
Wenzel: Landesregierung kämpft gegen Elternwillen

^25.02.2009 Auf scharfe Kritik stößt die Entscheidung der Landesregierung gestoßen, auch an integrierten Gesamtschulen das Abitur nach zwölf Jahren einzuführen. Nach Meinung von Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, haben sich viele lokale Schulträger für die Neugründung von Integrierten Gesamtschulen entscheiden, weil an der IGS die Entscheidung später als im klassischen Schulsystem fallen kann.

Newsletter
Regeln zur Europawahl

^20.02.2009 Im aktuellen Newsletter weist die Verwaltung in Northeim darauf hin, dass Unionsbürger natürlich auch in Northeim wählen können. Unionsbürger, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind, müssen bis spätestens zum 17. Mai 2009 einen Antrag bei der Gemeinde stellen. Weiter wirbt der Newsletter unter anderem für die vielfältigen Stadtführungen, für den Teeny-Dienstag im Jugendzentrum und für die Kontaktpflege der Partnerstadt "Tourlaville".

Verärgert
SPD: Kreisverwaltung - dumm oder dickfällig?

^24.02.2009 In der Pressmeldung zeigt sich die Ratsfraktion der SPD verärgert darüber, dass der Landkreis nicht rechtzeitig die notwendigen Unterlagen für die Genehmigung von Gesamtschulen beim Kulturministerium vorlegen konnte. Die Pressemeldung bezieht sich auf eine Anfrage von Gabrielle Andretta. Bei der zitierten Antwort der Landesregierung auf die Anfrage wird gesagt, dass die fehlenden Dokumente nachgereicht wurden und dass die Schulbehörde die Unterlagen demnächst prüfen wird.
[Die Anfrage lässt offen, wann die Landesschulbehörde mit der Prüfung beginnt? Dr. Dieter Porth]

Lärmschutz
Bürgerinitiative beklagt Unkenntnis der CDU

^23.02.2009 In einer Mitteilung beklagt die Bürgerinitiative "Lärmschutz für Elliehausen" das Unwissen der CDU-Fraktion zum Thema Lärmschutz in Elliehausen. Nach Ansicht der Bürgerinitiative trägt die CDU, insbesondere dank des früheren Oberbürgermeisters Danielowski (CDU), eine große Mitschuld an den Fehlplanungen zum Lärmschutz in Elliehausen. Insbesondere sollte jede Möglichkeit zur Lärmreduzierung genutzt werden.

Südspange
CDU: SPD ist schuld am Nichtbau

^24.02.2009 Die Ratsfraktion der CDU hat vom Minister Hirche ein Antwortschreiben erhalten. Darin stellt der Minister fest, dass man im Ministerium eine vollständige Fertigstellung und Abrechnung der Südspange für unmöglich hält. Gleichzeitig wird die Entscheidung über eine Finanzierung in Aussicht gestellt, wenn die Stadt Göttingen das Unmögliche in der Kürze der Zeit schaffen sollte. In der Pressemeldung bemerkt der Fraktionsvorsitzende am Schluss: " Wir haben schon zuviel Zeit verloren." und kritisiert die Blockadepolitik der SPD und Grünen im Stadtrat.

Essay - Mißgrifffelder
Mißfelder sollte zurücktreten

^21.02.2009 In seinem verbitterten Essay wird sich der Rückzug des Bundesvorsitzenden der jungen Union Philipp Mißfelder aus der Politik. Der Politiker soll sich gegen die Anhebung eines Regelsatzes ausgesprochen haben, da diese Maßnahme nach dessen Eindruck nur zu einer Absatzsteigerung bei Alkohol- und Tabakindustrie führen würde. Nach Meinung des Essayisten verunglimpft der Politiker damit die große gesellschaftliche Gruppe der Hartz-IV-Empfänger und sollte deshalb zurücktreten. Erartet wird diese moralische Größe vom Nachwuchspolitiker der CDU aber nicht.

Ausgrenzung
Abwrackprämie nur für Reiche

^23.02.2009 Das Erwerbslosenforum kritisiert die Mitteilung der Bundesregierung, wonach die Abwrackprämie beim Hartz-IV-Empfänger als Einkommen zu werten ist. Da die Bundesregierung mit ihrer Mitteilung den Kauf eines Kleinwagens nicht unter dem Aspekt des Schonvermögens interpretieren will, bestätigt die Bundesregierung ihren politischen Kurs der Ausgrenzung der Armen.

Schuldenuhr
FDP: Wie viel Schulden hat der Kreis?

^20.02.2009 In einem Antrag fordert die FDP-Kreistagsfraktion eine Schuldenuhr. Mit der Forderung will die FDP darauf hinweisen, dass die Schulden des Landkreises Jahr für Jahr steigen. In einer Schuldenuhr sieht sie gleichzeitig einen Ansporn, mit der Tilgung zu beginnen.

Ratsanträge
Nachwuchs für Freiwillige Feuerwehr & DSL

^23.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD stellt für die kommende Ratssitzung den Antrag, dass der Zugang zum schnellen Internet (DSL) in Stadt und Landkreis ausgebaut werden soll. Diesen Antrag sollen Stadt und Landkreis gemeinsam stellen, um so Fördergelder aus dem kreditfinanzierten Konjunkturpaket II zu erhalten.
Mit dem zweiten Antrag will die SPD die Verwaltung auffordern, Konzepte für eine Nachwuchsarbeit bei den Freiwilligen Feuerwehren zu entwickeln.
[Warum beschränkt man nicht einfach die Aufgaben der freiwilligen Feuerwehren auf den Brandschutz, um die Freiwilligen nicht auszubeuten? Dr. Dieter Porth]

Umweltwächter
Cadmiumschleuder Abfallbeseitigungsanlage?

^20.02.2009 Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert das Regierungspräsidium in Leipzig, weil das Amt die nötigen Analysen für die Schwermetallbelastung im Wohnumfeld der Abfallbeseitigungsanlage in Pohritzsch verweigerte. Statt der zulässigen 400mg Blei bzw. 20mg Cadmium fanden sich nach der Analyse 2340mg Blei und 223mg Cadmium im Boden der Umgebung. Die DUH gab diese Analysen in Auftrag, weil das Sächsische Umweltministerium seit fast einem Jahr (April 2008) mit Stauanalysen beschäftigt ist und frühestens im August 2009 Ergebnisse präsentieren will. Bodenuntersuchungen führte das Ministerium bisher nicht durch.
[Probennahme? Dr. Dieter Porth]

Hartz-IV-Verwaltung
SPD: Beschäftigungsförderung gemeinsam mit Kreis

^20.02.2009 Die Ratsfraktion der SPD stellt für die kommende Ratssitzung einen Antrag, gemeinsam mit dem Landkreis Göttingen ein gemeinsames Amt für Beschäftigungsförderung zu gründen. In der Begründung werden unter anderem die Verkleinerung der verwaltungsinternen Reibungsverluste sowie die Möglichkeit zum Einwerben von Drittmitteln genannt.
[Welche Erfolge hatte das bisherige Modell in Zahlen? Dr. Dieter Porth]

Würde
JU-Chef hetzt gegen Arme?

^22.02.2009 Das Erwerbslosenforum spricht dem Bundesvorsitzenden der Jungen Union die Politikkompetenz in sozialen Fragen an. Der Bundesvorsitzende soll gefordert haben, dass wegen der erhöhten Alkoholismusgefahr an Hartz-IV-Empfänger nur Gutscheine ausgegeben werden.
In einer zweiten Pressemitteilung wird das gleiche Thema vom Bündnis gegen Kinderarmut aufgenommen. In zehn Fragen wird verbittert die Äußerung des Bundesvorsitzenden der Jungen Union hinterfragt.
[Wann beginnt die Zeit der sozialen Unruhen in Deutschland? Dr. Dieter Porth]

Fürsorgepflicht
DUH: Strafanzeige wegen fehlender Anwohnerwarnung

^25.02.2009 Die Deutsche Umwelthilfe will gegen im nordsächsischen Pohritzsch verantwortlichen Behördenleiter Dienstaufsichtsbeschwerde einlegen und weiterhin auch Strafanzeige stellen. Seit über einem Jahr hatte die Behörde starke Indizien dafür, dass es in Nachbarschaft zu einer Abfallbeseitigungsanlage zu "Auffälligkeiten im Bezug zu Immissionen bleikontaminiertem Staub" gekommen war. Weitergehend ist davon ausgehen, dass die Behörden seit über zwei Monaten von der Gefährdung der Bevölkerung wussten und keine Warnung an die bevölkerung aussprachen, was die Strafanzeige begründet.

Verbraucherschutz
Giftige Applikationen bei Babykleidung

^10.02.2009 Das Niedersächsische Landesamt für Verbraucher-Schutz (LaVeS) hat die Aufdrucke und Applikationen auf Kleidungsstücken für Babys und Kleinkinder auf Organo-Zinn-Verbindungn untersucht. Organo-Zinn -Verbindungen werden zum Beispiel bei der Herstellung manche PVC-Stoffe als Hilfsstoffe verwendet.
[Wenn man Babykleidung ohne Gummiaufdrucke kauft, kann das Baby die Organo-Zinn-Verbindungen nicht ablutschen. Dr. Dieter Porth.]

Marketing
Aktion: Mensaessen & BG74

^23.02.2009 Die BG 74 macht zusammen mit dem Cafe Central eine gemeinsame Marketing-Aktion. Beim Kauf eines Tagesmenüs in der Cafeteria des Studentenwerks erhält der Student einen Rabatt von einem Euro für eine Karte.
[Ist es wirklich gut, dass der öffentliche Raum in der Universität immer kommerzieller wird. Dr. Dieter Porth]